Komnet-Wissensdatenbank

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In welcher Entfernung von einem ex-geschützten Bereich dürfen sich Raucher aufhalten?

Die heiße Oberfläche einer Zigarette ist als relevante Zündquelle für nahezu alle gefährlichen explosionsfähigen Atmosphären (geA) zu betrachten. Aus diesem Grund besteht in allen Bereichen, in denen gemäß § 11 Gefahrstoffverordnung/GefStoffV eine Ex-Zone ausgewiesen ist, u. a. Rauchverbot.Zur Zoneneinteilung gehört neben der Angabe der Auftrittswahrscheinlichkeit einer geA (Zone 0, 1 oder 2) grun ...

Stand: 09.05.2018

Dialog: 18485

Inwieweit entsprechen Sanitärcontainer dem Arbeitsstättenrecht, wenn sie dauerhaft in ein Verwaltungsgebäude integriert werden sollen?

Wir beantworten Ihre Fragen wie folgt: 1. Reicht ein Sichtschutz bzw. eine sog. Schamwand zu den Urinalbecken?2. Wie soll dieser Vorraum ausgestaltet sein?3. Gibt es bestimmte Abmaße von Vorräumen?4. Gibt es bei Sanitärcontainer Ausnahmen bzgl. der Abmessungen nach Nr. 5.3 der ASR A 4.1? Zu1Gemäß der Technischen Regeln für Arbeitsstätten ASR A4.1 „Sanitärräume“ Nr. 3„Begriffsbestimmungen“ ist ein ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 42277

Wie sind Kündigungsschutz und Urlaubsanspruch während einer Schwangerschaft?

Werdende und stillende Mütter stehen unter dem Schutz des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) .Zur Kündigung:Ein wesentlicher Punkt des Mutterschutzgesetzes ist der Kündigungsschutz (§ 17 MuSchG) für werdende und stillende Mütter, der nur unter besonderen Voraussetzungen durch die zuständige Behörde auf Antrag des Arbeitgebers aufgehoben werden kann. Das heißt, Ihr Arbeitgeber kann Ihnen grundsätzlich n ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 4229

Welche Konsequenzen ergeben sich für die Sifa als auch für den Unternehmer für den Fall eines Arbeitsunfalles, wenn die Maschinendokumente des Herstellers nicht vorliegen?

Nach § 5 (1) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind. Außerdem darf der Arbeitgeber gemäß § 5 (3) BetrSichV nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorsc ...

Stand: 03.05.2018

Dialog: 42273

In welcher Höhe steht mir Mutterschaftslohn während eines Beschäftigungsverbots zu?

Der Mutterschutzlohn ist im § 18 Mutterschutzgesetz geregelt. Danach wird als Mutterschutzlohn das durchschnittliche Arbeitsentgelt der letzten 3 abgerechneten Kalendermonate vor dem Eintritt der Schwangerschaft bezahlt.Da in Ihrem Fall die Mehrarbeit und damit der erhöhte Lohn erst mit Eintritt der Schwangerschaft erfolgte, hat dieser Mehrverdienst keine Auswirkung auf den Mutterschutzlohn. ...

Stand: 03.05.2018

Dialog: 42272

Warum werden zwei Arbeitsstättenregeln mit "V" und die anderen mit "A" bezeichnet?

Das A weist darauf hin, dass sich die Forderung aus dem Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ergibt. Beispielsweise finden sich die Anforderungen an Türen und Tore unter der Nummer 1.7 des Anhangs der ArbStättV. Diese Anforderungen werden konkretisiert in der ASR A1.7.Steht an Stelle eines A ein V dann bedeutet dies, dass die Forderung sich direkt aus der Verordnung ergibt. Die Forderun ...

Stand: 02.05.2018

Dialog: 42274

Fällt ein Handschlagschrauber unter die Maschinenrichtlinie bzw. Maschinenverordnung?

Bei dem Handschlagschrauber handelt es sich offensichtlich um ein Gerät, das durch menschliche Kraft (Schlag auf den Schrauber) betrieben wird und eine Feder enthält, die durch ihre innere Spannkraft den Antriebsvierkant wieder in die Ausgangslage verschiebt.Nach unserer Auffassung handelt es sich bei diesem Gerät nicht um eine Maschine im Sinne der Richtlinie 2006/42/EG - Maschinenrichtlinie MRL, ...

Stand: 27.04.2018

Dialog: 25709

Darf zur Anlieferung in einem Einkaufszentrum mit einer voll bepackten Sackkarre die Rolltreppe genutzt werden?

In der ASR A1.8 "Verkehrswege" finden sich folgende Begriffsbestimmungen für Fahrsteige und Fahrtreppen:"3.24 Fahrsteige sind kraftbetriebene Anlagen mit umlaufenden stufenlosen Bän-dern zur Beförderung von Personen zwischen zwei auf gleicher oder unterschiedlicher Höhe liegenden Verkehrsebenen. Es können geeignete Transporteinrichtungen (z. B. Einkaufswagen) mitgeführt werden.3.25 Fahrtreppen sin ...

Stand: 26.04.2018

Dialog: 42271

Dürfen die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt auch getrennt voneinander im Betrieb Begehungen durchführen?

Ja, die Begehungen können auch getrennt voneinander stattfinden.Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) gehört die regelmäßige Begehung von Arbeitsstätten zu den Pflichten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) und der Betriebsärzte (§ 3 ASiG). Allerdings wird "regelmäßig" im ASiG nicht konkretisiert. Der zeitliche Turnus von Betriebsbegehungen sollte daher von den betrieblichen Erforder ...

Stand: 25.04.2018

Dialog: 30451

Müssen Überstunden in die Berechnung des Mutterschutzlohns einfließen?

Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Zahlung des Arbeitsentgelts an gesetzlichen Feiertagen und die Fortzahlung des Arbeitsentgelts im Krankheitsfall. In Ihrem Fall gilt aber das Mutterschutzgesetz (MuSchG). Nach § 18 MuSchG hat der Arbeitgeber bei einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot mindestens den Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate vor Beginn des Monats, in dem die ...

Stand: 24.04.2018

Dialog: 25468

Warum ist der Arbeitsplatzgrenzwert von Stickstoffdioxid so viel höher als der Grenzwert, der im Zusammenhang mit den Fahrverboten diskutiert wird?

Wie Sie richtig schreiben, beträgt der Arbeitsplatzgrenzwert von Stickstoffdioxid (NO2) 950 µg/m³. Der EU-Grenzwert (Jahresmittelwert) für die Stickstoffdioxidkonzentration in der Außenluft beträgt dagegen nur 40 µg/m³. Der Arbeitsplatzgrenzwert ist höher als der Grenzwert der Außenluft, da er ein Wert für die zeitlich begrenzte Belastung gesunder Arbeitender ist, während der EU-Grenzwert für NO2 ...

Stand: 24.04.2018

Dialog: 42267

Wer kommt bei einem Beschäftigungsverbot im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses für den Lohnausfall auf?

Die rechtlichen Bestimmungen zum Mutterschutz (Mutterschutzgesetz-MuSchG) und zur Elternzeit (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG) gelten auch im geringfügigen Beschäftigungsverhältnis. Werdende Mütter, die aufgrund eines Beschäftigungsverbots ganz oder teilweise mit der Arbeit aussetzen müssen, dürfen hierdurch keine finanziellen Nachteile haben. Sie haben weiterhin Anspruch auf ihren b ...

Stand: 24.04.2018

Dialog: 3921

Ist für das Plakat "Erste Hilfe" eine bestimmte Größe vorgeschrieben?

Die Vorgabe einer bestimmten Größe für das Plakat ist uns aus den Vorschriften nicht bekannt. Üblicherweise werden Plakate im Format DIN A3 angeboten. Siehe hierzu auch die Informationen des Fachbereichs "Erste Hilfe" der DGUV.Grundsätzlich kommt die Forderung nach einem Aushang zur Ersten Hilfe aus dem § 24 Absatz 5 DGUV Vorschrift 1. Dort ist folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu s ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 42269

Müssen die Vorschriften der BioStoffV auch bei Tätigkeiten in der Justiz beachtet werden?

Ja, die Vorschriften der Biostoffverordnung (BioStoffV) sind auch bei Tätigkeiten in der Justiz einzuhalten.Nach § 2 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) gilt folgendes:"(2) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind:1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer,2.die zu ihrer Berufsbildung Beschäftigten,3.arbeitnehmerähnliche Personen im Sinne des § 5 Abs. 1 des Arbeitsgerichtsgesetzes, ausgenomm ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 42224

Gibt es für Blockbandsägen für die Holzverarbeitung eine maximale Nachlaufzeit? Unterliegt die Absaugung einer jährlichen Prüfung?

Im Anhang 3 - Tabelle 1 der DGUV Information 209-036 "Bandsägewerke" findet sich eine Tabelle mit einer Zusammenstellung baujahrabhängiger Anforderungen an Bandsägen.Danach muss bei Blockbandsägen mit CE-Kennzeichnung mit zugänglichen Sägeblatt die gebremste Auslaufzeit weniger als 10 sec betragen, oder bei einer Hochlaufzeit von mehr als 10 sec kleiner als die Hochlaufzeit sein; max. 30 sec aber ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 11950

Ist ein stark übergewichtiger Kanzelkranfahrer, der im Notfall von der Werksfeuerwehr nicht aus der Höhe geborgen werden kann, für seine Tätigkeit geeignet?

Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ähnl ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 42266

Können Beschäftigte, die den Oberkörper beim Rückwärtsfahren mit dem Gabelstapler nicht mehr drehen können, weiterhin diese Tätigkeit ausüben?

Grundsätzlich gilt nach § 7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), dass bei der Übertragung von Aufgaben auf Beschäftigte der Arbeitgeber je nach Art der Tätigkeiten zu berücksichtigen hat, ob die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Hierzu gehört auch die körperliche Eignung.Eine ähnl ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30446

Ist die Schutzklasse IP 54 ausreichend für die Ex-Zone 22?

Die Schutzklasse IP 54 für sich allein hat nicht mit einer Eignung elektrischer Geräte und deren Eignung für den Einsatz in explosionsfähiger Atmosphäre zu tun. Die IP-Schutzklasse im Sinne der "DIN EN 60529:2014-09; VDE 0470-1:2014-09: Schutzarten durch Gehäuse (IP-Code)" hat nicht auch unmittelbar die Eignung der Arbeitsmittel für deren Eignung bezüglich der bestimmungsgemäßen Verwendung unter e ...

Stand: 20.04.2018

Dialog: 30406

Darf ich als Fachkraft für Arbeitssicherheit die Beschäftigten eines von mir betreuten Betriebs zu Sicherheitsbeauftragten ausbilden?

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus dem SGB VII. Hier werden die Aufgaben und sonstige Regelungen für die gesetzliche Unfallversicherung getroffen, u. a. in § 22 die Voraussetzung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.In § 23 sind Regelungen zur Aus- und Fortbildung getroffen. Hier ist folgendes nachzulesen:(1) Die Unfallversicherungsträger haben für die erf ...

Stand: 19.04.2018

Dialog: 30457

Ist in einer Betriebsstätte ein Pausenraum einzurichten bzw. vorzuhalten, wenn die Arbeitnehmer dort mit einer Arbeitszeit von maximal 6,0 h pro Tag beschäftigt sind?

Grundsätzlich gilt, dass den Beschäftigten nach Nummer 4.2 Absatz 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) bei mehr als zehn Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, den Beschäftigten ein Pausenraum oder ein entsprechender Pausenbereich zur Verfügung zu stellen ist. Dies gilt nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arb ...

Stand: 19.04.2018

Dialog: 30410

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