Rechercheergebnisse

- und/oder Genehmigungsbehörde bekommen.In NRW sind dies die Bezirksregierungen (Dezernat 55 - Strahlenschutz). ...

Stand: 01.08.2019

Dialog: 6751

des Verwaltungsverfahrensgesetzes NRW: "Die Amtssprache ist deutsch".Ggf. muss dann vom Betrieb kurzfristig eine Übersetzung beigebracht werden. ...

Stand: 28.11.2022

Dialog: 6644

Hausalarme sind keine Gefahrenmeldeanlage nach DIN VDE 0833, da sie Gefahren nicht selbstständig erkennen können. Sie können jedoch Teil einer Gefahrenmeldeanlage nach VDE 0833 sein. Da die Alarmierungseinrichtung nach Ihren Aussagen baurechtlich nicht gefordert ist, ergibt sich aus der Technischen Prüfverordnung NRW keine Prüfpflicht. Eine Prüfpflicht ergibt sich jedoch aus § 4 Absatz 3 ...

Stand: 23.09.2015

Dialog: 6804

Die Mitteilung einer Schwangerschaft nach § 27 Mutterschutzgesetz – MuSchG ist nicht auf bestimmte Branchen beschränkt, sondern muss von jedem Arbeitgeber, der eine werdende Mutter beschäftigt, abgegeben werden. Die Mitteilung ist (formlos) an die zuständige Aufsichtsbehörde (in NRW: Dezernat 56 der Bezirksregierung) zu richten. Sie muss folgende Angaben enthalten:die Namen der schwangeren ...

Stand: 01.03.2020

Dialog: 2351

festgelegt.Für Arbeiter/innen und Angestellte im öffentlichen Dienst gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - TVöD. Darin sind - je nach Betriebsart - zahlreiche Sonderregelungen enthalten. Diese sind in der Regel durch Dienstvereinbarungen oder Gleitzeitvereinbarungen der betreffenden Dienststelle ergänzt. Deshalb müssten Sie sich hierzu Ihre Dienstvereinbarung ansehen.Für Beamte in NRW gilt ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17982

Tätigkeiten von Betriebsratsmitgliedern stehen im wohlverstandenen Interesse auch des Arbeitgebers. (s. Urteil des OVG NRW 4 A 1403/08 vom 10.05.2011, Rd.Nr. 71, 77, 88) Dieses Urteil bezieht sich zwar auf die Teilnahme an Betriebsversammlungen, stellt aber viele Aspekte des Zusammenspiels von Betriebsverfassungsgesetz - BetrVfG und Arbeitszeitgesetz - ArbZG klar.Die Begriffe der Arbeitszeit ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 4407

oder sind bei nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen mehrere vertretungsberechtigte Personen vorhanden, so ist der zuständigen Behörde (in NRW die Bezirksregierungen) im Verfahren mitzuteilen, welche dieser Personen die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt. Das bedeutet, dass Sie keiner externen Person die Aufgaben als Strahlenschutzverantwortliche übertragen dürfen und der in der Frage angesprochene Passus ...

Stand: 20.11.2017

Dialog: 13874

Bezüglich der Schulpflicht im Sinne des Schulgesetzes NRW ist in § 37 Abs. 1 Satz 1 festgelegt, dass die Schulpflicht in der Primarstufe und der Sekundarstufe I (Vollzeitschulpflicht) zehn Schuljahre dauert. Ausnahme bilden Gymnasien mit achtjährigem Bildungsgang (sog. G8) mit einer Vollzeitschulpflicht von neun Jahren. Die Vollzeitschulpflicht ist somit grundsätzlich unabhängig vom Alter.Im ...

Stand: 05.08.2025

Dialog: 44159

im Sinne des JArbSchG) ist eingeschränkt und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.Nähere Informationen dazu bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter https://www.mags.nrw/jugendarbeitsschutz. ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6085

als ergänzende bzw. unterstützende Hilfsmittel eingesetzt werden.  Auf die Informationen des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zu Unterweisungen weisen wir hin. Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter https://publikationen.dguv.de ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 12371

. Weitere Informationen zur Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW unter:https://www.mags.nrw/jugendarbeitsschutz ...

Stand: 12.03.2019

Dialog: 2204

Anforderungen.Nähere Ausführungen finden sich in der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Allerdings kann gemäß § 18 ASiG die zuständige Behörde, in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz, dem Arbeitgeber gestatten, auch solche Betriebsärzte/ -innen zu bestellen, die noch nicht über die erforderliche Fachkunde im Sinne des § 4 ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 2954

zu belegen. Dieses Zertifikat darf insgesamt nicht älter als fünf Jahre sein (und gilt im Übrigen nicht selbst als Fachkundenachweis). Diese Unterlagen sind gemeinsam mit einen formlosen Antrag auf Bescheinigung an die zuständige Stelle (in NRW: das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung NRW) zu übersenden. Nach Eingang der Unterlagen wird die Fachkunde von der zuständigen Stelle geprüft ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7832

nach wie vor für vergleichbare Sachverhalte herangezogen werdenAuf die Informationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW weisen wir ebenfalls hin. ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11663

in Verbindung zu setzen.Hinweis:Auf die Internetangebote www.sichere-kita.de und www.sichere-schule.de der Unfallkasse NRW möchten wir hinweisen. ...

Stand: 03.08.2023

Dialog: 2958

zu betrachten.Hilfe bei Problemen am Arbeitsplatz erhalten werdende Mütter von den zuständigen Aufsichtsbehörden, dies sind beispielsweise in NRW die Dezernate 56 der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz. ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 3534

40 Std. betragen.­ Es dürfen nicht mehr als 5 Tage in der Woche sein.­ Nach 4,5 Std. Arbeitszeit muss eine Pause von mind. 15 Min. gewährt werden.­ Nach 4,5 - 6 Std. Arbeitszeit beträgt die Gesamtpausenzeit 30 Min.­ Bei mehr als 6 Std. Arbeitszeit beträgt die Gesamtpausenzeit 60 Min.Auf die Informationen "Ferienjobs: Was muss ich beachten?" des Schulministeriums NRW weisen wir hin. ...

Stand: 07.07.2025

Dialog: 709

Im Durchführungserlass der Arbeitsschutzverwaltung NRW zum Arbeitszeitgesetz ist folgendes geregelt (Auszug)2. Für Anträge auf Bewilligung von Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsbeschäftigungsverbot gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 2 findet die Regelung des       § 3 Abs. 1 Nr. 2 VwVfG Anwendung mit der Folge, dass die Behörde zuständig ist, in deren Bezirk sich der Betriebssitz oder die Betriebsstätte ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 13211

Für die Bundesverwaltung ist das Arbeitsschutzgesetz mit den dazu erlassenen Verordnungen gültig. Für bestimmte Tätigkeiten des öffentlichen Dienstes des Bundes kann bestimmt werden, dass Vorschriften ganz oder teilweise nicht angewendet werden (§ 20 Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG).Diese Antwort berücksichtigt diese Ausnahmen nicht.Vorschriften zum barrierefreien Bauen und Einrichten ...

Stand: 28.06.2022

Dialog: 29621

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit den dazu erlassenen Rechtsverordnungen, wie die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), fordern vom Arbeitgeber, dass er mögliche für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdungen ermittelt und die erforderlichen Maßnahmen festlegt. Dabei ist das berufsgenossenschaftliche Vorschriften ...

Stand: 19.12.2024

Dialog: 26669