Komnet-Wissensdatenbank

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Darf man als Kraftfahrer mehrere Kurzschichten haben, wenn man unter 144 Stunden seit der letzten Wochenruhezeit bleibt?

der VO (EG) Nr. 561/2006 zu den Lenkzeiten, Fahrtunterbrechungen und Ruhezeiten und Vorschriften des ArbZG bzw. des KrFArbZG auch mehrere "Kurzschichten" bzw. "Einsatzzeiten" möglich.In einem 24-Stunden Zeitraum darf ein Kraftfahrer eine maximal höchstzulässige tägliche Lenkzeit von 10 Stunden erreichen und gleichzeitig eine maximale werktägliche Arbeitszeit von 10 Stunden absolvieren ...

Stand: 17.05.2024

Dialog: 42283

Welche Feiertage gelten für mich, wenn meine Firma ihren Sitz in Berlin hat, ich aber in einer NRW-Niederlassung arbeite?

Feiertag gilt, fällt in dem Bundesland auch unter das grundsätzliche Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit gemäß ArbZG. In Bezug auf das Arbeitszeitgesetz gilt das sogenannte `Territorialprinzip`. Das heißt, die Feiertage an dem Arbeitsort, wo sie eingesetzt werden, sind zu berücksichtigen. Z.B.: der 6.1. (Heilige Drei Könige) ist in Bayern Feiertag, in NRW aber nicht; an diesem Tag darf in NRW gearbeitet ...

Stand: 31.05.2021

Dialog: 3867

Kann eine Fachkraft für Arbeitssicherheit in einem Unternehmen seine Tätigkeit durchführen, auch wenn der Betriebsrat seine Zustimmung nicht gegeben hat?

Nach § 9 Abs. 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) sind die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im Übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG). Vor der Verpflichtung oder Entpflichtung ...

Stand: 17.03.2021

Dialog: 43316

Kann bei einem Personaldienstleister, bei dem die sicherheitstechnische Betreuung für interne wie externe Beschäftigte abgedeckt ist, die arbeitsmedizinische Betreuung für die externen Beschäftigten vom Kundenunternehmen übernommen werden?

Die arbeitsmedizinische Betreuung für die Zeitarbeitnehmer kann nicht vertraglich auf den Entleiher übertragen werden.Der Verleiher (Personaldienstleister) hat die Anforderungen des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) und der für ihn geltenden DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" zu erfüllen. Dies gilt sowohl für die internen als auch für die verliehenen ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42409

Gibt es eine Vorschrift, nach der ein Lagerbereich für Gasflaschen im Freien überdacht sein muss?

ArbSchG zu dokumentieren.Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung wird der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und den Betriebsarzt unterstützt.Neben der grundsätzlich zu berücksichtigenden TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung" sind bei der Lagerung von Gasflaschen die entsprechenden Anforderungen der technischen Regeln wir die TRGS 510 "Lagerung ...

Stand: 06.01.2019

Dialog: 18062

Hat der Mitarbeiter an der Pflichtvorsorge teilgenommen, wenn er die klinische Untersuchung nach § 6 (2) ArbMedVV ablehnt?

Grundsatz des Rechts auf Selbstbestimmung des Individuums wird somit in der ArbMedVV in Hinblick auf die körperlichen oder klinischen Untersuchungen eindeutig klargestellt.Die individuelle Aufklärung und Beratung des oder der Beschäftigten durch den Betriebsarzt oder die Betriebsärztin beinhaltet die Befragung zur Krankenvorgeschichte (Anamnese), zu den Arbeitsplatzverhältnissen und den ausgeübten ...

Stand: 13.02.2017

Dialog: 20381

Wie sieht es mit der Anwendung der DGUV Vorschrift 2 hinsichtlich der Ermittlung von Betreuungszeiten aus, wenn Beamte beschäftigt werden?

Arbeitsschutz zu gewährleisten." Nach § 1  DGUV Vorschrift 2 bestimmt diese näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treffen hat.Auf Grundlage des § 16 ASiG wurde die Allgemeine Verwaltungsvorschift für die betriebsärztliche ...

Stand: 09.10.2023

Dialog: 29238

In welcher Form ist eine sicherheitsgerechte Entnahme von Paletten bei Lagerhöhen bis 4,50 m gegeben?

muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Dabei kann er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt unterstützen lassen.Der Unternehmer hat für Lagereinrichtungen und -geräte anhand der Aufbau- und Betriebsanleitungen des Herstellers Betriebsanweisungen zu erstellen und den Versicherten bekannt zu geben. (Abschnitt ...

Stand: 13.05.2020

Dialog: 4632

Was ist beim Aufbau eines Arbeitsschutzsystems, speziell bzgl. der Unterweisungen, zu beachten?

der Fachkraft für Arbeitssicherheit, des Betriebsarztes und der Personalvertretung in den Aufbau eines betrieblichen Arbeitsschutzsystems/Arbeitsschutzmanagements durch den Arbeitgeber sollte selbstverständlich sein. Art und Umfang der nötigen Unterweisungen sollten ebenfalls in Abstimmung mit dem v. g. Personenkreis, auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung, festgelegt werden. ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4405

Was ist bei der Begehung eines mit Stickstoff inertisierten Eisenbahnkesselwagens für Kohlenwasserstoffe zu beachten?

und welche Schutzmaßnahmen dementsprechend nötig sind, muss der Arbeitgeber auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung ermitteln (§§ 6 ff. Gefahrstoffverordnung). Hierbei sollte er sich von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen. Grundlage für die Gefährdungsbeurteilung ist neben den Sicherheitsdatenblättern der Kohlenwasserstoffe und des Inertgases u.a ...

Stand: 27.03.2021

Dialog: 4404

Müssen Mitarbeiter, die im Hubschrauber während des Fluges an der offenen Tür arbeiten, einen Lehrgang bei der BG absolvieren?

. Wie im Arbeitsschutz gefordert und üblich, sind die Beschäftigten über die Gefährdungen und die nötigen Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt unterstützen den Arbeitgeber bei den Unterweisungen. Entsprechende, von den Unfallversicherungsträgern angebotene, Schulungs- und Informationsmaßnahmen sollten angenommen und genutzt werden. Angebote sollten direkt beim ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 5470

Wie sollte eine Last auf einem Flurförderzeug gesichert werden?

müssen im jeweiligen Einzelfall vor Ort festgelegt werden. Voraussetzung dafür ist, dass die Führer der Flurförderzeuge entsprechend unterwiesen (§ 5 DGUV Vorschrift 68 und § 12 Betriebssicherheitsverordnung) und vom Arbeitgeber beauftragt sind (§ 7 DGUV Vorschrift 68).Wesentlich ist, dass der Arbeitgeber mit Unterstützung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ des Betriebsarztes ...

Stand: 10.05.2019

Dialog: 5101

Ist es zulässig, Luft aus Produktionsbereichen (Reinraumbedingungen) in Aufenthaltsräume zu leiten?

oder Biostoffen in der Zuluft über den Werten der unbelasteten Außenluft ist demnach nicht zulässig.Schutzmaßnahmen sind einzelfallabhängig und können zum Beispiel Filteranlagen oder Brandschutzklappen beinhalten. Maßgeblich ist auch hier das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Diese sollte unbedingt von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und einem Betriebsarzt begleitet werden.Weitere Hilfe zur Auslegung ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 4583

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben?

Spezielle Anforderungen an Ausbildungswerkstätten in Bezug auf Not-Aus-Einrichtungen, die über die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinausgehen, sind uns nicht bekannt.Bei der Beschäftigung von Auszubildenden (Erwachsene und Jugendliche) muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes geklärt ...

Stand: 23.07.2020

Dialog: 12337

Ist eine Weisungsregelung für Sicherheitsfachkräfte eines überbetrieblichen Dienstes durch diesen Dienst mit § 8 Absatz 1 ASiG vereinbar?

Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsfachkräfte) und Betriebsärzte nehmen im Betrieb eine Sonderstellung ein. Sie sind in der Lage, unbeirrt von etwaigen Gegenmeinungen das zu verlangen, vorzuschlagen, zu beanstanden usw., was im Interesse der Gesundheit und Sicherheit erforderlich ist. Sie können also nicht gezwungen werden, bestimmte Ansichten zum Arbeits- und Gesundheitsschutz ...

Stand: 15.06.2012

Dialog: 13148

Gibt es einen Unterschied zwischen Bestellung und Beauftragung?

Die Begriffe Bestellung, Benennung oder Beauftragung werden häufig synonym verwendet und sind im Arbeitsschutzrecht durch die jeweilige Rechtsgrundlage geprägt: Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt werden gemäß Arbeitssicherheitsgesetz bestellt.Sicherheitsbeauftragte werden gemäß DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" bestellt.Ersthelfer werden eingesetzt (DGUV Vorschrift 1 ...

Stand: 24.01.2023

Dialog: 13226

Welche Anforderungen werden an Notruf-Telefone im Lagerbereich gestellt?

Maßnahmen müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz-ArbSchG) vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden. Dabei sollte er sich von der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt beraten lassen sowie die Beschäftigten mit einbeziehen.Auf die Technische Regel für Arbeitsstätten ASR A 4.3 Erste-Hilfe-Räume, MIttel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 3270

Ist es möglich, dass für eine Übergangszeit eine Sifa in Ausbildung im Betrieb eingesetzt wird?

Die rechtlichen Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit regelt der § 7 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) i.V.m. dem § 4 der Unfallverhütungsvorschrift "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (DGUV Vorschrift 2).Die Bestellung von Personen zur Fachkraft für Arbeitssicherheit, die noch nicht über die erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde im Sinne des § 7 ASiG ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 43905

Ab welcher Beschäftigtenzahl muss eine betriebsärztliche Betreuung stattfinden?

Nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 3 ASiG genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen Unfall- und Gesundheitsgefahren,2. die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und die Zusammensetzung der Arbeitnehmerschaft ...

Stand: 29.04.2025

Dialog: 16623

Wie verhalten sich die Bauartzulassung nach der Röntgenverordnung, das Medizinproduktegesetz und das CE-Zeichen zueinander?

nach dem MPG erfüllt und liegen der zuständigen Behörde alle nach § 4 der RöV geforderten Unterlagen vor, darf die Röntgeneinrichtung nach weiteren 14 Tagen in Betrieb genommen werden.Ausgenommen von diesem sogenannten Anzeigeverfahren sind Röntgeneinrichtungen, die im Rahmen der Teleradiologie oder zur Behandlung von Menschen eingesetzt werden sollen. In diesen Fällen ist, wie bereits von Ihnen angegeben ...

Stand: 08.06.2016

Dialog: 5015

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