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auf die Beschaffenheit für bereits verwendete Arbeitsmittel nach sich zieht. Die nach dem Stand der Technik sichere Verwendung älterer Arbeitsmittel kann auch über ergänzende Schutzmaßnahmen nach der Gefährdungsbeurteilung unter Anwendung des T-O-P-Prinzips gewährleistet werden. Hierbei ist auch dem Verbesserungsgrundsatz gemäß § 3 Absatz 1 Satz 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Rechnung zu tragen.Bei der Ableitung ...
Stand: 22.04.2021
Dialog: 43269
. Auch er hat grundsätzlich beratende Funktion. Zusätzlich nimmt er neben der Überwachung von Arbeitgeber- und Unternehmerpflichten, der Überprüfung der Anwendung bestimmten Arbeitsverfahren u. a. die vom Gesetzgeber als besonders wichtig erachtete Funktion des "Koordinierens" zwischen den am Bauvorhaben Beteiligten wahr. ...
Stand: 06.03.2013
Dialog: 18081
von dem Mitgliedstaat, in dem die Maschinen in den Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird, bestimmt werden kann bzw. können, und auf Verlangen können sie zusätzlich auch in jeder anderen vom Bedienungspersonal verstandenen Amtssprache bzw. Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein."In dem Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist in § 250 "Kennzeichnung der Maschine ...
Stand: 31.03.2022
Dialog: 17548
, dass die Messeinheit für eine eigene Maschine vorgesehen ist, d. h. dass keine Abgabe (z. B. Verkauf) stattfindet. Dies bedeutet, dass die Regularien der 9.ProdSV hier aufgrund der v. g. Erläuterungen gar nicht erst zur Anwendung kommen. Jedoch bedeutet der Einbau in die vorhandene Maschine eine Veränderung eben dieser Maschine. Hier ist zu beurteilen, ob es sich um eine sog. „wesentliche Veränderung“ handelt ...
Stand: 17.12.2015
Dialog: 25576
mit einer zHM von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Fahrten, die im zeitlichen oder sachlichen Zusammenhang mit gewerblichen Güterbeförderungen durchgeführt werden, erfüllen in der Regel die Voraussetzungen nicht. Nutzen Fahrer ihr dienstliches Fahrzeug (nicht mehr als 7,5 t zHM), um damit nach Hause zu fahren, findet die Ausnahmeregelung Anwendung ...
Stand: 30.07.2024
Dialog: 43990
der Verlader die Vorschriften über die Beladung und die Handhabung nach Kapitel 7.5 ADR (z.B. Ladungssicherung) zu beachten.Eine Ausnahme gibt es bei den Freistellungen gemäß Abschnitt 1.1.3 ADR.Hier heißt es im Unterabschnitt 1.1.3.1, dass die Vorschriften des ADR/RID keine Anwendung bei der Beförderung gefährlicher Güter, die von Privatpersonen durchgeführt werden, finden.Voraussetzung ist, dass diese ...
Stand: 20.08.2014
Dialog: 12434
werden hierfür üblicherweise Containerbrücken mit "Laschkörben" eingesetzt. Auf See, d. h. auch beim Aufsuchen und Verlassen des Lade- oder Löschplatzes, findet das Schiffssicherheitsgesetz (SchSG) Anwendung, für Schiffe deutscher Flagge auch das Seemannsgesetz (SG). Das SchSG mit seinen in den Anlagen genannten internationalen Schiffssicherheitsregelungen übernimmt dabei die Funktion der nationalen ...
Stand: 10.05.2019
Dialog: 2667
Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer eine Genehmigung u. a. nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) bedarf bzw. eine Anzeige nach diesem Gesetz zu erstatten hat. (vgl. § 69 StrlSchG)Da eigentlich alle Krankenhäuser durch z. B. den Betrieb von Röntgeneinrichtungen mindestens die entsprechenden Anzeigen zu erstatten haben, fallen sie unter die Anwendung des Strahlenschutzgesetzes.Handelt ...
Stand: 26.09.2019
Dialog: 2453
werden, wie es nach dem Stand des technischen Fortschritts und mit den zur Verringerung von Vibrationen verfügbaren Mitteln möglich ist.Der Vibrationspegel kann durch Bezugnahme auf Vergleichsemissionsdaten für ähnliche Maschinen bewertet werden.“ Siehe Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG zu Anhang I, Ziffer 1.5.9 (§ 231 -Vibrationen-, S. 260 ff.) zu #2Laut der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ...
Stand: 12.06.2023
Dialog: 43796
In der Begründung der Bundesratsdrucksache 506/16 zur Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) lässt sich u. a. folgendes nachlesen:"Telearbeitsplätze sind zumeist Arbeitsplätze von Beschäftigten, die alternierend im Betrieb oder im Privatbereich (Telearbeitsplätze) arbeiten. Der Arbeitgeber hat aber nur begrenzte Rechte und Möglichkeiten, die Arbeitsumgebung im Privatbereich zu beeinflussen. Deshalb ...
Stand: 25.03.2021
Dialog: 30563
Ruhepausen sind im Voraus feststehende Unterbrechungen der Arbeit während der Arbeitszeit, in denen der Beschäftigte von jeder Leistung freigestellt ist und selbst darüber entscheidet, wie und wo er die arbeitsfreie Zeit zur Erholung verbringt.Die Ruhepause soll während der Arbeitszeit genommen werden und muss die Arbeit unterbrechen (§ 4 ArbZG). Für den Fall, dass kein konkreter Pausenzeitpunkt g ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 43843
Wie Sie richtig schildern, unterscheidet die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, die in Deutschland durch die 9. ProdSV in nationales Recht umgesetzt wird, zwischen einer unvollständigen und einer „vollständigen“ Maschine. Der wesentliche Unterschied dieser beiden Typen besteht darin, dass die „vollständige“ Maschine allen anwendbaren Anforderungen zum Sicherheits- und Gesundheitsschutz aus Anhang I d ...
Stand: 06.02.2022
Dialog: 43632
mit einer Glasscheibe macht den Einsatz eines Werkzeuges (Hammer oder Ähnliches) erforderlich. Ein dazu bereitgestellter Hammer kann im Laufe des Betriebs entfernt werden und somit die Betätigung unmöglich machen. Die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung und der Maschinenrichtlinie können nicht erfüllt werden. Die anwendbare Norm DIN EN ISO 13850:2016 fordert im Abschnitt 4.3.1.:„Das Not-Halt-Gerät muss so ...
Stand: 13.12.2022
Dialog: 43739
und anderen Regelungen (z. B. Normen, anerkannte Prüfgrundsätze) soweit vertraut sein, dass sie den sicheren Zustand des Arbeitsmittels beurteilen kann." Das heißt, Elektrofachkräfte werden die Anforderungen der TRBS 1203 in der Regel erfüllen. Auch bei einer Person, die die elektrotechnische Berufsausbildung gerade erst abgeschlossen hat, muss unterstellt werden, dass die erforderlichen Kenntnisse ...
Stand: 03.07.2015
Dialog: 22186
des Produkts ein Bild hinzugefügt werden.): 5. Der oben beschriebene Gegenstand der Erklärung erfüllt die einschlägigen Harmonisierungsrechtsvor-schriften der Union: 6. Angabe der einschlägigen harmonisierten Normen oder der anderen technischen Spezifikationen, die der Konformitätserklärung zugrunde gelegt wurden: 7. Gegebenenfalls: Die notifizierte Stelle … (Name, Kennnummer) … hat … (Beschreibung ihrer ...
Stand: 07.01.2021
Dialog: 27247
auf dem Gebiet der Flurförderzeuge hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (z.B. Gerätesicherheitsgesetz, Maschinenverordnung, Betriebssicherheitsverordnung), Unfallverhütungsvorschriften und den allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. BG-Regeln, DIN-Normen) vertraut ist und mindestens folgende Anforderungen erfüllt: Mindestalter 24 Jahre erfolgreiche Ausbildung zum Fahrer ...
Stand: 18.10.2018
Dialog: 13155
Landesbauordnungen der Bundesländer festgehalten. Mit der neuen Baunorm DIN 18040 Teil 1 zum barrierefreien Bauen soll die Gleichstellung im Sinne des Grundgesetzes geschaffen werden. In dieser Norm werden u. a. auch die baulichen bzw. technischen Anforderungen an behindertengerechte Toiletten beschrieben.Grundsätzlich gilt nach § 3a Absatz 2 ArbStättV, dass wenn der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen ...
Stand: 24.06.2025
Dialog: 11042
werden kann, wenn sie in eine Gesamtheit von Maschinen eingebaut wird. Dies ist z. B. immer dann der Fall, wenn die Maschine ohne ihre Steuerung ausgeliefert wird und sie ohne Einbau in die Gesamtheit ihre bestimmungsgemäße Anwendung nicht ausführen kann..Da Sie lediglich die Maschinengruppen liefern und einbauen, das Steuerungssystem aber nicht von Ihnen eingebaut wird, und der Betreiber für den Einbau des Not-HALT-Befehlsgerät ...
Stand: 25.05.2021
Dialog: 43534
in Bezug auf eine Anzahl von Dokumentationen, gestellt.Dennoch empfiehlt es sich bei der Dokumentation zu berücksichtigen, dass „[…] Handhabbarkeit und Übersichtlichkeit im Vordergrund stehen [sollten], um die Anwendung und das Fortschreiben zu erleichtern. Die betriebliche Realität sollte abgebildet sein, so dass erkennbar wird, welche Bereiche und Tätigkeiten berücksichtigt wurden. Für Dritte bzw ...
Stand: 19.02.2024
Dialog: 43903
auch für Lötarbeiten Anwendung findet, darf die abgesaugte Luft dann in den Arbeitsbereich zurückgeführt werden, wenn bauartgeprüfte Schweißrauchabsauggeräte der Schweißrauchabscheideklasse W2 oder W3 (nach DIN EN ISO 15012-1) verwendet werden.Zu der der Frage nach einem „Leitfaden“ für die Wirksamkeitsüberprüfung verweisen wir auf Nummer 5 der TRGS 402 „Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten ...
Stand: 27.04.2022
Dialog: 42737