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KomNet-Wissensdatenbank

Müssen in einer Poststelle im öffentlichen Dienst Umkleideräume für Männer und Frauen gestellt werden?

KomNet Dialog 3727

Stand: 16.10.2014

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Wasch- und Umkleideräume

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Frage:

Müssen in einer Poststelle im öffentlichen Dienst Umkleideräume für Männer und Frauen gestellt werden? Aufgabe der Mitarbeiter ist es, innerhalb des Hauses und in entfernten Liegenschaften Hauspost zu verteilen. Es sind jeweils 3 Männer und 3 Frauen beschäftigt. Es wird keine Dienstkleidung gefordert. Die Beschäftigten tragen private Kleidung.

Antwort:

Geeignete Umkleideräume sind zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besondere Arbeitskleidung tragen müssen und es ihnen nicht zuzumuten ist, sich in einem anderen Raum umzukleiden. Umkleide-, Wasch- und Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen (§ 6 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV). Gemäß der Kommentierung zur alten Arbeitsstättenverordnung müssen besondere Gründe vorliegen, die das Tragen der Arbeitskleidung rechtfertigen. Diese können z.B. durch hygienische, infektions- und gesundheitsgefährdende Tätigkeiten oder stark schmutzende Tätigkeiten ausgelöst werden.

Sofern Umkleideräume nicht vorhanden sind, muss jedem Beschäftigten mindestens eine Kleiderablage zur Verfügung stehen (Ziffer 3.3 des Anhangs zur ArbstättV).

Hinweis:
Die Arbeitsstättenverordnung ist eine Rechtsverordnung, die auf Grund des Arbeitsschutzgesetzes erlassen worden ist und somit grundsätzlich auch für Beschäftigte des öffentlichen Dienstes (Beamte, Angestellte und Arbeiter) gilt.