Rechercheergebnisse

als eine Toilette, die ausschließlich den eigenen Beschäftigten zur Verfügung steht.Hinweis:Grundsätzlich sollte gewährleistet sein, dass die Mindestanzahl der Toiletten nach Punkt 5.2 Tabelle 2 der ASR A4.1 eingehalten wird.Die Beantworttung der Frage erfolgte aus der Perspektive des Arbeitsschutzrechts. Ggf. sind weitere Rechtsgebiete (z.B. Bau-, Versammlungsstätten-, Infektionsschutzrecht) zu berücksichtigen ...

Stand: 07.12.2022

Dialog: 15101

Arbeitsverhältnis unter Berücksichtigung der im ersten Arbeitsverhältnis vereinbarten Arbeitszeit erheblich überschritten, so ist das zweite Arbeitsverhältnis nach § 139 BGB in vollen Umfang nichtig." (Ist ein Teil eines Rechtsgeschäfts nichtig, so ist das ganze Rechtsgeschäft nichtig, wenn nicht anzunehmen ist, dass es auch ohne den nichtigen Teil vorgenommen sein würde.)Da diese Fragen ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 11861

(U1-Verfahren) und 2 (U2-Verfahren) nehmen auch die Arbeitgeber teil, die nur Auszubildende beschäftigen. Die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenosssenschaft) fallen demzufolge nicht unter die erstattungsfähigen Aufwendungen im Rahmen des U-2-Verfahrens. Hinweis: Da es sich bei der Frage um eine versicherungsrechtliche Angelegenheit handelt, kann eine rechtsverbindliche Auskunft ...

Stand: 18.12.2014

Dialog: 11070

der Nutzungsakzeptanz von PSA sollten die Beschäftigten zudem im Rahmen der gesetzlichen und betrieblichen Möglichkeiten in die Auswahl der PSA einbezogen werden.Ob der Arbeitgeber den Einsatz "alternativer" (von den Beschäftigten beigebrachter) PSA mit gleichwertiger Schutzfunktion gestattet, unterfällt seinem Direktionsrecht und ist somit eine Frage des Arbeitsrechts, die von KomNet nicht beantwortet ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

Der beschriebene Sachverhalt ist aus hiesiger Sicht keine Frage der Prioritätensetzung zwischen Gesundheitsschutz des Beschäftigten und der Intimsphäre eines pflegebedürftigen Menschen.Aus Sicht des Arbeitsschutzes ist zunächst einmal festzustellen, dass ein Arbeitsplatz im ambulanten Pflegedienst nicht im Geltungsbereich der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) liegt. Somit greifen ...

Stand: 14.12.2023

Dialog: 1131

 nicht abhelfen, können sich diese an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wenden.Wir bitten um Verständnis, dass KomNet aufgrund bestehender Gesetze keine Beratung in individuellen Rechtsangelegenheiten leisten darf. Die haftungsrechtliche Frage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (Kammern, Verbände etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 21.10.2022

Dialog: 1785

die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006. Zu 2.) Bei der Fragestellung wird davon ausgegangen, dass das Fahrzeug nicht wie unter 1. durch das Lagerpersonal gefahren wird. Zur Beantwortung der Frage sind hier die Begriffe „Ruhezeit“ und „Bereitschaftszeit“ zu klären. Ruhezeit: Die VO (EG) 561/2006 Artikel 4 Buchstabe g definiert die tägliche Ruhezeit als Zeitraum, in dem ein Fahrer frei über seine Zeit ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 4120

Eine Definition, wann es sich um einen ausreichend belüfteten Arbeitsraum handelt, ist nicht bekannt. Dies hat der Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen. Wir möchten am Beispiel von entzündbaren Flüssigkeiten die Vorgehensweise erläutern.Für die Beantwortung der Frage ist die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ...

Stand: 05.03.2025

Dialog: 26440

, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen (§ 17 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Bezüglich Art und Häufigkeit der Lüftung sollte der Arbeitgeber aufgefordert werden (sofern vorhanden unter Beteiligung des Betriebsrates), den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit hinzuzuziehen. Der vorgenannte Personenkreis hat per ...

Stand: 11.12.2024

Dialog: 6770

Im Bereich der Sozialvorschriften im Straßenverkehr spielt die Länge der Einsätze keine Rolle. Es macht also keinen Unterschied aus, ob ich einmal im Jahr für 10 Minuten das entsprechende Gespann einsetze oder ob dieses täglich eingesetzt wird.Der Transport der Anlage, welche dem Kunden zur Verfügung gestellt wird, ist nachweispflichtig. Hier handelt es sich um eine reine Auslieferungsfahrt. Von d ...

Stand: 30.10.2023

Dialog: 43842

. Sollten Sie hierzu Fragen haben, sollten Sie fachanwaltlichen Rat einholen. ...

Stand: 16.04.2013

Dialog: 18328

Hinweis:Die Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung - GefStoffV) ist zum 05.12.2024 novelliert worden. Änderungen haben sich insbesondere bei Tätigkeiten mit asbesthaltigen Baustoffen, wie Putze, Spachtelmassen und Fliesenkleber, sowie beim Bauen im Bestand ergeben. Eine Überarbeitung der konkretisierenden TRGS 519 ist geplant.Dieser Dialog wurde noch nicht an die novelliert ...

Stand: 09.11.2020

Dialog: 43329

Gemäß Ziff. 3.6.1.1 der Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG muss der Hersteller von beweglichen Maschinen die auf die oberen Gliedmaße und auf den gesamten Körper einwirkenden Vibrationen angeben, wenn diese bestimmte Werte überschreiten.Die Herstellerangaben sollen dem Benutzer/Käufer Anhaltspunkte für die Auswahl vibrationsarmer Maschinen geben. Gleichzeitig können diese Informationen Hinweise für ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 12149

Gemäß Art. 2 b) der Maschinenrichtlinie ist eine auswechselbare Ausrüstung eine Vorrichtung, die durch den Bediener einer Maschine selbst anzubringen ist und die die Funktion einer Maschine "ändert" oder "erweitert", wie z. B. ein Halter für einen Handbohrmaschine, wodurch beim Zusammenbau eine Standbohrmaschine entsteht.Nicht als auswechselbare Ausrüstungen werden Werkzeuge erfasst. Werkzeuge sin ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 11475

in Lagerabschnitten.Welche Abstände und Wände notwendig sind, ist je nach Art des Gefahrstoffs (siehe Tabelle 1 der TRGS 510) in der TRGS 510 festgeschrieben (u. a. siehe oben) und können geringer sein, als für die Zusammenlagerung in Gebäuden.Auf Ihre Frage bezogen:Die Anforderungen für die Lagerung in Gebäuden (gemäß Nummer 2 im Abschnitt 13) können mittelbar auch für die Lagerung im Freien angewandt ...

Stand: 21.09.2021

Dialog: 43584

, die sich aus den Unfallverhütungsvorschriften z.B. DGUV Vorschrift 2 Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit, DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention und DGUV Regel 100-001 Grundsätze der Prävention ergeben, empfehlen wir Ihnen, die Frage direkt mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären. ...

Stand: 02.03.2023

Dialog: 43745

für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.2 "Pausen- und Bereitschaftsräume". Die Anforderungen an Pausenräume und Pausenbereiche finden sich unter dem Punkt 4. Bezogen auf Ihre Frage sind insbesondere folgender Absatz in Punkt 4.1 relevant:"(8) Pausenräume und Pausenbereiche müssen frei von arbeitsbedingten Störungen (z. B. durch Produktionsabläufe, Publikumsverkehr, Telefonate) sein."Unter dem Punkt 4.2 ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42394

"Sicherer Umgang mit fahrbaren Hubarbeitsbühnen" mit in die Gefährdungsbeurteilung einzubeziehen. Dort ist insbesondere der Punkt 6.2 relevant. Hier heißt es u. a., dass über die Festlegungen in der allgemeinen Gefährdungsbeurteilung hinaus sich die projektbezogene Gefährdungsbeurteilung u. a. auf folgende Fragen bezieht: • Finden die Arbeiten im Freien oder im Gebäude statt? (Berücksichtigung ...

Stand: 30.09.2019

Dialog: 42859

Durch die Erweiterung des Maschinenparks - so wie in der Frage beschrieben - dürfte diese Gesamtheit von Maschinen (Art. 2 a Maschinenrichtlinie - RL 2006/42/EG) wesentlich verändert werden. Eine Drehzahlveränderung an Maschinen kann zu neuen oder ausgedehnten Gefahrenbereichen an Maschinen führen und sind somit in die Risikobeurteilung (Anhang I Nr.1 Maschinenrichtlinie) einzubeziehen. Ob ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43027

In § 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit Nummer 3 Buchstabe a) des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) ist Folgendes nachzulesen:"Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu unterstützen. Sie haben insbesondere ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42780