Komnet-Wissensdatenbank

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Ist es zulässig, dass sich die einzige Zugangstür zu einem Labor in einem Pausen- und Ruheraum befindet?

Die Regelungen zur Gestaltung von Pausenräumen finden Sie in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Dort ist unter der Nummer 4.2 folgendes nachzulesen:"(1) Bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, ist den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen. Dies gilt nicht, wenn ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42394

Muss bei der Bereitstellung von Verbandskästen ein Stockwerk berücksichtigt werden, welches nur zur Umkleide dient?

Regelungen zur Ausstattung der Arbeitsstätte mit Erste-Hilfe-Material finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang. Diese gilt grundsätzlich erstmal für die gesamte Arbeitsstätte, also auch für die Etage mit den Umkleideräumen.Nach § 4 Absatz 5 hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 42401

Liegen Ihnen Informationen zu den gesundheitlichen Auswirkungen bei der Verwendung von Blickschutzfolien bei der Computerarbeit vor?

Derartige Studien sind uns leider nicht bekannt.Allerdings besteht Konsens, dass das Aufbringen einer Folie auf die Anzeigefläche eines Bildschirms IMMER eine Verschlechterung der Zeichendarstellung mit sich bringt, welche Folie auch immer. Die Verschlechterung ist abhängig von der Qualität des Materials, der Art der Aufbringung und auch vom Bildschirm selber.Bei der Anfrage ist nicht erkennbar, w ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 42403

Muss der Arbeitgeber seine Mitarbeiterinnen hinsichtlich grundlegender Mutterschutzthemen unterweisen, auch wenn diese noch nicht schwanger sind?

Die mutterschutzrechtliche Informations- bzw. Unterweisungspflicht ist nachfolgend erläutert. Spezielle Altersgrenzen gibt es diesbezüglich nicht.Die grundlegende Pflicht zur Durchführung von Unterweisungen ergibt sich aus § 12 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG):"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und an ...

Stand: 05.11.2024

Dialog: 42393

Ist in einer Reederei (3 Büromitarbeiter) mit mehreren Schiffen und mit regelmäßig über 21 Besatzungsmitgliedern, die dem International Safety Management Code unterliegen, die Durchführung einer ASA-Sitzung notwendig?

Das Seearbeitsgesetz sieht in § 115 vor, dass auf Schiffen unter deutscher Flagge, die mit fünf oder mehr Besatzungsmitgliedern besetzt sind, ein Schiffssicherheitsausschuss zu bilden ist. Der Schiffssicherheitsausschuss setzt sich zusammen aus dem Kapitän, einem Mitglied der Bordvertretung sowie dem Sicherheitsbeauftragten und muss mindestens einmal vierteljährlich zusammentreten.Dies ist eine Re ...

Stand: 07.08.2018

Dialog: 42392

Ist bei der Lagerung von Fahrerairbag und Gurtstraffer die Nettoexplosivmasse der Bauteile auch bei geschlossenen Behältern für die Berechnung der GESAMT- Nettoexplosivmasse im Lager zu berücksichtigen?

Für die Aufbewahrung von Airbag- und Gurtstraffereinheiten sind die einschlägigen Vorschriften des Sprengstoffrechts, insbesondere die 2. SprengV i.V. mit der SprengLR 240 zu beachten.Airbag- und Gurtstraffereinheiten dürfen bis zu den in Nr. 4.1 Abs. 1 des Anhangs zu § 2 der 2. SprengV sowie der Anlage 6 festgelegten Nettoexplosivstoffmassen (kleine Mengen) unter Beachtung der Anforderungen außer ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 42396

Wie ist die Rechtslage, wenn in einer noch nicht abgenommenen neu errichteten Produktionshalle bereits produziert wird?

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts, bieten wir keine Beratung an. Aus diesem Grund empfehlen wir Ihnen, weitere Einzelheiten mit dem zuständigen Bauamt abzustimmen.Aus der Sicht des Arbeitsschutzes beantworten wir Ihre Frage wie folgt:Vor Aufnahme der Tätigkeit is ...

Stand: 08.08.2018

Dialog: 42395

Wird auf einem Arbeitsschutzhelm das Herstellungs- oder das Ablaufdatum genannt?

Auf dem Arbeitsschutzhelm finden Sie das Herstellungsdatum.In der DGUV Regel 112-193 "Benutzung von Kopfschutz" ist unter dem Punkt 3.1.6.2 Allgemeine Kennzeichnung nach Norm folgendes nachzulesen:"Industrieschutzhelme müssen mit einer eingeprägten oder eingegossenen Kennzeichnung versehen sein. Werden Industrie-Anstoßkappen gekennzeichnet, muss die Kennzeichnung dauerhaft angebracht sein.Die allg ...

Stand: 14.08.2018

Dialog: 42407

Kann eine Krankenschwester mit allergiebedingtem Asthma weiterhin eingesetzt werden, wenn ihr aus gesundheitlichen Gründen ein Arbeiten mit Mundschutz nicht möglich ist?

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Betrieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive technische Schutzmittel) oder durch organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreiche ...

Stand: 24.03.2020

Dialog: 43103

Welche Anforderungen gibt es an Strömungswächter zur Überwachung der technischen Lüftung in einem explosionsgefährdeten Bereich?

Die Luftstomüberwachung einer für den Explosionsschutz relevanten Lüftung darf nicht über eine Drehzahlüberwachung allein erfolgen, weil bei defektem Lüfterrad sich trotz Leistungsabfalls der Lüftungsrate die Drehzahl erhöhen kann, so dass der Anschein entstehen kann, dass die Lüftung in Ordnung ist, ohne dass sie ihre Funktion real hat. Erforderlich sind üblicherweise geeignete Differenzdrucküber ...

Stand: 10.03.2023

Dialog: 43077

Die BGI 857 "Sicherer Betrieb von Tankfahrzeugen" wurde zurückgezogen. Wie ist der "Stand der Technik" und wo ist dieser beschrieben?

Bei dem beschriebenen Fahrzeug handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Hier ist insbesondere die Nummer 1 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln" des Anhang 1 zu beachten. Nach Nummer 1.5 Buchstabe b) des Anhang 1 hat der Arbeitgeber vor der ersten Verwendung von mobilen ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 43075

Was bedeutet in der TRGS 526 unter Nr. 6.2.5 die Formulierung "in kleinstem Maßstab"?

Eine allgemeingültige Antwort in Bezug auf konkrete Mengenangaben des eingesetzten Gefahrstoffes kann hier nicht gegeben werden.Kleinster Maßstab bedeutet, dass es zu keinerlei Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (z.B. Brand- und Explosionsschutz, siehe auch Sicherheitsdatenblätter der eingesetzten Gefahrstoffe) kommen darf, falls Sie von ...

Stand: 10.03.2020

Dialog: 43076

Müssen Reinigungskräfte bei der Schulreinigung (Unterhaltsreinigung und tägliche Sanitärreinigung) gegen Hepatitis geimpft werden bzw. besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung?

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - regelt die Pflichten von Arbeitgebern und Betriebsärzten hinsichtlich der arbeitsmedizinischen Vorsorge und bezüglich der Impfangebote an die Beschäftigten.Eine Impfung ist laut § 6 Abs. 2 ArbMedVV Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge und den Beschäftigten anzubieten, soweit das Risiko einer Infektion tätigkeitsbedingt und im V ...

Stand: 23.11.2020

Dialog: 43078

Kann in einer Einrichtung mit jeweils selbständigen Stellen ein übergreifender Arbeitsschutzausschuss gebildet werden, obwohl die einzelnen Stellen rechtlich unabhängige Mitarbeitervertretungen haben?

Der Arbeitsschutzausschuss (ASA) ist auf der betrieblichen Ebene zu bilden. Der Betriebsbegriff ist nicht im Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) definiert und entspricht laut Rechtsprechung im Wesentlichen demjenigen des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG). „Betrieb im Sinne des ASiG" ist also weitgehend gleichbedeutend mit dem Betri ...

Stand: 26.02.2020

Dialog: 43072

Ist bei Kassenbildschirmen, die unter den Anhang 6 der Arbeitsstättenverordnung fallen, eine arbeitsmedizinische Vorsorge (nach G 37) erforderlich?

In der DGUV Information 208-002 "Sitz-Kassenarbeitsplätze (BGHW-Kompakt, Merkblatt 86)" ist hierzu folgendes nachzulesen:"Untersuchung der Augen und des SehvermögensDas Arbeiten mit dem Bildschirmgerät stellt - wegen der häufigen Blickwechsel zwischen Bildschirm, Tastatur und der zu erfassenden Vorlage - hohe Anforderungen an das Sehvermögen. Nach längerer Arbeit mit dem Bildschirm können Ermüdung ...

Stand: 18.03.2021

Dialog: 43071

Müssen Leiharbeiter für das Führen von Flurförderzeugen schriftlich von der ausleihenden Firma beauftragt werden?

Die Leiharbeiter gehen in die Arbeitsschutzorganisation des Entleihbetriebes über. Somit sind alle Beauftragungen durch den Entleiher durchzuführen.Der Entleihbetreib hat nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz in Verbindung mit dem Arbeitsschutzgesetz unterschiedliche Aufgaben, hierzu gehören u.a. die Feststellung der Eignung der Leiharbeiter zum Führen von Flurförderzeugen, die Erstellung der Ge ...

Stand: 04.05.2021

Dialog: 43079

Ist es zulässig, den wegen Rufbereitschaft am Sonntag zustehenden Ersatzruhetag auf einen arbeitsfreien Samstag zu legen?

Es gilt das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Die Regelung für die Gewährung eines Ersatzruhetages für die Beschäftigung an einem Sonntag findet sich im § 11 Abs.3 ArbZG:"Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag ...

Stand: 27.02.2022

Dialog: 43073

Wenn Argon (UN 1006) nach der 1.000 Punkte Regelung befördert wird (1.1.3.6. ADR), muss dann die Sondervorschrift CV36 (7.5.11) beachtet werden?

Ja, die Sondervorschrift CV 36 ist einzuhalten.Unter Absatz 1.1.3.6.2 des ADR sind die Vorschriften aufgeführt, die nicht anzuwenden sind. Die Sondervorschrift CV 36 wird hier nicht genannt. Es wird lediglich die CV 1 des Abschnitts 7.5.11 genannt. ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 43081

Ist für Service-Mitarbeiter, die gelegentlich für eine begrenzte Zeit Arbeiten im Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs durchführen müssen, die TRGS 554 "Dieselmotoremissionen" anzuwenden?

Die TRGS 554 "Abgase von Dieselmotoren" gilt für Tätigkeiten in allen Arbeitsbereichen, in denen Abgase von Dieselmotoren in der Luft an Arbeitsplätzen auftreten können (Nr.1, Abs. 1 TRGS 554).Der „Arbeitsbereich“ i.S.d. Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist definiert als „der räumlich oder organisatorisch begrenzte Teil eines Betriebes, in dem Tätigkeiten mit Gefahrstoffen von einem oder mehreren ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43012

Was bedeutet im Zusammenhang mit § 14 BetrSichV "Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt" zu sein"?

Bei der Begrifflichkeit "Schäden verursachenden Einflüssen" aus § 14 BetrSichV handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung zu betrachten ist. Es sind hier nur Schäden verursachende Einflüsse gemeint, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können. Hintergrund ist die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu erfolgende Festle ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43013

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