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darf der Unternehmer mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Arbeitnehmer beschäftigen, die die dort genannten Voraussetzungen erfüllen (mindestens 18 Jahre, körperliche und geistige Eignung, Nachweis der Befähigung).Es ist zweckmäßig den Auftrag zum Führen des Fahrzeuges schriftlich zu erteilen. Eine Aussage zu der Frage, wann es sich bei einem Betriebsgelände um ...
Stand: 19.08.2022
Dialog: 1966
Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie wird ausgeführt, dass Werkzeuge im diesem Sinne Schneidwerkzeuge sind wie z.B. Bohrer und Sägeblätter. Die Stanzwerkzeuge gehören demnach nicht zu den Werkzeugen. Stanzwerkzeuge erweitern die Funktion der Maschine und werden vom Bedienpersonal der Maschine angebracht. Sie erfüllen somit die Voraussetzungen für auswechselbare Ausrüstungen. Dies gilt ...
Stand: 06.05.2013
Dialog: 18465
der DGUV Vorschrift 2 nachweisen können. Ist diese Voraussetzung bei Mitarbeitern eines überbetrieblichen Dienstes nicht erfüllt, so kann dies auch nicht dadurch geheilt werden, dass ihr Einsatz unter Anleitung fachkundiger Personen im Sinne des Arbeitssicherheitsgesetzes erfolgt. Dies gilt auch für den Einsatz von Personen, die noch nicht alle Fachkundevoraussetzungen erfüllen. (Quelle: Kommentar ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 15810
Der P201 gehört zu den präventiven Sicherheitshinweisen. Ziel ist, VOR dem Umgang mit dem Gefahrstoff über die besonderen Gefahren und die speziellen Verhaltensmaßnahmen zu informieren, damit ein sicherer Umgang möglich ist. Voraussetzung ist natürlich, dass die betreffende(n) Person(en) die Tätigkeit durchführen dürfen und dazu befähigt sind. Insofern treffen beide Interpretationen zu. ...
Stand: 12.02.2022
Dialog: 43636
Die Freigabe nach § 29 StrlSchV kann eine Option für die Entsorgung von Prüfstrahlern sein. Voraussetzung dafür ist, dass mit den Strahlern im Rahmen der aufgeführten Genehmigungen nach AtG oder StrlSchV umgegangen wird (§ 29 Abs. 1 StrlSchV). Die Genehmigung kann auf Antrag von der zuständigen Behörde nach § 29 Abs.2 StrlSchV erteilt werden, wenn für Einzelpersonen der Bevölkerung nur ...
Stand: 27.03.2015
Dialog: 23452
von Maschinen“ i.S. der MRL vor. Diese muss insgesamt die Anforderungen der MRL erfüllen.Bei dem Vorliegen einer Gesamtheit von Maschinen sind die Voraussetzungen vor dem Inverkehrbringen nach Artikel 5 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG für die Gesamtheit von Maschinen zu erfüllen. Dies umfasst zum Beispiel die Erstellung der technischen Unterlagen für die Gesamtheit von Maschinen, die Durchführung ...
Stand: 16.10.2023
Dialog: 43835
Die in den Fahrpersonalvorschriften geforderte Voraussetzung, dass das Lenken nicht die Haupttätigkeit des Fahrers darstellen darf (z.B. § 1 Abs. 2 Nr. 3,4 FPersV, § 18 Abs. 1 Nr. 4 FPersV) bezieht sich auf eine Haupttätigkeit als Fahrer, z.B. als Kraftfahrer oder Lkw-Fahrer. Bei Fahrten von Büromitarbeitern, die lediglich aushilfsweise durchgeführt werden, ist die Büroarbeit weiterhin ...
Stand: 14.06.2012
Dialog: 12136
In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" wird hierzu, unter Abschnitt 3.1 Absatz 13, ausgeführt:"Sind viele Gefahrstoffe (z. B. in Lackiererbetrieben, Lagerbereichen oder Laboratorien) vorhanden, ist es zulässig, nicht für jeden einzelnen Gefahrstoff eine eigenständige Betriebsanweisung, sondern Gruppen- bzw. Sammelbetriebsanweisungen zu erstellen. Voraussetzung ...
Stand: 17.02.2025
Dialog: 18885
Maßgeblich für die Erteilung und Nutzung einer Werkstattkarte sind die bei Antragstellung bei der hiesigen Behörde vorzulegenden Unterlagen und Nachweise gem. § 7 der Fahrpersonal-Verordnung. Sind hier alle Voraussetzungen erfüllt, wird die Werkstattkarte für die beantragte Person mit einer Gültigkeitsdauer von 1 Jahr erteilt. Die Werkstattkarte und die damit verbundene Nutzung für die beantragte ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 25973
werden kann. Für Linkshänder ist das unter der genannten Voraussetzung eine sinnvolle Alternative. Die Kosten für eine solche Maßnahme dürfen nicht dem Arbeitnehmer auferlegt werden. ...
Stand: 15.03.2016
Dialog: 749
Entsprechend den Regelungen des § 4 Abs. 4 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättVmüssen Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können. Konkretisiert wird dies unter Nummer 2.3 im Anhang zur Arbeitsstättenverordnung.Die Einhaltung der Betriebsvorschriften ist bei Verkehrs- und Fluchtwegen besonders wichtig. Verkehrs- und Fluchtwege ...
Stand: 16.02.2024
Dialog: 5104
Zur Führung von Strahlenpässen und Durchführung von Einträgen in Strahlenpässen gemäß § 174 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) werden im Anhang des Strahlenpass Erläuterungen aufgeführt:Für das Führen des Strahlenpasses ist verantwortlich, werStrahlenschutzverantwortlicher aufgrund einer Genehmigung nach § 25 Absatz 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) (Fachkunde erforderlich),Strahlenschutzverantwo ...
Stand: 19.10.2023
Dialog: 27908
Die Beschäftigungsverbote für schwangere Arbeitnehmerinnen ergeben sich aus dem Mutterschutzgesetz - MuSchG. Hierbei wird zwischen betrieblichen (gilt für alle werdende und stillende Mütter) und ärztlichen (per ärztlichem Attest) Beschäftigungsverboten unterschieden. Ein ärztliches Beschäftigungsverbot kann von einem Arzt bzw. einer Ärztin unter folgenden Voraussetzungen ausgesprochen ...
Stand: 28.02.2019
Dialog: 26608
Sonn- und Feiertagsarbeit ist gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) in Kinderheimen gestattet.Die Beschäftigung werdender Mütter an Sonn- und Feiertagen und nach 20.00 Uhr ist abweichend von den arbeitszeitlichen Beschränkungen der §§ 5, 6 Mutterschutzgesetz (MuSchG) möglich, wenn die Voraussetzungen für eine Ausnahme vorliegen.Nach § 5 MuSchG ist die Nachtarbeit zwischen 20 und 6 Uhr ...
Stand: 07.03.2019
Dialog: 1896
, 2124)“( BeckOK ArbR/Dahm MuSchG § 1 Rn. 37, 38). Bei dem von Ihnen geschilderten Fall der kurzfristigen Entsendung einer Mitarbeiterin ist davon auszugehen, dass das deutsche MuSchG , auch während des Auslandsaufenthaltes, vollumfänglich Anwendung findet.Ein Kernelement des MuSchG ist die Gefährdungsbeurteilung entsprechend § 10 MuSchG. Dabei sind im Falle einer möglichen Entsendung ins Ausland ...
Stand: 26.08.2024
Dialog: 43997
sind unter der Frage 4 „Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um Fahrerschulungen nach DGUV Grundsatz 308-001 durchführen zu können?" weitere Informationen zu entnehmen. ...
Stand: 27.01.2024
Dialog: 43883
Die Chemikalienverbotsverordnung - ChemVerbotsV fordert unter § 6 Abs. 1 Erlaubnis- und Anzeigepflicht:§ 6 Erlaubnispflicht(1) Wer Stoffe oder Gemische, für die in Anlage 2 auf diese Vorschrift verwiesen wird, abgibt oder für Drittebereitstellt, bedarf der Erlaubnis der zuständigen Behörde."Voraussetzung für eine Erlaubnis ist das Vorliegen der Sachkunde entsprechend § 11 ChemVerbotsV.Das ...
Stand: 14.10.2019
Dialog: 8953
und ausgewertet wird.Unter bestimmten Voraussetzungen können Ausnahmen von der Dosimeterpflicht gestattet werden.Hierüber entscheidet die zuständige Aufsichtsbehörde. In NRW sind dies die jeweiligen Bezirksregierungen (Dezernat 55 - Strahlenschutz). ...
Stand: 18.09.2019
Dialog: 728
Bei der Verwendung eines Ionengenerators zur IMS (Ionen-Mobilitäts-Spektrometrie) mit einer Nickel-63-Quelle mit 370 MBq (die Aktivität liegt oberhalb der Freigrenze von Ni-63) handelt es sich um Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen und somit um eine genehmigungsbedürftige Tätigkeit nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG). Eine entsprechende Genehmigung ist somit bei der zustän ...
Stand: 30.10.2019
Dialog: 42881
eingestuften Stoff verwendet, aber z. B. nur eine minimale Menge davon braucht bzw. durch Einsatz im geschlossenen System ohne Exposition für die Beschäftigten, kann man auf die ausführliche Dokumentation verzichten. Sie müssen allerdings für sich überprüfen, ob die in § 8 GefStoffV genannten allgemeinen Schutzmaßnahmen eingehalten und ausreichend sind. Das ist Voraussetzung. In der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 23.12.2016
Dialog: 17882
