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Wie ist die Modifizierung des Antriebs bei einem Pedelec zu bewerten? Ist dies eine wesentliche Veränderung im Sinne der Maschinenrichtlinie?

Um die Veränderung einer Maschine zu beurteilen, kann das Interpretationspapier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales verwendet werden (Bek. des BMAS vom 09.04.2015 – IIIb5-39607-3 – im GMBl 2015, Nr. 10, S. 183-186). Demnach kann man drei Fallgestaltungen unterscheiden: 1.    Es liegt keine neue Gefährdung bzw. keine Erhöhung eines vorhandenen Risikos vor, so dass die Maschine ...

Stand: 26.09.2017

Dialog: 30318

Wie ist beim Tragen von Halbmasken mit Bartträgern umzugehen, wenn der Bart die Dichtigkeit/Schutzwirkung der Maske deutlich reduziert?

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber nach Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG die Pflicht, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und im Anschluss die dort vorgesehenen Maßnahmen zumzusetzen und auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen.Bei Arbeiten, bei denen die Beschäftigten Atemschutz tragen sollen, ist es notwendig, die Arbeitsbedingungen vorher genau zu prüfen. Dabei sollte die Betriebsärztin ...

Stand: 03.03.2023

Dialog: 21073

Muss ein Staplerfahrer, der eine Person mit einem zugelassenem Personenaufnahmemittel befördert, eine zusätzliche Ausbildung als Bediener von Hubarbeitsbühnen nach BGR 966 haben?

In der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - werden Arbeitsschutzanforderungen an die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber und die Benutzung von Arbeitsmitteln durch die Beschäftigten bei der Arbeit definiert. Relevant sind z. B. die Anhänge 1 und 2 der BetrSichV.So heißt es in Kapitel 2.5 des Anhang 2 BetrSichV.Die Benutzung der Arbeitsmittel bleibt dazu geeigneten ...

Stand: 10.10.2018

Dialog: 17896

Gilt die Faustfeuerwaffe von z.B. Sicherheitsdiensten als Arbeitsmittel und fällt damit unter die BetrSichV? Müssen Waffen wiederkehrend geprüft werden und welche Prüffristen gelten bzw. werden empfohlen?

Dienstwaffen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Sie sind mindestens einmal jährlich durch Sachkundige hinsichtlich ihrer Handhabungssicherheit zu prüfen. Begründung: Arbeitsmittel und deren Verwendung werden im § 2 BetrSichV wie folgt definiert: "Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet ...

Stand: 19.05.2017

Dialog: 29190

Gibt es eine Mindestgröße für Schulungsräume, in denen sich etwa 30 Personen aufhalten?

Wohlbefindens die Räume nutzen oder ihre Arbeit verrichten können. (2) Die Abmessungen der Räume richten sich nach der Art ihrer Nutzung. (3) Die Größe des notwendigen Luftraumes ist in Abhängigkeit von der Art der physischen Belastung und der Anzahl der Beschäftigten sowie der sonstigen anwesenden Personen zu bemessen." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln ...

Stand: 04.10.2017

Dialog: 30433

Muss ein Flachdach, dass als Nebenfluchtweg dient, mit einer Sicherung gegen Absturz versehen werden?

, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben oder sich bei der Nutzung von Neben-, Sanitär-, Kantinen-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften aufhalten. Außentreppen, begehbare Dachflächen oder offene Gänge können Teil eines Fluchtweges sein. Hinweis: Fluchtwege im Sinne dieser Regel sind auch die im Bauordnungsrecht definierten Rettungswege, sofern ...

Stand: 14.11.2023

Dialog: 25887

Ist es ausreichend, an einem Notausstiegfenster eine Klappleiter vorzuhalten?

".Unter dem Abschnitt 3 finden sich dort u. a. folgende Begriffsbestimmungen:"3.1 Fluchtwege sind Verkehrswege, an die besondere Anforderungen zu stellen sind und die der selbstständigen Flucht aus einem möglichen Gefahrenbereich und in der Regel zugleich der Rettung von Personen dienen.Der Fluchtweg beginnt an allen Orten in der Arbeitsstätte, zu denen Beschäftigte im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben ...

Stand: 02.10.2024

Dialog: 43722

Verbietet der Artikel 9 der VO (EG) 561/2006 einem Fahrer auf der Fähre eine neunstündige Ruhezeit einzulegen?

) i.V.m. Artikel 8 der Verordnung (EG) 561/2006 Anwendung:"Ruhezeit ist der Zeitraum, in dem der Fahrer frei über seine Zeit verfügen kann. Tägliche und reduzierte wöchentliche Ruhezeiten können im Fahrzeug verbracht werden, wenn dieses über eine Schlafkabine verfügt und nicht fährt. Das Fahrpersonal muss während der Ruhezeit frei über seine Zeit verfügen können. Sobald es während dieser Zeit Arbeiten ...

Stand: 18.12.2024

Dialog: 44053

Ist es erlaubt, asbesthaltige Tageslichtprojektoren für den Schulunterricht oder andere Bereiche zu nutzen?

nicht an die novellierte GefStoffV angepasst. Bitte beachten Sie das Abweichungen möglich sind.Asbest bzw. asbesthaltige Erzeugnisse sind gefahrstoffrechtlich als krebserzeugend eingestuft, wobei eine mögliche Gesundheitsgefährdung von der Art und der chemischen Zusammensetzung des Staubes, der Höhe und der Dauer der Staubbelastung abhängt (siehe dazu auch Arbeiten mit Gefahrstoffen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz ...

Stand: 04.10.2016

Dialog: 4780

Können die Forderungen der ASR A2.3 (Alarmierung und Sichtverbindung) in Bezug auf gefangene Räume in einem bestehenden Bürogebäude gefordert werden?

hierfür ist die Gefährdungsbeurteilung.Allerdings besagt Abschnitt 4 (12) der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge":"Gefangene Räume dürfen als Arbeits-, Bereitschafts-, Liege-, Erste-Hilfe-, Pausenräume und Kantinen nur genutzt werden, wenn folgende Maßgaben beachtet wurden: 1. Sicherstellung der Alarmierung im Gefahrenfall. Beispiele hierzu finden sich in der ASR A2.2. “Maßnahmen gegen Brände“ oder 2 ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 12220

Dürfen Auszubildene unter 18 Jahren Beauftragungen, Unterweisungen etc. eigenhändig unterschreiben?

. Hier wird eine Information bzw. Mitteilung an die Personenberechtigten durch den Arzt in § 39 Absatz 1 JArbSChG erfordert. So heißt es dort „(…) § 39 (1) Der Arzt hat dem Personensorgeberechtigten schriftlich mitzuteilen:1.das wesentliche Ergebnis der Untersuchung,2.die Arbeiten, durch deren Ausführung er die Gesundheit oder die Entwicklung des Jugendlichen für gefährdet hält,3.die besonderen der Gesundheit dienenden ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 22379

Wie sind bei einer Planinsolvenz die Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz geregelt?

/ Unternehmer seine Mitarbeiter in diesem Bereich / an diesen Maschinen nicht Arbeiten lassen. Aus Sicht des Arbeitsschutzes muss der Arbeitgeber die Benutzung unsicherer Geräte (Arbeitsmittel, Einrichtungen, etc.) im Betrieb untersagen, bzw. das Arbeitsverfahren oder den Arbeitsablauf abbrechen (§ 4 BetrSichV und § 11 der DGUV Vorschrift 1(bisher: BGV A 1)). Die Beschäftigten haben daran ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Muss ich jeden Hammer, Gabelschlüssel oder Schraubendreher etc. erfassen und regelmässig prüfen inkl. Dokumentation?

Hämmer, Gabelschlüssel oder Schraubendreher unterliegen den Anforderungen an Arbeitsmittel, die sich aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV ergeben. Dabei sind Arbeitsmittel im Sinne dieser Verordnung Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen (§ 2 Abs. 1 BetrSichV).  Nach § 3 Abs. 6 der BetrSichV hat ...

Stand: 16.10.2015

Dialog: 6407

Wie kann ein Unternehmen seine enormen Ersatzbedarfskapazitäten der nächsten Jahrzehnte heute schon vorausschauend abfedern?

der Personalbestandserhaltung zu verringern. Auf der anderen Seite sollten Unternehmen selbstverständlich auch an ihrer Arbeitgeberattraktivität arbeiten, um im Rekrutierungswettbewerb mit anderen genügend geeignete Fachkräfte an ihr Unternehmen binden zu können. Hinweis: Die Initiative DEMOGRAFIE AKTIV unterstützt Betriebe und Beschäftigte bei der Gestaltung des demografischen Wandels. Mit dem Management-Instrument ...

Stand: 26.07.2017

Dialog: 5810

Müssen manuell-kettenbetriebene Rolltore auf einem Betriebsgelände regelmäßig geprüft werden?

, Elektroinstallation und Heizungsanlagen gelten ebenfalls die Anforderungen der ArbStättV. Die BetrSichV ist zugleich anzuwenden, wenn die Benutzung der Einrichtungen in direktem Zusammenhang mit der Arbeit steht (z. B. Elektroinstallation in explosionsgefährdeten Bereichen). "  Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung werden durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert. In der ASR A 1.7 ...

Stand: 18.04.2017

Dialog: 6682

Verstößt eine schwarz-silberne Tastatur gegen geltende Arbeitsschutzvorschriften?

zur Positivdarstellung auf dem Bildschirm und störende Helligkeitsunterschiede werden vermieden."Die in der Frage beschriebene Tastatur würde demnach nicht den v. g. Anforderungen entsprechen.Nach Nummer 6.1 Absatz 5 des Anhangs der ArbStättV müssen die Arbeitstische oder Arbeitsflächen eine reflexionsarme Oberfläche haben und so aufgestellt werden, dass die Oberflächen bei der Arbeit frei von störenden Reflexionen ...

Stand: 27.02.2024

Dialog: 6037

Dürfen Toiletten durch Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber und Kunden genutzt werden?

, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsräume als auch in der Nähe von Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. Bei Arbeiten im Freien und auf Baustellen mit wenigen Beschäftigten sind mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen in der Nähe der Arbeitsplätze ...

Stand: 07.12.2022

Dialog: 15101

Darf ein Unternehmen auf Grund des jahrelangen Umgangs mit einem Gerüst die Aufbau- und Verwendungsanleitung selbst schreiben?

Grundsätzlich ist zu beachten, dass für die Benutzung von Arbeitsmitteln, die für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen bereitgestellt werden, vom Arbeitgeber die Mindestanforderungen gemäß Nummer 3.2 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) einzuhalten sind.Die dort genannten Anforderungen betreffen auch das Errichten von Gerüsten.Wesentliche Forderungen ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 14341

Dürfen 2 mal 33 kg Propangasflaschen zur Beheizung eines Campingzeltes als Verkaufsfläche betrieben werden?

Um den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb von Flüssiggas auf Märkten, Volksfesten, in Verkaufsfahrzeugen oder -zelten u. ä. zu gewährleisten, sind vom Betreiber die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und Regeln der Technik zu beachten. Maßgeblich sind hierbei die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die DGUV Vorschrift 79 „Verwendung von Flüssiggas“, die DGUV Arbeits-Sicherheits-Information ASI ...

Stand: 03.02.2021

Dialog: 9781

Was muss bei einer Filteranlage für die Abfüllung von Benzenen beachtet werden (außer Ex-Schutz)?

Betriebsanweisung.- Unterweisung der Mitarbeiter.- Erstellung eines Gefahrstoffverzeichnisses.- Erstellung eines Verzeichnisses der Beschäftigten, die die Tätigkeiten mit krebserzeugenden Gefahrstoffen ausführen.- Erstellung einer aktuellen Gefährdungsbeurteilung.- Ermittlung der Exposition.- Durchführen von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen.- Bei der Arbeit nicht essen, trinken oder rauchen ...

Stand: 04.01.2019

Dialog: 13922

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