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Welche Anforderungen gelten an Verkehrswege auf Baustellen im Freien?

KomNet Dialog 12593

Stand: 12.06.2012

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Baustellen > Sonstige Fragen zu Baustellen

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Frage:

Ich würde gerne wissen, welche Anforderungen an Verkehrswege (Fußgänger- und Fahrzeugverkehr) auf Baustellen im Freien explizit gelten. Ist irgendwo spezifiziert, dass eine Trennung von Verkehrs - und Gehwegen physisch vorhanden sein muss? Oder ist eine optische Trennung ausreichend.

Antwort:

Die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV trifft bezüglich Verkehrwege auf Baustellen folgende Regelung:
Werden Beförderungsmittel auf Verkehrswegen verwendet, so müssen für andere, den Verkehrsweg nutzende Personen ein ausreichender Sicherheitsabstand oder geeignete Schutzvorrichtungen vorgesehen werden. Die Wege müssen regelmäßig überprüft und gewartet werden. (Anhang 5.2 Abs. 3 ArbStättV).

In der BGV C 22 "Bauarbeiten" http://publikationen.dguv.de  wird dazu unter den §§ 15 und 15a weiter konkretisiert:
§ 15 Verkehrsgefahren

(1) Ist für die Beschäftigten bei Bauarbeiten mit Gefahren aus dem Verkehr von Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugen zu rechnen, sind im Einvernehmen mit deren Eigentümern, Betreibern und den zuständigen Behörden Sicherungsmaßnahmen festzulegen.

(2) Der Arbeits- oder Verkehrsbereich in der Nähe des öffentlichen Straßenverkehrs oder benutzter Gleisanlagen ist durch Absperrungen, Sicherungsposten oder Signaleinrichtungen zu sichern.

§ 15a Baustellenverkehr

(1) Für den Baustellenverkehr sind Fahrordnungen aufzustellen und Verkehrswege festzulegen.

(2) Ist bei Fahr- und Arbeitsbewegungen die Sicht des Fahrzeug- oder Maschinenführers auf seinen Fahr- oder Arbeitsbereich eingeschränkt, muß ein Sicherungsposten eingesetzt werden.

(3) Abweichend von Absatz 2 kann auf einen Sicherungsposten verzichtet werden, wenn durch geeignete Einrichtungen sichergestellt ist, daß Personen nicht gefährdet werden können.

Welche Maßnahmen im Einzelfall zu treffen sind, muss der Arbeitgeber grundsätzlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen. Dabei können die für den innerbetrieblichen Fußgänger- und Fahrzeugverkehr aufgestellten Arbeitsstätten-Richtlinien ASR 17/1,2 "Verkehrswege" www.baua.de als Erkenntnisquelle herangezogen werden.

Beim Erstellen der Gefährdungsbeurteilung soll sich der Arbeitgeber von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und vom Betriebsarzt beraten und unterstützen lassen.
Hinweis: Je nach Größe der Baustelle ist in der Planungsphase eine Gefährdungsbeurteilung mit Beteiligung des beauftragten Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo) durchzuführen. Auf Basis der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung können dann die Maßnahmen für die Ausführungsphase veranlasst werden (siehe auch www.baua.de/cln_135/de/Themen-von-A-Z/Baustellen/Baustellen.html ).