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Der Arbeitgeber hat bei der Festlegung und Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes einige allgemeine Grundsätze zu beachten. So ist in § 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)geregelt, dass bei Arbeitsschutzmaßnahmen die Gefahr grundsätzlich an der Quelle zu bekämpfen ist, dass individuelle Schutzmaßnahmen nachrangig zu anderen Schutzmaßnahmen sind, und dass die Maßnahmen dem Stand der Technik ent ...
Stand: 28.05.2018
Dialog: 42312
Krankheiten oder Unwohlsein) dürfen Beschäftigte erst beschäftigt werden, nachdem diese einer ermächtigten Ärztin/ einem ermächtigten Arzt vorgestellt wurden. (Lt. §§ 10 und 11 DruckLV) Generell gilt nach dem Mutterschutzgesetz (MuSchG) (§ 11 Absatz 4) ein Beschäftigungsverbot für schwangere Frauen in belastender Arbeitsumgebung, wozu auch Tätigkeiten in Druckluft gehören. Grundsätzlich ...
Stand: 04.02.2024
Dialog: 43885
Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sind zu beachten.Zu der Prüfung von Türen und Toren ist in der ASR A1.7 "Türen und Tore" unter dem Punkt 10 Folgendes nachzulesen:"(1) Die Betriebs-, Instandhaltungs- und Prüfanleitungen des Herstellers sind zu beachten und müssen in der Arbeitsstätte verfügbar sein. Türen und Tore ...
Stand: 19.09.2023
Dialog: 43819
gehörigen Montageanleitung stehen Spaltmaße. Diese können bis zu 10 mm im Bereich des Bodens betragen. Auch diese Spaltmaße sind einzuhalten, da wichtige Funktionen der Tür hiervon abhängen.Die in das Türblatt eingebaute Bodendichtung muss auf der ganzen Länge dicht schließen. Zur Kontrolle eignet sich eine Lichtquelle sehr gut. Licht darf also nicht mehr durchscheinen, wenn die Tür geschlossen ...
Stand: 03.04.2024
Dialog: 43920
-Fluchtwege und Notausgänge- werden die Anforderungen des § 4 Abs. 4 der ArbStättV imAbschnitt 10 – Flucht- und Rettungsplan-und imAbschnitt 11 – Unterweisung und Übung zur Evakuierung-weiter ausgeführt.Im Abschnitt 11 der ASR A2.3 stehen folgende Hinweise zu Evakuierungsübungen:1. In der Praxis hat sich bewährt, die Evakuierungsübungen in Abständen von 2 bis 5 Jahren zu wiederholen. Zur Festlegung ...
Stand: 18.10.2023
Dialog: 43839
an die Beschaffenheit von Sicherheitsschränken als erfüllt, wenn sie mindestens die Anforderungen nach DIN EN 14470-1 erfüllen und eine Feuerwiderstandsfähigkeit von mindestens 90 min aufweisen.Anmerkung:In der v. g. DIN EN 14470-1 wird auch auf das Thema Lüftung eingegangen. Die Lüftungsöffnungen für Zu- und Abluft müssen automatisch schließen wenn sie einer Temperatur von(70 + / - 10) °C ausgesetzt sind.Das Thema ...
Stand: 16.03.2023
Dialog: 43526
und §§ 8 - 10 sowie Anhang 1 der BetrSichV sind einzuhalten.Die Verwendung der Maschine muss nach dem Stand der Technik sicher sein.Nach § 9 Absatz 1 der BetrSichV ist Folgendes zu beachten:„(1) Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass Arbeitsmittel unter Berücksichtigung der zu erwartenden Betriebsbedingungen so verwendet werden, dass Beschäftigte gegen vorhersehbare Gefährdungen ausreichend geschützt ...
Stand: 18.04.2023
Dialog: 43004
im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) folgt nicht, dass die §§ 16 und 17 JArbSchG auf ambulante Pflegedienste Anwendung finden. Demnach besteht gemäß § 10 Absatz 1 Nr. 3 Arbeitszeitgesetz eine Ausnahme vom Verbot der Sonn- und Feiertagsarbeit für „Krankenhäuser und andere Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen". Unter den Begriff der „anderen Einrichtung zur Pflege von Personen" lassen ...
Stand: 20.02.2020
Dialog: 43064
In seinem Beschluss 1 BvR 2019/16 vom 10. Oktober 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die bisherigen Auswahlmöglichkeiten für die Eintragung im Geburtenregister zwischen „männlich“, „weiblich“ sowie „fehlende Angabe“ gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz -GG) und das Verbot der Benachteiligung wegen des Geschlechts (Art. 3 Abs. 3 ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42630
vor Inbetriebnahme erforderlich. Für die Befahrung ist außerdem ein Freigabeverfahren erforderlich.Gemäß § 10 BetrSichV hat der Arbeitgeber (in diesem Fall der Betreiber der Dampfkesselanlage) Instandhaltungsmaßnahmen auf der Grundlage einer Gefährdungsbeurteilung sicher durchführen zu lassen und dabei die Betriebsanleitung des Herstellers zu berücksichtigen. Instandhaltungsmaßnahmen dürfen nur von fachkundigen ...
Stand: 14.11.2018
Dialog: 42496
von Arbeitsstätten gehört zu den Pflichten sowohl der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) als auch der Betriebsärzte (§ 3 ASiG). Zudem ist die Verpflichtung zur Durchführung von gemeinsamen Betriebsbegehungen durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit mit dem Betriebsarzt nach § 10 ASiG "Zusammenarbeit der Betriebsärzte und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit" zu beachten. Als Ergebnis ...
Stand: 10.02.2015
Dialog: 21173
werden, sind ein oder mehrere geeignete Koordinatoren zu bestellen. ..." In der BaustellV wird die erforderliche Qualifikation des Koordinators also nur mit "geeignet" beschrieben.Die RAB 10 "Begriffsbestimmungen - Konkretisierung von Begriffen der BaustellV" (RAB - Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen) verweist im Punkt 17 "Geeigneter Koordinator" (zu § 3 Abs. 1 BaustellV) auf die RAB 30 "Bestellung eines geeigneten ...
Stand: 03.06.2019
Dialog: 22561
arbeitsmedizinischen Vorsorge geklärt werden. Nach § 10 (1) ArbMedVV handelt ordnungswidrig im Sinne des § 25 Abs. 1 Nr. 1 des Arbeitsschutzgesetzes, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Absatz 1 ArbMedVV eine Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst bzw. wer entgegen § 4 Absatz 2 ArbMedVV eine Tätigkeit ausüben lässt. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist auch in diesem Fall die zuständige ...
Stand: 19.06.2014
Dialog: 21374
nicht überschritten wird. Die tägliche Höchstarbeitszeit nach dem Arbeitszeitgesetz beträgt 10 Stunden, wobei – von tarifrechtlichen Einzelregelungen abgesehen – die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit innerhalb von 6 Monaten nicht höher als 8 Stunden sein darf.Wird eine Frau schwanger, gelten zur Arbeitszeit die Regelungen des § 4 Abs.1 Mutterschutzgesetz - MuSchG. (max. 8,5 Stunden täglich und 90 Stunden ...
Stand: 11.09.2018
Dialog: 21460
und/oder Betriebsweisen entsprechend dem "Stand der Technik" nach § 2 (10) BetrSichV nicht sicher zu verhindern ist, erfolgt die Umsetzung des intergierten Explosionsschutzkonzepts mit Zoneneinteilung und Einsatz von elektrischen und nichtelektrischen Arbeitsmitteln mit Eignung für den Einsatz in geA (2014/34/EU bzw. ex 94/9/EG).Die erforderlichen Prüfungen sind in der BetrSichV verblieben. Die Betriebsmittel nach 2014 ...
Stand: 24.09.2015
Dialog: 24829
Maschine so zu konstruieren und zu bauen, dass das Risiko von Verletzungen ausgeschaltet oder verringert wird. Hinweis: Produktspezifische Normen, wie z. B. die DIN EN 1870 Teil 3, Teil 5 und Teil 10 enthalten zudem weitere Informationen. Die entsprechenden DIN-Vorschriften können Sie über den "Beuth-Verlag" beziehen. ...
Stand: 26.12.2012
Dialog: 17629
sowie ihrer möglichen Wechselwirkungen, zu Brand- oder Explosionsgefährdungen führen können. Laut Ausarbeitung "Brennbare Stäube in Strahlanlagen" von Klaus-Werner Stahmer und Hans-Jörg Teske, Sankt Augustin, und Marc Scheid, Berlin, veröffentlicht in TÜ Bd.51 (2010) Nr. 10 - Oktober, wurden im Institut für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (IFA) seit vielen Jahren industrielle ...
Stand: 05.11.2016
Dialog: 27814
sind Kennzeichnungen für Standorte von Erste-Hilfe- und Brandschutzeinrichtungen in den Flucht- und Rettungsplan aufzunehmen. Zur sicheren Orientierung ist der Standort des Betrachters im Flucht- und Rettungsplan zu kennzeichnen.Im Anhang 3 der ASR A1.3 finden Sie ein Beispiel für einen Flucht- und Rettungsplan.Die ASR A2.3 schreibt unter Abschnitt 10 Absatz 2 vor, dass "Flucht und Rettungspläne […] aktuell ...
Stand: 09.10.2024
Dialog: 42904
Im Arbeitsschutzgesetz ( § 10 ArbSchG) wird die allgemeine Forderung erhoben, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen ...
Stand: 26.07.2023
Dialog: 2138
und Nachuntersuchungen bei Tätigkeiten mit Gefahr- oder Biostoffen Bestimmungen zu Aufbewahrungsfristen, die mitunter wie Personalakten zu führen sind. Nach den einschlägigen Vorschriften sind dies meistens 5 bis 10 Jahre nach Abschluss der Sache. Gerade in Anerkennungsverfahren für Berufskrankheiten durch die zuständige Berufsgenossenschaft müssen Aufzeichnungen über arbeitsmedizinische Vorsorge und auch andere ...
Stand: 14.04.2024
Dialog: 3674