Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ein Betriebsarzt einen Mitarbeiter aufgrund einer Vorerkrankung vom Tragen der Sicherheitsschuhe befreien?

nur das Zuweisen von Tätigkeiten möglich, bei denen Sicherheitsschuhe nicht getragen werden brauchen.Die Verantwortung für die Entscheidung obliegt aber weiterhin dem Arbeitgeber, wobei er sich auch dabei vom Betriebsarzt und der Fachkraft für Arbeitssicherheit hinreichend beraten lassen kann.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 11063

Dürfen Sicherheitsbeauftragte die Führerscheine von Mitarbeitern kontrollieren, die mit dem Firmenwagen fahren?

und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen. Die Sicherheitsbeauftragten sollen den Unternehmer unterstützen, ohne dafür Verantwortung zu übernehmen.Wenn bei der Einsicht ...

Stand: 07.11.2024

Dialog: 1932

Was ist beim Einsatz von Schülerinnen und Schülern im Schulpraktikum zu beachten?

Arbeiten:Heben und Tragen schwerer Lasten, Arbeiten, bei denen dauerndes Stehen erforderlich ist, Arbeiten in Zwangshaltungen, Arbeiten mit einem hohen Maß an Verantwortung, Arbeiten, bei denen Schülerinnen u. Schüler sittlichen Gefahren ausgesetzt sind, Arbeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Gruppen 3 und 4, Akkordarbeit und tempoabhängige Arbeiten.Es gibt eine Reihe von verschiedenen Arbeiten ...

Stand: 29.11.2023

Dialog: 534

Kann eine Sifa mit langer einschlägiger Berufserfahrung zum Baustellenkoordinator bestellt werden, auch wenn sie keine baufachliche Ausbildung hat?

der Baustelle festzulegen. Ein akkreditierungs- und Zertifizierungsverfahren sieht die BaustellV nicht vor."Im Weiteren werden in Punkt 4 "Qualifikation" Kriterien für eine Eignung aufgelistet.Da die BaustellV eine Qualifikation nur mit dem Wort "geeignet" beschreibt und die Entscheidung und Verantwortung über die Eignung dem Bauherrn überlasst, können die RABs auch nur eine Empfehlung zur Qualifikation ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 22561

Ist es für eine Unterweisung ausreichend, wenn den Beschäftigten die Dienstanweisungen ausgehändigt werden?

auf Wirksamkeit der Unterweisungen (§ 3 ArbSchG) hat der Unternehmer - mit Unterstützung der beratenden Sicherheitsfachkraft - im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 ArbSchG zu dokumentieren. Kommt es infolge fehlender Unterweisungen zu Gesundheitsschädigungen oder Unfällen, trifft den Unternehmer bzw. den mit der Unterweisung beauftragte Person hierfür die persönliche strafrechtliche Verantwortung ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 5709

Müssen Gefährdungsbeurteilungen generell unterschrieben werden? Wenn ja, von wem?

bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung mit geholfen hat. Aufgrund der Rechtslage ist aber auch diese Unterschrift nicht gefordert. Daher ist eine Unterschrift unter eine Gefährdungsbeurteilung nicht zwingend vorgeschrieben. Sie kann aber im Einzelfall sinnvoll sein und deshalb vom Arbeitgeber gefordert werden. Einige Vorlagen für Gefährdungsbeurteilungen sehen daher eine Unterschrift vor. Die Verantwortung ...

Stand: 05.12.2022

Dialog: 5686

Müssen Speditionen, die auf unserem Betriebsgelände anliefern und Ware abholen, eine Gefährdungsbeurteilung vorlegen?

gegeben:"Zunächst hat nach der BetrSichV ein Arbeitgeber jeweils die Verantwortung für seine Arbeitnehmer. Insofern hat jeder Arbeitgeber die Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Bereitstellung und Benutzung durch seine Arbeitnehmer erforderlich sind. Werden Wartungs oder Reparaturarbeiten (o. Ä.) durchgeführt, ist eine Abstimmung zwischen den Arbeitgebern erforderlich.Wird ein und dasselbe ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 7275

Wie hat eine Belastungsanalyse im Bereitschaftsdienst nach § 5 Arbeitsschutzgesetz auszusehen?

für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin. Deren Beachtung war bereits seit 1994 in § 6 Abs.1 Arbeitszeitgesetz gefordert.Durchführen kann die Belastungsanalyse jede Person (intern oder extern) mit entsprechenden Fachkenntnissen, die der Arbeitgeber beauftragt. Die Verantwortung nach dem Arbeitsschutzgesetz liegt beim Arbeitgeber. Bei der Anfertigung einer solchen Belastungsanalyse sollte auf jeden Fall ...

Stand: 02.05.2022

Dialog: 3639

Ist es nötig den Mitarbeiter, der die unterjährigen Regaldurchsichten laut DIN 15635 durchführt, dafür zu beauftragen?

auf die Träger oder durch Anstoßen mit der Palette an die Regalstützen. Ebenso ist das mögliche Anfahren von Regalen durch das Flurförderzeug bei deren Bemessung in der Norm in keiner Weise berücksichtigt worden. Es wird auf die große Verantwortung des Betreibers hingewiesen, die Regale in einem ordnungsgemäßen Zustand zu halten. Die Regale sind regelmäßig auf Sicherheit und speziell auf etwaige entstandene ...

Stand: 24.05.2020

Dialog: 29346

Welche konkreten Anforderungen werden an den Ausbilder für Kranführer gestellt?

Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Schwenkkrane enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt, für das jeweilige Fachgebiet ausreichend sind. Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthaltene Informationen können dabei ...

Stand: 27.11.2023

Dialog: 43727

Dürfen Arbeitsmittel, in diesem Fall Leitern, genutzt werden, auch wenn sie noch nicht innerbetrieblich geprüft worden sind?

Die Nutzung von Arbeitsmitteln ist durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Danach hat der Arbeitgeber in seinem Betrieb die Verantwortung, dass Arbeitsmittel gem. § 4 BetrSichV von seinen Beschäftigten sicher verwendet werden können. Hierzu sind im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach § 3 BetrSichV auftretende Gefährdungen im Zusammenhang mit dem jeweiligen Arbeitsmittel ...

Stand: 13.01.2021

Dialog: 43441

Kann ein Prokurist und Betriebsleiter einer GmbH zum Strahlenschutzverantwortlichen bestellt werden, oder muss dies zwingend der Geschäftsführer sein?

von der Durchführung administrativer und organisatorischer Aufgaben entlasten (z.B. bei Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten, Erwerbs- und Abgabemitteilungen, Übersenden von Prüfberichten etc.). Diese erhalten damit jedoch nicht die Verantwortung für die Aufgabenerfüllung. „Diese verbleibt vielmehr, weil die verordnungsrechtliche Konzeption durch die betriebliche Organisationsbefugnis ...

Stand: 04.12.2020

Dialog: 42762

Was ist der Unterschied zwischen einer Bauartzulassung und einer CE-Kennzeichnung?

der jeweiligen EU-Harmonisierungsvorschrift ganz unterschiedliche Verfahrensweisen vor, die der Hersteller beachten muss. Sie reichen von Regelungen, wonach der Hersteller allein in eigener Verantwortung die Einhaltung der EU-Bestimmungen gewährleistet bis hin zu Regelungen, die vorschreiben, dass eine sog. "benannte Stelle" (eine bei der EU-Kommission gemeldete, für die jeweiligen Prüfaufgaben behördlich ...

Stand: 09.10.2014

Dialog: 21975

Welche Konsequenzen hat der Eigenbauer von Betriebsmitteln zu erwarten, wenn er kein CE-Konformitätsverfahren der eigengenutzten Betriebsmittel durchführt?

.ProdSV) ergeben können.Sollte es im Zusammenhang mit der Nichtbeachtung des § 5 BetrSichV zu einen Schadensfall oder Unfall kommen, so können sich daraus erhebliche strafrechtliche und haftungsrechtliche Konsequenzen ergeben (siehe hierzu z. B. Merkblatt A006 der BG RCI zur "Verantwortung im Arbeitsschutz").Bei Nicht- bzw. nicht vollständiger Beachtung der Anforderungen des § 5 BetrSichV ist aber immer ...

Stand: 24.09.2022

Dialog: 20205

Wie genau grenzen sich die Begriffe "Arbeitsplatzgrenzwert" und "Beurteilungsmaßstab" voneinander ab?

sind verbindlich. Ist kein AGW vorhanden, sind andere Beurteilungsmaßstäbe heranzuziehen. In der TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" findet sich diesbzgl unter Nr. 6.4 Abs.4 folgende Aussage: "Ist kein AGW vorhanden, hat der Arbeitgeber andere geeignete Beurteilungsmaßstäbe in eigener Verantwortung heranzuziehen." In den Begriffsbestimmungen der TRGS 402 ...

Stand: 03.08.2017

Dialog: 29912

Hat die Fachkraft für Arbeitssicherheit die Pflicht und das Recht auf Einsicht in die Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung?

Grundsätzlich obliegt die Pflicht und die Verantwortung für die Gefährdungsbeurteilung gemäß den §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen dem Arbeitgeber. Dieser kann sich beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.Nach § 6 ...

Stand: 08.01.2025

Dialog: 43929

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit als Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

In den Durchführungsanweisungen zum § 9 der alten BGV A1 "Allgemeine Vorschriften" war folgendes ausgeführt: Nach der Zweckrichtung des Gesetzes und zur Vermeidung von Interessenkollisionen sollen leitende Angestellte, Meister oder andere betriebliche Vorgesetzte nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Diese Personen tragen aufgrund ihres Arbeitsvertrages eigenständige Verantwortung ...

Stand: 08.12.2014

Dialog: 6233

Sind sogenannte kurze Wechsel im Schichtdienst von Justizbeamten zulässig?

Tätigkeitsbereiche, insbesondere für Besonderheiten bestimmter spezifischer Tätigkeiten beim Justizwachtmeister- und Justizvollzugsdienst, Abweichungen zulassen, wenn zwingende dienstliche Belange es erfordern und ein angemessener Schutz der Gesundheit gewährleistet wird."Der Dienstherr muss somit unter Berücksichtigung seiner dienstrechtlichen Verantwortung und der Fürsorgepflicht gegenüber den Bediensteten ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 5322

Gibt es eine Pflicht, dass Beschäftigte zur Verfügung gestellte Kälteschutzjacken tragen müssen?

Arbeitsschutzgesetz und § 30 Abs. 2 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichten die Beschäftigten die in der Gefährdungsbeurteilung ausgewählten und bereitgestellten persönlichen Schutzausrüstungen (PSA) gemäß den Tätigkeiten bestimmungsgemäß zu benutzen. Eine Ablehnung der Beschäftigten ist nicht möglich, da die arbeitsschutzrechtliche Verantwortung in jedem Fall bei dem Arbeitgeber bzw. seinen ...

Stand: 08.10.2019

Dialog: 9884

Wer ist bei einer Krankenhausgesellschaft mit mehreren Krankenhäusern Strahlenschutzverantwortlicher?

des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt.Der Strahlenschutzverantwortliche hat immer die Möglichkeit, einige oder alle seiner Aufgaben zu delegieren. Seine Verantwortung gibt er hierbei jedoch nicht weiter bzw. auf.Sie verbleibt in vollem Umfang beim Strahlenschutzverantwortlichen!In diesem Fall könnte der Strahlenschutzverantwortliche (Geschäftsführer/in) bspw. den Klinikdirektoren einige seiner Aufgaben für das jeweilige ...

Stand: 26.09.2019

Dialog: 2453

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