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– BAuA erhältlich.Nach dem Arbeitsschutzgesetz sowie den dazu erlassenen Rechtsverordnungen wie der Betriebssicherheitsverordnung, der Gefahrstoffverordnung, der Arbeitsstättenverordnung usw., ist der Arbeitgeber verpflichtet, im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen und die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen eigenverantwortlich zu ermitteln und festzulegen ...
Stand: 25.04.2019
Dialog: 4405
die besonderen Verhältnisse zur Verhütung eines unverhältnismäßigen Schadens darlegen müssten, die die Beschäftigung von Arbeitnehmern am 1. und 2. Weihnachtstag erforderlich machen.Von besonderen Verhältnissen wird zumeist dann ausgegangen, wenn ein unvorhersehbares Ereignis wie Brand, Explosion, größerer Unfall, etc. eingetreten ist. Unverhältnismäßig ist für einen Betrieb ein Schaden dann ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 6139
und die erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen wurden. ...
Stand: 26.03.2019
Dialog: 5728
von der Kategorie des Druckgerätes ab. Ist nach der Einstufung des Gerätes eine Prüfung durch eine ZÜS (früher TÜV) vor Inbetriebnahme erforderlich, dann ist dies auch nach einer Ortsveränderung der Fall. Bestimmte Druckgeräte bedürfen aber vor Inbetriebnahme nur einer Prüfung am Aufstellungsort durch eine befähigte Person, dann greift auch das bei einem Ortswechsel. Der Betreiber muss ...
Stand: 11.05.2017
Dialog: 5663
Regelungen zur Stillzeit finden sich im § 7 Abs.2 des Mutterschutzgesetzes:"Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit freizustellen, mindestens aber zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden ...
Stand: 20.02.2019
Dialog: 4838
Erdbaumaschinen, die durch den Arbeitgeber bereitgestellt werden und durch die Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden, stellen Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV dar. Demzufolge sind die Bestimmungen der BetrSichV einzuhalten. Diese sind z.B.- die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung mit Festlegung der Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ...
Stand: 06.06.2021
Dialog: 3958
aus Stahl - Anwendung und Wartung von Lagereinrichtungen" ebenfalls einbezogen werden. Die Norm sieht gestaffelte Wartungs- und Prüffristen vor. Der Arbeitgeber muss sich eigenverantwortlich vergewissern, dass Prüfungen nur durch befähigte Personen mit den dafür erforderlichen Fachkenntnissen (siehe auch TRBS 1203 "Befähigte Personen") durchgeführt werden.Auf die DGUV Information 208-043 "Sicherheit ...
Stand: 12.03.2024
Dialog: 15109
zu den Zusammensetzung / Angaben zu Bestandteilen gemacht. Dabei ist es aber nicht unbedingt erforderlich, die vollständige Zusammensetzung (Art der Bestandteile und ihre jeweilige Konzentration) anzugeben. Bei einer Zubereitung / einem Gemisch, die als gefährlich eingestuft ist, müssen jedoch die "gefahrenbringenden" Bestandteile mit ihren jeweiligen Konzentrationen oder Konzentrationsbereichen angegeben ...
Stand: 17.01.2019
Dialog: 14739
werden, ob die Beschäftigung des Auszubildenden eine ständige Aufsicht (aus dem Meisterbüro) erfordert. Hierbei wird in Abhängigkeit der Kenntnisse des Auszubildenden und der durchzuführenden Ausbildungstätigkeiten dieses im Regelfall zu verneinen sein. Eine ständige Aufsicht kann z.B. bei gefährlichen Arbeiten erforderlich sein. Der Gesetzgeber hat allerdings darauf verzichtet, eine Liste mit Tätigkeiten ...
Stand: 23.07.2020
Dialog: 12337
Eine befähigte Person im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung ist eine Person, die durch ihre Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre zeitnahe berufliche Tätigkeit über die erforderlichen Fachkenntnisse zur Prüfung der Arbeitsmittel verfügt.In der TRBS 1203 "Befähigte Personen" www.baua.de/trbs sind die Anforderungen an befähigte Personen näher erläutert. Bei der Ermittlung ...
Stand: 13.12.2016
Dialog: 12373
Grundsätzlich sind nach § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) (Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber) die verschiedenen Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsbestimmungen zusammenzuarbeiten.Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit erforderlich ist, haben die Arbeitgeber je nach Art ...
Stand: 29.05.2019
Dialog: 11751
und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz: MuSchG/BEEG" (8. Auflage) von Buchner/Becker aus der Reihe "Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht" wird zu der Thematik u. a. ausgeführt, dass grundsätzlich alle für die Vorsorgeuntersuchung erforderlichen Zeiten inklusive Wegezeiten zu gewähren sind (Rd. 11-14). Auch muss die werdende Mutter den Arzt nicht wechseln, um den Zeitaufwand für die Vorsorgeuntersuchung ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 11765
Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsfachkräfte) und Betriebsärzte nehmen im Betrieb eine Sonderstellung ein. Sie sind in der Lage, unbeirrt von etwaigen Gegenmeinungen das zu verlangen, vorzuschlagen, zu beanstanden usw., was im Interesse der Gesundheit und Sicherheit erforderlich ist. Sie können also nicht gezwungen werden, bestimmte Ansichten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ...
Stand: 15.06.2012
Dialog: 13148
Für Arbeitsmittel sind generell Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind. Näheres dazu regeln die technischen Regeln ...
Stand: 22.11.2016
Dialog: 12081
Vorschriften, im vorliegenden Fall die Regelungen der Biostoffverordnung/BioStoffV, zu beachten. Auch sollte bei Arbeiten in kotbelasteten Bereichen die Einhaltung üblicher Hygienestandarts und die Verwendung von Atemschutz eine Selbstverständlichkeit sein. Das Ausmaß der Gefährdung und die erforderlichen Schutzmaßnahmen sind jeweils im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung vom Arbeitgeber tätigkeitsbezogen ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 3449
Vorschrift 1 (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention" hat der Unternehmer "den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnahmen der Berufsgenossenschaft teilzunehmen, soweit dies im Hinblick auf die Betriebsart und die damit für die Versicherten verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren sowie unter Berücksichtigung betrieblicher Belange erforderlich ist." ...
Stand: 05.12.2014
Dialog: 1979
auch die kommunale Lebensmittelüberwachung befragt werden, was für eine Toilettenanlage aus deren Sicht erforderlich ist. ...
Stand: 09.01.2018
Dialog: 4009
Die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- bezeichneten Aufgaben für die erforderlichen Einsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten. Der Arbeitgeber hat auch dafür zu sorgen ...
Stand: 29.07.2015
Dialog: 1415
durch eine zur Prüfung befähigte Person zu prüfen. Je nach den Einsatzbedingungen der Lastaufnahme- und Anschlagmittel können Prüfungen in kürzeren Abständen erforderlich sein. Das gilt zum Beispiel bei besonders häufigem Einsatz, erhöhtem Verschleiß, bei Korrosion oder Hitzeeinwirkung oder wenn mit erhöhter Störanfälligkeit zu rechnen ist."Daraus ergibt sich, dass die Schäkel in Abständen von längstens einem Jahr ...
Stand: 21.10.2024
Dialog: 44029
Die rechtlichen Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit regelt der § 7 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) i.V.m. dem § 4 der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2).Die Bestellung von Personen zur Fachkraft für Arbeitssicherheit, die noch nicht über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde im Sinne des § 7 ASiG ...
Stand: 28.04.2025
Dialog: 43905