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Hinweis:Die Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) ist zum 05.12.2024 novelliert worden. Änderungen haben sich insbesondere bei Tätigkeiten mit asbesthaltigen Baustoffen, wie Putze, Spachtelmassen und Fliesenkleber, sowie beim Bauen im Bestand ergeben. Eine Überarbeitung der konkretisierenden TRGS 519 ist geplant.Dieser Dialog wurde noch nicht an die novelliert ...
Stand: 16.10.2020
Dialog: 43309
reicht die Angabe des Baujahrs aus.(3) Weiterreichende Informations-, Schutz- oder Überwachungspflichten, die sich für den Veranlasser nach anderen Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt.(4) Die Absätze 1 bis 3 gelten auch für private Haushalte."Veranlasser ist in Ihrem Fall der Bauherr (Auftraggeber)."§ 6 Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung(1) Im Rahmen ...
Stand: 20.02.2025
Dialog: 44079
Die Zuordnung von Schutzstufen ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 4 Biostoffverordnung (BioStoffV) festzulegen. Dazu hat der Arbeitgeber die Technischen Regeln für Biostoffe (TRBA) zu berücksichtigen.Die TRBA 100 „Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien“ gilt für gezielte und nicht gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen ...
Stand: 09.05.2025
Dialog: 44116
er oder sie Ärzte oder Ärztinnen hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen.Somit wäre eine Konstellation mit einem/einer leitenden betriebsinternen Arbeitsmediziner/-in und einem überbetrieblichen Dienst zu Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge unter den oben genannten Voraussetzungen möglich. Es wäre sicherzustellen, dass ein ausreichender Austausch (ggf. im Rahmen ...
Stand: 28.12.2020
Dialog: 43209
im Rahmen des Anwendungsbereichs die Anforderungen der Verordnung über Arbeitsstätten. Bei Einhaltung der Technischen Regeln kann der Arbeitgeber insoweit davon ausgehen, dass die entsprechenden Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.Wie ...
Stand: 14.02.2025
Dialog: 42361
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, eine rechtssichere Unterweisung für Geflüchtete durchzuführen. Der Arbeitgeber muss im Einzelfall eigenverantwortlich entscheiden, welche Form und Methode angemessen ist.Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber „die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterw ...
Stand: 17.04.2019
Dialog: 42680
Gefahrstoffe“ (vgl. TRGS 400, Abschn. 8, Abs. (6)).Also lediglich bei Inanspruchnahme der oben genannten Ausnahmeregelung bei geringen Gefährdungen ist diese Gefahrenkategorie explizit zu benennen und zu begründen. Eine Kategorisierung der Gefährdungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung macht generell insofern Sinn, als dies bei einer Priorisierung der zu ergreifenden Maßnahmen hilfreich ist. Ebenso ...
Stand: 11.03.2021
Dialog: 43452
Aus unserer Sicht ist hier das LFBG und die 2. ProdSV zu betrachten. Entsprechend § 2 Nummer 3 der 2. ProdSV gilt: " Bereitstellung auf dem Markt jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Spielzeugs zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Markt der Europäischen Union im Rahmen einer Geschäftstätigkeit."Dementsprechend ist bezogen auf die konkrete Frage auszusagen ...
Stand: 13.01.2020
Dialog: 42303
Zur Beantwortung Ihrer Frage kann der Blue Guide (Leitfaden der Europäischen Kommission für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU) herangezogen werden. Unter Nr. 4.4 "EU-Konformitätserklärung" wird hier u.a. ausgeführt:"Die EU-Konformitätserklärung muss alle notwendigen Hinweise auf die Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, auf deren Grundlage sie ausgestellt wurde, enthalten, den He ...
Stand: 17.10.2023
Dialog: 42858
und einem in den Richtlinien vorgeschriebenen Konformitätsbewertungsverfahren unterzogen wurde.(Siehe hierzu auch das Merkblatt (pdf-Datei) zur EU-Richtlinie 2014/35/EU "Sicherheit von elektrischen Betriebsmitteln" des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie)Ob die CE-Konformität eines Produktes im Rahmen einer Reparatur erlischt, hängt davon ab, ob wesentliche Änderungen an dem Produkt ...
Stand: 28.01.2020
Dialog: 15669
Eine Regelung zu der Frage, die analog angewendet werden kann, findet sich unter § 30 Abs. 6 Nr. 2 der DGUV Vorschrift 52 "Krane": "Der Kranführer hat dafür zu sorgen, dass 1. dem Wind ausgesetzte Krane nicht über die vom Kranhersteller festgelegten Grenzen hinaus betrieben werden sowie rechtzeitig spätestens bei Erreichen der für den Kran kritischen Windgeschwindigkeit und bei Arbeitsschluss durc ...
Stand: 16.09.2020
Dialog: 7568
Die Freistellungen nach Unterabschnitt 1.1.3.1 c) können in dem von Ihnen beschriebenen Fall nicht in Anspruch genommen werden. Diese Freistellungen gelten nur, wenn durch das Unternehmen, Beförderungen in Verbindung mit Ihrer Haupttätigkeit durchgeführt werden (für den Eigenbedarf; nicht für Dritte). Durch diese Freistellungen würden die Vorschriften des ADR nicht gelten. Es können von Ihnen die ...
Stand: 25.08.2016
Dialog: 9056
".Der Arbeitgeber muss im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen anhand der Geräteart, Arbeitsumgebung und der damit verbundenen Gefahr festlegen. Hierbei sollte er sich von einer Elektrofachkraft beraten lassen. Als Maß für die ausreichende Bemessung von Prüffristen für elektrische Arbeitsmittel kann die festgestellte Abweichung vom Sollwert herangezogen ...
Stand: 11.06.2025
Dialog: 44134
mit Behinderugen gehören, so dass ggf. die unter 6.2 genannten zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind, die der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen muss. Hierbei sollte sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder die örtlichen Feuerwehren beraten und unterstützen lassen. ...
Stand: 26.06.2025
Dialog: 13195
Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) schützt schwangere Frauen vor Gefährdungen am Arbeitsplatz, insbesondere vor Tätigkeiten, die ihre Gesundheit oder die des ungeborenen Kindes gefährden könnten. Die Tätigkeit einer Physiotherapeutin im Rahmen von Hausbesuchen ist aus mehreren Gründen kritisch zu betrachten:Der Arbeitgeber ist verpflichtet, eine individuelle Gefährdungsbeurteilung für die schwangere ...
Stand: 21.05.2025
Dialog: 44127
Die Anforderungen des Art. 5 bzw. Art. 13 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EGgelten für Maschinen, die fertig konstruiert sind und bestimmungsgemäß eingesetzt werden sollen. Der Ausnahmetatbestand des Art. 1 Abs. 2 h) für Labormaschinen bezieht sich in diesem Zusammenhang auf fertige Maschinen, die nur in einem zeitlich begrenzten Rahmen in Laboratorien verwendet werden, d. h. in Räumlichkeiten ...
Stand: 07.09.2017
Dialog: 10916
Die Übertragung von Arbeitgeberpflichten im Sinne des § 13 Abs. 2 ArbSchG beinhaltet immer eine Delegation von "oben nach unten", also auf bestimmte Personen der direkt nächstunteren Führungsebene. Dabei sind die Aspekte der Auswahlverantwortung zu berücksichtigen (Eignung, Befähigung, Zuverlässigkeit usw.). Diese Delegation erfolgt schriftlich durch den entsprechenden Vorgesetzten/Arbeitgeber, da ...
Stand: 25.10.2015
Dialog: 25097
Im ADR sind die Feuerlöscher unter der UN Nummer 1044 eingestuft. Dort wird auf die Sondervorschrift 594 hingewiesen. In der Sondervorschrift heißt es:"Folgende nach den im Herstellungsland angewendeten Vorschriften hergestellte und befüllte Gegenstände unterliegen nicht den Vorschriften des ADR:a) UN 1044 Feuerlöscher, die mit einem Schutz gegen unbeabsichtigte Betätigung versehen sind, wenn:– si ...
Stand: 03.05.2022
Dialog: 10778
1) Sicherheitsbauteile sind im Art. 2 c) der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG definiert.Hiernach ist der Schutzzaun ein Sicherheitsbauteil, wenn er der Gewährleistung der Sicherheit der Automationsanlage dient, gesondert in Verkehr gebracht wird, bei dessen Ausfall (Wegfall) Personen gefährdet werden und der Zaun für das Funktionieren der Automationsanlage nicht erforderlich ist.2) Für gesondert in ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 9855
Kann ein SiGeKo die Begehungen einer Baustelle in digitaler Form live übertragen oder aufzeichnen lassen? / Können die Berichte in digitaler Form an die Projektbeteiligten übermittelt und im Rahmen von Online-Meetings besprochen werden? Wenn die aktuellen Datenschutzbestimmungen eingehalten werden, kann in Absprache aller Beteiligten eine Liveübertragung oder Aufzeichnung durchgeführt ...
Stand: 15.04.2025
Dialog: 44100
