Komnet-Wissensdatenbank

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Dürfen in Flucht- und Rettungswegen Stolperstellen vorhanden sein?

Grundsätzlich muss hier zwischen zwei verschiedenen Rechtsgebieten unterschieden werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber nach § 4 Abs. 4 Vorkehrungen zu treffen ...

Stand: 08.12.2023

Dialog: 42734

Welche Vorgaben sind bei einem Produkt einzuhalten, welches rein für Versuchszwecke gebaut wird?

nach dem Produktsicherheitsrecht.Selbstverständlich gelten für die Verwendung des Produktes die Vorgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes, hier somit insbesondere des ArbSchG und der BetrSichV. Hier ist § 5 Abs. 3 BetrSichV besonders wichtig. „Der Arbeitgeber darf nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...

Stand: 29.08.2018

Dialog: 42419

Was muss bei der Lagerung von Motoröl beachtet werden?

Verwendung sowie zur Abgabe an andere. Es schließt die Bereitstellung zur Beförderung ein, wenn die Beförderung nicht innerhalb von 24 Stunden nach der Bereitstellung oder am darauffolgenden Werktag erfolgt. Ist dieser Werktag ein Samstag, so endet die Frist mit Ablauf des nächsten Werktags.In § 8 Absatz 5 wird Folgendes gefordert:"Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Gefahrstoffe so aufbewahrt ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 43507

Wo müssen Stopptaster für eine Gas-Löschanlage angebracht sein?

zu machen, sollte das Gehäuse des Stopp-Tasters in der Farbe blau (RAL 5015) ausgeführt werden. Die Beschäftigten sind entsprechend einzuweisen. Die Betätigung des Stopptasters muss an einer ständig besetzten Stelle angezeigt werden.Hinweis:Weitere Anforderungen können sich auch aus dem Baurecht ergeben. Hierzu bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige ...

Stand: 27.03.2020

Dialog: 4379

Zählt es als "Inverkehrbringen", wenn Gefahrstoffe zwischen (räumlich und größtenteils organisatorisch getrennten) Instituten derselben Organisation/Gesellschaft ausgetauscht werden?

Laut Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH) hat der Lieferant dem Abnehmer ein Sicherheitsdatenblatt zur Verfügung zu stellen, wenn die dort genannten Voraussetzungen erfüllt sind.Die Organisation/Gesellschaft als Ganzes wäre, soweit die Institute nicht rechtlich selbstständig sind, als Abnehmer zu sehen. Wenn ein Institut einen Stoff oder ein Gemisch an ein anderes Institut ...

Stand: 05.05.2023

Dialog: 43772

Muss beleuchtete Fluchtwegbeschilderung wiederkehrend geprüft werden?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fordert, dass der Arbeitgeber Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheitsbeleuchtungen, Brandmelde- und Feuerlöscheinrichtungen, Signalanlagen, Notaggregate und Notschalter sowie raumlufttechnische Anlagen, in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen hat (§ 4 Abs. 3 ArbStättV ...

Stand: 12.03.2025

Dialog: 12624

Gibt es eine Vorschrift, nach der ein Lagerbereich für Gasflaschen im Freien überdacht sein muss?

Im Regelfall ist eine Überdachung nicht erforderlich. Ob sie erforderlich ist, muss durch eine Gefährdungsbeurteilung festgestellt werden.Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 6 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - und § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier für das Gasflaschenlager, durchzuführen ...

Stand: 06.01.2019

Dialog: 18062

Ab wieviel Stunden Bildschirmtätigkeit sollte eine arbeitsmedizinische Vorsorge angeboten werden?

auf eine angemessene Untersuchung der Augen und des Sehvermögens. Erweist sich auf Grund der Angebotsvorsorge eine augenärztliche Untersuchung als erforderlich, so ist diese zu ermöglichen. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend für Sehbeschwerden. Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 42757

Müssen Notausgangstüren auch von außen mit einer Notbeleuchtung versehen werden, um den Beschäftigten bei Stromausfall den Weg ein Stück nach draußen zu weisen?

Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden. Bei der Festlegung der Arbeitsschutzmaßnahmen bzw. Ersatzmaßnahmen muss der Arbeitgeber u. a. den Stand der Technik sowie arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigen.Als ...

Stand: 02.05.2024

Dialog: 7137

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit zum Gefahrgutbeauftragten bestellt werden, ohne dass das Stundenkontingent angeglichen wird?

Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) genannten Augaben zu übertragen. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen ...

Stand: 12.12.2021

Dialog: 6146

Muss um die Austrittsöffnung eines Ventilators, der aus Zone 1 ausbläst, eine Zone gebildet werden? Muss für den Transport eines Containers, in dem Zone 1 festgelegt wurde, ein gesondertes Dokument erstellt werden?

Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Die zwei ex-geschützten Ventilatoren sorgen für den im Container notwendigen Luftwechsel und stellen aufgrund ihrer technischen Ausführung gem. DIN EN 14986 und DIN EN 60079 keine Zündquelle da. Im Bereich der Austrittsöffnungen kann je nach Belastung der Luft im Innenraum des Containers eine temporäre Ex-Zone vorhanden sein. Dieser Umstand wird jedoch in der Anlage 4 zur TRGS 520 ...

Stand: 17.05.2019

Dialog: 42709

Muss eine Kündigung rückgängig gemacht werden, wenn die Schwangerschaft erst nach der Kündigung festgestellt wird?

Das Kündigungsverbot gilt vom Beginn der Schwangerschaft an bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung - bis auf wenige Ausnahmen.Ihre Kündigung ist nach § 17 Mutterschutzgesetz unzulässig, wenn dem Arbeitgeber zur Zeit der Kündigung die Schwangerschaft oder Entbindung bekannt war oder innerhalb zweier Wochen nach Zugang der Kündigung mitgeteilt (widersprochen) wird; das Überschreiten ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4461

Sind Stapelrungen und Gitterboxen Lastaufnahmemittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung?

kann nach entsprechender Prüfung unabhängig vom CE-Zeichen vergeben werden, siehe auch die Informationen der BAuA.2.Bei der Benutzung der Lastaufnahmemittel sind vom Arbeitgeber die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) mit Ihrem Anhang, insbesondere Anhang 1 Nummer 2 BetrSichV "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten" einzuhalten.Konkretisiert ...

Stand: 17.03.2021

Dialog: 13458

Wer muss die erforderliche Prüfung gemieteter oder geleaster elektrischer Betriebsmittel durchführen?

LL A 5.1 Fall 2.Hinweis:Siehe auch Leitlinie zum ProdSG LL 2/1 der LASI-Veröffentlichung 46"Dies gilt u.a. für die Prüfpflichten nach der Betriebssicherheitsverordnung. Soll die Durchführung der Prüfung von anderen Personen (Vermieter, etc.) wahrgenommen werden, so muss dies in den Miet- oder Leasingsbedinungen vertraglich geregelt werden. Der Arbeitgeber/Unternehmer muss sich allerdings ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 5416

Anhand welcher Kriterien kann man in der Praxis exakt die erforderliche Anzahl von Notausgängen bestimmen?

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Baurecht der Länder und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutz gilt Folgendes:Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt:"Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 46

Gibt es Informationen über die Gefährdung durch Hundekot beim Rasenmähen?

und Zehenschutz.Sie sind ebenfalls verpflichtet, Ihren Beschäftigten die Arbeitskleidung zur Verfügung zu stellen und zu reinigen, wenn diese zugleich als Schutzkleidung dient, z. B. bei Mähflächen, auf denen mit Tierkot zu rechnen ist. Sie muss körperbedeckend sein."Gefährdungen und Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Laubblas- und Laubsauggeräten werden im Kap 3.7.7 der DGUV-Regel 114-610 thematisiert. Hier besteht ...

Stand: 27.08.2020

Dialog: 4204

Kann im Sicherheitsdatenblatt erkannt werden, ob das Produkt ins Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss und ob eine Betriebsanweisung erstellt werden muss?

(Sicherheitsdatenblätter) zwingend in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden müssen. Daher kann nur aus den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung (Hilfestellung hierzu liefert z. B. das EMKG der BAuA) sinnvollerweise erkannt werden, ob das Produkt in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss oder nicht.Zum anderen ist der § 14 "Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten" Absatz 1 nicht anzuwenden ...

Stand: 18.09.2017

Dialog: 17808

Muss in einem Altenheim oder anderen caritativen Einrichtungen ein Brandschutzbeauftragter bestellt werden?

Im Arbeitsschutzgesetz wird die allgemeine Forderung erhoben, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit andere Personen Rechnung zu tragen. Arbeitsschutzrechtlich muss ...

Stand: 07.02.2024

Dialog: 12754

Können medizinische Fachangestellte mit jahrelanger Berufserfahrung ohne zusätzliche Ausbildung zum Betriebssanitäter bestellt werden?

Nein, hierzu ist ein Aufbaulehrgang für den betrieblichen Sanitätsdienst erforderlich.In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" ist unter 4.9.4 nachzulesen:"Abweichende Qualifikation für Betriebssanitäter-GrundausbildungAn die Stelle der Grundausbildung können insbesondere folgende Qualifikationen treten: • Examinierte Krankenpflegekräfte mit dreijähriger Ausbildung ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 44096

Muss die Lagerklasse eines (Gefahr-)Stoffes im Sicherheitsdatenblatt angegeben sein?

ist aber in Abschnitt 1 eine Telefonnummer oder E-Mail-Adresse des Herstellers und der für die Erstellung des Sicherheitsdatenblattes verantwortlichen Person angegeben. Informationen zur Lagerungsklasse können eventuell dort erfragt werden.Nähere Informationen, wie der Arbeitgeber die Lagerungsklasse bestimmt, sind in Anlage 4 der TRGS 510 beschrieben. ...

Stand: 16.04.2018

Dialog: 42255

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