Komnet-Wissensdatenbank

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Muss für jede Betriebsstätte eines Unternehmens eine eigene Gefährdungsbeurteilung erstellt werden?

Der  § 5 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- führt in Absatz 2 recht allgemein  aus, dass bei gleichartigen Arbeitsbedingungen die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreicht. So entsteht der Eindruck, dass für verschiedene Betriebsstätten eine generelle Gefährdungsbeurteilung ausreichen könnte. Da die verschiedenen Rechtsverordnungen zum ArbSchG, wie die Gefahrstoffverordnung ...

Stand: 19.02.2016

Dialog: 25969

Müssen in Seniorenheimen nadelstichsichere Systeme zwingend verwendet werden?

der Schutzstufe 2, 3 oder 4 in Einrichtungen des Gesundheitsdienstes. Dazu gehören auch die Vorschriften des § 11 Abs. 2 - 5 über sichere Instrumente.Die technische Regel für Biostoffe 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitsdienst und in der Wohlfahrtspflege" (TRBA) nennt beispielhaft Tätigkeiten, die der Schutzstufe 2 zugeordnet werden. Dies sind u. a.:Punktionen,Injektionen,Blutentnahme,Legen ...

Stand: 04.03.2024

Dialog: 19850

Welche Tätigkeitsnachweise sind von einem Betriebsarzt für seine Tätigkeit innerhalb der Grundbetreuung oder auch der betriebsspezifischen Betreuung zu erbringen?

Die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. den Betriebsarzt/die Betriebsärztin erfolgt hinsichtlich Umfang und Aufgaben auf der Rechtsgrundlage der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". § 5 dieser Vorschrift regelt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit dem Unternehmer (Arbeitgeber ...

Stand: 09.09.2017

Dialog: 30233

Gibt es Maximalwerte für die Entfernung von Erste-Hilfe-Einrichtungen, wie z.B. Verbandkästen, Notduschen, und dem Arbeitsplatz?

:.... Von jedem Ort des Labors sollte eine Körpernotdusche innerhalb von höchstens 5 s zu erreichen sein. Die genaue Lage der Notdusche ist vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung abhängig. .... ...

Stand: 28.05.2024

Dialog: 25710

Gibt es eine Rechtsvorschrift, die den Arbeitgeber zur Bereitstellung einer Betriebskantine verpflichtet?

oder ein Restaurant kann als Pausenraum genutzt werden, wenn sich die Beschäftigten ohne Verzehrzwang aufhalten dürfen und die Anforderungen von Punkt 4.1 Abs. 5, 7 und 9 bis 12 erfüllt werden."Fazit:Es gibt im Arbeitsschutzrecht keine Vorschrift, die die Bereitstellung einer Betriebskantine fordert. ...

Stand: 15.01.2025

Dialog: 1946

Muss die Kennzeichnung von Feuerlöschern aus langnachleuchtendem Material sein?

der Allgemeinbeleuchtung für eine bestimmte Zeit erhalten bleiben. Hierbei ist auf eine ausreichende Anregung der langnachleuchtenden Produkte zu achten (Kapitel 5 der ASR A 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung"). ...

Stand: 15.09.2019

Dialog: 6507

Darf ein entzündlicher Kleber in einem Kühlschrank, der ansonsten für die Aufbewahrung von Lebensmittel benutzt wird, gelagert werden?

Nach § 8 Absatz 5 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass Gefahrstoffe so aufbewahrt oder gelagert werden, dass sie weder die menschliche Gesundheit noch die Umwelt gefährden. Er hat dabei wirksame Vorkehrungen zu treffen, um Missbrauch oder Fehlgebrauch zu verhindern. Insbesondere dürfen Gefahrstoffe nicht in solchen Behältern aufbewahrt oder gelagert ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 10044

Wie kann die Zeit nach dem Ausscheiden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit bis zur Neubestellung überbrückt werden?

Der Arbeitgeber muss die sicherheitstechnische Betreuung gemäß § 5 Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG ununterbrochen gewährleisten. Um die Betreuung während der Ausbildungszeit zu gewährleisten, wäre eine Möglichkeit, eine externe Fachkraft für Arbeitssicherheit (z.B. überbetrieblicher sicherheitstechnischer Dienst) zu bestellen.Des Weiteren besteht die Möglichkeit bei der zuständigen ...

Stand: 05.03.2021

Dialog: 13392

Wer ist bzgl. des Be- und Entladens von fremdfirmeneigenen Tankwagen durch die Fremdfirmen für die Gefährdungsbeurteilung verantwortlich?

Diese Frage wird in den LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) beantwortet.Die Leitlinie A 5 führt die Verantwortung jedes Arbeitgebers für seine Arbeitnehmer aus.Die Leitlinie B 3.1 gibt die Hinweise auf die unterschiedlichen Verantwortungen zwischen Arbeitgeber und Betreiber einer Anlage.Hiebei ist eine klare Schnittstelle zu definieren, für welche Bereiche der Anlage welcher ...

Stand: 14.11.2020

Dialog: 4109

In welchen vertikalen Abständen müssen Steigleitern mit Ruheplattformen ausgerüstet sein?

Folgendes nachzulesen."(5) An Steigeisengängen und Steigleitern müssen in Abständen von höchstens 10 m geeignete Ruhebühnen vorhanden sein. Für den Fall der Verwendung von Steigschutzeinrichtungen mit Schiene (z. B. zum Besteigen von Schornsteinen, Antennen) darf der Abstand bis auf maximal 25 m verlängert werden, wenn die Benutzung nur durch körperlich geeignete Beschäftigte erfolgt, die nachweislich ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 19774

Muss ich bei der Hausmüllabholung mit LKW über 7,5 t meine Fahrerkarte stecken?

von der Anwendung der Artikel 5 bis 9 der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 und der Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 ausgenommen: [...]8.Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Instandhaltung von Kanalisation, Hochwasserschutz, Wasser-, Gas- und Elektrizitätsversorgung, Straßenunterhaltung und -kontrolle, Hausmüllabfuhr, Telegramm- und Telefondienstleistungen, Rundfunk und Fernsehen sowie zur Erfassung ...

Stand: 22.05.2025

Dialog: 18203

Muss die Pause nach Arbeitszeitgesetz ebenfalls als Nachtrag erfasst werden?

. E VO (EG) Nr. 561/2006 sowie alle Lenkzeiten in einem Fahrzeug, das für gewerbliche Zwecke außerhalb des Anwendungsbereichs der VO (EG) Nr. 561/2006 verwendet wird, als andere Arbeiten festhalten; ferner muss er gemäß Art. 34 Abs. 5 Buchst. b Ziffer iii VO (EU) Nr. 165/2014 die Bereitschaftszeiten im Sinne des Art. 3 Buchst. b der Richtlinie 2002/15/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ...

Stand: 30.01.2024

Dialog: 43891

Bis wann muss zwingend der Inhalt der Verbandkästen (Betrieb und KFZ) an die neue DIN-Norm angepasst werden?

Nach § 4 Absatz 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit prüfen zu lassen.Nach der Nummer 4.3 des Anhangs der ArbStättV sind überall dort, wo es die Arbeitsbedingungen erfordern, Mittel ...

Stand: 27.07.2022

Dialog: 43621

Ist auch bei Beamten eine Vorsorgeuntersuchung bei Nachtarbeit vorgesehen?

. arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,4. Beamtinnen und Beamte,5. Richterinnen und Richter,6. Soldatinnen und Soldaten,7. die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten."Da sich in der ArbMedVV keine konkreten Vorgaben zur arbeitsmedizinischen Vorsorge bei Nachtarbeit finden, kann in Bezug ...

Stand: 22.05.2019

Dialog: 42724

Wie können wir Reinigungskräfte schützen, die sogenannte "Raucherräume" reinigen, in denen Suchtpatienten rund um die Uhr rauchen?

Gemäß § 5 Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nichtrauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen. Sofern ...

Stand: 18.02.2020

Dialog: 43052

Welche Beleuchtungsstärke muss in einem Archiv vorhanden sein, welches aus mechanisch verfahrbaren Regalen besteht?

müssen, insbesondere Archive, Lager-, Maschinen- und Nebenräume, Teeküchen, ... (5) Arbeitsstätten müssen mit Einrichtungen ausgestattet sein, die eine angemessene künstliche Beleuchtung ermöglichen, so dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gewährleistet sind. (6) Die Beleuchtungsanlagen sind so auszuwählen und anzuordnen, dass dadurch die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ...

Stand: 03.01.2017

Dialog: 18583

Welche Erstzmaßnahmen sind in Industriemuseen zu treffen, um Beschäftigte und Besucher vor den Gefahren der zu Vorführungszwecken betriebenen Maschinen zu schützen?

Gegebenheiten anzupassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten anzustreben." Hierbei sind die in § 4 ArbSchG aufgeführten "Allgemeinen Grundsätze" zu berücksichtigen. Gemäß § 5 ArbSchG "Beurteilung von Arbeitsbedingungen" hat der Arbeitgeber u. a. "(1) ... durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit Ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln ...

Stand: 13.02.2013

Dialog: 17915

Wie sind die Regelungen bei der Sichtverbindung nach außen durch die "neue" Arbeitsstättenverordnung?

liegen, soweit es sich dabei um Tiefgaragen oder ähnliche Einrichtungen, um kulturelle Einrichtungen, um Verkaufsräume oder um Schank- und Speiseräume handelt, 4. Räume in Bahnhofs- oder Flughafenhallen, Passagen oder innerhalb von Kaufhäusern und Einkaufszentren, 5. Räume mit einer Grundfläche von mindestens 2000 Quadratmetern, sofern Oberlichter oder andere bauliche Vorrichtungen vorhanden ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 20121

Welche Pausenregelungen gelten in einem Arbeitsbereich mit Raumtemperaturen zwischen 3 ° und 7 °C bei einer Schichtdauer von 9 Stunden? Was ist hier noch zu beachten?

°C in den Kältebereich II (leicht kalter Bereich) nach DIN 33403-5 "Ergonomische Gestaltung von Kältearbeitsplätzen". Diesem Kältebereich sind dort maximale, ununterbrochene Kälteexpositionszeiten von 150 min. sowie empfohlene Aufwärmzeiten von 5 % der Kälteexpositionszeit, mindestens jedoch 10 min. zugeordnet.Wie aus den in der DIN enthaltenen Beispielen ersichtlich, wird dabei in diesem ...

Stand: 08.12.2020

Dialog: 17894

Gibt es Vorgaben zur Winterkleidung/Kälteschutzkleidung im Straßenbetriebsdienst?

Der Arbeitgeber muss für die Tätigkeiten der Beschäftigten eine Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 Arbeitsschutzgesetz) erstellen. Er muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob eine Gefährdung vorliegt, die persönliche Schutzausrüstung erfordert. Die Gefährdungsbeurteilung muss auch für Tätigkeiten im Straßenbau bei Minusgraden durchgeführt werden.Persönliche Schutzausrüstung ...

Stand: 17.01.2025

Dialog: 43432

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