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Sind Gasverbrauchseinrichtungen, die zur Durchführung von Brenn- und Schneidarbeiten verwendet werden, Arbeitsmittel im Sinne der BetrSichV?

dem Gefahrguttransportrecht (ADR / GGVSE) bzw. der VO über ortsbewegliche Druckgeräte vom 17.12.2004. Alles, was daran angeschlossen wird, Druckminderer und Sicherheitseinrichtungen gegen Druck, sind je nach Druckstufe und Zweck Druckgeräte i. S. der Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG (DGRL) (ausgenommen Druckgeräte nach Art. 3 Abs. 3 DGRL) . Sie sind überwachungsbedürftige Anlagen nach BetrSichV und gleichzeitig ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 3590

Welche Arbeitsschutzmaßnahmen sind in einer Elektronikwerkstatt für das Löten notwendig?

Erfassungseinrichtungen. Die Absauganlagen sind als Einzelplatz-, Gruppen- oder Zentralabsaugung ausgeführt. Die abgesaugte Luft ist in Abscheidern zu reinigen und in den Arbeitsraum zurück- oder nach außen abzuführen.Hinweise zu Schutzmaßnahmen geben die DGUV Regel 109-002 „Arbeitsplatzlüftung – Lufttechnische Maßnahmen“ (bisher BGR 121) [23], die Richtlinie VDI 2262 Blatt 3 und 4 „Luftbeschaffenheit am Arbeitsplatz ...

Stand: 26.02.2021

Dialog: 10145

Ab wann spricht man von Zugluftbelastung an einem Arbeitsplatz?

. überarbeitete Auflage vom 20.09.2011, siehe Seite 21-23).Auf die Veröffentlichung der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA, A75) - "Gesundes Klima und Wohlbefinden am Arbeitsplatz" weisen wir hin. Bei der Bewertung der Situation und den erforderlichen Maßnahmen (Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 ArbStättV)  sollte der Betriebsarzt beteiligt werden. ...

Stand: 08.08.2022

Dialog: 12649

Gibt es eine Temperatur, ab der eine Arbeit nicht mehr verrichtet werden darf/muss ?

-ArbStättV i.V.m der ASR A3.5 "Raumtemperatur" aufgeführt. Diese Angaben beziehen sich aber auf Raumtemperaturen innerhalb von Arbeitsräumen. In der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“, die auch im Bereich der Unfallkasse Post und Telekom gilt, werden im § 23 (Maßnahmen gegen Einflüsse des Wettergeschehens) und im vierten Abschnitt (Persönliche Schutzausrüstungen) weitere Maßnahmen ...

Stand: 09.10.2015

Dialog: 3965

Welche Vorschriften existieren zur Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure im Arbeits- und Gesundheitsschutz?

einen Arbeitsschutzausschuss zu bilden hat. Der Arbeitsschutzausschuss hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten. Der Arbeitsschutzausschuss tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen.   Behörden: § 23 Abs. Arbeitsschutzgesetz regelt die Zusammenarbeit der zuständigen Behörden untereinander und mit den Sozialversicherungsträgern.   ...

Stand: 21.08.2015

Dialog: 1532

Wie ist die neue Gefahrstoffverordnung § 6 (2b) zur Asbestbelastung in privaten Haushalten umzusetzen?

in Wände und Decken mit asbesthaltiger Bekleidung - Bohrverfahren mit DirektabsaugungBT 31   Ausstanzen von asbesthaltigen Wand- und Deckenbekleidungen in einen Kunststoffbeutel als SchleuseBT 32   Abstemmen asbesthaltiger Wand- und Deckenbekleidungen in einen Kunststoffbeutel als Schleuse ("Stemmverfahren")BT 60   Erstellen von Topflöchern in Untergründen mit asbesthaltigen Bekleidungen mittels ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44065

Sind die Mengen an entzündbaren Flüssigkeiten in Aerosolverpackungen bei > 10.000 l von der Erlaubnispflicht nach BetrSichV betroffen?

werden, gilt unabhängig davon, ob die Lagerung in ortsfesten oder ortsbeweglichen Behältern erfolgt.Entzündbare Flüssigkeiten im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 4 BetrSichV sind solche mit Stoffeigenschaften nach Anhang 1 Nummer 2.6 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, sofern sie einen Flammpunkt von weniger als 23 °C haben. Es handelt sich dabei um leicht und extrem entzündbare Flüssigkeiten.In der LV 35 ...

Stand: 09.07.2022

Dialog: 43680

Dürfen Arbeitnehmer freiwillig dauerhaft Nachtarbeit leisten? Die schriftliche Zustimmung der Arbeitnehmer liegt vor.

kann sich insbesondere ergeben durch die Gestaltung von Arbeits- und Fertigungsverfahren, Arbeitsabläufen und Arbeitszeit und deren Zusammenwirken." Das Arbeitszeitgesetz - ArbZG - definiert in § 2 Abs. 3 die Nachtzeit als die Zeit von 23:00 bis 6:00 Uhr. Ab einer Dauer von mehr als 2 Stunden in der Nachtzeit wird gemäß § 2 Abs. 4 ArbZG die Tätigkeit in der Nachtzeit als Nachtarbeit gewertet.Für Nacht ...

Stand: 13.12.2022

Dialog: 42586

Muss der Anlagenhersteller die in der Anlage produzierten Stoffe registrieren oder der Käufer der Anlage?

sind innerhalb von 6 Monaten nach der erstmaligen Herstellung des Stoffes (>1t/a) und mindestens 12 Monate vor der in Artikel 23 genannten Frist durchzuführen. Somit können weiterhin bis zum 1. Juni 2017 Vorregistrierungen durchgeführt werden. Die eigentliche Registrierung sollte dann in Konsortien zusammen mit den großen Produzenten erfolgen. Die Chemikalien-Konzentrate, die Sie verdünnen, müssen von Ihren ...

Stand: 05.08.2016

Dialog: 5629

Kann der Arbeitgeber bei vier Stunden Arbeitszeit eine Pause anordnen?

sich ebenfalls nicht auf die Mindestpausenzeiten beschränken, sondern darf im Rahmen seines Direktionsrechts auch längere Arbeitspausen gewähren und anordnen. Er muss allerdings die Grenzen billigen Ermessens nach § 315 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB einhalten (vgl. Schliemann, Kommentar ArbZG, RdNr. 23 zu § 4).Bei der Anordnung der Lage sowie der Dauer der Pausen sind die Mitbestimmungsrechte ...

Stand: 10.03.2025

Dialog: 18449

Darf der Arbeitgeber die Pausendauer und -lage festlegen?

beschränken, sondern kann im Rahmen seines Direktionsrechts auch längere Arbeitspausen gewähren und anordnen.Beim Festlegen der Ruhepausen muss der Arbeitgeber auch die "Grenzen billigen Ermessens" nach § 315 Abs. 3 BGB einhalten (vgl. Schliemann, Kommentar ArbZG, RdNr. 23 zu § 4).Zu klären wäre daher, ob betriebliche Belange zu der vom Arbeitgeber favorisierten Pausenregelung führen und ob der Arbeitgeber ...

Stand: 23.06.2025

Dialog: 11836

Fragen zu einer Chemikalie nach Anhang XIV der REACH-Verordnung.

Zu 1.: Ja. Nach REACH-VO, Art. 56, Abs. 3 gilt:„Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Verwendung von Stoffen im Rahmen der wissenschaftlichen Forschung und Entwicklung.“(In den genannten Absätzen 1 und 2 dieses Artikels ist die Zulassungspflicht und ihre Folgen beschrieben.) Die wissenschaftliche Forschung und Entwicklung ist wiederum in Art. 3 Nr. 23 wie folgt definiert:„Wissenschaftliche ...

Stand: 18.06.2021

Dialog: 43548

Dürfen Gebotszeichen für die Zeit, in der sie nicht gelten sollen, abgedeckt werden oder müssen sie vollständig entfernt werden?

Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlichten Fassung nach Ablauf ...

Stand: 30.07.2020

Dialog: 43163

Müssen Rohrleitungen für Natronlauge, Salzsäure, Chlorlauge und Natriumbisulfit regelmäßig überprüft werden?

für überwachungsbedürftige Anlagen" i. V. m. der Richtlinie 97/23/EG (Druckgeräterichtlinie - DRGL), sofern Artikel 1 (2) Ziff. 2.1.2. DGRL die "Rohrleitungen" zur Durchleitung von Fluiden bestimmte Leitungsbauteile sind, die für den Einbau in ein Drucksystem miteinander verbunden sind. Diese müssen dann gemäß Artikel 3 DGRL die in Anhang I der DGRL genannten grundlegenden Anforderungen erfüllen.Deren Einstufung ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 23083

Gilt die Faustfeuerwaffe von z.B. Sicherheitsdiensten als Arbeitsmittel und fällt damit unter die BetrSichV? Müssen Waffen wiederkehrend geprüft werden und welche Prüffristen gelten bzw. werden empfohlen?

23 (bzw. je nach Rechtsstatus gemäß dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger: DGUV-Vorschrift 24) "Wach- und Sicherungsdienste" wird zur Frage der wiederkehrenden Prüfungen im § 19 Abs.2 ausgeführt: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Schusswaffen bei Verdacht auf Mängel, mindestens jedoch einmal jährlich durch Sachkundige hinsichtlich ihrer Handhabungssicherheit geprüft ...

Stand: 19.05.2017

Dialog: 29190

Dürfen in einer Aufzugskabine Spender mit Desinfektionsmittel angebracht werden?

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Anhang 1 Nummer 4.3 dürfen im unmittelbarem Bereich einer Aufzugsanlage keine Einrichtungen vorhanden sein, die den sicheren Betrieb gefährden können. Viele Desinfektionsmittel basieren auf der desinfizierenden Eigenschaft von Alkoholen (z.B. Ethanol, iso-Propanol, n- Propanol,...) Oft liegt der Flammpunkt der Desinfektionsmittel bei 23 °C, so ...

Stand: 12.01.2017

Dialog: 27935

Gibt es zur Abgrenzung der Verkehrswege für die Kennzeichung eine Vorgabe?

am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23) auszuführen. Diese Richtlinie gilt in der jeweils aktuellen Fassung. Wird diese Richtlinie geändert oder nach den in dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren an den technischen Fortschritt angepasst, gilt sie in der geänderten im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ...

Stand: 13.11.2025

Dialog: 3013

Müssen Handfeuermelder beschildert sein?

Absatz 1 sind dabei zu berücksichtigen.(2) Die Kennzeichnung ist nach der Art der Gefährdung dauerhaft oder vorübergehend nach den Vorgaben der Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (ABl. EG Nr. L 245 S. 23 ...

Stand: 13.11.2020

Dialog: 43107

Müssen erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, z. B. als Rohrleitung auf der Rohrbrücke, bei ihrer Planung und Errichtung ein Konformitätsbewertungsverfahren (Annahme: Rohrleitung fällt nicht unter Art. 4.3 DGRL) nach der DGRL durchlaufen?

Erdgasführende Rohrleitungen auf dem Werksgelände, die in den Anwendungsbereich gemäß § 1 der 14. ProdSV (Druckgeräteverordnung) fallen, müssen ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen.Das zitierte DVGW-Arbeitsblatt entspricht dem Stand 10/2014 und bezieht sich noch auf die "alte" Druckgeräterichtlinie 97/23/EG. Demnach galt, dass vom bzw. im Auftrag des Eigentümers der Gasleitungsanlage ...

Stand: 06.02.2019

Dialog: 42581

Ist es erlaubt, nach der normalen Arbeitszeit auszustempeln und dann trotzdem weiterzuarbeiten?

unterbleibt, da sie unter Umständen haftbar gemacht werden kann. Auf die Bestimmungen des § 22 "Bußgeldvorschriften" und des § 23 "Strafvorschriften" des ArbZG weisen wir in diesem Zusammenhang ausdrücklich hin.Des Weiteren besteht die Möglichkeit, zur Klärung der Angelegenheit mit der zuständigen Arbeitsschutzaufsichtsbehörde Kontakt aufzunehmen und um Unterstützung zu bitten. ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 19507

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