Rechercheergebnisse

für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Abs. 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der im Satz 2 genannten Regeln und Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die in der Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 11796

Regelungen zum Mutterschutz sind im Mutterschutzgesetz getroffen. Für Beamtinnen gelten spezielle Verordnungen, in NRW beispielsweise die Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW - FrUrlV NRW .Erfahrungsgemäß sind schwangere Zahnärztinnen vielfältigen gesundheitlichen Risiken, insbesondere der Infektionsgefährdung gegenüber blutübertragenen Infektionskrankheiten wie z. B. Hepatitis B und C ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 2466

Für die Bereitstellung von Schleifmaschinen auf dem Markt und die Inbetriebnahme gilt die europäische Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, die mit der Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung; 9. ProdSV) in deutsches Recht umgesetzt wurde.Für die Verwendung von Schleifmaschinen, auch für Altmaschinen, gilt die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Im Leitfaden ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 43761

Bezugnehmend auf Ihre Anfrage ist festzustellen, dass die in Ihrem Beispiel aufgeführten Fahrer nicht vom Anwendungsbereich der Fahrpersonalverordnung (FPersV) und damit nicht von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ausgenommen sind. Ein wesentliches – von Ihnen bereits angesprochenes – Kriterium für die Inanspruchnahme der Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 3a FPersV ist, dass die Fahrtätigkeit ni ...

Stand: 18.02.2018

Dialog: 25960

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geht davon aus, dass Tätigkeiten mit bestimmten krebserzeugenden Gefahrstoffen besonders gefährdend sind und deshalb grundsätzlich eine Pflichtvorsorge veranlasst bzw. eine Angebotsvorsorge angeboten werden muss. Allerdings können bei Tätigkeiten mit diesen Gefahrstoffen Arbeitsbedingungen vorliegen, bei denen das Ausmaß der Gefährdung ...

Stand: 28.09.2023

Dialog: 43824

haben oderNachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten."Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) nennt in ihrem Anhang keine Anlässe für das Erfordernis von Pflicht- oder Angebotsvorsorge beim Vorliegen von Nacht- oder Schichtarbeit. Folgende Konstellationen sind hingegen beispielsweise möglich:Nach § 5 (2) ArbMedVV muss der Arbeitgeber dem Beschäftigten unverzüglich ...

Stand: 25.01.2024

Dialog: 43287

für die Augenlinse den Wert von 15 mSv im Kalenderjahr nicht übersteigt.In Abschnitt 2 der Strahlenschutzverordnung werden die besonderen Vorschriften zum Schutz beruflich exponierter Personen und in Abschnitt 3 derselben Verordnung ist die ärztliche Überwachung beruflich exponierter Personen geregelt (§ 71 – 81 StrlSchV). Unter anderem ist zur Kontrolle und ärztlichen Überwachung in § 71 Abs. 1 StrlSchV ...

Stand: 22.10.2020

Dialog: 43301

der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen.In den Begriffsbestimmungen des § 2 Absatz 5 ist nachzulesen, dass Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen ...

Stand: 12.08.2020

Dialog: 43206

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber zu ermitteln, ob eine Gefährdung durch Feuchtarbeit vorliegt.Die Notwendigkeit zur Pflichtvorsorge nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), ist gegeben bei Feuchtarbeit von regelmäßig vier Stunden oder mehr pro Tag (Anhang Teil 1 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a ArbMedVV), das entspricht nach TRGS 401 - "Gefährdung ...

Stand: 23.07.2023

Dialog: 43783

des Anhangs 1 zu dieser Verordnung und im Übrigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein und betrieben werden". In Anhang 1 der DruckLV werden zur Beschaffenheit der Arbeitskammern und der ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen (in Punkt 1.6) technische Maßnahmen für die Belüftung festgelegt.Für jeden Arbeitnehmer sind mindestens 0,5 m³ Frischluft/Minute ...

Stand: 03.12.2024

Dialog: 44049

zu berücksichtigen. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen vollständig vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist, die Prüfungen nach den Nummern 5.2 und 5.3 vollständig durchgeführt wurden, sich die Anlage in einem dieser Verordnung entsprechenden Zustand befindet und sicher verwendet werden kann, die festgelegten technischen und organisatorischen Maßnahmen ...

Stand: 17.06.2015

Dialog: 24077

sein können, auf andere Weise so beseitigen oder verringern, dass damit mindestens die gleiche Sicherheit und der gleiche Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erreicht wird, wie die Verordnung es vorgibt. Das zum Vergleich heranzuziehende Schutzniveau ergibt sich aus den Technischen Regeln für Arbeitsstätten. Der Arbeitgeber muss auf Nachfrage der Arbeitsschutzbehörde den Nachweis der Gleichwertigkeit erbringen ...

Stand: 29.05.2024

Dialog: 43939

Erkenntnisse zutreffend sind."Nach § 2 Absatz 16 GefStoffV ist Fachkundig, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt. Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche ...

Stand: 08.05.2024

Dialog: 43944

der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) heißt es u.a. wie folgt:"(1) Unbeschadet seiner Pflichten nach den §§ 3, 4 und 5 des Arbeitsschutzgesetzes darf der Arbeitgeber nur persönliche Schutzausrüstungen auswählen und den Beschäftigten bereitstellen, die1. den Anforderungen der Verordnung über das Inverkehrbringen von persönlichen Schutzausrüstungen entsprechen,2. Schutz gegenüber der zu verhütenden ...

Stand: 01.10.2024

Dialog: 44012

er nach den Absätzen 2 und 4 hinzuzuziehen ist. (5) Der Arbeitgeber hat dem Betriebsrat eine Durchschrift der nach § 193 Abs. 5 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch vom Betriebsrat zu unterschreibenden Unfallanzeige auszuhändigen." (§ 89 BetrVG)Weiter ist es Aufgabe des Betriebsrates, u.a. darüber zu wachen, dass die zugunsten der Arbeitnehmer geltenden Gesetze, Verordnungen, Unfallverhütungsvorschriften ...

Stand: 29.01.2025

Dialog: 27332

explosionsfähigen Gemischen durchführen, bzw. von Personen, die für diese Betriebsbereiche verantwortlich sind, erforderlich.[...]"Im Abschnitt 7 der DGUV Information 213-106 ist der Begriff „Fachkundige Person" wie folgt definiert:„Nach § 2 Abs. 16 Gefahrstoffverordnung ist fachkundig, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung (Anmerkung: gemeint ist die Gefahrstoffverordnung) bestimmten Aufgabe ...

Stand: 24.10.2023

Dialog: 43821

zu dokumentieren. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützt.Hinweise:Tore sind Bauprodukte und fallen in den Anwendungsbereich des Bauprodukten-Gesetzes. Kraftbetriebene Tore fallen zusätzlich in die Anwendungsbereiche der Maschinenverordnung, der Niederspannungs-Verordnung und des Gesetzes über elektromagnetische ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 20241

hatten? Was muss an Arbeitsplätzen veranlasst werden, an denen mit krebserzeugenden Gefahrstoffen umgegangen wird und an denen bislang der TRK-Wert eingehalten wurde? Antwort: Die Einhaltung des TRK-Wertes allein war in der bis Ende 2004 geltenden GefStoffV schon nicht ausreichend. Insbesondere § 36 der damaligen Verordnung enthielt ein System von Maßnahmen, die fälschlicherweise immer wieder auf die Einhaltung ...

Stand: 21.04.2016

Dialog: 17416

, Weihnachtsmärkten oder Gebieten mit schlechtem Mobilfunkempfang handelt. Außerdem muss der Antragsteller durch eine Bescheinigung der IHK nachweisen, dass er mit den rechtlichen Vorschriften vertraut ist.Aufgrund des § 34a Gewerbeordnung ist die Verordnung über das Bewachungsgewerbe erlassen worden. Für gewisse Tätigkeiten ist eine Sachkundeprüfung abzulegen. Alle Beschäftigten müssen durch die IHK unterrichtet ...

Stand: 04.06.2019

Dialog: 5618

Zeitabständen aufgesucht werden oder diese sich melden müssen oder mehrere Personen in Sichtweite arbeiten; siehe auch § 8 der Unfallverhütungsvorschrift "Grundsätze der Prävention" (BGV A1) und Unfallverhütungsvorschrift "Arbeitsmedizinische Vorsorge" (BGV A4, Anmerkung: jetzt Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV)."Auch die DGUV Regel 112-189 (bisher BGR 189) "Benutzung von Schutzkleidung ...

Stand: 04.06.2014

Dialog: 16342