Rechercheergebnisse

Die Anforderungen der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) an die Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern sind in der Technischen Regel für Gefahrstoffe „Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern“ (TRGS 510) konkretisiert. Die allgemeinen Maßnahmen nach Abschnitt 4 der TRGS 510 sind dabei grundsätzlich zu ergreifen. Der Umfang der weiteren Schutzmaßnahmen (Abschnitte 5 ...

Stand: 02.08.2021

Dialog: 43567

sind insbesondere § 8 Abs. 5 GefStoffV in Verbindung mit Unterabschnitt 4.2 Absatz 5 Nummer 2 der TRGS 510 zu berücksichtigen. Hiernach dürfen Gefahrstoffe nicht in Pausenräumen und nicht in unmittelbarer Nähe von Lebensmitteln aufbewahrt oder gelagert werden. Hiervon ausgenommen sind haushaltsübliche Mengen, die zur dortigen Verwendung vorgesehen sind (Unterabschnitt 4.2 Absatz 5 Nach Satz 2 der TRGS 510).  ...

Stand: 30.07.2024

Dialog: 43988

in deutsches Recht umgesetzt wird. Diesbezüglich wird in § 5 „CE-Kennzeichnung" Folgendes verlangt:„(1) Die nach § 3 Abs. 2 Nr. 6 erforderliche CE-Kennzeichnung richtet sich nach § 7 Absatz 1 und 3 Satz 1 des Produktsicherheitsgesetzes.(2) Die Bestandteile der CE-Kennzeichnung müssen annähernd gleich hoch sein; die Mindesthöhe beträgt 5 Millimeter. Bei kleinen Maschinen kann diese Mindesthöhe unterschritten ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 16001

folgende Pflichten: Als unmittelbare Adressaten des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) sind sie verpflichtet, bei den Arbeitsschutzmaßnahmen die allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG zu berücksichtigen und eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen gemäß § 5 ArbSchG vorzunehmen. Die Arbeitgeber haben nach § 5 BaustellV bei der Ausführung der Arbeiten die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 14240

Der Arbeitgeber muss für die Tätigkeiten der Beschäftigten eine Gefährdungsbeurteilung [§ 5 "Beurteilung der Arbeitsbedingungen" des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG)] erstellen. In dieser wird ermittelt, ob für die ausgeführten Tätigkeiten eine persönliche Schutzausrüstung (PSA) notwendig ist. Der Arbeitgeber hat gemäß der Gefährdungsbeurteilung persönliche Schutzausrüstungen zur Verfügung ...

Stand: 02.02.2024

Dialog: 5399

nach gängiger Rechtsauffassung zwischen der Voraussetzung für ein ärztliches Beschäftigungsverbot und einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit zu unterscheiden. Bei einem ärztlichen Beschäftigungsverbot muss ein Zusammenhang zwischen Beschäftigung, Schwangerschaft und Gefährdung erkennbar sein (zur genaueren Abgrenzung sei auf BAG, Urteil vom 13. Februar 2002 - 5 AZR 588/00 verwiesen).Die generellen ...

Stand: 28.12.2018

Dialog: 1640

Im Jahresdurchschnitt liegt die natürliche Aktivitätskonzentration von Radon in der Außenluft in Deutschland gewöhnlich zwischen 5 und 30 Becquerel pro Kubikmeter Luft. Die Aktivitätskonzentration an einem Ort kann, abhängig von Witterungsfaktoren wie Niederschlag, Wind oder Temperatur, im Verlauf eines Tages, bzw. eines Jahres, stark schwanken. ...

Stand: 21.12.2020

Dialog: 43383

Ja! Der Nichtraucherschutz für die Beschäftigten ist im § 5 Arbeitsstättenverordnung geregelt: "Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes ...

Stand: 26.11.2015

Dialog: 25367

Die Fertigung ist unbedingt so abzutrennen, dass sich absolut keine Fasern im benachbarten Bereich der Ausbildungswerkstatt befinden!Die Tolerierung von Expositionen bis zur Schwelle des Akzeptanzwertes an solchen Arbeitsplätzen stellt einen Verstoß gegen die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) in Verbindung mit der ASR A3.6 "Lüftung" dar. Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und die zu ihrem te ...

Stand: 14.12.2020

Dialog: 43362

Werktag“, der die Ausschöpfung der 10-Stunden-Höchstarbeitszeit ermöglicht).Im Fall eines Einsatzes ist zu beachten, dass die tägliche Ruhezeit von 11 Stunden gemäß § 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) „ununterbrochen“ zu gewähren ist und dass ein Einsatz innerhalb der Rufbereitschaft die Ruhezeit unterbricht..Für bestimmte Branchen gibt die Möglichkeit der Ruhezeitverkürzung aufgrund gesetzlicher ...

Stand: 23.11.2024

Dialog: 44043

Laut § 22 (1) Nr.5 des Jugendarbeitsschutzgesetzes - JArbSchG - dürfen Jugendliche nicht beschäftigt werden mit Arbeiten, bei denen sie schädlichen Einwirkungen von Lärm, Erschütterungen oder Strahlen ausgesetzt sind. Die Ausnahmetatbestände des § 22 (2) beziehen sich nur auf Tätigkeiten, die zur Erreichung des Ausbildungszieles erforderlich sind. Somit dürfen minderjährige Aushilfen ...

Stand: 24.10.2014

Dialog: 22152

1. Ist das Arbeiten unterhalb der Freigrenze anzeigepflichtig, auch wenn es nicht genehmigungspflichtig ist? Entweder ist der Umgang mit radioaktiven Stoffen nach § 12 Abs. 1 Nr. 3 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) genehmigungspflichtig oder der Umgang ist nach § 5 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) genehmigungsfrei. Das Strahlenschutzrecht kennt in diesem Sinne keine Anzeigepflicht ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 7832

Grundsätzlich dürfen Flüssigkeiten nach den gefahrgutrechtlichen Vorschriften nicht als lose Schüttung im Sinne des Abschnittes 7.3.1 ADR befördert werden. (ADR: Europäisches Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße)Ungereinigte leere oder teilentleerte Behälter, welche entzündbare flüssige Stoffe mit einem Flammpunkt von höchstens 60 °C enthalten, können ...

Stand: 18.03.2019

Dialog: 11470

Für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten gilt der Grundsatz der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), dass Arbeitsstätten vom Arbeitgeber so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen (§ 3a ArbStättV).Die ArbStättV stellt Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsplätzen in Gebäuden (Raumtemperatu ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 13673

Auch bei Sonn- und Feiertagsarbeit muss der Arbeitgeber die maximal zulässigen Arbeitszeiten und Mindestruhezeiten gewährleisten. Unter § 11 "Ausgleich für Sonn- und Feiertagsbeschäftigung" im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) ist dazu folgendes festgelegt:"Für die Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen gelten die §§ 3 bis 8 entsprechend, jedoch dürfen durch die Arbeitszeit an Sonn- und Feiertagen die in d ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 6912

Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,4.   Beamtinnen und Beamte,5.   Richterinnen und Richter,6.   Soldatinnen und Soldaten,7.   die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten.Daraus folgt, wenn die WEG keine Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigt, muss die WEG auch keine Gefährdungsbeurteiluung ...

Stand: 25.09.2024

Dialog: 44016

Ja, es ist eine Angebotsvorsorge anzubieten.In Teil 4 des Anhanges der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist Folgendes nachzulesen:"(2) Angebotsvorsorge bei:2.Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 1 erfordern;"Somit ist eine Angebotsvorsorge anzubieten.Wie in § 5 Absatz 1 ArbMedVV nachzulesen ist, muss Angebotsvorsorge vor Aufnahme der Tätigkeit ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 42362

von Brandschutzhelfern. Unter dem Punkt 7.3 Absatz 5 ist folgendes nachzulesen:"Praktische Übungen (Löschübungen) im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen gehören zur fachkundigen Unterweisung der Brandschutzhelfer. Es wird empfohlen, die Unterweisung mit Übung in Abständen von 3 bis 5 Jahren zu wiederholen."Auf die Anforderungen der Unfallversicherungsträger in den Grundsätzen der Prävention (DGUV Vorschrift 1 und DGUV ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 29191

sich drei Prüfpflichten:1. Der Behälter muss zugelassen sein (Bauart- oder Baumusterzulassung, je nachTyp).2. Alle 2,5 Jahre muss die Anlage auf Dichtigkeit überprüft werden.3. Alle 5 Jahre muss die Anlage einer Inspektion durch eine sachverständige Person unterzogen werden; erstmals vor Inbetriebnahme.Die jeweils letzte Prüfung muss auf dem Typenschild vermerkt werden (vgl. Kapitel 6.8.2.4 des ADR ...

Stand: 08.08.2025

Dialog: 24917

können auch Betreiber die Rolle eines Herstellers übernehmen (Eigenkonstruktionen). Bei der Erprobung durch den Hersteller findet im Rahmen der Erprobung eine Bearbeitung der Anlage/des Arbeitsmittels durch die Beschäftigten statt. Der Hersteller hat deshalb entsprechend § 5 Arbeitschutzgesetz durch eine Beurteilung der für unter seiner Verantwortung eingesetzten Beschäftigten zu ermitteln, welche Maßnahmen ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 5000