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werden (§ 10 Abs. 1 Nr. 14 ArbZG).Betriebsbegehungen, Übungen und Unterweisungen haben in der Regel an Werktagen zu erfolgen (Montag bis Samstag). In besonders gelagerten Fällen kann eine Betriebsbegehung oder Übung auch an einem Sonntag zulässig sein.Durch eine Betriebsvereinbarung können die Vorschriften des § 10 Abs. 1 ArbZG nicht geändert werden.Änderungen durch Tarifvertrag sind nur in dem Rahmen ...
Stand: 14.01.2019
Dialog: 24431
Tätigkeit verbundenen Gefährdungen zu unterweisen sind. Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften und Regelungen finden Sie im Internet unter www.dguv.de/publikationen. ...
Stand: 10.08.2021
Dialog: 23439
in einer Schaltwarte ist uns allerdings nicht bekannt. Der Arbeitgeber wird im § 8 Abs.2 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" verpflichtet, bei der Ausführung einer gefährlichen Arbeit in Alleinarbeit über die allgemeinen Schutzmaßnahmen hinaus für geeignete technische oder organisatorische Personenschutzmaßnahmen zu sorgen. Zur Bewertung und Festlegung von Maßnahmen bei der Alleinarbeit sind z. B ...
Stand: 04.11.2015
Dialog: 21071
Bei der Beschäftigung einer werdenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes - MuSchG einhalten. Grundsätzlich darf ein Arbeitgeber Kündigungen (auch Änderungskündigungen) gegenüber einer werdenden Mutter nicht aussprechen (§ 17 MuSchG). Ausnahmen davon muss er sich vorher von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde genehmigen lassen.Wesentlich ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 16132
Maßgebliche arbeitsschutzrechtliche Vorschriften zur Gestaltung von Verkehrswegen sind die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang sowie die konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR).Die ArbStättV fordert im Anhang unter Ziffer 1.8, dass Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen so angelegt und bemessen ...
Stand: 25.01.2023
Dialog: 15196
Es ist nicht unüblich, dass Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sifa) auch weitere Beauftragtenfunktionen ausüben. Das kann auch Beauftragtenfunktionen aus den in der Anfrage genannten Rechtsgrundlagen betreffen. Voraussetzung hierfür ist, dass die mit dem Unternehmer vereinbarten Aufgaben nach DGUV Vorschrift 2 hierdurch nicht eingeschränkt werden.Die Anfrage bezieht sich allerdings ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 19281
Grundsätze zur Hygiene bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der TRBA 500 “Allgemeine Hygienemaßnahmen: Mindestanforderungen” zu beachten. Auch hier findet sich nur die Forderung nach dem Waschen der Hände.Eine Duschpflicht ist in den genannten Vorschriften nicht vorgesehen. Festgelegt wird nur die Reinigung der Hände. Selbstverständlich hat der Arbeitgeber die Möglichkeit im Rahmen ...
Stand: 01.03.2024
Dialog: 23375
Vorbemerkungen: Ihre Anfrage berührt neben den arbeitsschutzrechlichen Belangen auch arbeitsrechtliche und betriebsverfassungsrechtliche Belange. Eine Sicherheitsfachkraft wird auf der Grundlage des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) i.V.m. der DGUV Vorschrift 2 schriftlich bestellt. Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen (§ 9 ...
Stand: 27.08.2014
Dialog: 17364
oder gelagert werden. Bei der Aufbewahrung zur Abgabe oder zur sofortigen Verwendung muss eine Kennzeichnung nach Absatz 2 deutlich sichtbar und lesbar angebracht sein."Diese Vorschrift zieht sich durch vorige Versionen der Gefahrstoffverordnung bis zu den aktuellen Regelungen. Zielstellung dieses Zusammenlagerungsverbots ist, dass Verwechselungen mit den Stoffen ausgeschlossen ...
Stand: 30.12.2022
Dialog: 13715
Nach § 8 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sind, sofern Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig werden, die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Diesbzgl. schreibt die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (§ 6) vor, dass die Arbeitgeber, sofern es zur Vermeidung einer möglichen ...
Stand: 02.07.2024
Dialog: 17092
Die Vorschriften des Straßenverkehrsrechts, wie der Straßenverkehrsordnung (§ 22 StVO), in Bezug auf Ladungssicherung gelten nicht nur für den Fahrzeugführer, sondern auch für den Verlader. Dabei wird nicht zwischen privaten und gewerblichen Transporten unterschieden.Als Verlader ist die Person anzusehen, die berechtigt ist, eigenverantwortliche Entscheidungen im Bereich der Verladung ...
Stand: 31.03.2021
Dialog: 16187
ist.Entspricht danach die verwendetete Peressigsäure der Gefahrengruppe OP 1B, kann unter folgenden Voraussetzungen die Lagerung in einem geeigneten Sicherheitsschrank erfolgen:- gem. Anhang III Nummer 2.9 Abs.(3) GefStoffV müssen Lagerräume (hier der Sicherheitsschrank) für organische Peroxide der Gefahrengruppe OP I bis OP III mit Druckentlastungsflächen versehen werden- gem. DGUV Vorschrift 13 "Organische ...
Stand: 22.05.2019
Dialog: 21865
nach die Arbeitsschutzvorschriften auch auf diese Personen anzuwenden sind. In manchen fachspezifischen Vorschriften ist dies eindeutiger, da dort der Begriff des Beschäftigten umfassender definiert ist. So findet sich beispielsweise in § 2 Abs. 9 Biostoffverordnung - BioStoffV die Definition: "Den Beschäftigten stehen folgende Personen gleich, sofern sie Tätigkeiten mit Biostoffen durchführen: (...) 3. sonstige Personen ...
Stand: 17.02.2014
Dialog: 20404
Die Gewichtsklasse eines Fahrzeuges spielt bei der Anwendung der nationalen und internationalen Vorschriften zur Beförderung gefährlicher Güter keine Rolle.Freistellungen in Zusammenhang mit Gefahrgutmengen je Beförderungseinheit (Fahrzeug) ergeben sich aus einer Auflistung nach dem Unterabschnitt 1.1.3.6.2 des ADR. Für die genannten Gefahrklassen 4.1 und 4.2 ergeben sich im Straßenverkehr ...
Stand: 11.03.2019
Dialog: 6221
In der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gibt es keine Vorgaben zur Archivierungszeit von Gefahrstoffverzeichnissen.In der die Vorschriften der GefStoffV konkretiesierenden TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" gibt es unter Punkt 5.8 "Gefahrstoffverzeichnis" ebenfalls keine Angaben hierzu. Im Absatz 2 heißt es: das Verzeichnis ist auf dem aktuellen Stand zu halten ...
Stand: 10.11.2025
Dialog: 6648
Vorschriften wie z. B. dem Arbeitsschutzgesetz, den Unfallverhütungsvorschriften usw. für die Sicherheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Dieses gilt auch für das Erstellen einer Gefährdungsbeurteilung.Nach RAB 30 gehört es u. a. zu den Aufgaben des SiGeKo das• Koordinieren der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung der Arbeitsverfahren durch die Arbeitgeber zum Beispiel durch Einfordern ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 13482
entgegen. Zum Einsatz in der Zone 1 vermögen wir keine Aussage zu treffen.Die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, Regeln und Informationen können auf der Seite "Publikationen" der DGUV abgerufen werden. ...
Stand: 04.08.2015
Dialog: 6477
Die Rahmenbedingungen für die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung von Betrieben sind im Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- festgelegt. Die Berufsgenossenschaften konkretisieren diese Rahmenbedingungen mit der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (frühere BGV A2). Eine generelle Verpflichtung (neu) bestellte Fachkräfte für Arbeitssicherheit ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 11104
ist, dass weder Luftgeschwindigkeit, Luftfeuchte noch Nässe berücksichtigt werden. Eine konkrete Begrenzung der Arbeitszeit ist in den Vorschriften nicht vorgesehen und war auch in der inzwischen aufgehobenen Winterarbeitsschutzverordnung nicht vorgegeben. Die Regelungen des Arbeitszeitgesetzes sind natürlich zu berücksichtigen. Zur Auswahl der geeigneten Maßnahmen sollte der Arbeitgeber die Unterstützung ...
Stand: 09.10.2015
Dialog: 7115
werden. Mit den in Ihrer Anfrage gemachten Angaben kommt keine weitere Ausnahme für Sie in Frage.Beachten Sie, dass wenn ein Kontrollgerät genutzt werden muss, Sie voll unter die entsprechenden Vorschriften fallen und somit alle Anforderungen erfüllen müssen (Lenk- und Ruhezeiten, Mitführungspflicht, Speichern der Daten).Hinweis:Wird das Fahrzeug ohne Anhänger zur Güterbeförderung benutzt und beträgt die Masse ...
Stand: 05.06.2024
Dialog: 6558