Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen stationäre Lagerbühnen mit einem Typenschild des Herstellers gekennzeichnet sein? Was ist, wenn der Hersteller nicht mehr existiert?

Wir beantworten Ihre Anfrage aus der Sicht des Arbeitsschutzrechts wie folgt: Nach dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Im Rahmen ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 3040

Benötigt man eine Sondergenehmigung zum Abbau asbesthaltiger Balkonverkleidungsplatten? Welche Schutzkleidung und welche Vorsorgeuntersuchung benötigt man?

) vom Arbeitgeber mitgeteilt werden (Anhang II Nr. 1 der GefstoffV). Jeder Betrieb, der Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten an Asbestprodukten durchführt oder asbesthaltige Abfälle entsorgt, muss über einen sachkundigen Verantwortlichen verfügen. Demnach ist auch die Entfernung von asbesthaltigen Eternit-Verkleidungen ausschließlich durch sachkundige Personen durchzuführen. Dabei ist darauf ...

Stand: 31.05.2016

Dialog: 2417

Wie muss die Absicherung einer Gleisanlage in Bezug auf Absturz in einer Lagerhalle mit Gleisanschluss ausgeführt sein?

Auf Grund der wenigen Angaben in Ihrer Frage ist eine Antwort äußerst schwierig und kann nur ein erster Anhaltspunkt sein. Wir unterstellen, dass es sich bei der Gleisanlage um ein erhöhte Trasse oder Betonkörper handelt, von dem Absturzgefahren für Beschäftigte ausgehen.  Nach den Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten ...

Stand: 16.06.2016

Dialog: 15910

Sind Sportgeräte zur Erhaltung der Fitness bei der Feuerwehr Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

Da die Sportgeräte vom Arbeitgeber angeschafft wurden, für die Benutzung während der Arbeitszeit zur Verfügung gestellt werden und auch dienstlichen Zwecken (Erhaltung der körperlichen Fitness) dienen, sind sie wie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu behandeln.D. h. es müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Prüffristen festgelegt werden. Zur Festlegung ...

Stand: 31.05.2022

Dialog: 15358

Besteht durch normales Fensterglas bei Schweißarbeitsplätzen ausreichender UV-Schutz?

eine Glasscheibe nicht, daher entsteht keine oder kaum Bräunung.Den Schutz der Beschäftigten vor künstlicher optischer Strahlung wie sie beim Schweißen auftritt regelt in Deutschland die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV). Der Arbeitgeber/ die Arbeitgeberin ist verpflichtet mögliche Gefährdungen am Arbeitsplatz durch künstliche optische Strahlung zu ermitteln und zu bewerten ...

Stand: 05.05.2022

Dialog: 5727

Ist es zulässig, dass ich in meiner Ausbildung an Sonn- und Feiertagen bis zu 12 Stunden arbeiten muss?

Für die Beantwortung der Frage ist relevant, ob jemand volljährig ist oder als Minderjähriger noch unter den Schutz des Jugendarbeitsschutzgesetzes - JArbSchG fällt.Die Arbeitszeit von volljährigen Auszubildenden muss den Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG entsprechen.Der Arbeitgeber muss nach dem Arbeitszeitgesetz beachten, dass grundsätzlich 8 Stunden werktägliche Arbeitszeit ...

Stand: 07.03.2024

Dialog: 4795

Fällt ein Fahrzeug des Schaustellergewerbes mit einer zulässigen Höchstmasse > 3,5 t generell unter die Ausnahme nach Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006?

des Schaustellers, wenn er keinen Handel treibt. Fällt das Fahrzeug unter die Ausnahme des § 18 Abs. 1 Nr. 10 FPesV, dann greift auch der § 21a des Arbeitszeitgesetzes www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__21a.html  nicht. Gemäß § 16 Abs. 2 des Arbeitszeitgesetzes ist der Arbeitgeber jedoch verpflichtet, die über die werktägliche Arbeitszeit des §3 Satz 1 (8 Stunden) hinausgehende Arbeitszeit der Arbeitnehmer ...

Stand: 05.01.2012

Dialog: 15276

Müssen für Saisonarbeitskräfte auf Feuerwachtürmen sanitäre Einrichtungen wie Toiletten und Waschgelegenheiten eingerichtet werden?

 nicht heranzuziehen.Im Forstbetriebshof hat der Arbeitgeber entsprechend der Arbeitsstättenverordnung Toilettenräume (für seine Beschäftigten) bereitzustellen.....und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Eine Bereitstellung von Toilettenanlagen auf Feldern oder Wäldern kann nur über eine entsprechende Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz argumentiert ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

Wie viel Urlaub steht einem im Jahr (Arbeitstage) zu? Ist dies vom Alter abhängig?

Der Urlaubanspruch für Jugendliche ist im § 19 Jugenarbeitsschutzgesetz-JArbSchG geregelt. Danach gilt altersabhängig folgende Urlaubsregelung: (1) Der Arbeitgeber hat Jugendlichen für jedes Kalenderjahr einen bezahlten Erholungsurlaub zu gewähren. (2) Der Urlaub beträgt jährlich 1. mindestens 30 Werktage, wenn der Jugendliche zu Beginn des Kalenderjahres noch nicht 16 Jahre alt ist, 2 ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 12775

Fallen Paketdienste unter die Fahrpersonalverordnung?

: Auch wenn Paketdienste auf Grund v.g. Ausnahme keine Aufzeichnungen gemäß Fahrpersonalverordnung führen müssen, hat der Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern die Bestimmungen des Arbeitszeitgesetzes - ArbZG einzuhalten und Aufzeichnungen gemäß § 16 Abs. 2 ArbZG zu führen.Die v.g. Vorschriften werden z.B. unter www.bag.bund.de angeboten. ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 8008

Welche Voraussetzungen muss ein Ausbildungsbetrieb erfüllen, der Baugeräteführer ausbilden möchte, die noch keine 18 Jahre alt sind und selbstständig ein Baugerät bedienen sollen?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht handelt es sich bei den Baumaschinen um Arbeitsmittel gemäß Betriebssicherheitsverordnung, die der Arbeitgeber seinen Beschäftigten (Auszubildenden) bei der Arbeit zur Verfügung stellt.Speziell für Auszubildende, die das 18. Lebenjahr noch nicht vollendet haben, gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz. Nach § 22 des Jugendarbeitsschutzgesetzist folgendes geregelt:"(1 ...

Stand: 09.04.2020

Dialog: 11830

Gibt es Richtwerte, um wieviel die zulässigen Kranlasten überschritten werden dürfen?

Sie sind als Kranführer dafür verantwortlich, dass der Kran nicht über die jeweils höchstzulässige Belastung hinaus betrieben wird. Sie dürfen sicherheitswidrige Weisungen Ihres Arbeitgebers nicht befolgen. Sie, möglicherweise aber nicht Ihr Arbeitgeber, haben sich für das Führen eines Kranes qualifiziert.Eine Überlast darf nur angehoben werden, wenn der Hersteller des Kranes schriftlich ...

Stand: 19.01.2021

Dialog: 8556

Gibt es für bestimmte Personengruppen gesonderte Regelungen bezüglich maximal zulässiger Raumtemperaturen?

in der Arbeitsstättenverordnung Schutzmaßnahmen nötig. Diese sind individuell mit einer Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG festzulegen. Arbeitgeber und Beschäftigte müssen im gegenseitigen Einvernehmen durch geeignete Maßnahmen die Situation meistern. Verschiedene technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen aber auch das persönliche Verhalten jedes Einzelnen können dazu beitragen. ... Rücksichtnahme ...

Stand: 10.06.2022

Dialog: 9088

Welche Vorschriften bzw. Normen sind auf Verkehrswege im Freien anzuwenden?

- geeignete Personenlenkung (durch Geländer bzw. Drängelgitter)- im Winter Freihalten von Schnee und EisFür die Gestaltung der betrieblichen Fluchtwege, die auch Verkehrswege sind, ist die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" heranzuziehen.Bei der Gestaltung von Verkehrswegen in Betrieben kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten und unterstützen lassen. ...

Stand: 20.09.2024

Dialog: 13607

Darf man ein Gerüst dauerhaft (z. B mehr als ein Jahr) stehen lassen?

•        Warnhinweise•        das Datum der letzten Prüfung Im Verlauf der weiteren Verwendung sind weitere Prüfungen erforderlich. Diese „wiederkehrende“ Prüfungen sind in Nummer 5.3 beschrieben:“Jeder Arbeitgeber, der Gerüste oder Teilbereiche von Gerüsten von Beschäftigten gebrauchen lasst, hat zuvor eine Inaugenscheinnahme und erforderlichenfalls eine Funktionskontrolle durch eine qualifizierte Person ...

Stand: 23.09.2024

Dialog: 43451

Darf eine zu sichernde Ladung mit einer Höhe über 2 m ohne Absturzsicherung betreten werden?

Das Arbeitsverfahren ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- vom Arbeitgeber zu bewerten und festzulegen. Zur Auswahl des Arbeitsverfahrens nennt die Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-  Mindestanforderungen. Sie nennt im Anhang 1, Ziffer 3.1 Anforderungen an das zeitweilige Arbeiten an hochgelegenen Arbeitsplätzen, insbesondere... "3.1.4 Die Verwendung ...

Stand: 25.11.2016

Dialog: 3964

Gehen von einer oberirdischen 110 KV Leitung Gefährdungen/Belastungen für Beschäftigte in einem darunter befindlichen Betrieb aus?

unterschiedlicher Nutzung vorgesehen und auch sinnvoll. Konkrete Vorgaben finden sich in den jeweiligen Landesbauordnungen. Ein Schutz hinsichtlich der elektromagnetischen Felder erscheint uns als nicht wahrscheinlich.Den Schutz vor Gefährdungen von Beschäftigten durch elektromagnetische Felder regelt in Deutschland die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV). Sie gibt vor, dass Arbeitgeber ...

Stand: 04.11.2021

Dialog: 3513

Müssen in einer Poststelle im öffentlichen Dienst Umkleideräume für Männer und Frauen gestellt werden?

zur Verfügung stehen (Nummer 3.3 des Anhangs zur ArbstättV). Fazit: Der Arbeitgeber hat eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu beurteilen ob ein Umkleideraum erforderlich ist. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützen lassen. Nach Ihren Schilderungen scheint, unerer Einschätzung nach, ein Umkleideraum nicht erforderlich sein. Hinweis ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 3727

Müssen Stoßkanten unter 2,00 m gekennzeichnet werden?

vor Rutschgefahr“. Eine Kennzeichnung kann entfallen, wenn die Verkehrswege durch feststehende Betriebseinrichtungen (z. B. Regale) eindeutig bestimmt sind und sich dadurch keine Gefährdungen ergeben."Fazit:Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Kennzeichnung der Stoßkanten, unter Berücksichtigung der v. g. Informationen, eigenverantwortlich zu beurteilen und entsprechende Maßnahmen ...

Stand: 20.02.2025

Dialog: 22760

Muss in jeder Filiale einer Ladenkette mit 17 Filialen ständig ein Ersthelfer anwesend sein?

Ab zwei anwesenden Beschäftigten muss mindestens ein Ersthelfer in jeder Filiale vor Ort sein.Grundlage für die Zahl der erforderlichen Ersthelfer ist die DGUV Vorschrift 1 , wo in § 26 die Zahl und Ausbildung der Ersthelfer geregelt ist:Danach hat der Unternehmer/Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung Ersthelfer mindestens in folgender Zahl zur Verfügung stehen:1. Bei 2 ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 16099

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