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werden, ist auch die Geschäftstätigkeit eindeutig vorhanden. Schließlich ist der Verkauf dieser Kunstwerke ein "Bereitstellen auf dem Markt", da entsprechend § 2 Nr. 4 ProdSG "die Bereitstellung auf dem Markt jede entgeldliche oder untentgeldliche Abgabe eines Produktes (...) im Rahmen einer Geschäftstätigkeit" ist.Da auch in den Ausnahmen nach § 1 Abs. 3 ProdSG keine Regelung vorhanden ist, die Kunstwerke vom Anwendungsbereich ...
Stand: 13.09.2016
Dialog: 18463
an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden.Zu beachten ist auch, dass gemäß § 12 ArbSchG Unterweisungen während der Arbeitszeit durchzuführen sind und nicht in die Freizeit der Beschäftigten verlagert werden dürfen. Nach § 4 der Unfallverhütungsvorschrift DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" sind die Unterweisungen mindestens einmal jährlich ...
Stand: 28.11.2023
Dialog: 28247
zu berücksichtigen.Sie sollten daher im ersten Schritt Ihren Arbeitgeber auf die verpflichtende Durchführung der Gefährdungsbeurteilung unter der Beteiligung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes ansprechen. Methodisch geeignet ist hierfür die sogenannte Leitmerkmalmethode (LMM). Bei deren Anwendung dürfte man in Ihrem Fall in den Risikobereich 3 oder 4 kommen, womit entsprechende ...
Stand: 23.10.2019
Dialog: 29188
Folgendes:(1) Die allgemeinen Vorgaben in Abschnitt 4 der AMR 3.2 sind zu berücksichtigen. Der folgende Absatz enthält hierzu spezielle Ausführungen. Unberührt bleiben Vorgaben in anderen Arbeitsmedizinischen Regeln.(2) Vorsorgeanlässe für die in dieser Technischen Regel angesprochenen Tätigkeiten und Gefährdungen sind insbesondere:(...)2. Angebotsvorsorge(...)b) bei Feuchtarbeit von regelmäßig mehr ...
Stand: 22.12.2022
Dialog: 30876
Freie oder in einen gesicherten Bereich führen."Fluchtwege über Dachflächen sind nur eingeschränkt zulässig. Dies ergibt sich aus Absatz 11 zu Abschnitt 4 der ASR A2.3: "Dachflächen, über die Fluchtwege führen, müssen ausreichend tragfähig, trittsicher und feuerwiderstandsfähig sein. Bei Absturzgefahren sind die Anforderungen der ASR A2.1 „Schutz vor Absturz und herabfallenden Gegenständen, Betreten ...
Stand: 14.11.2023
Dialog: 25887
sind die Anforderungen des Anhangs I und II der alten Betriebssicherheitsverordnung übernommen worden.Ergeben sich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung weiterhin Gefährdungen, sind weitere, den Stand der Technik beschreibende Anforderungen der TRBS zu berücksichtigen (§ 4 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung). Auch können dann die zur Maschinenrichtlinie erlassenen Normen zur Beurteilung herangezogen werden.Mit ...
Stand: 02.08.2023
Dialog: 24486
) bei einer Fähr- oder Eisenbahnfahrt in Anspruch genommen wird und die Ruhezeit des Fahrers nicht unterbrochen wird, finden die nachfolgend zusammengefassten Regelungen aus den Hinweisen zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr (gemäß Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Verordnung (EU) Nr. 165/2014, Fahrpersonalgesetz (FPersG) und Fahrpersonalverordnung (FPersV)) zur täglichen Ruhezeit nach Artikel 4 Buschstabe g ...
Stand: 18.12.2024
Dialog: 44053
und die Flurförderzeuge, für die die Beauftragung erteilt wurde.Fahrer von Flurförderzeugen sind für diese Tätigkeit ausgebildet und befähigt, wenn sie nach dem DGUV Grundsatz Nr: 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" ausgebildet wurden.Unter Ziffer 4 Beauftragung des DGUV Grundsatz Nr: 308-001 wird Folgendes ausgeführt:"Nach erfolgreich abgeschlossener ...
Stand: 04.08.2024
Dialog: 14039
werden; ein Nachdrücken des Sammelgutes mit der Hand ist nicht zulässig.Die TRBA 500 fordert u. a. unter Punkt 4.3 Absatz 4, dass Abfälle mit biologischen Arbeitsstoffen in geeigneten Behältnissen zu sammeln sind. Unter Berücksichtigung der Ausführungen in der TRBA 213 Punkt 4.4.2 Abs. 7 sind zur Belastungsminimierung durch Bioaerosole im Betrieb grundsätzlich Abfallbehälter mit Deckel zu verwenden.Eine ...
Stand: 31.01.2024
Dialog: 15399
für einen Soll-Ist-Wert-Vergleich mindestens folgende Angaben enthält: 1. wahrnehmbare Veränderungen des Kühlschmierstoffes, 2. pH-Wert, 3. Gebrauchskonzentration, 4. Nitritgehalt des wassergemischten Kühlschmierstoffes, 5. Nitratgehalt/Nitritgehalt des Ansetzwassers."(Punkt 7.1)Nach Punkt 7.1.3 hat der Unternehmer dafür zu sorgen, "dass wassergemischte Kühlschmierstoffe entsprechend dem Prüfplan geprüft ...
Stand: 20.10.2020
Dialog: 14092
Maßnahmen,4.die Anordnung einer außerordentlichen Nachuntersuchung (§ 35 Abs. 1). (...)“ ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 22379
am Main 2005, ISBN 3-8005-3055-4 ) werden daher Arbeitsgerichtsentscheidungen sowie gefestigte Rechtsauffassungen wiedergegeben und kommentiert.Gehört das Reisen zur arbeitsvertraglichen Hauptleistung eines Arbeitsnehmers (z.B. Kraftfahrer, Handelsvertreter), so zählt der Zeitaufwand für das Reisen arbeitszeitrechtlich als auch vergütungsrechtlich zur Arbeitszeit. Sofern Arbeitnehmer an einen anderen ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 16107
oder Personen- und Güterverkehr dienen, muss sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten. (3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden. (4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen. (5 ...
Stand: 07.09.2016
Dialog: 15056
Die Regelung ist gesetzlich vorgeschrieben.Die mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbote und -beschränkungen sind im Mutterschutzgesetz (MuSchG) festgelegt, um Gesundheitsgefahren für die Mutter und das Kind auszuschließen. Der arbeitszeitliche Gesundheitsschutz findet sich im Unterabschnitt 1. Für die Fragestellung relevant sind die §§ 4 "Verbot der Mehrarbeit, Ruhezeit", 5 "Verbot ...
Stand: 04.01.2019
Dialog: 12137
nicht wieder in Arbeitsbereiche gelangen kann. Ist es zur Aufrechterhaltung einer funktionsfähigen Lüftung erforderlich, die Türen geschlossen zu halten, so ist hierfür Sorge zu tragen, dass diese nicht offen stehen.(2) Umluft ist zur Raumlüftung nur zulässig, wenn keine gefährliche Konzentration von Gefahrstoffen auftreten kann. Gemäß § 11 Abs. 4 GefStoffV darf in Arbeitsbereiche, in denen Tätigkeiten mit krebserzeugenden ...
Stand: 18.12.2020
Dialog: 4504
(inkl. der Toilette) den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt wird. Verunreinigungen und Ablagerungen, die zu Gefährdungen führen können, sind unverzüglich zu beseitigen (§ 4 Abs. 2 ArbStättV).Sollen vorhandene Toiletten von Besuchern und Beschäftigten mehrerer Arbeitgeber gemeinsam genutzt werden, müssen die Arbeitgeber prüfen, ob diese Toilette öfter geprüft und gereinigt werden muss ...
Stand: 07.12.2022
Dialog: 15101
der Technik durchgeführt werden. Die Messverfahren und -geräte müssen geeignet sein, die jeweiligen physikalischen Größen zu bestimmen und die Entscheidung erlauben, ob die in den §§ 6 und 9 der VO festgesetzten Auslöse- und Expositionsgrenzwerte eingehalten werden (§ 4 Abs. 1).Die Auslösewerte in Bezug auf den Tages-Lärmexpositionspegel und den Spitzenschalldruckpegel betragen (§ 6):1. Obere Auslösewerte ...
Stand: 17.08.2019
Dialog: 8551
von staubverarbeitenden Anlagen.Bei ausreichender Kenntnis der explosionsgefährlichen Stoffzusammensetzung können anhand Abschnitt 4 der DGUV Regel 109-001 die geeigneten Maßnahmen ausgewählt werden. So wird z. B. nach Abschnitt:"4.2.5.1 Beim Trockenverfahren mit Trockenabscheidung des Staubs wird der anfallende trockene Staub an der Entstehungsstelle möglichst vollständig abgesaugt und einem Trockenabscheider ...
Stand: 18.04.2024
Dialog: 12070
. Sind zusätzliche Unterweisung zur sicheren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich, so müssen sie die Informationen bereitstellen und sich vergewissern, dass der Entleiher, sowie die Beschäftigten des Entleihers, ihren Sicherheitsvorgaben nachkommen.Wird ein und dasselbe Arbeitsmittel (Werkzeug) von Beschäftigten mehrer Arbeitgeber benutzt, so hat jeder Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen i.S. von § 4 ...
Stand: 17.08.2023
Dialog: 3232
die Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006. Zu 2.) Bei der Fragestellung wird davon ausgegangen, dass das Fahrzeug nicht wie unter 1. durch das Lagerpersonal gefahren wird. Zur Beantwortung der Frage sind hier die Begriffe „Ruhezeit“ und „Bereitschaftszeit“ zu klären. Ruhezeit: Die VO (EG) 561/2006 Artikel 4 Buchstabe g definiert die tägliche Ruhezeit als Zeitraum, in dem ein Fahrer frei über seine Zeit ...
Stand: 10.02.2015
Dialog: 4120