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Hausalarme sind keine Gefahrenmeldeanlage nach DIN VDE 0833, da sie Gefahren nicht selbstständig erkennen können. Sie können jedoch Teil einer Gefahrenmeldeanlage nach VDE 0833 sein. Da die Alarmierungseinrichtung nach Ihren Aussagen baurechtlich nicht gefordert ist, ergibt sich aus der Technischen Prüfverordnung NRW keine Prüfpflicht. Eine Prüfpflicht ergibt sich jedoch aus § 4 Absatz 3 ...
Stand: 23.09.2015
Dialog: 6804
Die Mitteilung einer Schwangerschaft nach § 27 Mutterschutzgesetz – MuSchG ist nicht auf bestimmte Branchen beschränkt, sondern muss von jedem Arbeitgeber, der eine werdende Mutter beschäftigt, abgegeben werden. Die Mitteilung ist (formlos) an die zuständige Aufsichtsbehörde (in NRW: Dezernat 56 der Bezirksregierung) zu richten. Sie muss folgende Angaben enthalten:die Namen der schwangeren ...
Stand: 01.03.2020
Dialog: 2351
festgelegt.Für Arbeiter/innen und Angestellte im öffentlichen Dienst gilt der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst - TVöD. Darin sind - je nach Betriebsart - zahlreiche Sonderregelungen enthalten. Diese sind in der Regel durch Dienstvereinbarungen oder Gleitzeitvereinbarungen der betreffenden Dienststelle ergänzt. Deshalb müssten Sie sich hierzu Ihre Dienstvereinbarung ansehen.Für Beamte in NRW gilt ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 17982
oder sind bei nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen mehrere vertretungsberechtigte Personen vorhanden, so ist der zuständigen Behörde (in NRW die Bezirksregierungen) im Verfahren mitzuteilen, welche dieser Personen die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt. Das bedeutet, dass Sie keiner externen Person die Aufgaben als Strahlenschutzverantwortliche übertragen dürfen und der in der Frage angesprochene Passus ...
Stand: 20.11.2017
Dialog: 13874
Tätigkeiten von Betriebsratsmitgliedern stehen im wohlverstandenen Interesse auch des Arbeitgebers. (s. Urteil des OVG NRW 4 A 1403/08 vom 10.05.2011, Rd.Nr. 71, 77, 88) Dieses Urteil bezieht sich zwar auf die Teilnahme an Betriebsversammlungen, stellt aber viele Aspekte des Zusammenspiels von Betriebsverfassungsgesetz - BetrVfG und Arbeitszeitgesetz - ArbZG klar.Die Begriffe der Arbeitszeit ...
Stand: 09.01.2019
Dialog: 4407
Umfangreiche Informationen bietet die A006 "Verantwortung im Arbeitsschutz - Rechtspflichten, Rechtsfolgen, Rechtsgrundlagen" der BG RCI.Unter der Nummer 2.1.3 "Delegation von Unternehmerpflichten (Pflichtenübertragung)" wird u. a. ausgeführt:"...Verantwortung zu tragen setzt die Möglichkeit voraus, sicherheitswidrige Zustände und vorschriftswidriges Verhalten selbst durch geeignete Maßnahmen ...
Stand: 29.09.2022
Dialog: 43607
/Transporter, Ladungssicherung für die Branchen der BG ETEM und in der DGUV Information 213-012 -Gefahrgutbeförderung in Pkw und in Kleintransportern finden sich praktische Hinweise zur Ladungssicherung. ...
Stand: 10.09.2024
Dialog: 44004
des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten -OWiG, § 13 Abs. 2 ArbSchG und§ 13 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Weitere Informationen zur Delegation von Unternehmerpflichten finden Sie in der Broschüre "Verantwortung im Arbeitsschutz (A006)" der BG RCI und in der DGUV Information 211-001 "Übertragung von Unternehmerpflichten".Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk (DGUV Vorschriften ...
Stand: 26.03.2016
Dialog: 23440
die Gefahr des Ertrinkens, hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass für den jeweiligen Einsatzfall geeignete Rettungsmittel einsatzbereit zur Verfügung stehen. So hat der Unternehmer dafür zu sorgen, dass den Versicherten geeignete persönliche Schutzausrüstung gegen Ertrinken und, wenn notwendig, Schutzkleidung zur Verfügung steht."Siehe auch das Merkheft C 480 "Arbeiten am Wasser" der BG - Bau.Hinweise ...
Stand: 04.11.2020
Dialog: 15222
der Behinderung zu treffen sind, ist ebenfalls in der Gefährdungsbeurteilung zu klären. Hierbei ist der Betriebsarzt zu beteiligen.Auf die Broschüre "Gebäudereiniger - Sicher und gesund im Beruf" der BG BAU weisen wir hin. ...
Stand: 04.05.2020
Dialog: 10173
, z. B. bei einem Lastentransport, auftritt, zählt nicht ohne weiteres als versicherter Unfall." (siehe Informationen der BG RCI)Ob das Ereignis als Arbeitsunfall anerkannt wird, ist davon abhängig, ob eine Kausalität zwischen dem eingetretenen Gesundheitsschaden und der beruflichen Tätigkeit hergestellt werden kann und nicht ein schon vorhandener Schaden während einer versicherten Tätigkeit akut ...
Stand: 24.05.2022
Dialog: 11566
und anderes.Auf Grund der vielfältigen Anforderungen können von hier aus leider keine weiteren Hilfen gegeben werden. Informationen in Bezug auf Arbeitssicherheit können auch evtl. die Hersteller von Prüfständen liefern.Es empfiehlt sich auch die Kontaktaufnahme mit der BG Verkehr - Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft um Detailfragen zu klären. ...
Stand: 25.11.2020
Dialog: 3248
ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Flurförderzeuge hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften (z.B. Gerätesicherheitsgesetz, Maschinenverordnung, Arbeitsmittelbenutzungsverordnung), Unfallverhütungsvorschriften und den allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. BG-Regeln, DIN-Normen) vertraut ist und mindestens folgende Anforderungen erfüllt:- Mindestalter 24 Jahre ...
Stand: 06.02.2018
Dialog: 1917
anderen Fällen muss eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen werden (siehe auch Ziffer 4 zu § 3 ArbZG des NRW-Erlasses zur Durchführung des Arbeitszeitgesetzes). ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 8246
als ergänzende bzw. unterstützende Hilfsmittel eingesetzt werden. Auf die Informationen des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW zu Unterweisungen weisen wir hin. Das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter https://publikationen.dguv.de ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 12371
im Sinne des JArbSchG) ist eingeschränkt und nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig.Nähere Informationen dazu bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter https://www.mags.nrw/jugendarbeitsschutz. ...
Stand: 09.05.2019
Dialog: 6085
Anforderungen.Nähere Ausführungen finden sich in der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". Allerdings kann gemäß § 18 ASiG die zuständige Behörde, in NRW die Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen und in Hamburg das Amt für Arbeitsschutz, dem Arbeitgeber gestatten, auch solche Betriebsärzte/ -innen zu bestellen, die noch nicht über die erforderliche Fachkunde im Sinne des § 4 ...
Stand: 13.02.2019
Dialog: 2954
. Weitere Informationen zur Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW unter:https://www.mags.nrw/jugendarbeitsschutz ...
Stand: 12.03.2019
Dialog: 2204
Bezüglich der Schulpflicht im Sinne des Schulgesetzes NRW ist in § 37 Abs. 1 Satz 1 festgelegt, dass die Schulpflicht in der Primarstufe und der Sekundarstufe I (Vollzeitschulpflicht) zehn Schuljahre dauert. Ausnahme bilden Gymnasien mit achtjährigem Bildungsgang (sog. G8) mit einer Vollzeitschulpflicht von neun Jahren. Die Vollzeitschulpflicht ist somit grundsätzlich unabhängig vom Alter.Im ...
Stand: 05.08.2025
Dialog: 44159
zu belegen. Dieses Zertifikat darf insgesamt nicht älter als fünf Jahre sein (und gilt im Übrigen nicht selbst als Fachkundenachweis). Diese Unterlagen sind gemeinsam mit einen formlosen Antrag auf Bescheinigung an die zuständige Stelle (in NRW: das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung NRW) zu übersenden. Nach Eingang der Unterlagen wird die Fachkunde von der zuständigen Stelle geprüft ...
Stand: 19.03.2020
Dialog: 7832