Rechercheergebnisse

zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten ...

Stand: 07.05.2022

Dialog: 5364

Ab zwei anwesenden Beschäftigten muss mindestens ein Ersthelfer in jeder Filiale vor Ort sein.Grundlage für die Zahl der erforderlichen Ersthelfer ist die DGUV Vorschrift 1 , wo in § 26 die Zahl und Ausbildung der Ersthelfer geregelt ist:Danach hat der Unternehmer/Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung Ersthelfer mindestens in folgender Zahl zur Verfügung stehen:1. Bei 2 ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 16099

der Gefährdungsbeurteilung - unter Einbeziehung der genannten Vorschriften - eigenverantwortlich festzulegen, ob eine Sicherheitsbeleuchtung erforderlich ist. Hierbei kann er sich durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und die Betriebsärztin/den Betriebsarzt unterstützen lassen. ...

Stand: 16.04.2025

Dialog: 44108

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit hat recht.Gemäß § 8 Abs. 1 des Siebten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB VII) sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2,3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit.Da Kinder gemäß § 2 Ziffer 8. a) SGB VII während des Besuchs von Tageseinrichtungen kraft Gesetzes versichert sind, ist ein Unfall eines Kindes während des ...

Stand: 02.12.2018

Dialog: 27970

. Für diesen Fall gelten dann nicht die gesetzlichen Vorgaben des Gefahrstoffrechts mit der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und die für berufliche Tätigkeiten mit Gefahrstoffen in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS 900) aufgestellten Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW seit 01.01.2005; MAK-Werte bis 31.12.2004). Im angefragten Fall mit Innenraumproblematik wären dagegen die gesetzlichen Vorgaben ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 3575

, dass der Ersteller über die Fachkunde verfügen und erstellte SDB dem Anhang II REACH entsprechen müssen.(4) Die fachkundige Person zur SDB-Erstellung sollte in Ergänzung zu den in den ECHA-Leitlinien genannten Regelwerken auch über Kenntnisse der in Nummer 4.5 aufgeführten nationalen Vorschriften, Bekanntmachungenund Informationsquellen verfügen, sofern diese für das Inverkehrbringen oder die Verwendung ...

Stand: 31.10.2019

Dialog: 42899

 zu den Stillpausen und zur Bereithaltung von Räumlichkeiten, die zum Stillen geeignet sind, anordnen (§ 29 Abs.3 Nr.3 MuSchG).Durch die Gewährung der Stillpausen darf der stillenden Frau kein Entgeltausfall entstehen. Freistellungszeiten sind weder vor- noch nachzuarbeiten. Sie werden nicht auf Ruhepausen angerechnet, die im Arbeitszeitgesetz oder in anderen Vorschriften festgelegt sind. ...

Stand: 14.09.2019

Dialog: 42450

)".Mit dieser Neufassung wird die Anpassung an den sogenannten "Neuen Rechtsrahmen" möglich, das heißt die Musterbestimmungen des EG-Beschlusses Nr. 768/2008/EG vom 9. Juli 2008 über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für die Vermarktung von Produkten zu übernehmen sowie die Inhalte der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 vom 9. Juli 2008 über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang ...

Stand: 24.09.2014

Dialog: 21999

sowie die Einhaltung des sicheren Betriebs zu gewährleisten.Bezüglich der Prüfnachweise wird auf § 17 BetrSichV verwiesen.Für Leitungen, deren Nennweite (DN) größer als 25 ist und die unter innerem Überdruck (PS) von mehr als 0,5 bar entzündliche, leichtentzündliche, hochentzündliche, giftige oder ätzende Gase, Dämpfe oder Flüssigkeiten führen, gilt der Abschnitt III der BetrSichV „Besondere Vorschriften ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 23083

, Ausstattung und Nutzung sind Lehrerzimmer in der Regel als Pausen- bzw. Bereitschaftsräume einzustufen.Eine konkrete Zuordnung des Lehrerzimmers zu einem der genannten Funktionsbereiche ist uns jedoch in keiner Vorschrift oder sonstigen Rechtsgrundlage bekannt.Als "Arbeitsraum" kann das Lehrerzimmer eher für den fachlichen Austausch unter Kolleginnen und Kollegen genutzt werden, weniger jedoch ...

Stand: 06.11.2021

Dialog: 26776

. Auch die Unfallverhütungsvorschriften (hier z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (§ 30 Abs. 2) sehen durchaus Pflichten der Beschäftigten vor; bei Verstoß besteht die Möglichkeit von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Darauf kann der Beschäftigte auch entsprechend hingewiesen werden. Verwendet er die Arbeitsmittel nicht bestimmungsgemäß, stellt sich die Frage nach den Konsequenzen.In einer Kommentierung zu § 15 Abs. 2 ...

Stand: 03.03.2023

Dialog: 21073

Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel" Nummer 3.2.6 hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, "dass Gerüste nur unter der Aufsicht einer fachkundigen Person und nach Unterweisung nach § 12 von fachlich hierfür geeigneten Beschäftigten auf-, ab- oder umgebaut werden. Die Unterweisung hat sich insbesondere zu erstrecken auf Informationen übera) den Plan für den Auf-, Ab- oder Umbau des betreffenden Gerüsts,b ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 18758

eigenverantwortlich zu bestimmen. Das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung ist zu dokumentieren.Hinweise:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk finden Sie unter www.dguv.de/publikationen.Bei raumlufttechnischen Anlagen von Küchen sind neben arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben auch bauordnungsrechtliche Vorschriften und Anforderungen an die Hygiene zu beachten. Bei diesbzgl. Fragen sollten Sie sich an das zuständige ...

Stand: 06.05.2019

Dialog: 20731

oder nicht vollständig geführt, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit nach § 10 ArbMedVV dar und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.Hinweise:Auf die Informationen der BAuA (FAQs zur Arbeitsmedizinischen Prävention) unter Punkt 1.22, 1.27 und 1.52 möchten wir in diesem Zusammenhang hinweisen.Auf die DGUV Vorschrift 2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit der Unfallversicherungsträger und die Broschüre ...

Stand: 16.11.2023

Dialog: 18826

auch die Vorschriften seiner Berufsgenossenschaft beachten. Der DGUV Grundsatz Nr: 308-001 (bisher: BGG 925) "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" beinhaltet sicherlich hinsichtlich der Ausbildung zum Führen eines nicht mit muskelkraft betriebenen Flurförderzeuges eine umfassende und ausreichende Vermittlung von Fachwissen und Kompetenzen. Damit ist jedoch ...

Stand: 10.10.2018

Dialog: 17896

Die von Ihnen beschriebene Tätigkeit fällt unter die Lastenhandhabungsverordnung. Diese Vorschrift enthält keine Grenzwerte, mit denen ein Verbot des Hebens und Tragens gekoppelt ist. Sie schreibt vielmehr dem Arbeitgeber vor:1. eine Gefährdungsbeurteilung durchzuführen und geeignete Maßnahmen daraus abzuleiten;2. bei der Übertragung von Aufgaben die körperliche Eignung der Beschäftigten ...

Stand: 23.10.2019

Dialog: 29188

in dem Unternehmen üblich ist, oder,·        falls auch bei der Anwendung der Nr. 3 noch Zweifel bleiben, ein regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt erhält, das das Dreifache der Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch überschreitet.Hinweis: Die Regelungen und Vorschriften für das Fahrpersonal (Fahrpersonalgesetz, Fahrpersonalverordnung) bezüglich Arbeitszeiten gelten unabhängig von den Regelungen ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 26394

, zusätzlich zu ihrer eigentlichen Tätigkeit oder ausschließlich zum Betriebsarzt/ zur Betriebsärztin oder zur Fachkraft für Arbeitssicherheit..."Auf der Seite der BAuA ist zu der Frage "Welche Möglichkeiten gibt es bei der Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit?" noch nachzulesen:"Der Arbeitgeber ist nach § 5 Absatz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) sowie § 2 DGUV Vorschrift 2 verpflichtet ...

Stand: 24.01.2025

Dialog: 43749

"Betriebsanweisungen nach der Biostoffverordnung" weisen wir hin.Bestimmte Betriebe müssen nach den abfallrechtlichen Vorschriften einen Betriebsbeauftragten für Abfall bestellen. Ob eine solche Bestellungspflicht auf Ihren Betrieb zutrifft, sollten Sie ggf. im direkten Kontakt mit der kommunalen Abfallentsorgungsbehörde klären. Auf die diesbezügliche Informationen in der Broschüre "Abfallentsorgung, Informationen ...

Stand: 31.01.2024

Dialog: 15399

können sich aus baurechtlichen Vorschriften ergeben, wie z.B. Bauordnung NRW (BauO NRW) und der Sonderbauverordnung NRW (SBauVO) ergeben. Zur Auslegung des Bauordnungsrechts können wir keine Aussage machen. Sprechen Sie bitte diesbezüglich die örtliche Baubehörde an.Bezüglich ggf. nötiger Erlaubnisse, wie z. B. Schankgenehmigungen, sollte das Ordnungsamt direkt angesprochen werden. Dieses gilt auch für die Organisation ...

Stand: 28.11.2024

Dialog: 12313