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KomNet-Wissensdatenbank

Kann im Sicherheitsdatenblatt erkannt werden, ob das Produkt ins Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss und ob eine Betriebsanweisung erstellt werden muss?

KomNet Dialog 17808

Stand: 13.02.2013

Kategorie: Chemische Belastungen und Beanspruchungen > Einstufung, Kennzeichnung, Sicherheitsdatenblatt > Sicherheitsdatenblatt

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Antwort:

Dies kann im Sicherheitsdatenblatt nicht zweifelsfrei erkannt werden: Denn zum einen sieht der § 6 "Informationen und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 10 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) bezüglich des Gefahrstoffverzeichnisses auch Ausnahmen vor, wenn beispielsweise keine oder lediglich eine sehr geringe Exposition der Beschäftigten "stattfindet". Und das bedeutet, dass nicht alle Gefahrstoffe (Sicherheitsdatenblätter) zwingend in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden müssen. Daher kann nur aus den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung (Hilfestellung hierzu liefert z. B. das EMKG der BAuA) sinnvollerweise erkannt werden, ob das Produkt in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss oder nicht.
Zum anderen ist der § 14 "Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten" Absatz 1 nicht anzuwenden, wenn eine geringe Gefährdung nach § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 11 der GefStoffV vorliegt und daher nicht immer eine Betriebsanweisung erforderlich. Dies kann nach den Angaben im Basiskommentar zur GefStoffV von Ralf Pieperübrigens auch der Fall sein, wenn eine Gebrauchsanleitung gesetzlich vorgeschrieben ist und die bereits erforderlichen Informationen enthält. Auch dies kann daher nicht zweifelsfrei aus dem Sicherheitsdatenblatt erkannt werden.
Nach Kapitel 1 "Anwendungsbereich" Absatz 3 der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" ist jedoch auch ohne vorgeschriebene Betriebsanweisung folgendes zu beachten:
"(3) Die Unterrichtungs- und Erörterungspflichten durch den Arbeitgeber nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 81 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bleiben unberührt."

Hilfestellungen:

Das KMU-Gefahrstoffportal gefahrstoffe-im-griff bietet u. a. Download-Angebote über Formulare zum Gefahrstoffmanagement, die von verschiedenen Institutionen zur Verfügung gestellt werden. Beispielsweise bietet die BGRCI eine interaktive Hilfestellung zur Erstellung des Gefahrstoff-Verzeichnisses an. Ebenfalls werden verschiedene Hilfestellungen zu Betriebsanweisungen aufgeführt.