Komnet-Wissensdatenbank

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Darf ich Unterweisungen auch digital unterschreiben lassen?

Signatur zulässig ist, findet sich in den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften nicht. Diese Regelungen finden sich im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) in § 126 "Schriftform". Hier heißt es:"(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunterschrift oder mittels notariell beglaubigten Handzeichens unterzeichnet werden.(2 ...

Stand: 28.04.2025

Dialog: 26845

Müssen bereits erstellte Konformitätserklärungen erneuert werden, wenn sich die Firmenadresse ändert?

Der Hersteller muss vor dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschine sicherstellen, dass die EG-Konformitätserklärung gemäß Anhang II Teil 1 Abschnitt A der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) ausgestellt wurde.Das Maschinenrecht sieht nicht vor, dass die EG-Konformitätserklärung nach dem Inverkehrbringen und/oder der Inbetriebnahme einer Maschine, z. B. auf Grund ...

Stand: 25.04.2022

Dialog: 43552

Müssen wir von unseren Kunden einen Nachweis für die Einhaltung der im eSDB angegebenen RMM bei zulassungspflichtigen Stoffen einholen?

(RMM) zu definieren.Als Hersteller eines zulassungspflichtigen Stoffes wird Ihr Unternehmen einen solchen Zulassungsantrag gestellt haben. Ansonsten könnte der zulassungspflichte Stoff von Ihrem Unternehmen nicht in Verkehr gebracht werden.Für die von Ihrem Unternehmen belieferten, nachgeschalteten Anwender existieren zwei Möglichkeiten:1. Die Verwendungen der nachgeschalteten Anwender sind von Ihrem ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 43535

Welche Vorschriften müssen beim Einsatz eines Jochmagnetisierungsgerätes berücksichtigt werden?

elektrischer und magnetischer Felder im Frequenzbereich bis 10 MHzTREMF HF für die Beurteilung elektromagnetischer Felder im Frequenzbereich von 100 kHz bis 300 GHzTREMF MR für die Beurteilung von MagnetresonanzverfahrenIn vorliegenden Beispiel wäre die TREMF NF anzuwenden. In Teil 1 der TREMF NF ist in Anhang 1 eine Tabelle (Tab. A1.1) zur Bewertung verschiedener Expositionssituationen für Beschäftigte ...

Stand: 13.10.2022

Dialog: 43717

Ist beim Einsatz von Absaugungen in der Nähe der Entstehungsstelle ein zusätzlicher Schutz durch das Tragen einer Schweißerschutzhaube mit Frischluftversorgung sinnvoll oder sogar verpflichtend?

sind individuelle Schutzmaßnahmen nur in Betracht zu ziehen, sofern eine Gefährdung durch andere (u. a. technische und organisatorische) Maßnahmen nicht verhütet werden kann. Zu den individuellen Schutzmaßnahmen gehört auch die Bereitstellung und Verwendung von persönlicher Schutzausrüstung.Im Abschnitt 4.7 Absatz 1 der TRGS 528 „Schweißtechnische Arbeiten“ wird dieses Prinzip für die Tätigkeit des Schweißens ...

Stand: 07.12.2020

Dialog: 43356

Muss die komplette Anzahl der erforderlichen WCs im Bereich der Umkleiden angeordnet sein?

Toilettenkabinen in der Nähe der Arbeitsplätze ausreichend.Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.1 "Sanitärräume". Die Anforderungen an die Toilettenräume finden sich unter dem Punkt 5 der ASR A4.1.Unter dem Punkt 5.2 Bereitstellung ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Die Toilettenräume müssen sich in der Nähe ...

Stand: 12.02.2021

Dialog: 43099

Unter welchen Bedingungen verliert ein FWF90 Gefahrstoffschrank bei der Verbringung an einen anderen Ort seine Zulassung?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht darf gemäß der TRGS 510 "Lagerung von Gefahtstoffen in ortsbeweglichen Behältern" ein Sicherheitsschrank nach DIN 12925-1 weiter genutzt werden. Auch werden damit bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Anforderungen nach Nummer 4 und 12 sowie Anlage 5 der TRGS 510 bei der Lagerung von entzündbaren Flüssigkeiten erfüllt (Anlage 3 zu TRGS 510). Wird dieser Schrank ...

Stand: 12.03.2020

Dialog: 43083

Was ist der Unterschied zwischen einer Bedienungsanleitung und einer Betriebsanweisung?

Bedienungsanleitung (auch: Gebrauchsanleitung / Betriebsanleitung)Mit der Bedienungsanleitung informiert der Hersteller eines Produktes über dessen sachgerechte, bestimmungsgemäße und sichere Verwendung. Die Maschinenrichtlinie spricht von einer Betriebsanleitung (s. Anhang 1, Nr. 1.7.4), das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) von einer Gebrauchsanleitung:"Sind bei der Verwendung, Ergänzung ...

Stand: 04.12.2019

Dialog: 42931

Wie sind Klein-Lkw (feste Pritsche bis 3,5 t) sowie Transporterklasse mit geschlossenem Aufbau hinsichtlich der Prüfung nach DGUV-Vorschrift 70 im Vergleich zu Firmenfahrzeugen zu betrachten?

und Anhängefahrzeuge“.Zum Begriff „Feuerwehrfahrzeug“ siehe DIN EN 1846-1 „Feuerwehrfahrzeuge; Teil 1: Nomenklatur und Bezeichnung“.Zum Begriff „Kommunalfahrzeug“ siehe DIN 30701 „Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen“.Einachsige Anhängefahrzeuge im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Starrdeichselanhänger; die Definition des Starrdeichselanhängers nach DIN 70010 „Systematik der Straßenfahrzeuge ...

Stand: 29.05.2019

Dialog: 42730

Müssen alle elektrischen Stromkreise in einer rein arbeitsmedizinischen Praxis zur Sicherheit der zu untersuchenden Personen mit FI- Schutzschaltern abgesichert sein?

mit zu berücksichtigen.Hinweis:Allgemeine Anforderung für FI-Schutzschalter (RCDs):Seit dem 1. Juni 2007 gilt die VDE-Norm (DIN VDE 0100-410:2007-06 Errichten von Niederspannungsanlagen – Teil 4-41: Schutzmaßnahmen – Schutz gegen elektrischen Schlag. Neueste Fassung Oktober 2018), die bis auf wenige Ausnahmen zusätzlich auch für alle anderen Steckdosenstromkreise, die für elektrotechnische Laien zugänglich sind (bis 20 A im Gebäude ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 42662

Welche Rechtsgrundlage greift für Reinigungsarbeiten beim Anbringen neuer Wolle?

In der TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" ist unter der Nummer 9.2.5 "Reinigungsarbeiten" folgendes nachzulesen:"(1) Reinigungsarbeiten sind so durchzuführen, dass die Freisetzung und Aufwirbelung von Staub so gering wie möglich ist, z. B. mit Feucht- oder Nassverfahren nach dem Stand der Technik oder saugend unter Verwendung geeigneter Staubsauger oder Entstauber.(2) Geeignete Maßnahmen zum staubarmen ...

Stand: 02.10.2020

Dialog: 23122

Wo steht geschrieben, dass bei Arbeiten mit Hochregal-Staplern eine Abseilübung durchgeführt werden muss?

geregelt. D. h., dass die Besonderen Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln nach Anhang 1 Punkt 1 BetrSichV eingehalten werden müssen. Für die Beschaffenheit der Stapler ist der Hersteller verantwortlich. Die Übereinstimmung des Hochregalstaplers mit der EU-Maschinenrichtlinie wird vom Hersteller bzw. Importeur durch- ein am Stapler ...

Stand: 24.09.2021

Dialog: 22495

Aus welchem Material müssen Futterschutz und Späneschutz sein, mit denen eine Drehbank nachgerüstet werden soll?

Die Beschaffenheitsanforderungen an Arbeitsmittel, wie Maschinen, nach §§ 4 - 6 und §§ 8 - 10 sowie Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) sind einzuhalten.In § 9 Abs. 1 Ziffer 2 sind die „sicherheitstechnischen Ausrüstungen" von Arbeitsmitteln und in Ziffer 4 die „Schutzeinrichtungen bei Splitter- oder Bruchgefahr sowie gegen herabfallende oder herausschleudernde Gegenstände ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 23603

Darf eine beidseitig begehbare Leiter gleichzeitig von zwei Beschäftigten benutzt werden?

Vor der Bereitstellung und Benutzung von Leitern hat der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und u. a. zu ermitteln, ob nicht ein anderes Arbeitsmittel für die Durchführung der Tätigkeiten sicherer ist (Nummer 3.1.2 des Anhangs 1 BetrSichV). Der Schutz der Beschäftigten ...

Stand: 05.08.2020

Dialog: 17819

Wo findet man Vorgaben zur Nutzung des EG-Kontrollgerätes, spez. zur Dokumentation der Abfahrtskontrolle durch das Benutzen der Funktionalität "Arbeiten"?

(EWG) Nr. 3821/85 festhalten. Diese Zeiten sind entweder handschriftlich auf einem Schaublatt oder einem Ausdruck einzutragen oder manuell in das Kontrollgerät einzugeben.Weiterführende Informationen finden Sie: Nr. 3.1 der "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr" Fahrpersonalgesetz - FPersG, § 8a Bußgeldvorschriften 2 Abs Nr. 2:(1)   ...(2) Ordnungswidrig handelt, wer als Fahrer gegen ...

Stand: 11.07.2013

Dialog: 18951

Wann müssen Treppen in Treppenhäusern oder Außentreppen mit einem zweiten Handlauf ausgerüstet werden?

Grundlegende Anforderungen an Verkehrswege ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und ihrem Anhang.Im Anhang der ArbStättV ist unter Nummer 1.8 "Verkehrswege" Absatz 1 Folgendes nachzulesen:"Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen ...

Stand: 03.06.2024

Dialog: 26412

Welche Größe dürfen Gasflaschen bei Schweißarbeiten in Arbeitsräumen maximal haben? Welcher Schutzbereich muss um die Flaschen freigehalten werden?

auf Bild 1 der bisher geltenden TRG 280 zurückgegriffen werden. Somit gilt, ausgehend vom Druckgasflaschenventil ein Radius r= 2 Meter und Höhe h= 2 Meter bei Druckgasflaschen mit brennbaren Gasen leichter als Luft. Bei Gasen schwerer als Luft kann die Höhe über dem Flaschenventil auf h = 1 Meter verkürzt werden. ...

Stand: 17.07.2020

Dialog: 26908

Sind wir verpflichtet, an unserem Fahrradunterstand für eine ausreichende Beleuchtung zu sorgen?

Angaben über Anforderungen an Verkehrswege findet man im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter der Nummer 1.8 Absatz 1."Verkehrswege, einschließlich Treppen, fest angebrachte Steigleitern und Laderampen müssen so angelegt und bemessen sein, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen oder befahren werden können und in der Nähe Beschäftigte nicht gefährdet ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 3619

Wer ist für die Schneeräumung auf den Gerüsten zuständig?

(BetrSichV). Die Benutzung von Gerüsten durch Beschäftigte wird durch die Nummer 3.1 und 3.2 Anhang 1 BetrSichV geregelt.Unter 3.1.8. Anhang 1 BetrSichV ist festgelegt, dass Arbeiten auf Gerüsten nur dann ausgeführt werden dürfen, wenn die Witterungsverhältnisse die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten nicht beeinträchtigen. Insbesondere dürfen die Arbeiten nicht begonnen oder fortgesetzt ...

Stand: 05.01.2024

Dialog: 12705

Muss der Unternehmer seine Mitarbeiter über wichtige Gesetzesänderungen im Fahrpersonalrecht informieren?

mit Abschnitt 8 der Fahrpersonalverordnung). Die Entscheidung über die festgelegte Geldbuße trifft die jeweilige zuständige Behörde unter Berücksichtigung des § 17 des Ordnungswidrigkeitengesetzes.Grundsätzlich ist ein Unternehmer nicht verpflichtet, eine gegen den Fahrer gerichtete Geldbuße zu übernehmen. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu in seinem Urteil vom vom 25. 1. 2001 - 8 AZR 465/ 00 folgende ...

Stand: 04.09.2015

Dialog: 5895

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