Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ein Gabelstaplerfahrer das Flurförderzeug verlassen, wenn er eine Last angehoben hat?

bleiben. Er hat ferner 1. die Feststellbremse zu betätigen, 2. das Lastaufnahmemittel in die tiefste Stellung zu fahren, 3. bei Flurförderzeugen mit Hubmast-Neigeeinrichtung die Gabel mit den Spitzen nach unten zu neigen, 4. den Antriebsmotor abzustellen und 5. das Flurförderzeug gegen unbefugte Benutzung zu sichern. (2) Absatz 1 Nr. 2 bis 5 gelten nicht bei nur kurzzeitigem Verlassen ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 13295

Welche Behörde ist zuständig für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen bei der Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit?

Nach § 18 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) kann die zuständige Behörde dem Arbeitgeber gestatten, auch solche Betriebsärzte/-innen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, die noch nicht über die erforderliche Fachkunde im Sinne des § 4 oder § 7 des ASiG verfügen, wenn der Arbeitgeber sich verpflichtet, in einer festzulegenden Frist die Betriebsärztin/ den Betriebsarzt oder die Fachkraft ...

Stand: 20.12.2018

Dialog: 11971

Welche Vorschriften sind bezüglich der Innenbeleuchtung von Sattelanhängern während des Be- und Entladevorgangs heranzuziehen?

durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), insbesondere die ASR A3.4 "Beleuchtung". Die Werte in der Tabelle in Anhang 2 können hier als Anhaltspunkte genommen werden.Fahrzeuge, die auch am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen, fallen nicht unter den Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung. Hier sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die geeigneten Maßnahmen anhand der Vorgaben der §§ 3 und 4 ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 7130

Gibt es eine Rechtsnorm oder Empfehlung, welche eine vorherige Desinfektion von spitzen und scharfen Klinikinstrumenten vor der Reinigung vorsieht?

Nach § 11 Biostoffverordnung (BioStoffV) hat der Arbeitgeber zusätzlich zu den Schutzmaßnahmen nach § 9, vor Aufnahme der Tätigkeiten der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes in Abhängigkeit von der Gefährdungsbeurteilung wirksame Desinfektions- und Inaktivierungsverfahren festzulegenIn der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe "Biologische Arbeitsstoffe ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 7644

Fallen auch Erdgasbehälter unter die Kennzeichnugspflicht gemäß CLP-Verordnung?

-001-00-4 abgedeckt. Hiernach ist dieser Stoff mit GHS02 = Symbol Flamme und GHS04 = Gasflasche zu kennzeichnen. ...

Stand: 03.05.2016

Dialog: 13554

Müssen für einen Stoff/ein Stoffgemisch, das keine Gefahrstoffeinstufung besitzt und für das keine toxikologischen Informationen vorliegen, die zusätzlichen Schutzmaßnahmen nach § 9 Gefahrstoffverordnung ergriffen werden?

Sie bereits die Möglichkeit einer Substitution (sh. §6, Abs. 1, 4.).Anhand dieser Gefahrenkategorien müssen Sie dann Ihre Gefährdungsbeurteilung erstellen. Die Grundpflichten (§ 7) und die in Abschnitt 4 im § 8 GefStoffV beschriebenen allgemeinen Schutzmaßnahmen sind zu ergreifen.Die zusätzlichen Schutzmaßnahmen (§ 9) sind zu ergreifen, wenn die allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 nicht ausreichend ...

Stand: 21.10.2020

Dialog: 42221

Ist eine Abwasserpumpstation der Arbeitsstättenverordnung zuzuordnen, so dass hier Sanitärräume eingerichtet werden müssen?

der Arbeitsstätten hat der Arbeitgeber die Maßnahmen nach § 3 Absatz 1 durchzuführen und dabei den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene, die ergonomischen Anforderungen sowie insbesondere die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales nach § 7 Absatz 4 bekannt gemachten Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der bekannt gemachten Regeln ist davon auszugehen ...

Stand: 06.06.2017

Dialog: 29444

Muss bei einem Fahrgerüst zwingend ein innerer Aufstieg vorhanden sein?

.      die physischen und psychischen Belastungen der Beschäftigten, die bei der Verwendung von Arbeitsmitteln auftreten,4.      vorhersehbare Betriebsstörungen und die Gefährdung bei Maßnahmen zu deren Beseitigung." Weiterhin wird in § 4 BetrSichV der Stand der Technik gefordert:„Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber 1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat, 2. die dabei ...

Stand: 11.01.2024

Dialog: 29329

Muss ein 25 km/h-Anhänger in einem kommunalen Betrieb eine Auflaufbremse haben?

für Betriebssicherheit (TRBS), hier insbesondere die TRBS 2111 Teil 1 "Mechanische Gefährdungen - Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen beim Verwenden von mobilen Arbeitsmitteln".Weiterhin ist das Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger zu beachten.In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" finden sich in § 19 die Anforderungen an Bremsen. Zu Anhängern wird dort Folgendes ausgeführt:"(4) Anhängefahrzeuge ...

Stand: 13.02.2022

Dialog: 43637

Ist der Nachweis der Prüfung von orstveränderlichen Betriebsmitteln durch ein gedrucktes Etikett mit der Angabe der Prüfung statthaft?

Forderungen hinsichtlich der Dokumentation der Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel ergeben sich aus der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV sowie aus der Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 bzw. DGUV Vorschrift 4 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel". (Die Unfallverhütungsvorschriften sind wie alle weiteren Regelwerke der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung ...

Stand: 10.03.2017

Dialog: 6653

Wer darf die Verwender von Persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz unterweisen?

Berücksichtigt man die Unterweisungen, die sich aus dem Arbeitsschutzrecht ergeben, z. B. § 12 Arbeitsschutzgesetz, § 3 PSA-Benutzungsverordnung, § 4 DGUV Vorschrift 1 usw., wird immer der Arbeitgeber (der Unternehmer) als Adressat für die Pflicht zur Unterweisung genannt. Der Beschäftigte erhält die Unterweisung, d. h. es muss ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliegen. Welche Personen ...

Stand: 01.09.2022

Dialog: 43237

Ist es notwendig, die Beschäftigten, die beim Umgang mit Asbest emissionsarme Verfahren ausführen, in der Zentralen Expositionsdatenbank (ZED) zu führen?

Information 201-012 mit aktuellen Ergänzungen veröffentlicht (zur Ermittlung der Asbestfaserkonzentration im Rahmen der Verfahrensprüfung siehe Nummer 4.3 Absatz 2). Weitere Konkretisierungen enthält die Technische Regel für Gefahrstoffe (TRGS 410) "Expositionsverzeichnis bei Gefährdung gegenüber krebserzeugenden oder keimzellmutagenen Gefahrstoffen der Kategorien 1A oder 1B", bspw. Nummer 4 Abs. 4 und 5. ...

Stand: 05.06.2025

Dialog: 44137

Was ist bei der Einlagerung von Löschanlagen auf 10.000 qm bezogen auf die TRGS 510 zu beachten?

Handhabung ist zu berücksichtigen..Notwendige Schutzmaßnahmen bei ungewollter Freisetzung sind ebenso zu betrachten als auch die Bereitstellung notwendiger persönlicher Schutzausrüstung gem. § 7 Abs. 4 GefStoffV.Weiterhin sind die Beschäftigten gem. § 14 GefStoffV in geeigneter Weise jährlich zu unterweisen. Darin sind die Gefährdungen durch ungewollte Freisetzung insbesondere zu betrachten ...

Stand: 29.07.2025

Dialog: 44166

Führt eine Überschreitung der Regelarbeitszeit bei einem Arbeitsunfall zu Einschränkungen beim Versicherungsschutz?

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 2399

Wie lange kann sich ein Arbeitgeber ununterbrochen auf eine betriebliche Notsituation berufen, um das Arbeitszeitgesetz zu umgehen?

§ 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) lässt grundsätzlich Abweichungen von allen Grundnormen des ArbZG in außergewöhnlichen Fällen und Notfällen zu. Gemeint sind nach dem Gesetzestext jedoch nur Fälle, die unabhängig vom Willen des Betroffenen eintreten und deren Folgen nicht auf andere Art und Weise zu beseitigen sind.Grundsätzlich darf es sich im Hinblick auf die Anwendbarkeit des § 14 ArbZG nic ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 2130

Fragen zur Ruhezeit von Mitarbeitern der Rufbereitschaft eines Aufzugsherstellers

Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens 11 Stunden haben (§ 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG). Die Dauer der Ruhezeit kann z.B. durch Tarifvertrag oder auf Grund eines Tarifvertrages in einer Betriebsvereinbarung verkürzt werden, wenn die Art der Arbeit dies erfordert und die Kürzung der Ruhezeit innerhalb eines festzulegende ...

Stand: 07.02.2025

Dialog: 27584

Zählt ein Schultag als Arbeitstag? Kann ein Jugendlicher bei entsprechender Lage der freien Tage 10 Tage am Stück arbeiten?

Frage 1Nach § 9 Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) zählt ein (Berufs-)Schultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens 45 Minuten als ganzer Beschäftigungstag. Dies kann auf die Fachoberschule übertragen werden. Daher sind dann nur noch vier Arbeitstage im Krankenhaus zulässig.Frage 2 Eine Arbeitszeit von zehn Tagen am Stück ist zulässig. Dabei ist aber zu beachten, dass nach § 16 JA ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 22211

Fragen zur Fahrerkarte eines Unternehmens im Garten- und Landschaftsbau, das fast ausschließlich im Umkreis von 50 km zum Firmensitz tätig wird

ist auf „Out of Scope“ zu stellen. 3. Trifft eine Ausnahme nicht zu und im Fahrzeug ist das Digitale Kontrollgerät eingebaut, so ist dieses auch zu verwenden. Der Fahrer muss dann eine Fahrerkarte besitzen und das Kontrollgerät betreiben (§ 1 Abs. 7 FPersV). 4. Gemäß Artikel 2 Abs. 1 der VO (EG) Nr. 561/2006 müssen Fahrzeuge, deren zulässige Höchstmasse einschließlich Anhänger oder Sattelanhänger 3,5 t ...

Stand: 23.06.2014

Dialog: 6464

Wann ist elektrisch betriebenen Fluchtwegzeichen der Vorzug vor langnachleuchtenden Piktogrammen zu geben? Ist ein Rettungswegeplan für öffentliche Gebäude sinnvoll?

Personen (z. B. Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr) in Bereichen mit einer erhöhten Gefährdung (z. B. Räume nach Abschnitt 5 Absatz 2 Nummer 3 und 4 oder Absatz 3) oderwenn sich aus benachbarten Arbeitsstätten Gefährdungsmöglichkeiten ergeben (z. B. durch explosions- bzw. brandgefährdete Anlagen oder Stofffreisetzung)." ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 2212

Kann mein Arbeitgeber mir vorschreiben, wo ich meine fünfstündige Dienstzeitunterbrechung zu verbringen habe?

zur Personenbeförderung im Linienverkehr bei einer Linienlänge bis zu 50 Kilometer zusammen aus Lenkzeiten und Lenkzeitunterbrechungen.4) Etwas anderes gibt es nicht. Nun kann anhand dieser auf der Grundlage der Rechtsvorschriften basierenden und an Deutlichkeit nicht zu überbietenden Einteilungen unter Zuhilfenahme der zu beachtenden Kriterien klar bestimmt werden, um was es sich jeweils handelt ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 4628

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