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von Installationen in Arbeitsstätten liegt die Verantwortung aufgrund des Arbeitsschutzrechts beim Arbeitgeber. Damit ist im konkreten Fall auch die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A1.7 "Türen und Tore" anzuwenden (oder ein gleichwertiges Sicherheitsniveau mit alternativen Maßnahmen sicherzustellen).Rolltore werden unter Buchstabe e) auf Seite 6 der o. g. ASR A1.7 beschrieben. Ist das Rolltor ...
Stand: 02.08.2021
Dialog: 19186
der Fahrt verantwortlich. Von dieser Verantwortung ist der Fahrzeugführer nicht entbunden, wenn er während des Fahrbetriebes das Fahrzeug verläßt. - Für die Führung eines Fahrzeuges außerhalb des Führerstandes müssen ersatzweise wirksame Hilfsmittel zur Verfügung stehen, um bei Gefahr die Fahrbewegung jederzeit zum Stillstand bringen zu können. - Ein Entfernen vom Fahrzeug, so dass die Einflussnahme ...
Stand: 09.04.2017
Dialog: 5550
Maßgeblich für die Einbindung in die betriebsärztliche Betreuung und somit die Impfpflichten des Arbeitgebers ist die Frage, ob es sich um Arbeitnehmer handelt. Als Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist anzusehen, wer aufgrund eines Arbeitsverhältnisses beschäftigt wird bzw. wer aufgrund eines privatrechtlichen Vertrages im Dienste eines anderen zur Leistung fremdbestimmter ...
Stand: 29.06.2018
Dialog: 16507
Mit Hilfe der von Ihnen im Vorfeld der Beschaffung eines Arbeitsmittels, hier der Rundschlingen, bereits durchgeführten Gefährdungsbeurteilung haben Sie die Anforderungen u. a. der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zum sicheren Arbeiten (z. B. für das Heben von Lasten) bereits beleuchtet, notwendige Maßnahmen zum Anschlagen von Lasten festgelegt und so eine bestimmte Auswahl eines von Ihne ...
Stand: 07.05.2021
Dialog: 43521
,• nicht ausreichend und gleichmäßig gespannte Hubketten,• Leckagen in der Hydraulik (Heben, Senken, Neigen, Anbaugeräte),• Risse an tragenden Teilen (z.B. Hubmast).Der Unternehmerbegriff ist nicht personenbezogen. Es sind alle Vorgesetzten betroffen, auf die Unternehmeraufgaben übertragen worden sind."In der DGUV Information 208-004 „Gabelstapler", welche sich derzeit in Überarbeitung befindet, sind unter 5 ...
Stand: 23.08.2023
Dialog: 43799
Im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist der Begriff „Reisezeit“ nicht definiert. Reisezeiten können Arbeitszeit oder auch Ruhezeit sein. Der Länderausschuss für Arbeitsschutz (LASI-UA3) hat hierzu am 25.1.1996 folgenden Beschluss gefasst:„Wegezeiten vom Wohnort zur Betriebsstätte und zurück sind keine Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes. Bei der Entscheidung, ob Reisezeiten auf die Arbeitszeit a ...
Stand: 21.02.2024
Dialog: 6635
auf ihre Berechtigung zu überprüfen. Der Gesetzgeber hat für bestimmte Personen und Arbeitsbereiche, in denen eine besondere Verantwortung für Dritte zu tragen ist, eine rechtliche Grundlage für entsprechende Eignungsuntersuchungen geschaffen (z.B. in der Fahrerlaubnisverordnung). Besondere Regelungen für die Durchführung von entsprechenden amtsärztlichen Untersuchungen zur Überprüfung der Dienstfähigkeit gelten ...
Stand: 12.09.2016
Dialog: 27436
-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG (Nr. XXXX) 1. Produktmodell/Produkt (Produkt-, Typen-, Chargen- oder Seriennummer): 2. Name und Anschrift des Herstellers und gegebenenfalls seines Bevollmächtigten: 3. Die alleinige Verantwortung für die Ausstellung dieser Konformitätserklärung trägt der Hersteller. 4. Gegenstand der Erklärung (Bezeichnung des Produkts zwecks Rückverfolgbarkeit: nötigenfalls kann zur Identifizierung ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 27247
."Fazit:Grundsätzlich liegt es im Ermessen des Betreibers / Anwenders / Arbeitgebers, welche Ersatzteile er verwendet. Eine Einschränkung auf originale oder autorisierte Ersatzteile lässt sich rechtlich nicht ableiten, die Ersatzteile müssen aber den oben genannten Qualitätsstandards entsprechen. Der Betreiber / Anwender / Arbeitgeber ist in der Verantwortung, den sicheren Betrieb nach der Reparatur zu gewährleisten. ...
Stand: 28.01.2020
Dialog: 15669
, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden.Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Kran- oder Erdbaumaschinenführer enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt ...
Stand: 18.10.2018
Dialog: 13155
liegt die Personensorge für Kinder bei den Eltern und diese haben folglich auch die Verantwortung für die Medikamentengabe. Erst wenn ärztlicherseits keine Bedenken bestehen und die Medikamentengabe nicht ausschließlich durch die Eltern erfolgen kann, sollte eine Übertragung der Aufgabe an das pädagogische Personal der Einrichtung überlegt werden. Vor allem Kinder mit chronischen Erkrankungen ...
Stand: 19.02.2025
Dialog: 12117
auf die Beschäftigten wird den Fachkräften für Arbeitssicherheit eine auf arbeitsschutzgerechtes Verhalten hinwirkende und belehrende Funktion zugeschrieben.(...)Da der Arbeitgeber die Verantwortung für die Durchführung des betrieblichen Arbeitsschutzes trägt, können z. B. weder die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung noch die Unterweisung der Beschäftigten den Fachkräften für Arbeitssicherheit als Aufgabe ...
Stand: 03.04.2025
Dialog: 26402
elektrischen und magnetischen Felder im Frequenzbereich bis 10 MHz· TREMF HF bei elektromagnetischen Feldern im Frequenzbereich von 100 kHz bis 300 GHz· TREMF MRT bei MagnetresonanzverfahrenIn Ihrem konkreten Fall ist Schutz der Beschäftigten vor hochfrequenten EMF zu gewährleisten. In Teil 1 der TREMF HF „Beurteilung der Gefährdungen“ ist in Nummer 3.3 „Organisation und Verantwortung ...
Stand: 18.10.2022
Dialog: 43723
und Schutzmaßnahmen" u.a. dementsprechend überarbeiten.(...)„Die Entwicklung des Schulungskonzeptes und der Schulungsmaterialien liegt in der alleinigen Verantwortung der Herstellerverbände.“. ISOPA (der europäische Handelsverband für Hersteller von aromatischen Diisocyanaten) und ALIPA (ein europäischer Verband der Produzenten aliphatischer Isocyanate) haben sich dazu verpflichtet ein Schulungskonzept ...
Stand: 30.01.2023
Dialog: 43759
der Arbeitsschutzvorschriften erforderlich sind. Auf körperlicher Seite kommen hier z. B. die Hör- und Sehfähigkeit, die körperliche Belastbarkeit und der Tastsinn in Betracht...""Ermittlung der Befähigung Der Unternehmer trägt im Ergebnis seiner Gefährdungsbeurteilung die Verantwortung für die der Sicherheit und der Gesundheit zuträglichen Arbeitsplatzverhältnisse. Soweit personenunabhängig kollektive Schutzmaßnahmen ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 42266
zu mehr Entscheidungsspielraum finden Sie in allen neueren Gesetzen, Verordnungen usw. wieder. Die Berufsgenossenschaften/Unfallkassen haben ihr Technisches Regelwerk analog schon weitgehend angepasst. Mit der Festschreibung von Begründungen der von Regelwerken abweichenden Forderungen in die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung wird die Verantwortung für diese Entscheidungen "gerichtsfest ...
Stand: 24.06.2015
Dialog: 24134
der Arbeitsschutzvorschriften erforderlich sind. Auf körperlicher Seite kommen hier z. B. die Hör- und Sehfähigkeit, die körperliche Belastbarkeit und der Tastsinn in Betracht...""Ermittlung der Befähigung Der Unternehmer trägt im Ergebnis seiner Gefährdungsbeurteilung die Verantwortung für die der Sicherheit und der Gesundheit zuträglichen Arbeitsplatzverhältnisse. Soweit personenunabhängig kollektive Schutzmaßnahmen ...
Stand: 20.04.2018
Dialog: 30446
Grundsätzlich obliegt die Pflicht und die Verantwortung für die Gefährdungsbeurteilung gemäß den §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und den dazu erlassen Rechtsverordnungen dem Arbeitgeber. Dieser kann sich beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen. Gleichwohl empfiehlt ...
Stand: 01.03.2024
Dialog: 11226
oder die durch eine zeitnah ausgeübte berufsnahe Tätigkeit und entsprechende Unterweisung über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügen. Vgl. 2.9 TRBS 2121-1."Weitere Anforderungen sind im Abschnitt 5 „Benutzung von Gerüsten (Verantwortung Gerüstnutzer)" beschrieben.Auf die Informationen der BGHM in Arbeitsschutz Kompakt Nr. 081 „Verwendung von Gerüsten" weisen wir hin. ...
Stand: 07.03.2025
Dialog: 43805
• Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden, Feuerwehren und Feuerversicherern• Erstellung der Notfallplanung, z. B. Brandschutzordnung, Flucht- und Rettungspläne, Feuerwehrpläne• Aus- und Fortbildung von Beschäftigten, z. B. Brandschutzhelfern".(Hervorhebung durch KomNet)Fazit: Es liegt in der Verantwortung des Arbeitgebers, entsprechend qualifizierte und geeignete Beschäftigte für die in der Frage genannten ...
Stand: 17.07.2025
Dialog: 23568