Komnet-Wissensdatenbank

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Muss der Betriebsinhaber beim Umgang mit Airbags seine Sachkunde nachweisen und ist eine Anzeige notwendig?

Beim Umgang mit Airbags und Gurtstraffern der Kategorie P1 muss der Betriebsinhaber selbst nicht zwangsläufig die „Eingeschränkte Fachkunde“ besitzen, es sei denn, er geht persönlich damit um oder betreibt Verkehr mit diesen.Von Beschäftigten die bestimmungsgemäße Tätigkeiten (z. B. Aufbewahren, Ein- und Ausbau, Verbringen) mit pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P1 (Airbags ...

Stand: 05.05.2025

Dialog: 745

Darf die in der ASR A1.2 unter Punkt 5 (3) geforderte Grundfläche für Räume unterschritten werden?

, soweit sie nicht bereits in den Stell- oder Funktionsflächen berücksichtigt sind.Beispiele für erforderliche Grundflächen von Arbeitsplätzen sind in den Anhängen 1 und 2 dargestellt.(2) Bei der Bemessung der Grundfläche der Arbeitsräume sind entsprechend der Anzahl der Arbeitsplätze und der Tätigkeit zusätzlich zu den erforderlichen Flächen nach Absatz 1 die Einhaltung des Mindestluftraums nach Punkt 7 ...

Stand: 29.04.2025

Dialog: 42222

Ist in einem Unternehmen, welches örtlich durch eine Bundesstraße getrennt ist, beidseits der Straße ein Erste-Hilfe-Raum einzurichten?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) fordert im (Anhang Nr. 4.2 Abs.1):"Erste-Hilfe-Räume oder vergleichbare Bereiche sind entsprechend der Art der Gefährdungen in der Arbeitsstätte oder der Anzahl der Beschäftigten, der Art der auszuübenden Tätigkeiten sowie der räumlichen Größe der Betriebe zur Verfügung zu stellen."Diese Vorgabe wird durch die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A4.3 ...

Stand: 03.09.2019

Dialog: 42830

Sind gesundheitliche Schäden zu erwarten, wenn man längere Zeit in blaues oder kalt-weißes Licht, z.B. von Haushalts- oder Kontrollleuchten, blickt?

Gebräuchliche Lichtquellen im Haushalt wie z. B. Decken- und Schreibtischlampen, Kontrollleuchten an Haushaltsgeräten oder leuchtende Displays am Radio, auch wenn davon blaues oder kaltweißes Licht ausgeht, stellen keine fotobiologische Gefährdung für die Augen dar. Auch dann, wenn man bei der Sendersuche länger (als zehn Sekunden) auf das Anzeigefeld schaut, ist nach aktuellem Stand des Wissens ...

Stand: 28.12.2021

Dialog: 42517

Darf ich während des Mutterschutzes weiterhin freiberuflich arbeiten?

anbietet und regen an, Angehörige der rechtsberatenden Berufe oder entsprechende Stellen (Gewerkschaft, Verband etc.) direkt anzusprechen.Ob bzw. inwieweit Sie für Ihre freiberufliche Tätigkeit Mutterschaftsgeld erhalten können, hängt von der Vertragsgestaltung Ihrer Krankenversicherung ab. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie von Ihrer Krankenversicherung und im Leitfaden zum Mutterschutz: https ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 20682

Sind serienmäßig hergestellte Möbel, in denen verwendungsfertige elektrische Geräte verbaut sind, elektrische Betriebsmittel und damit selbst CE-kennzeichnungspflichtig?

Fachkenntnisse, kann er eine sicherheitstechnische Prüfung der gesamten Einheit (z. B. Küchenzeile) von einer notifizierten Stelle vornehmen lassen (GS-Zeichen). Hinweis: Auch wenn die „Küchenzeile“ oder Ähnliches sicherheitstechnisch geprüft und in Ordnung ist, bleibt noch der Aufbau und die Umgebungsbedingungen vor Ort. Auf den ordnungsgemäßen Aufbau und Anschluss (z. B. Drehstromanschluss E-Herd ...

Stand: 28.11.2013

Dialog: 18245

Wie sind beauftragte Personen für Gefahrgut zu bestellen?

des Ordnungswidrigkeitenrechts entspricht, sollte mit einer entsprechenden, juristisch autorisierten Stelle (z.B. Verband, Kammer, Rechtsanwalt) erörtert und geklärt werden.Hinweise:Regelungen bezüglich Unterweisungen für das mit der Gefahrgutbeförderung befasste Personal sind in Kapitel 1.3 des ADR geregelt.Unabhängig vom Gefahrgutrecht ergeben sich arbeitsschutzrechtliche Unterweisungspflichten aus weiteren Rechtsgrundlagen ...

Stand: 31.05.2023

Dialog: 15392

Müssen Betriebsanweisungen auch beim Umgang mit Kleinmengen erstellt und durchgeführt werden?

Werden Arbeitnehmer mit dem Umgang von Gefahrstoffen beschäftigt, sind die Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- einzuhalten. Somit ist auch gem. § 14 GefStoffV eine Betriebsanweisung auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung gem.§ 6 GefStoffV zu erstellen und an geeigneter Stelle bekannt zu machen. Auf die Technische Regel für Gefahrstoffe TRGS 555 "Betriebsanweisung ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 15785

Wann ist die Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen statthaft? Gibt es Altersgrenzen, die zu beachten sind?

, Gesundheit und Entwicklung der Kinder,2. ihren Schulbesuch, ihre Beteiligung an Maßnahmen zur Berufswahlvorbereitung oder Berufsausbildung, die von der zuständigen Stelle anerkannt sind, und3. ihre Fähigkeit, dem Unterricht mit Nutzen zu folgen,nicht nachteilig beeinflusst.Näheres regelt die Kinderarbeitsschutzverordnung.  Ein Verstoß gegen das Beschäftigungsverbot ist eine Ordnungswidrigkeit, u.U ...

Stand: 16.04.2019

Dialog: 4292

Welche Rutschfestigkeitsklasse (R-Gruppe) muss der Boden in einer Schreinerei aufweisen?

Fußböden von Schreinereien sollten hinsichtlich der Rutschhemmung nach Bewertungsgruppe R11 eingeordnet werden. Soweit die Fußböden frei von rutschfördernden Stoffen sind, ist auch eine Einordnung nach Bewertungsgruppe R10 möglich.Begründung:Die grundsätzlichen Anforderungen an Fußböden in Arbeitsstätten finden sich unter der Nummer 1.5 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort is ...

Stand: 16.10.2024

Dialog: 42929

Muss die Bescheinigung gemäß § 20 Fahrpersonalverordnung auch für das Wochenende oder für Feiertage vom Unternehmer maschinell erstellt werden?

Nach § 1 Abs. 6 und 7 Fahrpersonalverordnung (FPersV) hat der Fahrer generell eine Nachweispflicht (d.h. Mitführpflicht der Arbeitszeitnachweise) für die vorangegangenen 28 Kalendertage. Der Nachweispflicht kommt der Fahrer aber bei der Ruhezeit übers Wochenende bereits dadurch nach, dass diese Zeiten gemäß § 2 Abs. 2 FPersV in Verbindung mit Art. 15 der VO EWG 3821/85 bei Übernahme des Fahrzeugs ...

Stand: 17.01.2018

Dialog: 6554

Welche Anforderungen sind beim Umgang mit Motorsägen bei der Holzwerbung zu beachten?

Waldbesitzer erfragen.Zu beachten ist, dass ein Brennholzselbstwerber, der nicht sachgerecht arbeitet, sich selber gefährdet. Werden dabei Dritte geschädigt, muss er damit rechnen, dass entsprechende zivilrechtliche, u. U. sogar strafrechtliche, Verfahren eingeleitet werden.Es ist daher zu empfehlen, dass sich Brennholzselbstwerber in jedem Fall vor Beginn der Holzselbstwerbung durch Teilnahme ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 5050

Müssen Lichtschalter in Arbeitsräumen von Krankenhäusern selbstleuchtend sein, wenn keine zentral geschaltete Beleuchtung und auch keine Orientierungsbeleuchtung vorhanden ist?

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV fordert im Anhang unter Ziffer 3.4 Beleuchtung und Sichtverbindung "(1) Der Arbeitgeber darf als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben. Dies gilt nicht für Räume, bei denen betriebs-, produktions- oder bautechnische Gründe Tageslicht oder einer Sichtverbindung ...

Stand: 03.01.2017

Dialog: 14160

Welche konkreten Anforderungen werden an den Ausbilder für Kranführer gestellt?

Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Schwenkkrane enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt, für das jeweilige Fachgebiet ausreichend sind. Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthaltene Informationen können dabei ...

Stand: 27.11.2023

Dialog: 43727

Ist es rechtens, dass für Pflegerinnen und Pfleger in einem Krankenhaus regelmässig kurze Wechsel im Dienstplan verankert sind?

Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde (auf 10 Stunden) verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird. Hierzu zählt auch der Beruf der Pflegerinnen und Pfleger. Diese Ausnahme kann der Arbeitgeber selbständig ...

Stand: 05.03.2021

Dialog: 43342

Gibt es eine rechtliche Grundlage, nach der die Einrichtung von einem Mutter-Kind-Raum am Arbeitsplatz erforderlich ist?

Erkenntnisse für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten wieder. Sie werden vom Aussschuss für Arbeitsstätten (ASTA) festgelegt.Hält der Arbeitgeber die Technischen Regeln ein, kann er insoweit davon ausgehen, dass entsprechende Anforderungen der Verordnung erfüllt sind. Wählt er eine andere Lösung, muss er sicherstellen damit zumindest gleiche Sicherheit und gleichen Gesundheitsschutz ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 30291

Sind von Schülern im Unterricht verwendete Privatgeräte vor der Erstinbetriebnahme zu prüfen?

Werden Privatgeräte als Arbeitsmittel verwendet, fallen sie in den Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV -. Somit gilt formal neben den von Ihnen angesprochenen Paragraphen der BetrSichV u.a. auch § 5 (4): "Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Beschäftigte nur die Arbeitsmittel verwenden, die er ihnen zur Verfügung gestellt hat oder deren Verwendung er ihnen ...

Stand: 07.01.2017

Dialog: 28166

Wird ein Spritzschutz an Flanschverbindungen gefordert, wenn durch die Rohrleitungen Gefahrstoffe gepumpt werden?

Eine gesetzliche Vorschrift zur Installation von Spritzschutzeinrichtungen an solchen Flanschverbindungen existiert nicht. Allerdings muss der Arbeitgeber, wie bei allen Fragen des Arbeitsschutzes, notwendige Schutzmaßnahmen im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung festlegen. Maßgeblich ist im gegebenen Fall § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Wenn Beschäftigte durch möglicherweise undicht ...

Stand: 27.06.2023

Dialog: 43782

Müssen stationäre Lagerbühnen mit einem Typenschild des Herstellers gekennzeichnet sein? Was ist, wenn der Hersteller nicht mehr existiert?

Wir beantworten Ihre Anfrage aus der Sicht des Arbeitsschutzrechts wie folgt: Nach dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV ist der Arbeitgeber grundsätzlich verpflichtet, Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Im Rahmen ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 3040

Müssen für Saisonarbeitskräfte auf Feuerwachtürmen sanitäre Einrichtungen wie Toiletten und Waschgelegenheiten eingerichtet werden?

 nicht heranzuziehen.Im Forstbetriebshof hat der Arbeitgeber entsprechend der Arbeitsstättenverordnung Toilettenräume (für seine Beschäftigten) bereitzustellen.....und für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Eine Bereitstellung von Toilettenanlagen auf Feldern oder Wäldern kann nur über eine entsprechende Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz argumentiert ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

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