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die Erneuerung der in der Ausbildung und Weiterbildung erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten sowie der Erwerb neuer Kenntnisse und Fähigkeiten im Bereich der bisherigen Aus- und Fortbildung. Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, besteht für den Arbeitgeber die Pflicht, die Fachkraft für Arbeitssicherheit für die Zeit der Fortbildung von der Arbeit freizustellen. Die Fachkraft ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11693
Versicherte (Arbeitnehmer) sind bei ihrer Arbeit und auf Dienst- und Arbeitswegen gegen Unfälle und Berufskrankheiten versichert. Dieses gilt uneingeschränkt auch für schwerbehinderte Beschäftigte. Rechtsgrundlage für den Versicherungsschutz ist das Siebte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) . Der Versicherungsschutz besteht unabhängig von einer möglichen Haftung ...
Stand: 05.12.2023
Dialog: 6052
entleert."Fazit:Nach Ihren Schilderungen gelten Sie für das angelieferte Heizöl lediglich als Empfänger im Sinne der Gefahrgutvorschriften und daher besteht für Sie keine Verpflichtung einen Gefahrgutbeauftragten zu bestellen. ...
Stand: 11.05.2023
Dialog: 15269
nicht einzuhalten ist, sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung andere Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes erforderlich. Eine andere Maßnahme besteht in der Einrichtung und Nutzung von Pausenräumen mit hohem Tageslichteinfall in Verbindung mit einer geeigneten Pausengestaltung." In den Leitlinien zur ArbStättV LV 40 finden sich unter dem Punkt "H3.4 - 2 – Ausreichend ...
Stand: 30.12.2016
Dialog: 12594
gemachten Regeln ist davon auszugehen, dass die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet der Arbeitgeber diese Regeln nicht an, so muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erreichen."Da von Schimmelpilzen eine gesundheitliche Gefährdung für die Beschäftigten ausgehen kann, besteht ...
Stand: 14.12.2018
Dialog: 1174
. Für die Beschäftigten besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf „hitzefrei“ oder einen klimatisierten Arbeitsraum."3.6 Lüftung(1) In Arbeitsräumen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften muss unter Berücksichtigung des spezifischen Nutzungszwecks, der Arbeitsverfahren, der physischen Belastungen und der Anzahl der Beschäftigten sowie der sonstigen anwesenden Personen ...
Stand: 11.08.2025
Dialog: 4485
Das Inverkehrbringen und der Gebrauch des Drehkrans ist bei der Fragestellung konsequent voneinander zu trennen. Für das Inverkehrbringen, und zwar für jeden einzelnen Handelsschritt zwischen Hersteller bzw. Importeur und dem Kunden, ist die Neunte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV) in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und d ...
Stand: 12.11.2020
Dialog: 42241
Die Klassifizierung von medizinischen Abfällen, Geräten, Instrumenten etc. zur Beförderung auf der Straße erfolgt nach den Kriterien des Unterabsatz 2.2.62.1.5.9 ADR. In diesem Unterabsatz werden auch die zu verwendenden Verpackungen beschrieben. Weitere Erläuterungen zu diesem Thema werden auch in den Abschnitten 2-6.1 bis 2-12 der RSEB aufgeführt. Die Größe der Aufschriften bzw. Schriftgröße wer ...
Stand: 26.01.2017
Dialog: 19686
Ein Produkt/eine Maschine gilt als verwendungsfertig, wenn es nur noch aufgestellt und angeschlossen werden braucht (§ 2 Nr. 27 Produktsicherheitsgesetz - ProdSG). Eine Laser-Bearbeitungsstation ist bereits eine vollständige Maschine, wenn sie zur Inbetriebnahme nur noch an die Energie (auch Gasversorgung) des Kunden angeschlossen werden muss (vgl. EU-Leitfaden zur RL 2006/42/EG § 35). Insoweit is ...
Stand: 06.06.2013
Dialog: 18688
von Maschinen, auf die die Maschinenrichtlinie anzuwenden ist. In diesem Fall muss die gesamte Baugruppe einschließlich aller ihrer Einheiten den Bestimmungen der Maschinenrichtlinie entsprechen. Dies kann auch erforderlich sein, wenn ein neuer Zusammenbau von Maschinen aus neuen und gebrauchten Einheiten besteht.“ Für eine genaue Bewertung siehe das „Interpretationspapier zum Thema „Wesentliche Veränderung ...
Stand: 17.10.2017
Dialog: 30525
und des betrieblichen Rettungswesens.Die Aufzeichnungen dienen auch als Informationsquelle zur Identifizierung von Unfallschwerpunkten im Betrieb. Daneben besteht ein versicherungsrechtlicher Aspekt, da hiermit im Einzelfall der Nachweis für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls geführt werden kann. Zu diesem Zweck sind folgende Angaben zu dokumentieren: • Namen des Verletzten bzw. Erkrankten, • Datum/Uhrzeit ...
Stand: 24.02.2021
Dialog: 26023
ist die Rufbereitschaft Ruhezeit und nicht Arbeitszeit (vgl. Ziff. 2). Da es innerhalb der Rufbereitschaft aber zur Arbeitsaufnahme kommen kann, besteht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates nach Auffassung der Rechtsprechung auch für die Anordnung von Rufbereitschaft. Dies gilt nur für den Rufbereitschaftsplan („wer hat wann Rufbereitschaft“) - der konkrete Abruf aus der Rufbereitschaft löst ...
Stand: 23.11.2024
Dialog: 44043
sich auf Maßnahmen des Arbeitgebers zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Gesundheitsschäden. Es setzt ein, wenn eine gesetzliche Handlungspflicht objektiv besteht und mangels einer zwingenden gesetzlichen Vorgabe betriebliche Regelungen zu ergreifen sind, um das durch Rahmenvorschriften vorgegebene Ziel im Arbeitsschutz zu erreichen.Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Beschluss vom 13.08.2019, 1 ABR 6/18 ...
Stand: 16.11.2019
Dialog: 16137
schuldhaftes Zögern) annimmt. Zuständige Arbeitsschutzbehörden für die jeweiligen Bundesländer finden Sie hier. Beabsichtigen Sie aufgrund sicherheitstechnischer Bedenken Ihren Arbeitsplatz zu verlassen, ist zu empfehlen (sofern keine unmittelbare erhebliche Gefahr besteht) sich für weitere Beratung zuvor an eine entsprechend autorisierte Stelle (Gewerkschaften, Verbände, Angehörige der rechtsberatenden ...
Stand: 17.07.2018
Dialog: 6030
entnommen werden können, sollten mit dem Lacklieferanten bzw. Hersteller Kontakt aufgenommen werden, um die Notwendigkeit von Atemschutz zu klären.Gemäß § 7 "Grundpflichten" Absatz 5 der GefStoffV müssen Beschäftigte bereitgestellte persönliche Schutzausrüstungen benutzen, solange eine Gefährdung besteht. Der Arbeitgeber darf das Tragen von belastender persönlicher Schutzausrüstung als ständige Maßnahme ...
Stand: 06.01.2023
Dialog: 11152
Kontamination stattfindet,) genutzt werden kann, ohne dass die Gefahr einer Verschleppung von Biostoffen durch Kontakt mit Oberflächen, wie Türklinken etc., besteht, könnte auch ein etwas weiter entferntes Waschbecken als „leicht erreichbar" im Sinne der TRBA 250 bewertet werden. Diese Entscheidung sollte in der Gefährdungsbeurteilung dokumentiert werden.(Denkbare räumliche Gegebenheiten wären z. B ...
Stand: 06.11.2024
Dialog: 44034
, dass die in dieser Verordnung gestellten Anforderungen diesbezüglich erfüllt sind. Wendet der Arbeitgeber diese Regeln nicht an, so muss er durch andere Maßnahmen die gleiche Sicherheit und den gleichen Schutz der Gesundheit der Beschäftigten erreichen." Da von Schimmelpilzen eine erhebliche gesundheitliche Gefährdung für die Beschäftigten ausgeht, besteht daher für den Arbeitgeber ein erheblicher Handlungsbedarf ...
Stand: 14.12.2018
Dialog: 978
Die Möglichkeit der Anerkennung einer HIV-Infektion als Berufskrankheit (BK) besteht über die BK-Nr. 3101: „Infektionskrankheiten, wenn der Versicherte im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichem Maße besonders ausgesetzt war“.Bedingung ist, dass die Versicherten infolge der Ausübung ihrer ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 2362
(Allergien, Epilepsie, Diabetes) sind häufig auf die regelmäßige Einnahme von Medikamenten angewiesen. Eine generelle Pflicht zur Übernahme von notwendigen Medikamentengaben besteht grundsätzlich nicht....Damit Missverständnisse vermieden werden und eine klare Handlungsgrundlage für die Kindertageseinrichtung und die pädagogischen Fachkräfte vorliegt, ist es ratsam, die Art und Weise der Medikamentengabe ...
Stand: 19.02.2025
Dialog: 12117
dem Interpretationspapier gilt:„Besteht ein produktionstechnischer und ein sicherheitstechnischer Zusammenhang, liegt eine „Gesamtheit von Maschinen“ i.S. der MRL vor. Diese muss insgesamt die Anforderungen der MRL erfüllen."Der Anlagenbauer bezieht die Einzelmaschinen, die für sich betrachtet der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entsprechen, und fügt sie zu einer Gesamtheit von Maschinen zusammen. Er wird damit ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 5690