Rechercheergebnisse

.) werden die unbestimmten Rechtsbegriffe "kurzzeitig" und "möglichst ausreichend" unter den Ziffern 6 und 20 konkretisiert:6: Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe: - dauerhaft -nicht regelmäßig -regelmäßig -kurzzeitig (§ 1 Absatz 4 Nummer 2, § 2 Absatz 3, sowie Nummer 3.4 Absatz 1 und Nummer 6.4 Absatz 3 des Anhangs)Frage: Wie sind die oben aufgeführten Rechtsbegriffe zu verstehen?Antwort:(...) Nach Nummer 3.4 Absatz 1 ...

Stand: 19.03.2021

Dialog: 28544

(„Grundmaschine“ mit CE)Der Käufer/ Verwender des Produktes verwendet die auswechselbare Ausrüstung so, wie bzw. wofür das Produkt in den Verkehr gebracht wurde. Die „Grundmaschine“ ist bereits eine in den Verkehr gebrachte oder in Betrieb genommene Maschine.Die Verwendung durch den Käufer ist nicht Bestandteil der Produktsicherheit, jedoch Bestandteil des Arbeitsschutzregelwerkes. Hier ist § 5 Abs. 3 ...

Stand: 08.02.2022

Dialog: 43634

der Arbeitgeber seine Beurteilung auf Aktualität zu überprüfen, die Schutzmaßnahmen festzulegen und der anzeigenden Arbeitnehmerin ein Gespräch zu weiteren Anpassungen anzubieten (§ 10 Abs. 2 MuSchG). Hat der Arbeitgeber keine erforderlichen Schutzmaßnahmen getroffen, hat er die Arbeitnehmerin freizustellen (Beschäftigungsverbot nach § 10 Abs. 3 MuSchG).Für werdende Mütter in einem Krankenhaus sind u.a ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 15195

ordnungsgemäße Geräte, welche einer Kontrolle und Prüfung beim Verleiher unterliegen, zum Einsatz kommen. Allerdings gilt, dass sich der Arbeitgeber (Entleiher) vergewissern muss, dass das Arbeitsmittel vor allem den Arbeitsschutz- und sicherheitstechnischen Anforderungen entspricht.Bei der Gefährdungsbeurteilung und der Ermittlung von Prüfart, -umfang und -frist sind die Prüfvorgaben der DGUV Vorschrift 3 ...

Stand: 12.01.2023

Dialog: 6583

sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden.(4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen.(5) Soweit Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 42240

Gemäß der DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.12 "Betreiben von Erdbaumaschinen" wird u.a. gefordert dass Maschinenführer"1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. körperlich und geistig geeignet sind, 3. im Führen oder Warten der Erdbaumaschine unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben, und von denen 4. zu erwarten ist, dass sie die ihnen übertragenen ...

Stand: 18.10.2018

Dialog: 13155

Die wiederkehrende Prüfung von Druckanlagen ist im § 16 i. V. m. Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 5 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt, zudem ist insbesondere § 3 Abs. 6 zu beachten. Dementsprechend hat der Arbeitgeber Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach den §§ 14 und 16 zu ermitteln und festzulegen, soweit diese ...

Stand: 08.04.2022

Dialog: 43234

Bei Triazol handelt es sich nach Einstufung in Anhang VI der CLP-Verordnung um einen fruchtschädigenden (entwicklungsschädigenden) Stoff der Kategorie 3. Kategorie 3 bedeutet, dass der Stoff wegen einer möglichen fruchtschädigenden Wirkung beim Menschen Anlass zur Besorgnis gibt. U. a. der GESTIS - Stoffdatenbank kann entnommen werden, dass der Stoff mit Xn (gesundheitsschädlich) zu kennzeichnen ...

Stand: 22.03.2019

Dialog: 6620

Die Sport- und Fitnessgeräte sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und es sind Prüfungen durchzuführen!Der Gesetzgeber hat folgende Vorgehensweise vorgesehen:Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Arbeitsmittel, im vorliegenden Fall für die Sport ...

Stand: 30.06.2025

Dialog: 44145

des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden.(4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen.(5) Soweit Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz der Beschäftigten erfordern, müssen die Begrenzungen ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 43690

zu bestätigen. Eine ähnliche Forderung findet sich auch in § 14 Absatz 3 der Biostoffverordnung (BioStoffV)Nähere Informationen zur Dokumentation der Unterweisung finden sich unter dem Punkt 2.3.1 der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention". Dort heißt es:"Die Unterweisung muss dokumentiert werden, damit der Unternehmer den Nachweis erbringen kann, dass er seiner Unterweisungsverpflichtung nachgekommen ...

Stand: 12.08.2025

Dialog: 26845

). Unternehmer ist derjenige, auf dessen Rechnung das Unternehmen handelt und dem das Ergebnis unmittelbar zum Vor- oder Nachteil gereicht (SGB VII § 136 Abs. 3). Es gilt die Person als Unternehmer, die das Risiko trägt, die Unternehmensziele bestimmt sowie die Personal- und Sachmittelhoheit besitzt. Sie trägt auch die Gesamtverantwortung, also auch für den Arbeitsschutz.In einem Bistum ist die Kirchengemeinde ...

Stand: 15.10.2019

Dialog: 5472

der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist. Eine unverantwortbare Gefährdung gilt als ausgeschlossen, wenn der Arbeitgeber alle Vorgaben einhält, die aller Wahrscheinlichkeit nach dazu führen, dass die Gesundheit einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes nicht beeinträchtigt wird." (§ 9 Abs.3 MuSchG)Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob eine Frau ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 11184

))Des Weiteren hat der Arbeitgeber nach § 9 Abs. 3 MuSchG sicherzustellen, dass sich eine schwangere Frau während der Pausen und Arbeitsunterbrechungen unter geeigneten Bedingungen hinlegen, hinsetzen und ausruhen kann.Ihr Arbeitgeber hat vor Aufnahme der Tätigkeit eine entsprechende Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 10 MuSchG zu erstellen und die erforderlichen ...

Stand: 27.02.2024

Dialog: 43906

524.Weitere Koordinierungsverpflichtungen ergeben sich aus der Baustellenverordnung. Die Aufgaben und Befugnisse des Koordinators nach der TRGS 524 sind nicht identisch mit denen des Koordinators nach der Baustellenverordnung (BaustellV). Die aus TRGS 524 und § 3 der Baustellenverordnung erwachsenden Planungs- und Überwachungsaufgaben können von einer Person wahrgenommen werden, wenn diese Person ...

Stand: 30.03.2023

Dialog: 43764

mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) die ASR A1.8 „Verkehrswege" wieder.Nach Abschnitt 3 „Begriffsbestimmungen“ der ASR A1.8 sind Verkehrswege für den Fußgänger- oder Fahrzeugverkehr (personengesteuert oder automatisiert) oder für die Kombination aus beiden bestimmte Bereiche in Gebäuden oder im Freien auf dem Gelände eines Betriebes oder auf Baustellen. [...]Zu der von Ihren angesprochenen Schachtabdeckung gibt ...

Stand: 11.06.2024

Dialog: 43943

Auch wenn diese Arbeiten nur 3-4 mal Jahr durchgeführt werden, ist jedes mal der AGW für diesen einen Tag/diese eine Schicht einzuhalten. Bitte berücksichtigen Sie bei AGWs mit Spitzenbegrenzung, dass der AGW bei Stoffen der Kategorie I nur für 15 min mit dem Überschreitungsfaktor überschritten werden darf und das maximal 4 x pro Schicht (immer im Abstand von einer Stunde). Bei Stoffen ...

Stand: 06.01.2021

Dialog: 43436

Nein, Fristen werden weder in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) noch in der AMR 6.3 "Vorsorgebescheinigung" genannt.In § 6 Pflichten des Arztes oder der Ärztin ArbMeddV heißt es:"(3) Der Arzt oder die Ärztin hat1.das Ergebnis sowie die Befunde der arbeitsmedizinischen Vorsorge schriftlich festzuhalten und den oder die Beschäftigte darüber zu beraten,2 ...

Stand: 14.02.2023

Dialog: 43746

Bei dem bezeichneten Schäkel handelt es sich um ein Arbeitsmittel nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), welches vom Arbeitgeber zur Verwendung bereitgestellt wird. Gemäß § 14 BetrSichV (Prüfung von Arbeitsmitteln) sind durch den Arbeitgeber Aufzeichnungen vorzuhalten, die mindestens Auskunft über(1.) Art der Prüfung,(2.) Prüfumfang,(3.) Ergebnis der Prüfung und(4.) Name und Unterschrift ...

Stand: 19.04.2021

Dialog: 43511

und zum Vergleich zweier Stoffe/Gemische aufgeführt. Im Abs. 3 des Anhangs steht Ihre Frage betreffend: "Eine Bewertung unter Betrachtung der Inhaltsstoffe wird beim Spaltenmodell nicht durchgeführt. Durch diese pragmatische Vorgehensweise werden gewisse Nachteile in Kauf genommen, die sich z.B. aus der Existenz von Einstufungsgrenzen bei Zubereitungen ergeben."Somit ist bei Anwendung des Spaltenmodells ...

Stand: 18.06.2019

Dialog: 42753