Komnet-Wissensdatenbank

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Muss ein Notrufsystem in Aufzügen die Stillsetzung des Aufzugs veranlassen, wenn es eine Störung feststellt?

Nein.Nach Anhang 1 Z. 4.1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) muss ein Aufzug mit einem wirksamen Zweiwege-Kommunikationssystem ausgerüstet sein.Die Anforderungen an dieses Zweiwege-Kommunikationssystem sind in der TRBS 3121 „Betrieb von Aufzugsanlagen“, Nummer 3.4.3 Absatz 2, konkretisiert. Dort heißt es: "Ein Zweiwege-Kommunikationssystem im Fahrkorb muss die Sprachkommunikation ...

Stand: 17.05.2023

Dialog: 43718

Fallen Sauerstoff und Pressluft unter den Punkt 4.4.2, Abs.5 der TRGS 745?

Nr. 4.4.1(2) der TRBS 3145 / TRGS 745 beschreibt Ausnahmen von den Verboten nach Nr. 4.4.1(1). Mit 4.4.1(2) Nr. 2 wird das Bereithalten und Entleeren von ortsbeweglichen Druckbehältern für Pressluft und Sauerstoff in Räumen unter Erdgleiche grundsätzlich erlaubt. Die zusätzlichen Anforderungen bei Aufstellung in Räumen nach Nr. 4.4.2 gelten grundsätzlich.  Mit Nr. 4.4.1(2) Nr. 3 und 4 sowie 4.4.2 ...

Stand: 02.02.2018

Dialog: 42185

Muss ein Beschäftigter in einer KFZ-Werkstatt einen Gesichtsschutz tragen, wenn er Träger eines Vollbarts ist?

ArbSchG zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt unterstützt.Eine ergänzende Maßnahme zur Gefahrenminderung bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern kann auch das Tragen einer persönlichen Schutzausrüstung oder eines Teils von ihr, wie z. B. ein Haarnetz für einen Bart ...

Stand: 07.11.2019

Dialog: 19793

Ist es erlaubt eine Toilette für behinderte Beschäftigte abschließbar zu gestalten, so dass diese nicht mehr von nicht behinderten Beschäftigten genutzt werden kann?

einer Arbeitsstätte gibt es im Baurecht und im Arbeitsschutzrecht in der Arbeitsstättenverordnung/ArbStättV.Das Baurecht regelt u.a., dass bauliche Anlagen, die öffentlich zugänglich sind, in den dem allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen von Menschen mit Behinderungen, alten Menschen und Personen mit Kleinkindern barrierefrei erreicht und ohne fremde Hilfe zweckentsprechend genutzt werden können. Diese ...

Stand: 28.06.2022

Dialog: 29621

Muss ein Hotel, das Kinderbetreuung für seine Gäste anbietet, eine Pflichtvorsorge biologische Arbeitsstoffe für die Beschäftigten, die die Kinder betreuen, veranlassen?

die folgenden arbeitsmedizinischen Vorsorgen relevant:Pflichtvorsorge bei nicht gezielten Tätigkeiten in Einrichtungen zur vorschulischen Betreuung von Kindern: Tätigkeiten mit regelmäßigem direkten Kontakt zu Kindern hinsichtlich Bordetella pertussis, Masernvirus, Mumpsvirus, Rubivirus oder Varizella-Zoster-Virus (VZV) (Anhang Teil 2 (1) Nr.3 f der ArbMedVV)Entsprechend § 5 Abs. 2 der ArbMedVV muss ...

Stand: 21.08.2024

Dialog: 44002

Was gehört alles zur Einsatzzeit gemäß der betriebsärztlichen Betreuung nach DGUV Vorschrift 2?

Der Betreuungsumfang der betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Betreuung setzt sich aus der Grundbetreuung und dem betriebsspezifischen Teil der Betreuung zusammen. Für die Grundbetreuung sind feste Einsatzzeiten und Aufgaben in der Vorschrift vorgegeben. Ergänzend ermittelt der Betrieb Art und Umfang des betriebsspezifischen Teils der Betreuung selbst auf der Basis des vorgegebenen ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 12716

Vorkehrungen beim Öffnen der Schutztür einer Kunststoffspritzgießmaschine

Nach der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Anhang I, Ziff. 1.4.2.2 müssen bewegliche Schutzeinrichtungen einer Maschine, wie z. B. eine Schutztür, u. a. mit einer Kopplung ausgerüstet sein, so dass die beweglichen Teile nicht in Gang gesetzt werden können, solange ein Erreichen dieser Teile möglich ist. Sie müssen stillgesetzt werden, sobald sich die Schutzeinrichtung nicht mehr in Schließstellung ...

Stand: 25.02.2023

Dialog: 956

Wie sind bei einer Planinsolvenz die Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz geregelt?

Zur Frage, wer Adressat im Betrieb zur Umsetzung der entsprechenden arbeitsschutzrechtlichen Pflichten im Falle einer Insolvenz ist, gilt folgendes: Im Rahmen eines (Plan)Insolvenzverfahrens wird in der Regel ein Insolvenzverwalter tätig. Die Rechte und Pflichten des Arbeitgebers werden in solchen Fällen privaten Amtsträgern zur Ausübung überwiesen, ohne dass diese dadurch selbst Rechtsträger werd ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Wie kann der Umgang mit Körperflüssigkeiten, Körperausscheidungen oder Körpergewebe im Polizeivollzugsdienst in der arbeitsmedizinischen Vorsorgeverordnung klassifiziert werden?

Nach dem Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Teil 2 Absatz 1 ist Pflichtvorsorge bei unter Ziffer 3 aufgeführten "nicht gezielten Tätigkeiten" erforderlich.Hier finden sich unter Buchstabe g folgendes:"in Notfall- und Rettungsdiensten: Tätigkeiten, bei denen es regelmäßig und in größerem Umfang zu Kontakt mit Körperflüssigkeiten, Körperausscheidungen ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 24364

Kann der Arbeitgeber bei Infektionsgefahr mit Hepatitis-B und -C lediglich eine Angebotsvorsorge nach Anhang Teil 2 Abs. 2 Nr. 2 lit. ArbMedVV (postexpositionellen Prophylaxe) anbieten?

/HCV.Somit sind, nach aktueller ArbMedVV , die Kriterien für eine Pflichtvorsorge nach Anhang „Arbeitsmedizinische Pflicht- und Angebotsvorsorge, Teil 2, nicht gegeben.Auch die Kriterien für eine Angebotsvorsorge (postexpositionellen Prophylaxe) nach ArbMedVV, § 5 Abs. 2 gelten lediglich für den Fall, das der Arbeitgeber Kenntnis von einer Erkrankung der oder des Beschäftigten erhält (hier Hepatitis-B ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 42644

Dürfen Beschäftigte, die keine theoretische und praktische Unterweisung als Brandschutzhelfer erhalten haben, Entstehungsbrände bekämpfen?

ist oder- sich häufig Besucher oder Fremdfirmen in der Arbeitsstätte aufhalten, insbesondere wenn sie nicht begleitet sind.Dies kann z. B. als- Brandschutzordnung Teil A nach DIN 14096:2014-05 „Brandschutzordnung - Regeln für das Erstellen und das Aushängen“ oder- „Regeln für das Verhalten im Brandfall“ im grafischen Teil des Flucht- und Rettungsplans nach ASR A1.3 „Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung ...

Stand: 23.10.2023

Dialog: 42656

Dürfen Gasflaschen (Druckbehälter) nach abgelaufener Prüffrist weiterhin eingesetzt werden?

im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung (ggf. in Abstimmung mit dem Gaselieferanten) festzulegen.Die Beförderung von Druckgasflaschen mit abgelaufener Prüffrist auf öffentlichen Straßen ist nur erlaubt, wenn sie der Prüfung oder Entsorgung zugeführt werden.In der TRBS 3145 / TRGS 745 ist ein konkreter Hinweis enthalten:"Ortsbewegliche Druckgasbehälter, deren Prüffrist für die wiederkehrende Prüfung gemäß ...

Stand: 20.12.2019

Dialog: 42970

Gibt es ein Schild, welches visualisiert, dass an einem UV-Prüfplatz langärmelige Kleidung vorgeschrieben ist?

Die TROS IOS Teil 3 "Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch inkohärente optische Strahlung" beschreibt das Vorgehen bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik, wie es in der "Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung" (OStrV) gefordert wird. In der Anlage 2 der TROS IOS Teil 3 sind die entsprechenden Warn ...

Stand: 23.02.2022

Dialog: 6966

Dürfen Unternehmerpflichten an eine leitende Sicherheitsfachkraft übertragen werden?

und Betriebsärzte nach § 8 Abs. 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes unmittelbar zu unterstellen sind. Auch diese Arbeitgeberbeauftragten dürfen nicht als Sicherheitsfachkräfte und damit auch nicht als leitende Sicherheitsfachkräfte bestellt werden.Unterhalb der Ebene des Leiters des Betriebes können allerdings betriebliche Führungskräfte teils als Sicherheitsfachkraft, teils als Arbeitgeberfunktionsträger in Frage ...

Stand: 20.09.2023

Dialog: 4768

Ab welcher Verdünnung fällt ein Gefahrgut der Klasse 6.1 aus dieser Klasse heraus?

Grundsätze zur Klassifizierung von gefährlichen Gütern/Stoffen ergeben sich aus dem Teil 2 zu den internationalen Gefahrgutvorschriften, hier das ADR. Soweit Stoffe in den UN Nummern genannt werden, sind sie diesen zuzuordnen. Zuordnungen von nicht namentlich genannten toxischen Stoffen einschließlich Lösungen und Gemische müssen gemäß dem Abschnitt 2.2.61 "Giftige Stoffe" ADR beurteilt ...

Stand: 19.08.2014

Dialog: 3239

Ist die Bestimmung der Ex-Zone(n) nach der neuen TRGS 510 nun durch den Betreiber der Anlage/des Sicherheitsschrankes vorzunehmen?

Die Einschätzung ist richtig. Die Festlegung der Ex-Zonen ist im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen. Die Konkretisierungen für Sicherheitsschränke sind im Beispiel 2.2.8 in der Beispielsammlung der BGR 104 Teil 2 zu entnehmen. ...

Stand: 01.07.2019

Dialog: 18965

Verbietet der § 5 ArbStättV die Beschäftigung von Rauchern und Nichtrauchern in einem Büroraum?

: Der nichtrauchende Beschäftigte möchte nicht geschützt werden bzw. weiterhin den Raum mit dem rauchenden Kollegen teilen. Kann der Nichtraucher seinen Arbeitgeber von dessen Schutzverpflichtung explizit entbinden und somit quasi zum "aktiven Passivraucher" werden? Antwort: Der Nichtraucher kann den Arbeitgeber nicht von seinen Fürsorgepflichten, die ihm durch Rechtsverordnungen vorgegeben sind, entbinden ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 2408

Handelt es sich bei der genannten Vorrichtung um eine unvollständige Maschine oder um eine auswechselbare Ausrüstung?

Gemäß Art. 2 b) der Maschinenrichtlinie ist eine auswechselbare Ausrüstung eine Vorrichtung, die durch den Bediener einer Maschine selbst anzubringen ist und die die Funktion einer Maschine "ändert" oder "erweitert", wie z. B. ein Halter für einen Handbohrmaschine, wodurch beim Zusammenbau eine Standbohrmaschine entsteht.Nicht als auswechselbare Ausrüstungen werden Werkzeuge erfasst. Werkzeuge sin ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 11475

Kann eine Gruppe von Maschinen als Einzelmaschine betrachtet werden und muss demnach eine Einbauerklärung abgegeben werden?

einer unvollständigen Maschine oder sein Bevollmächtigter stellt vor dem Inverkehrbringen sicher, dass       a) die speziellen technischen Unterlagen gemäß Anhang VII Teil B erstellt werden41;       b) die Montageanleitung gemäß Anhang VI erstellt wird42;       c) eine Einbauerklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt B ausgestellt wurde. (2) Die Montageanleitung und die Einbauerklärung sind der unvollständigen ...

Stand: 25.05.2021

Dialog: 43534

Ist der Arbeitgeber verpflichtet, einen empfohlenen Test auf Antikörper bei einer Schwangeren zu bezahlen?

der Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten hat.Der Arbeitgeber wäre grundsätzlich dazu verpflichtet, einen Antikörpertest zu bezahlen, wenn dieser Teil der Pflicht- oder Angebotsvorsorge nach §§ 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 ArbMedVV wäre. Diese werden im Anhang der ArbMedVV weitergehend konkretisiert.Im Anhang unter Teil 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. f heißt es, dass Pflichtvorsorge bei "nicht gezielten Tätigkeiten ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 2999

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