Komnet-Wissensdatenbank

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Kann der Betreiber einer Aufzugsanlage die maximale Prüffrist von zwei Jahren nach BetrSichV verlängern?

nicht überschreiten. Im Einzelfall kann die zuständige Behörde die Prüffrist verlängern, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist (vgl. § 19 Abs. 6 BetrSichV).Hinweis:Auf die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), insbesondere die TRBS 1201 "Prüfungen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und die TRBS 1201 Teil 4 "Prüfung von überwachungsbedürftigen Anlagen - Prüfung ...

Stand: 25.09.2020

Dialog: 43202

Welche Regelungen sind zu beachten, wie Treppen für sehbehinderte Menschen auszubilden sind (z.B. Farbgebung, Kontraste, Stufenhöhen oder ähnlich)?

werden." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Diese sind grundsätzlich einzuhalten. Im speziellen, konkretisiert die ASR V3a.2 "Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten", die Anforderungen gemäß § 3a Abs. 2 der Arbeitsstättenverordnung. Danach hat der Arbeitgeber Arbeitsstätten so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 23061

Wer darf Reparaturarbeiten an persönlicher Schutzausrüstung (PSA) durchführen?

Schutzausrüstung gegen Absturz unterliegt als persönliche Schutzausrüstung im Betrieb u.a. den Regelungen der Persönliche Schutzausrüstungen - Benutzungsverordnung (PSA-BV) und dem vierten Abschnitt der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Die PSA BV fordert im § 2 Abs.4::"Durch Wartungs-, Reparatur- und Ersatzmaßnahmen sowie durch ordnungsgemäße Lagerung trägt der Arbeitgeber dafür ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 27474

Kann eine Vorsorgeuntersuchung von einem nicht berechtigten Arzt durchgeführt und das Ergebnis im Nachhinein von einem berechtigten Arzt anerkannt werden?

) Die zuständige Behörde kann für Ärzte oder Ärztinnen in begründeten Einzelfällen Ausnahmen von Absatz 1 Satz 1 zulassen.   Das bedeutet in der Praxis, dass z.B. ein HNO-Arzt die G20 (Lärm)-Untersuchung vornehmen und eine Stellungnahme abgeben kann. Abschließend muss allerdings ein Arbeitsmediziner oder Betriebsmediziner im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 1 ArbMedVV die Beurteilung vornehmen. Der Absatz 2 bleibt ...

Stand: 07.06.2017

Dialog: 18306

Warum sollen bei Austausch oder Reparatur eines digitalen Kontrollgerätes alle Daten des Kontrollgerätes gespeichert und mindestens zwei Jahre aufbewahrt werden?

zusätzlich als Nachweis für die Arbeitszeit, die die werktägliche Arbeitszeit von acht Stunden übersteigt, gilt nach §16 Abs.2 des Arbeitszeitgesetztes eine Aufbewahrungsfrist von zwei Jahren.   Darüber hinaus existiert für Werkstätten eine Aufbewahrungsfrist von zwei Jahren. Bei diesen Daten handelt es sich jedoch nicht um Aufzeichnungen über die Lenk- und Ruhezeiten. Sie beziehen sich ausschließlich ...

Stand: 02.02.2017

Dialog: 28440

In welcher Form muss eine Gefährdungsbeurteilung unterschrieben und freigegeben werden?

, wenn Pflichten übertragen wurden. Eine Unterschrift unter einer Gefährdungsbeurteilung ist, da diese als solche für den Arbeitgeber und die Mitarbeitenden rechtsverbindlich ist, nicht notwendig.Im Einzelfall kann die Unterschrift jedoch sinnvoll sein, wenn sich der Arbeitgeber z. B. gefahrstoffrechtlich fachlich beraten lässt. So darf die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Abs. 11 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV ...

Stand: 11.10.2024

Dialog: 44024

Müssen Betriebsanweisungen auch beim Umgang mit Kleinmengen erstellt und durchgeführt werden?

Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten aus, so müssen keine weiteren Maßnahmen des Abschnitts 4 ergriffen werden." (§ 6 Abs. 13 GefStoffV). D. h in diesem Fall ist die Erstellung einer Betriebsanweisung nicht notwendig. Die allgemeinen Schutzmaßnahmen ergeben sich aus dem vom Hersteller zur Verfügung zu stellenden Sicherheitsdatenblatt gem. VO EG 1907/2006 REACH VO. ...

Stand: 01.03.2016

Dialog: 15785

Was ist zu tun, wenn Feuerlöscher defekt sind?

beseitigt werden. Können Mängel, mit denen eine unmittelbare erhebliche Gefahr verbunden ist, nicht sofort beseitigt werden, ist die Arbeit insoweit einzustellen (§ 4 Abs. 1 ArbStättV). ...

Stand: 17.09.2015

Dialog: 15587

Muss die schriftliche Bestellung des Strahlenschutzbeauftragten vom Strahlenschutzverantwortlichen unterschrieben werden?

Strahlenschutzbevollmächtigte, die im Auftrag des Strahlenschutzverantwortlichen bestimme Aufgaben und Pflichten, wie z .B. die Bestellung von Strahlenschutzbeauftragten, übernehmen.Wenn ein Strahlenschutzverantwortlicher sich eines Strahlenschutzbevollmächtigten bedient, besteht darüber eine Informationspflicht gegenüber dem Strahlenschutzbeauftragten. Dies kann aus § 71 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz abgeleitet ...

Stand: 21.10.2019

Dialog: 4904

Ist ein befahrbarer Kühlraum als ständiger Arbeitsplatz zulässig?

raumklimatischen Anforderungen gestellt werden (Ziffer 3.5 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung, ASR A3.5 - Raumtemperatur).Gemäß Ziffer 3.6 Abs. 3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung muss bei Einsatz von Klimaanlagen oder mechanischen Belüftungsanlagen sichergestellt sein, dass die Beschäftigten keinem störenden Luftzug ausgesetzt sind. Sollte es deshalb nicht möglich sein, den Luftzug an Ihrem ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 12735

Gibt es Gefahrgut-Transporte, bei denen das Mitführen von mehr als einem Unterlegkeil gefordert wird?

Nach dem Unterabschnitt 8.1.5.2 des ADR muss jede Beförderungseinheit mindestens mit einem Unterlegkeil ausgerüstet sein.Weitere nationale Forderungen ergeben sich zu diesem Thema aus § 41 Abs. 14 der StVZO:"Die nachstehend genannten Kraftfahrzeuge und Anhänger müssen mit Unterlegkeilen ausgerüstet sein. Erforderlich sind mindestens1. ein Unterlegkeil beia. Kraftfahrzeugen - ausgenommen ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 6756

Dürfen Unternehmerpflichten an eine leitende Sicherheitsfachkraft übertragen werden?

und Betriebsärzte nach § 8 Abs. 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes unmittelbar zu unterstellen sind. Auch diese Arbeitgeberbeauftragten dürfen nicht als Sicherheitsfachkräfte und damit auch nicht als leitende Sicherheitsfachkräfte bestellt werden.Unterhalb der Ebene des Leiters des Betriebes können allerdings betriebliche Führungskräfte teils als Sicherheitsfachkraft, teils als Arbeitgeberfunktionsträger in Frage ...

Stand: 20.09.2023

Dialog: 4768

Müssen Räume, in denen bislang geraucht wurde, grundgereinigt werden um diese Räume für Nichtraucher nutzbar zu machen?

unzumutbar sein. Ziffer 3.6 Abs. 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- schreibt vor, dass in umschlossenen Arbeitsräumen, zu denen auch ein Pausenraum gehört, ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden sein muss. Mit unzumutbaren Gerüchen belastete Luft (`kalter Rauch`) erfüllt diese Anforderung auf keinen Fall. Ein ehemals von Rauchern genutzter Pausenraum sollte ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 4871

Wieviel Stillzeit steht einer Mutter zu, die täglich fünf Stunden arbeitet?

Regelungen zur Stillzeit finden sich im § 7 Abs.2 des Mutterschutzgesetzes:"Der Arbeitgeber hat eine stillende Frau auf ihr Verlangen während der ersten zwölf Monate nach der Entbindung für die zum Stillen erforderliche Zeit freizustellen, mindestens aber zweimal täglich für eine halbe Stunde oder einmal täglich für eine Stunde. Bei einer zusammenhängenden Arbeitszeit von mehr als acht Stunden ...

Stand: 20.02.2019

Dialog: 4838

Müssen Regalprüfer einen Fachkundenachweis haben?

Ein Regal, das Beschäftigten zur Benutzung zur Verfügung gestellt wird, muss wiederkehrend geprüft werden.Art, Umfang und Fristen von Arbeitsmitteln muss der Arbeitgeber stets auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen (§ 3 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung). Beim Festlegen des Prüfumfanges und der Prüffristen sind vom Betreiber die Vorgaben des Herstellers ...

Stand: 12.03.2024

Dialog: 15109

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben?

nicht abgeleitet werden. Ein freiwillige Maßnahme ist in Abstimmung mit dem Betriebsrat jederzeit möglich.Hinweise:Unter § 22 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz sind Tätigkeiten aufgeführt, mit denen Jugendliche nicht beschäftigt werden dürfen.Auf die DGUV Information 211-008 "Jugendliche in Betrieben der Metallbranche". ...

Stand: 23.07.2020

Dialog: 12337

Muss mich der Arbeitgeber auch für die für eine Vorsorgeuntersuchung benötigte Fahrtzeit freistellen?

Die Schutzbestimmungen für werdende Mütter sind für angestellte Lehrerinnen im Mutterschutzgesetz (MuschG) geregelt. Für beamtete Lehrerinnen gelten entsprechende Verordnungen, für Nordrhein-Westfalen beispielsweise die Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW.Die Freistellung für Untersuchungen ergibt sich für angestellte Lehrerinnen aus § 7 Abs. 1 MuSchGIn dem Kommentar "Mutterschutzgesetz ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11765

Muss für jeden einzelnen Bildschirmarbeitsplatz eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden?

Das Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- trifft zu der Thematik unter § 5 Abs. 2 ArbSchG eine eindeutige Aussage:Der Arbeitgeber hat die Beurteilung je nach Art der Tätigkeit vorzunehmen. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. Auch die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV - bezieht sich unter § 3 "Beurteilung der Arbeitsbedingungen ...

Stand: 02.02.2019

Dialog: 12608

Liegt eine gezielte Tätigkeit vor, wenn in einem Labor Probenmaterial entsorgt wird bei dem zuvor ein Erreger bestimmt wurde?

Gemäß Punkt 4.3.3 Abs. 3 der TRBA 100, in der der Übergang von nicht gezielten in gezielte Tätigkeiten behandelt wird, gehört zu den nicht gezielten Tätigkeiten auch die Inaktivierung des Probenmaterials nach erfolgter Identifizierung bzw. Diagnose, sofern keine weiteren gezielten Tätigkeiten folgen. Die geeigneten Maßnahmen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen ...

Stand: 15.12.2016

Dialog: 10059

Kann man einer schwangeren Kollegin, die ihre Arbeit praktisch eingestellt hat, kündigen?

für Arbeitsrecht. Er wird geeignete Maßnahmen zur Beendigung des unhaltbaren Zustandes vorschlagen.Eine Schwangere ist nicht unkündbar. Verstößt sie weiter gegen den Arbeitsvertrag, sollte von Seiten des Arbeitgebers ein Antrag auf Zustimmung zur Kündigung gemäß § 17 Abs. 2 MuSchG ernsthaft in Betracht gezogen werden. Für die Bearbeitung und Entscheidung von Kündigungsanträgen sind die Arbeitsschutzbehörden ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1872

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