Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Ab welcher Beschäftigtenzahl muss eine betriebsärztliche Betreuung stattfinden?

Nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft ...

Stand: 29.04.2025

Dialog: 16623

Die Gasleitungen werden mit den Gefahrenpiktogrammen der entsprechenden Stoffe gekennzeichnet (z. B. GHS02, GHS05). Müssen diese Leitungen darüber hinaus mit dem Gefahrenpiktogramm GHS04 "Gasflasche" gekennzeichnet werden?

werden, sind gemäß Nummer 4.3 Absatz 5 zu kennzeichnen. Für Rohrleitungen für Stoffe und Gemische im Produktionsgang gilt Nummer 4.5.4.(2) Die Kennzeichnung ist bevorzugt an den gefahrenträchtigen Stellen anzubringen, insbesondere dort, wo Beschäftigte Tätigkeiten durchführen oder wo eine erhöhte Verwechslungsgefahr herrscht. Dies sind beispielsweise Armaturen, Schieber, Anschluss- und Abfüllstellen ...

Stand: 28.03.2019

Dialog: 42646

Fällt ein Gestell zum Aufnehmen von Teilen in einer Galvanik bzw. in einer Feuerverzinkerei unter den Geltungsbereich der Maschinenrichtlinie?

der Begriffsbestimmung nicht erfüllt. Die Gestelle werden dann nicht vom Geltungsbereich der Maschinenrichtlinie erfasst. Werden die Hebezeuge auch für andere Lasten eingesetzt, ist davon auszugehen, dass die Gestelle mit Anschlagmittel versehen werden. Die Gestelle mit den Teilen sind dann als Last anzusehen und stellen dann ebenfalls keine Lastaufnahmemittel dar. Die Maschinerichtlinie findet auch hier keine ...

Stand: 10.02.2014

Dialog: 20337

Behält eine Baumusterprüfbescheinigung ihre Gültigkeit, wenn eine neue ATEX-Richtlinie erlassen wird?

entsprechen; d.h. der Hersteller hat in der mitzuliefernden EU-Konformitätserklärung (nicht Bescheinigung!) zu bestätigen, dass das Gerät mit der neuen Richtlinie 2014/34/EU übereinstimmt. Baumusterprüfungen nach der Vorläuferrichtlinie 94/9/EG behalten ihre Gültigkeit (s. Art. 41 Abs. 2 RL 2014/34/EU). Hier haben aber der Hersteller und die mit der Baumusterprüfung beauftrage notifizierte Stelle ...

Stand: 23.01.2018

Dialog: 42174

Darf ein Kraftfahrer mit einer Fahrerkarte und einem vorläufigen Führerschein in Deutschland fahren?

mit einer der folgenden Fahrerlaubnisklassen sein (vgl. Muster 1 Anlage 8 der Fahrerlaubnis-Verordnung): B, BE, C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE. Abweichend hiervon reicht es aus, wenn der Antrag auf Ausstellung eines Kartenführerscheins gestellt ist und der antragbearbeitenden Stelle die Führerscheinnummer bekannt ist. Die Fahrerkarte darf jedoch nicht vor der Ausgabe des EU-Kartenführerscheins ausgehändigt ...

Stand: 04.06.2012

Dialog: 16338

Ist es für einen neuen tragbaren Feuerlöscher ausreichend, wenn lediglich das Herstellungsjahr angegeben wird?

Der Bau (neuer) tragbarer Feuerlöscher erfolgt mittlerweile nach der DIN EN 3 "Tragbare Feuerlöscher", die auch die erforderlichen Angaben auf dem Feuerlöscher regelt. Hiernach ist zunächst lediglich die Angabe des Baujahres (Schriftfeld 5, an beliebiger Stelle) gefordert. Zur Gewährleistung einer rechtssicheren Dokumentation der Prüfung und auch um Verwechselungen zu verhindern, empfehlen ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 14984

Müssen wir die Oberfläche unserer Software und die Bedienungsanleitung in die jeweilige EU-Amtssprache übersetzen lassen?

oder anderen Kunden zur Verfügung stellen, müssen Sie mit ihnen vertraglich vereinbaren. Software für sich alleine erfüllt jedenfalls zunächst nicht die Maschinendefinition des Art. 2 RL 2006/42/EG. Wird sie aber gesondert in den Verkehr gebracht und soll Sicherheitsfunktionen einer Maschine realisieren, so kann sie ggf. ein Sicherheitsbauteil oder Bestandteil (sofern sie mit entsprechender Hardware wie z.B ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 14185

Muss für ein Pflanzenschutzmittel, welches als umweltgefährdend eingestuft wurde, eine Betriebsanweisung erstellt werden?

von Gefahrstoffen beschäftigt, sind die Bestimmungen der Gefahrstoffverordnung einzuhalten. Somit ist auch gem. § 14 eine Betriebsanweisung auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung gem. § 6 Gefahrstoffverordnung zu erstellen und an geeigneter Stelle bekannt zu machen. Auf die TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" weisen wir hin.Die allgemeinen Schutzmaßnahmen ergeben ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 14929

Im Arbeitsstättenrecht ist von Fluchtwegen die Rede. Was ist aus den Rettungswegen geworden?

die Definition unter dem Abschnitt 3.1 der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 12835

Wo finde ich Informationen über den Umfang von arbeitsmedizinischen Vorsorgemaßnahmen?

. an den Handlungsanleitungen für die arbeitsmedizinische Vorsorge orientieren. Rechtlich bindend sind diese jedoch nicht, sie stellen den "Stand der Technik der Arbeitsmedizin" dar. Jede Vorsorgemaßnahme bleibt jedoch immer ein Individualfall, der im Verantwortungsbereich des durchführenden Betriebsarztes liegt.Siehe auch die DGUV Grundsätze für arbeitsmedizinische Untersuchungen:https://www.dguv.de/de/praevention/themen ...

Stand: 01.08.2019

Dialog: 10075

Ist durch REACH eine Verbesserung bezüglich fehlerhafter Sicherheitsdatenblätter von Importeuren zu erwarten?

zur Verfügung zu stellen, wenn der Stoff oder die Zubereitung als gefährlich oder persistent, bioakkumulierbar, toxisch oder sehr persistent und sehr bioakkumulierbar eingestuft werden. Die Verantwortung für den fachlichen Inhalt des SDBs trägt der Importeur. Der Hersteller oder Importeur verpflichtet sich im Stoffsicherheitsbericht, dass die Expositionsszenarien für die identifizierten Verwendungen ...

Stand: 11.05.2016

Dialog: 4607

Muss nach aktueller Rechtslage die Qualifizierung eines Mitarbeiters zur Bedienung eines Elektro-Hochhubwagens durch eine theoretische oder praktische Prüfung dokumentiert werden?

„Fahrer von Flurförderzeugen im Fokus - Erforderliche Qualifikation und Beauftragung in TRBS 1116 neu geregelt" von Herrn Dr.-Ing. Hans-Peter Kany, Leiter des Fachbereichs Handel und Logistik der DGUV, Berufsgenossenschaft Handel und Warenlogistik (BGHW), Mannheim entnommen werden. Dort ist u. a. Folgendes nachzulesen:"[...]Allgemein muss der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung festlegen ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 43979

Sind nur explosionsgefährdete Bereiche, in denen Zonen definiert sind, zu kennzeichnen, oder generell alle Bereiche, in denen es zur Bildung einer g.e.A. kommen kann?

Anhang III der Richtlinie 1999/92/EG bzw. nach der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A1.3 notwendig.Ob in einem Bereich eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre vorhanden ist oder entstehen kann muss der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und § 6 GefStoffV ermitteln. Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung, dass eine gefährliche ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 43084

Welche Arbeitszeitregelungen gelten bei Dienstreisen?

 des Betriebs-/ Personalrates beachtet werden. Näheres ergibt sich aus dem Betriebsverfassungsgesetz bzw. dem Personalvertretungsgesetz des Landes.Weitere Aspekte der Sicherheit und des Unfallschutzes bei Fahrtätigkeiten:Regelungen zum eigenständigen Führen (Fahren) von Fahrzeugen sind in der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" getroffen. Diese Unfallverhütungsvorschrift muss der Arbeitgeber grundsätzlich beim ...

Stand: 21.02.2024

Dialog: 6635

Besteht eine Gefährdung für werdende Mütter durch Stromschläge aufgrund elektrostatischer Aufladung im Büro? Was kann man gegen elektrostatische Aufladung im Büro tun?

abgesehen) etwa zwischen 40% und 70%. Ihr Arbeitgeber muss deshalb in der vom Arbeitsschutzgesetz geforderten Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG in Verbindung mit § 10 MuSchG) prüfen und festlegen, wie eine entsprechende Luftfeuchtigkeit gewährleistet werden kann.Direkte Hilfe bekommen Sie von Ihrem Betriebsarzt oder der Sicherheitsfachkraft.  ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 5425

Muss ein Fahrtenschreiber in einem Pferdetransporter (7,49 t) benützt werden, wenn dieser nur zu Sportzwecken eingesetzt wird?

Im EG- und Fahrpersonalrecht hat es noch nie eine Ausnahmeregelung für sportliche Zwecke gegeben.Lediglich Art. 3 Buchst. h der VO (EG) 561/2006 stellt Fahrten zur nichtgewerblichen Güterbeförderung biseinschließlich 7,5 t frei. Fahrten im Rahmen von Reiterhöfen, Gestüten etc.unterliegen den EG/EU rechtlichenBestimmungen.§ 57 b der StVZO ist nur anzuwenden auf Fahrzeuge, die mit einem Kontrollgerä ...

Stand: 15.04.2014

Dialog: 20909

Unsere Arbeitsschutzkleidung muss flammhemmend und antistatisch sein. Gilt dies auch für zusätzlich bereitgestellte wärmende Unterwäsche im Winter?

Die in Rede stehende Schutzkleidung ist dazu bestimmt, den Träger vor Wärmestrahlung und elektrostatischer Aufladung zu schützen. Und solange der Hersteller der Arbeitsschutzkleidung zur Erreichung dieser Schutzziele nicht das Tragen bestimmter Unterkleidung in Kombination mit "seiner" Arbeitsschutzkleidung fordert (s. Informationsbroschüre des Herstellers/Bedienungsanleitung), kann die Unterkleid ...

Stand: 01.03.2024

Dialog: 25721

Ist es ausreichend, den Flur mit Brandmeldern auszustatten, oder muss nachgewiesen werden, dass das Signal in jedem Büro mit einer gewissen Lautstärke zu hören ist?

A2.2 "Maßnahmen gegen Brände". Unter dem Punkt 5.1 "Branderkennung und Alarmierung" ist hier folgendes nachzulesen:"(1) Der Arbeitgeber hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Beschäftigten im Brandfall unverzüglich gewarnt und zum Verlassen von Gebäuden oder gefährdeten Bereichen aufgefordert werden können. Die Möglichkeit zur Alarmierung von Hilfs- und Rettungskräften muss ...

Stand: 25.08.2020

Dialog: 43262

Wäre bei hohen Infektionszahlen (Ringelröteln) in Krankenhäusern ein berufliches Beschäftigungsverbot gerechtfertigt, oder sollten andere Maßnahmen getroffen werden?

Der Arbeitgeber ist dafür verantwortlich, dass Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes möglichst vermieden werden und eine unverantwortbare Gefährdung ausgeschlossen wird. Erfasst werden die Gefährdungen, die bei der Arbeit bzw. im Rahmen beruflich bedingter Tätigkeiten oder bei der Ausbildung entstehen und das allgemeine Lebensrisiko übersteigen (Nr. 3 Abs. 2 AfMu ...

Stand: 30.04.2024

Dialog: 43938

Ist es zulässig, dass wir für eine unfertige Maschine, die wir in unsere CE-konforme Anlage integrieren, nur eine Einbauerklärung erstellen?

Da Sie eine unvollständige Maschine in den Verkehr bringen, gilt zunächst einmal Artikel 5 Absatz 2 der Richtlinie 2006/42 EG (Maschinenrichtlinie). Dort wird dann auf den Artikel 13 der Maschinenrichtlinie verwiesen. Dieser beschreibt das Verfahren für unvollständige Maschinen:"(1) Der Hersteller einer unvollständigen Maschine oder sein Bevollmächtigter stellt vor dem Inverkehrbringen sicher, das ...

Stand: 16.12.2019

Dialog: 42977

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