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der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird vermutet, dass die Leuchten den Anforderungen der Niederspannungsrichtlinie genügen. Wenn an Endkonsumenten nur die Einzelteile einer Leuchte verkauft werden und diese dann von einem vom Endkunden beauftragten Elektriker zu einer betriebsfertigen Leuchte montiert werden, wird der Elektriker zum Hersteller im Sinne der Niederspannungsrichtlinie und muss ...
Stand: 24.01.2016
Dialog: 25089
Bei Auftragserteilung durch eine Privatperson obliegt die Beurteilung der jeweiligen Fachkunde durch Einsichtnahme entsprechender Referenzen sowie weitergehenden Fachkundenachweisen der beauftragten Fachfirma. Der Betreiber einer PV-Anlage hat den ordnungsgemäßen Zustand der PV-Anlage sicherzustellen. Dazu hat er wiederkehrende Prüfungen zu organisieren."Da es sich hierbei um Satzungsrecht ...
Stand: 08.10.2024
Dialog: 43933
des Arbeitgebers, der eine Gefährdungsbeurteilung nicht vornimmt, kann jedoch auch strafbar sein. Im vorliegenden Beispiel kommt bei der Nichtvornahme der Gefährdungsbeurteilung § 26 Nr. 2 ArbSchG in Betracht. Danach macht sich der Arbeitgeber strafbar, wenn durch eine in § 25 Abs. 1 ArbSchG bezeichnete vorsätzliche Handlung (vorsätzliche Nichtvornahme der Gefährdungsbeurteilung) das Leben oder die Gesundheit ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42625
nach Durchführung einer arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Tätigkeitswechsel auch nur vorschlagen, wenn der Beschäftigte eingewilligt hat.Eignungsuntersuchungen hingegen sind gutachterliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Der Untersuchungsumfang wird vom Auftraggeber festgelegt, kann also durchaus von der arbeitsmedizinischen Vorsorge abweichen. In dem geschilderten Fall (risikoreiche Tätigkeiten ...
Stand: 08.01.2019
Dialog: 20172
Ein Aushang in deutscher oder englischer Sprache reicht nicht aus. Die Beschäftigten, in diesem Fall der LKW-Fahrer oder die LKW Fahrerin, sind von ihrem Arbeitgeber über die Gefahren und Gefährdungsmöglichkeiten im Betrieb des Auftraggebers zu unterrichten.Allgemein haben der Auftraggeber und der Auftragnehmer eine Reihe von Pflichten:Die Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht des Arbeitgebers ...
Stand: 22.11.2023
Dialog: 17545
sein oder auch auf Weisung des Arbeitgebers, z. B. zur einheitlichen Darstellung des Betriebes, notwendig sein." Liegen diese Gründe zur Efordernis besonderer Arbeitskleidung nicht vor, so ist ein besonderer Umkleideraum, der den Anforderungen der ArbStättV genügen muss, nicht vorgeschrieben. Hier reicht ein Raum, der Schutz vor Witterung und Einblick (sittliche Gefährdung) gewährt. Dies wird vielfach dadurch erreicht ...
Stand: 08.08.2017
Dialog: 3564
bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung zusammenzuwirken und sich abzustimmen haben. Weiter wird ausgeführt:"(2) Kann bei Tätigkeiten von Beschäftigten eines Arbeitgebers eine Gefährdung von Beschäftigten anderer Arbeitgeber durch Gefahrstoffe nicht ausgeschlossen werden, so haben alle betroffenen Arbeitgeber bei der Durchführung ihrer Gefährdungsbeurteilungen nach § 6 zusammenzuwirken ...
Stand: 04.04.2019
Dialog: 4970
und in der Gefährdungsbeurteilung zusammen zu führen (§ 6 Absatz 6 der GefStoffV).Zur Unterstützung des Arbeitgebers enthält die Verordnung in Abschnitt 4 "Schutzmaßnahmen" unterschiedliche gefährdungsspezifische Schutzmaßnahmenpakete. Wichtige Bestandteile sind1. das gestufte Schutzmaßnahmenkonzept nach den §§ 8 bis 10 der GefStoffV für chemisch-toxische Gefahren,2. das Maßnahmenpaket gegen physikalisch-chemische Einwirkungen ...
Stand: 10.01.2019
Dialog: 4486
(ABl. EG Nr. L 393 S. 1)."Unter Nr. 4.4 des Anhangs II der Richtlinie 89/654/EWG findet sich die Forderung "Türen von Notausgängen müssen sich nach außen öffnen".Ein Abweichen von den Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung und dem Anhang ist nur durch eine Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde auf schriftlichen Antrag des Arbeitgebers möglich (§ 3a Abs. 3 ArbStättV). In Bezug ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 6591
des Arbeitgebers. Sie verbleibt am Arbeitsplatz und ist beim Ausscheiden aus dem Betrieb zurückzugeben. Da dies nicht unbedingt sinnvoll ist, werden oftmals in betrieblichen Vereinbarungen Zuschussregelungen für die Kostenerstattung ausgehandelt. Die Kostenaufteilung ist allerdings nur dann zulässig, wenn die Beschäftigten über den Arbeitsschutz hinausgehende Vorteile haben, z. B. die Brille im Privatbereich ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 14007
Zu den allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers gehört das Führen einer Vorsorgekartei für seine Beschäftigten. Hierzu wird im § 3 Abs.4 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ausgeführt:"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt ...
Stand: 13.08.2024
Dialog: 22856
an. Bei Entscheidungen sind die Umstände des jeweiligen Einzelfalles zu berücksichtigen, insbesondere unter Beachtung des Schutzzweckes des Arbeitszeitgesetzes (Schutz vor physischer und psychischer Überlastung).“Die Dienstreise erfolgt auf Veranlassung des Arbeitgebers, da sie von diesem genehmigt wird.Frage A (und C):Dienstreisen mit öffentlichen Verkehrsmitteln (z. B. Bahn oder Flugzeug) an Sonn- und Feiertagen ...
Stand: 09.09.2025
Dialog: 18612
ist die Schnittstelle zwischen dem Einrichtungsträger (Arbeitgeber) und den ausführenden Pflegekräften. Sie hat sowohl die wirtschaftlichen und organisatorischen Anforderungen des Arbeitgebers zu erfüllen und zu verwalten, als auch für die mögliche und notwendige Umsetzung durch die Pflegekräfte zu sorgen. Gleichzeitig ist sie für die Pflegekräfte und auch für die Bewohner der Einrichtung, bzw. deren Vertreter ...
Stand: 08.07.2025
Dialog: 26837
auch als befähigte Person beauftragt sein. Als befähigte Person kann der Arbeitgeber jede Person, die die Anforderungen von § 2 Abs. 6 BetrSichV erfüllt, beauftragen. Konkretisiert in der Technischen Regel für Betriebssicherheit - TRBS 1203 "Befähigte Personen". Dort wird eine Elektrofachkraft nicht explizit gefordert/genannt. Die befähigte Person muss u. a. eine elektrotechnische Berufsausbildung abgeschlossen ...
Stand: 03.07.2015
Dialog: 22186
" Elektrofachkräften vorbehalten sind. Die Durchführung von Wartungsarbeiten durch elektrotechnisch unterwiesene Personen (EuP) ist in der Regel nur auf vergleichsweise einfache Arbeiten beschränkt, da die mit der Leitungs- und Aufsichtsführung gegenüber diesen Personen beauftragte Elektrofachkraft die Fach- und Führungsverantwortung für die unterstellten EuP trägt.Elektrotechnische Laien dürfen keine Eingriffe ...
Stand: 09.07.2020
Dialog: 20906
warten, instandhalten und reparieren, speziell geschult und beauftragt werden. Zur Erfüllung seiner Pflichten aus § 2 Abs. "PSA-Benutzungsverordnung" sollte der Unternehmer in Betrieben mit einer größeren Anzahl von Atemschutzgeräten mindestens eine "Befähigte Person" gemäß TRBS 1203 bestellen, z. B. einen Atemschutz-Gerätewart, und ihm die zur Instandhaltung erforderlichen Einrichtungen, Messgeräte ...
Stand: 10.01.2017
Dialog: 18740
von Flurförderzeugen vom Unternehmer beauftragt werden. Diese Beauftragung ist schriftlich zu erteilen. Die Form der schriftlichen Beauftragung ist in der Unfallverhütungsvorschrift "Flurförderzeuge" (BGV D27) nicht vorgeschrieben. Um den Unternehmer zu unterstützen, werden von einzelnen Berufsgenossenschaften und Flurförderzeug-Fahrschulen speziell gestaltete Fahrerausweise für Flurförderzeuge herausgegeben ...
Stand: 22.04.2022
Dialog: 25198
beauftragt, ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, dass für die Tätigkeiten nur Fachbetriebe herangezogen werden, die über die personelle und sicherheitstechnische Ausstattung verfügen. (2) Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass das Nachunternehmen vor Beginn der Arbeiten über die sonstigen betriebsspezifischen Gefahrenquellen und Verhaltensregeln informiert wird. (3) Nachunternehmer unterliegen ...
Stand: 23.07.2023
Dialog: 43809
des DGUV Fachbereichs Handel und Logistik in dem Merkblatt "Was ist zu beachten, damit Jugendliche unter 18 Jahren zu Ausbildungszwecken zum Steuern von Flurförderzeugen beauftragt werden dürfen?"weisen wir hin. Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 4594
Die Beschäftigten sind schriftlich zu beauftragen. Die jährliche Unterweisung ist nicht ausreichend.Bei einem Kran handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Insbesondere die Nummer 2 Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten des Anhangs 1 ist hier zu beachten.Konkretisiert werden die Anforderungen der BetrSi ...
Stand: 08.09.2025
Dialog: 44186