Rechercheergebnisse

gefährlicher Güter durch Handwerksbetriebe vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Rheinland-PfalzTransport von Gefahrgütern - Die Kleinmengenregelung in der Bauwirtschaft der BG-BauDGUV Information 213-012 Gefahrgutbeförderung in Pkw und in Kleintransportern ...

Stand: 04.11.2024

Dialog: 44010

eines Stoffes oder eines Gemisches ist gem. Art. 3 Nr. 32 der REACH-VO ein Hersteller, Importeur, nachgeschalteter Anwender oder Händler, der einen Stoff als solchen oder in einem Gemisch oder ein Gemisch in Verkehr bringt.Der Begriff „Inverkehrbringen“ wird gem. Art. 3 Nr. 12 der REACH-VO definiert als „entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte oder Bereitstellung für Dritte. Die Einfuhr gilt ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 43861

Gemische sollte folglich eine formelle Einstufung nach CLP-Verordnung ((EG) Nr. 1272/2008) durchgeführt werden - auch wenn diese Gemische nicht in Verkehr gebracht und nur selbst verwendet werden.Sofern eine formelle Einstufung nach CLP-Verordnung nicht möglich ist, weil keine ausreichenden Informationen über das Gemisch vorliegen, könnte für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen die vereinfachte Einstufung ...

Stand: 28.07.2020

Dialog: 43232

werden, da demnach ein solches nur von einem Lieferanten zur Verfügung zu stellen ist. Ein Lieferant eines Stoffes oder eines Gemisches kann ein Hersteller, Importeur, nachgeschalteter Anwender oder Händler sein, der einen Stoff als solchen oder in einem Gemisch oder ein Gemisch in Verkehr bringt (Siehe REACH-Verordnung Kap. 2 Art. 3 (32). Ein Inverkehrbringen liegt jedoch bei einer alleinigen Verwendung ...

Stand: 10.07.2020

Dialog: 43184

Eine Bauartzulassung für ein Produkt ist eine behördliche Genehmigung (Verwaltungsakt), dass das jeweilige Produkt in den Verkehr gebracht oder für einen bestimmten Einsatzweck verwendet werden darf. Dies setzt eine gesetzliche Regelung voraus, die die Verwendung/den Einsatz des jeweiligen Produkts generell verbietet und nur behördlich zugelassene Produkte benutzt bzw. eingesetzt werden dürfen ...

Stand: 09.10.2014

Dialog: 21975

-Kennzeichnung zu versehen, wenn sie einen Nenndurchmesser DN > 25 aufweisen. Anderenfalls sind sie nach Art. 3 Abs. 3 RL 97/23/EG einzustufen und ohne CE-Kennzeichnung in den Verkehr zu bringen.Hinweis: Sofern das Rohrleitungssystem der Gasversorgungsstation Druckgeräte für Drücke PS > 0,5 bar enthält, die nicht ausschließlich nach Art. 3 Abs. 3 RL 97/23EG einzustufen sind, so handelt ...

Stand: 06.06.2013

Dialog: 18688

von dem Mitgliedstaat, in dem die Maschinen in den Verkehr gebracht und/oder in Betrieb genommen wird, bestimmt werden kann bzw. können, und auf Verlangen können sie zusätzlich auch in jeder anderen vom Bedienungspersonal verstandenen Amtssprache bzw. Amtssprachen der Gemeinschaft abgefasst sein."In dem Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist in § 250 "Kennzeichnung der Maschine ...

Stand: 31.03.2022

Dialog: 17548

nach bauartbedingter Höchstgeschwindigkeit wird dann gemäß Fahrerlaubnis-Verordnung die Fahrerlaubnis (Führerschein) der Klasse L benötigt. Öffentlicher Verkehrsraum kann auch dann vorliegen, wenn ein Privatgrundstück für den öffentlichen Verkehr frei zugänglich ist. Siehe hierzu die Informationen der BGETEM.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 10.07.2023

Dialog: 122

-Kennzeichnung, die z.B. vor dem Inkrafttreten der Kennzeichnungspflicht (01.01.1993) in Verkehr gebracht wurden, müssen den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden sonstigen Rechtsvorschriften entsprechen, mindestens jedoch den Anforderungen der BetrSichV.Hier muss also zusätzlich zu den für Arbeitsmittel mit CE-Kennzeichnung geltenden Anforderungen geprüft werden, ob die Anforderungen ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 15183

Nichtraucherschutz (gilt generell) nicht:-im Reisegewerbe und Marktverkehr,-in Transportmitteln (umfasst Straßen-, Schienen-, Luft- und Wasserfahrzeuge) im öffentlichen Verkehr und-für Flächen (Wald, Feld, Sonstige) eines land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs außerhalb seiner bebauten Fläche(§ 1 Abs. 2 ArbStättV). D. h. die Arbeitstättenverordnung ist, mit Ausnahme des Nichtraucherschutzes, für diese Flächen ...

Stand: 09.09.2021

Dialog: 8179

"Bauarbeiten" wird dazu unter den §§ 15 und 15a weiter konkretisiert:"§ 15 Verkehrsgefahren (1) Ist für die Beschäftigten bei Bauarbeiten mit Gefahren aus dem Verkehr von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen zu rechnen, sind im Einvernehmen mit deren Eigentümern, Betreibern und den zuständigen Behörden Sicherungsmaßnahmen festzulegen. (2) Der Arbeits- oder Verkehrsbereich in der Nähe des öffentlichen ...

Stand: 15.11.2018

Dialog: 12593

Person) auf den arbeitssicheren Zustand beschränken.Im DGUV Grundsatz 314-003 sind Muster-Prüflisten für die o.g. Sicherheitsbereiche enthalten.Hinweise:Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten.Auf die Informationen der BG Verkehr zum "Beschaffen und Bereitstellen geeigneter Fahrzeuge" weisen wir hin. ...

Stand: 25.07.2022

Dialog: 9761

, um sie in den Verkehr zu bringen. Insofern gilt für den Eigenhersteller auch die Bestimmung des Artikel 3 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. ...

Stand: 17.12.2020

Dialog: 11239

, Baustromverteiler),Gerüste."In der amtliche Begründung zu § 14 Abs.1 BetrSichV (Bundesrat Drucksache 400/14 vom 28.08.2014) steht folgende Erläuterung:"Absatz 1 stellt klar, dass keine Doppelprüfungen durchgeführt werden müssen. Arbeitsmittel, die neu in Verkehr gebracht werden, müssen nach dem ProdSG bzw. dem Binnenmarktrecht sicher sein. Darauf kann sich der Arbeitgeber verlassen, so dass folglich eine Prüfung ...

Stand: 16.04.2025

Dialog: 43087

A 1.7 "Türen und Tore" finden sich in Bezug auf kraftbetätigte Tore die folgenden Definitionen:    "3.15 Tore sind bewegliche Raumabschlüsse, vorzugsweise für den Verkehr mit Fahrzeugen und für den Transport von Lasten mit oder ohne Personenbegleitung."    "3.8 Türen und Tore sind kraftbetätigt, wenn die für das Öffnen oder Schließen der Flügel erforderliche Energie  ollständig oder teilweise ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 20241

Forschung und Entwicklung: unter kontrollierten Bedingungen durchgeführte wissenschaftliche Versuche, Analysen oder Forschungsarbeiten mit chemischen Stoffen in Mengen unter 1 Tonne pro Jahr;“ Solange diese Definition eingehalten wird und insbesondere keine Mengen des Stoffes weiter in Verkehr gebracht werden (sondern vielmehr restlos verbraucht bzw. ordnungsgemäß entsorgt werden), steht einer Verwendung ...

Stand: 18.06.2021

Dialog: 43548

und mit Vermutungswirkung in Verkehr gebracht wurden, als nicht rechtskonform anzusehen". (Dies gilt allerdings nicht für Fälle, in denen im Nachhinein Mängel mit Sicherheitsrelevanz in einer Norm festgestellt wurden.)Die in Rede stehenden Kittel dürfen also unter der Prämisse, dass diese bei der erstmaligen Bereitstellung auf dem Markt den Anforderungen der DIN EN 531 genügten, grundsätzlich verkauft ...

Stand: 09.05.2016

Dialog: 26318

Ein Fahrzeug gilt keinesfalls als Baustelle. Mehr noch, die Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), die auch für Baustellen gelten, gelten ausdrücklich (§ 1 Absatz 2 Ziffer 2) nicht in Transportmitteln, sofern diese im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden. Ihr Arbeitsplatz auf dem Fahrzeug muss deshalb ausschließlich nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung  [§ 5 ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 6800

für Güterverkehr unter http://www.bag.bund.de/ und konkret unter http://www.handelskammer-bremen.ihk24.de/produktmarken/standortpolitik/verkehr/Gueterverkehrsgewerbe/EUBescheinigungberuecksichtigungsfreieTage.jsp  angeboten ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 11921

menschlichen oder tierischen Kraft“besitzt. Dies könnte z. B. ein Elektromotor sein. Ist dieses Antriebssystem vorhanden – dann handelt es sich um eine Maschine. Wenn dies fehlt, weil z. B. nur das reine Traggestell in den Verkehr gebracht wird (ohne das Hebezeug), dann ist die Definition nicht erfüllt.Hier ist jedoch die Begriffsbestimmung der unvollständigen Maschine nach § 2 Nr. 8 der 9. ProdSV ...

Stand: 03.08.2020

Dialog: 43240