Rechercheergebnisse

Für die Beurteilung des Lärms kommen, entsprechend dem Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG), folgende Rechtsvorschriften zur Anwendung:Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - LärmVibrationsArbSchV. Die Verordnung gilt zum Schutz ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 21097

Fall die teilweise Auslandstätigkeit zu werten ist. Nach Auffassung von „Schliemann, Kommentar zum Arbeitszeitgesetz mit Nebengesetzen“ (1. Auflage 2009, RdNr. 15 zu § 1) »bleibt das ArbZG grundsätzlich anwendbar, wenn es sich um eine nur vorübergehende Entsendung aus einem im Inland gelegenen Betrieb zum Einsatz im Ausland handelt«. Dies ist im Auslandsrückholdienst der Fall, so dass die im Ausland ...

Stand: 20.06.2012

Dialog: 10636

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sieht nicht allgemein vor, dass das Fehlen einer Gefährdungsbeurteilung, fehlende Unterweisungen oder allgemeine sicherheitstechnische Mängel das Verlassen des Arbeitsplatzes rechtfertigen. Situationen, die dazu führen, dass Beschäftigte einer unmittelbaren erheblichen Gefahr ausgesetzt sind und damit ein Verlassen des Arbeitsplatzes rechtfertigen ...

Stand: 17.07.2018

Dialog: 6030

, Kommentar Arbeitszeitgesetz).Der Arbeitnehmer ist in der Wahl seines Aufenthaltortes frei, wenn er seine jederzeitige Erreichbarkeit durch den Arbeitgeber gewährleisten kann. Hier kommt es nun auf die Tätigkeit des Arbeitsnehmers an, ob er sich in der Nähe seines Einsatzortes aufhalten muss oder nicht. Die Entfernung des Arbeitnehmers vom Arbeitsort darf dem Zweck der Rufbereitschaft nicht zuwider laufen ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 21331

. In der betrieblichen Praxis wird vielfach die Ruhepause viel früher eingelegt, z.B. bei einer Arbeitszeit von 8 Stunden nach ca. 4 Stunden.Aber rein formalrechtlich muss bei der von Ihnen genannten Arbeitszeit nach dem ArbZG keine Ruhepause eingelegt werden.Nach gängiger Rechtsauffassung (siehe auch Kommentar zum ArbZG, Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft) darf die Arbeit ...

Stand: 04.10.2018

Dialog: 6584

beschränken, sondern kann im Rahmen seines Direktionsrechts auch längere Arbeitspausen gewähren und anordnen.Beim Festlegen der Ruhepausen muss der Arbeitgeber auch die "Grenzen billigen Ermessens" nach § 315 Abs. 3 BGB einhalten (vgl. Schliemann, Kommentar ArbZG, RdNr. 23 zu § 4).Zu klären wäre daher, ob betriebliche Belange zu der vom Arbeitgeber favorisierten Pausenregelung führen und ob der Arbeitgeber ...

Stand: 03.03.2023

Dialog: 11836

sich ebenfalls nicht auf die Mindestpausenzeiten beschränken, sondern darf im Rahmen seines Direktionsrechts auch längere Arbeitspausen gewähren und anordnen. Er muss allerdings die Grenzen billigen Ermessens nach § 315 Abs. 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches - BGB einhalten (vgl. Schliemann, Kommentar ArbZG, RdNr. 23 zu § 4).Bei der Anordnung der Lage sowie der Dauer der Pausen sind die Mitbestimmungsrechte ...

Stand: 10.03.2025

Dialog: 18449

Informationen zum Kranken- und Rettungstransport bereit. Für Rettungsdienste gibt es hier eine Checkliste zur Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes. Siehe dazu auch die DGUV Regel 105-003 (bisher: GUV-R 2106) "Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen im Rettungsdienst".Der Forschungsbericht Fb 1068 der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin beschäftigt sich mit dem Thema ...

Stand: 21.08.2015

Dialog: 5511

Nach § 87 (1) 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bzw. den Landespersonalvertretungsgesetzen (LPVG) hat der Betriebsrat/Personalrat mitzubestimmen - sofern keine endgültige gesetzliche oder tarifliche Regelung existiert - bei "Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvo ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 261

von Beginn und Ende der regelmäßigen betrieblichen Arbeitszeit des Arbeitnehmers auf Anordnung des Arbeitgebers unternommenen Wege bzw. Reisen außerhalb der Gemeindegrenzen des Betriebsortes.Die Fahrzeit vom Wohnort zum Betrieb zählt grundsätzlich zur privaten Lebensführung und ist weder Wege- noch Reisezeit (siehe z.B. auch Kommentar zum ArbZG, Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht ...

Stand: 10.11.2020

Dialog: 4441

,(...)"In dem Kommentar "Sicherheitstechnik" von Schmatz/ Nöthlichs ist noch Folgendes nachzulesen:"1.4.4 Begehung der Arbeitsstätten§ 6 Satz 2 Nr. 3a) ASiG betont insbesondere die Aufgabe der Sicherheitsfachkräfte, im „Zusammenhang mit der Beobachtung“ (siehe 1.4.3) „die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen“.Zeitlich ist keine Frist geregelt. Die Häufigkeit der Begehungen muss der betrieblichen ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42780

oder Zwischenmeistern erwerbsmäßig arbeitet.Die traditionellen gewerblichen Heimarbeitstätigkeiten umfassen das Herstellen, Be- ober Verarbeiten, Veredeln und Verpacken von Waren. Heimarbeiter bestimmen die Orts- und Arbeitszeitsouveränität selber. Sie sind nach der Definition keine Arbeitnehmer sondern Auftragnehmer. Daher gilt das Arbeitsschutzgesetz nicht für die in Heimarbeit Beschäftigten.Zu den Einsatzzeiten ...

Stand: 22.02.2023

Dialog: 43767

. Überwachen des Isolationswiderstandes) geprüft werden." In der DGUV Information 203-050 "Kommentar zur UVV - Elektrischen Anlagen und Betriebsmittel" wird dazu ausgeführt: "Auf Wiederholungsprüfungen kann nur unter bestimmten Bedingungen verzichtet werden. Diese Ausnahme gilt nur für ortsfeste elektrische Anlagen und Betriebsmittel. Es muss gewährleistet sein, dass die laufenden Instandhaltungsarbeiten ...

Stand: 22.09.2016

Dialog: 13788

für bestimmte Wirtschaftszweige oder Sparten gänzlich fehlen (siehe Kommentar zum ArbZG, Rudolf Anzinger/Wolfgang Koberski, Verlag Recht und Wirtschaft ).Dieses bedeutet, dass es nicht ausschlaggebend ist, ob für einen Bereich derzeit kein Tarifvertrag abgeschlossen ist, sondern ob für den gesamten Bereich ein Tarifvertrag üblicherweise nicht getroffen wird. Wie zuvor ausgeführt, trifft dieses aber nur ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 13211

eines ausdrücklichen Vorbehalts – zu befolgen und die Rechtmäßigkeit der Weisung gerichtlich durch Erhebung einer positiven oder negativen Feststellungsklage überprüfen zu lassen.[Quelle: Kommentar zum Arbeitssicherheitsgesetz von Anzinger und Bieneck] ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 3635

Der Arbeitgeber muss den erforderlichen Umfang der Unterweisung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Nach § 12 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) hat der Arbeitgeber die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens ...

Stand: 23.04.2024

Dialog: 43932

der Kategorie 1."). Hintergrund dieser Beschränkung ist der Schutzgedanke in einem Brand- oder Explosionsfall. Dieses erläutert der Kommentar zum Sprengstoffgesetz von Apel/Keusgen folgendermaßen: "Der Regelung in Absatz 3 Satz 1 liegt die Erwägung zugrunde, dass der Verkauf pyrotechnischer Gegenstände im Freien größere Gefahren für die Allgemeinheit mit sich bringt als in einem Verkaufsraum ...

Stand: 28.12.2023

Dialog: 42669

auf die Aufschlagrichtung der Notausgangstüren ist eine Ausnahme aber auf wenige Einzelfälle beschränkt.Im Kommentar "Opfermann/Streit, Arbeitsstätten“ heißt es diesbezüglich: „[…] Dies dürfte sich aber nur auf wenige Einzelfälle beschränken, wie bei sehr kleinen Ladengeschäften mit einem nur geringen Personendurchsatz, deren einziger Ein- und Ausgang nicht nach außen geöffnet werden kann, z. B. aufgrund eines dieser Tür ...

Stand: 04.06.2024

Dialog: 6591

"Bildschirmarbeitsplätze" G 37 (mit Kommentar)".Die Kostenübernahmepflicht für Augenuntersuchung und Bildschirmbrille besteht auch für Dienstherren im Öffentlichen Dienst und auch für Beamte.Die DGUV Information 250-007 führt in Kapitel 5 "Kosten der arbeitsmedizinischen Vorsorge" aus:"1. Vom Arbeitgeber sind folgende Kosten zu übernehmen:• Kosten für die Erstuntersuchung und die folgenden Nachuntersuchungen beim Arzt ...

Stand: 15.08.2023

Dialog: 14007

1. Was sind die Beurteilungskriterien zur Einstufung einer Maßnahme bzw. eines Umbaus einer Röntgenanlage als „wesentliche Änderung“? 2. Was ist eine „unwesentliche Änderung“? Kommentare zur (aufgehobenen) Röntgenverordnung interpretieren den heute verwendeten Begriff der „wesentlichen Änderung“ in Anlehnung an die Sprachregelung der Röntgenverordnung von 1988 als „Änderung ...

Stand: 06.06.2020

Dialog: 10156