Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen sichere Abwurfbehälter für Spritzen vom Betrieb oder vom beauftragten Arzt gestellt werden?

kann auch sein, dass zum Schutz der Beschäftigten vor Verletzungsgefahren durch gebrauchte Spritzen etc. grundsätzlich auf "sichere Instrumente" zurückgegriffen werden muss. Diese bieten jedoch auch keine 100-%-ige Sicherheit. Wie wir aus praktischen Erfahrungen wissen, muss auch bei "sicheren Instrumenten" davon ausgegangen werden, dass sie sich unter Druck wieder lösen können oder vom Benutzer erst gar nicht richtig ...

Stand: 18.03.2018

Dialog: 18158

Wie gliedert sich die Verantwortung für den Arbeitsschutz bei der Feuerwehr, wenn es keine eigenen Vereinbarungen gibt?

geregelt. Verantwortlich für die kommunalen Einrichtungen des Brandschutzes ist daher an erster Stelle die Kommune. Näheres dazu findet sich in der Regel in der jeweiligen Gemeindeordnung bzw. in dem anzuwendenden Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung. Für rein ehrenamtlich Tätige in Freiwilligen Feuerwehren findet das Arbeitsschutzgesetz keine unmittelbare Anwendung. Hier haben ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 17408

Darf ich bei Ankunft auf der Baustelle und anschließender Fahrtätigkeit nur auf der Baustelle die Fahrerkarte rausnehmen und das Kontrollgerät auf "Out of Scope" stellen?

, an dem er das Fahrzeug übernimmt, die Fahrerkarte zu benutzen. Erst nach der täglichen Arbeitszeit darf die Fahrerkarte entnommen werden. (Artikel 34 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014).Grundsätzlich ist es dem Fahrpersonal nicht gestattet, ohne gesteckte Fahrerkarte zu lenken - mit Ausnahme bei Verlust, Diebstahl oder Defekt der Fahrerkarte. In diesen Fällen müssen Ersatzaufzeichnungen geführt werden!Fahrten ...

Stand: 27.05.2022

Dialog: 19076

Kann ein Busfahrer trotz Nachweisen in Papierform und entsprechender "digitaler Lücke" bedenkenlos in das Ausland (hier speziell Frankreich) fahren?

, Bereitschaft, Fahrten außerhalb des Anwendungsbereichs, andere Arbeiten, usw.) und Zeiten der Untätigkeit (Pausen, Ruhezeiten, Jahresurlaub, Krankheitstage usw.).Wenn der Fahrer für einen der 28 Kalendertage, die dem Kontrolltag vorausgehen, keine Aufzeichnungen vorlegen kann, weil eine nachträgliche Erfassung aus technischen Gründen nicht möglich ist (bspw. im Fall von digitalen Fahrtenschreibern der ersten ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 29561

Muss aufgrund des Arbeitsschutzes zu jedem Zeitpunkt (Spät-, Nachtschicht) eine Führungskraft mit disziplinarischer Weisungsbefugnis im Betrieb anwesend sein?

/Qualifikationen sind erforderlich oder sinnvoll?Die Verantwortung für die Beauftragungen hat erst einmal der Arbeitgeber. Weiter verantwortlich sind nach § 13 ArbSchG sein gesetzlicher Vertreter und z. B. andere Personen, die mit der Leitung des Unternehmens oder des Betriebes beauftragt sind. Daneben kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich mit einzelnen Aufgaben beauftragen ...

Stand: 15.11.2021

Dialog: 27955

Wer muss die Nutzung bei der BG anzeigen, wenn das Personeneaufnahmemittel von der Kranfirma und der Mitarbeiter im Korb von einer anderen Firma gestellt wird?

Sicherheitsmaßnahmen sind die in der BG-Regel "Hochziehbare Personenaufnahmemittel" (BGR 159, bisherige ZH 1/461) genannten Bestimmungen." In der DGUV Regel 101-005 "Hochziehbare Personenaufnahmemittel" (bisher BGR 128) befindet sich in der Nummer 5 "Betrieb" in der Nummer 1.1.1 "Inbetriebnahme" ebenfalls die Zweiwochenfrist: "Der Unternehmer hat die erste Inbetriebnahme des hochziehbaren Personenaufnahmemittels ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 28447

Darf man als Kraftfahrer mehrere Kurzschichten haben, wenn man unter 144 Stunden seit der letzten Wochenruhezeit bleibt?

auch für Kraftfahrer tägliche und wöchentliche Höchstarbeitszeiten. In Bezug auf die wöchentliche Höchstarbeitszeit vgl. § 21 a Abs. 4 ArbZG bzw. § 3 KrFArbZG. Als Woche gilt die Kalenderwoche, d. h. der Zeitraum von Montag 0:00 Uhr bis Sonntag 24:00 Uhr. Die Lenkzeiten eines Kraftfahrers stellen somit nur einen Bestandteil seiner Arbeitszeit dar.In Bezug auf Ihre erste Frage sind unter Beachtung der Vorschriften ...

Stand: 17.05.2024

Dialog: 42283

Müssen wir bei der Gefährdungsbeurteilung beim Umgang mit Gefahrstoffen auch die Norm DIN EN 689 erfüllen?

keineswegs ohne weiteres mit DIN-Normen identisch gesetzt werden dürfen. DIN-Normen werden erst verbindlich, wenn in Gesetzen oder Verordnungen auf sie verwiesen wird und sie damit "Rechtsnormstatus“ erlangen. Verbindlich sind sie außerdem, wenn sie für den Einzelfall konkret vertraglich vereinbart wurden."Quelle:https://www.hwk-muenchen.de/artikel/normen-und-technische-regeln-74,0,128.htmlDer Verweis ...

Stand: 24.11.2024

Dialog: 44044

Dürfen für dienstliche PKW-Fahrten Head-Sets als Freisprecheinrichtungen verwendet werden?

, da sie die Hörwahrnehmung des Fahrers beeinträchtigen. Freisprecheinrichungen müssen mit einem Prüfzeichen versehen sein.Telefonieren während der Fahrt führt aber immer zu einer Beeinträchtigung des Fahrers. Deshalb empfiehlt sich, erst rechts heranzufahren und dann das Gespräch anzunehmen (sofern die Verkehrssituation dieses zulässt).Gesetzliche Regelungen für dienstliche Fahrten sind neben dem Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 10.04.2022

Dialog: 3573

Was müssen wir als Zeitarbeitsunternehmen beachten, wenn wir zukünftig in Kernkraftwerken für Montagefirmen bzw. Auftraggeber arbeiten wollen?

/themen/ion/strahlenschutz/beruf/methodik/strahlenpass.htmlDie Registrierung der Strahlenpässe erfolgt ebenfalls bei der jeweils zuständigen Bezirksregierung, jedoch erst nach Erteilung der Genehmigung nach § 25 StrlSchG.Bei Tätigkeiten in kerntechnischen Anlagen ist u. U. eine Sicherheitsüberprüfung der Mitarbeiter erforderlich. Auskunft erteilt im Einzelfall das jeweilige Kernkraftwerk. ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 3021

Müssen Treppentürme mit einem Bordbrett und einem dreiteiligen Seitenschutz ausgestattet sein?

verwendet werden. Treppentürme sind mehrläufige Treppen, die aus serienmäßig hergestellten Bauteilen bestehen und turmartig ausgebildet sind. Gerüsttreppen sind Treppen aus serienmäßig hergestellten Gerüstbauteilen, die als Zugang zu Arbeits- und Schutzgerüsten verwendet werden. Ob bzw. wo ein Bordbrett am Treppenturm montiert werden muss, ist in erster Linie der Aufbau- und Verwendungsanleitung bzw ...

Stand: 09.08.2021

Dialog: 10337

Ist es möglich mit schriftlicher Einwilligung der Betroffenen und ärztlichem Attest auf die Mutterschutzfrist nach der Geburt zu verzichten?

es eine Sonderregelung. In diesem Fall ermöglicht § 3 Abs. 4 MuSchG ausnahmsweise einen Verzicht der Arbeitnehmerin auf die Einhaltung der Schutzfristen. Dies gilt jedoch nicht für die ersten zwei Wochen nach der Entbindung. Zur Erklärung des Verzichts muss die Arbeitnehmerin ein ärztliches Zeugnis beim Arbeitgeber vorlegen, das bestätigt, dass die Wiederaufnahme der Arbeit durch die Frau medizinisch unbedenklich ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4815

Darf sich ein Betriebsarzt mit Ausbildung zur Sicherheitsfachkraft auf Grund seines Medizinstudiums "Sicherheitsingenieur" nennen?

"Ingenieur" ist in der Bundesrepublik Deutschland erst seit Anfang der 1970er Jahre gesetzlich geschützt und wird seither nur an Absolventen entsprechender Einrichtungen verliehen. Zuvor durften (und dürfen weiterhin) auch Personen ohne eine Ingenieurausbildung, aber mit langjähriger einschlägiger Berufspraxis die Standesbezeichnung "Ingenieur" führen. Im § 7 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- heißt ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4553

Dürfen Jugendliche (Praktikanten) im Bereich der Pflege von verletzten oder kranken heimischen Wildtieren (Greifvögel, Füchse, Wildschweine, Rehe etc.) eingesetzt werden?

Ein generelles Beschäftigungsverbot im Bereich der Pflege von verletzten oder kranken heimischen Wildtieren besteht nicht. Tiere von denen eine Infektionsgefahr für den Menschen ausgeht, dürfen von Praktikanten aber grundsätzlich nicht betreut werden.Damit die Jugendlichen beim ersten Schritt ins Berufsleben nicht mit Unfallgefahren konfrontiert werden, die sie aus mangelnder Erfahrung ...

Stand: 27.06.2019

Dialog: 13066

Ist es zulässig, dass Laborabzüge und Abluftleitungen, in denen mit diversen Gefahrstoffen gearbeitet wird (auch cmr-Stoffe), von Laborpersonal gereinigt wird?

Der Umgang mit Gefahrstoffen unterliegt den Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Generell gilt, dass der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen darf, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung vorgenommen wurde und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden (§ 7 "Grundpflichten" Absatz 1 der GefStoffV). Zudem muss der Arbeitgeber sicherstellen ...

Stand: 18.09.2020

Dialog: 9848

Müssen vorhandene Gefährdungsbeurteilungen an die jeweils aktuelle Gefahrstoffverordnung angepasst werden?

können sein:...7. Änderungen im Regelwerk (z.B. GefStoffV, BetrSichV, ArbMedVV, TRGS, relevante TRBS oder DGUV-Vorschriften und -Regeln),..."Eine pauschale Antwort, ob die bereits vorhandenen Gefährdungsbeurteilungen überprüft und ggf. aktualisiert werden müssen, ist daher nicht möglich: Ein genereller "Bestandsschutz" besteht nicht; eine notwendige Überprüfung und ggf. Aktualisierung ist in erster Linie davon ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 3891

Wie lang darf die Gültigkeitesdauer einer Betriebsanweisung sein?

der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 hat der Hersteller, Einführer oder erneute Inverkehrbringer (auch ohne Nachfrage) dem Abnehmer (berufsmäßiger Verwender) ein Sicherheitsdatenblatt bei der ersten Lieferung und nach jeder Überarbeitung zu liefern. Ein überarbeitetes Sicherheitsdatenblatt ist den Abnehmern zu übermitteln, die das Produkt in den letzten zwölf Monaten erhalten haben. Auch aus einem aktualisierten ...

Stand: 01.03.2020

Dialog: 3002

Farbgestaltung von Dokumenten unter Gesichtspunkten der Arbeitsbelastung

gedruckten Worten (wie "Eilt", "Vorsicht" usw.). Es wird Dringlichkeit und Gefahr signalisiert. Die Lesbarkeit ist eingeschränkt. Keine detailierten Textinformationen.Weißer Hintergrund: normaler Text; rosa Hintergrund: Entwurf/erster Durchschlag; hellgrüner Text: zweiter Durchschlag/Information für Dritte/spezielle Ablage usw.Generell können starke Farben und eine Vielzahl von Farben verwirren ...

Stand: 13.09.2018

Dialog: 314

Ersetzt die Videokamera an Kommunalenfahrzeugen (z.B Kehrmaschine, Abfallsammelfahrzeug) den nach StVO geforderten Einweiser??

-Systemen (KMS) erlauben wir uns jedoch den Hinweis, dass der Fahrzeugführer sich nach unserer Kenntnis auch bei Vorhandensein von technischen Hilfen wie KMS eines Einweisers nach § 9 Abs. 5 Straßenverkehrsordnung zu bedienen hat, sofern er den Raum hinter seinem Fahrzeug nicht einsehen kann. Nach unserer Auffassung können Fahrende bei Abfallsammelfahrten aufgrund der komplexen Arbeits- und Fahraufgabe ...

Stand: 30.09.2021

Dialog: 1023

Ist es nötig den Mitarbeiter, der die unterjährigen Regaldurchsichten laut DIN 15635 durchführt, dafür zu beauftragen?

:"Die Anwendung von DIN-Normen ist grundsätzlich freiwillig. Erst wenn Normen zum Inhalt von Verträgen werden oder wenn der Gesetzgeber ihre Einhaltung zwingend vorschreibt, werden Normen bindend. Daneben helfen sie im Fall einer möglichen Haftung: Wer DIN-Normen – als anerkannte Regeln der Technik – anwendet, kann ein ordnungsgemäßes Verhalten einfacher nachweisen."Die Anwendung von Normen ist freiwillig ...

Stand: 24.05.2020

Dialog: 29346

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