Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Wie ist im Mutterschutzgesetz der Begriff "Doppelwoche" zu deuten?

Die Doppelwoche wird im Mutterschutzgesetz (MuSchG) im Zusammenhang mit der Definition von Mehrarbeit benutzt.Mehrarbeit ist nach § 4 MuSchG jede Arbeit, die1. von Frauen unter 18 Jahren über 8 Stunden täglich oder 80 Stunden in der Doppelwoche,2. von sonstigen Frauen über 8 1/2 Stunden täglich oder 90 Stunden in der Doppelwoche hinaus geleistet wird. In die Doppelwoche werden die Sonntage eingere ...

Stand: 10.11.2026

Dialog: 20511

Ergibt sich eine Entbindung des Arbeitgebers zur arbeitsmedizinischen Nachsorge beim Umgang mit kanzerogenen Stoffen?

Häufig treten arbeitsbedingte Erkrankungen oder Berufskrankheiten erst einige Zeit nach der beruflichen Belastung auf. Krebserzeugende Stoffe führen in der Regel nicht sofort zu Gesundheitsstörungen, sondern in vielen Fällen vergeht eine lange Latenzzeit zwischen Exposition und Manifestation einer Krankheit. Auch Staublungenerkrankungen machen sich häufig erst bemerkbar, lange nachdem die Arbeit e ...

Stand: 10.11.2026

Dialog: 44093

Welche Sicherheitsschuhe sind im Bäderbereich (Aufsicht) notwendig?

Die Frage "Welche Anforderungen werden an das Schuhwerk von Personen gestellt, die am Beckenrand Aufsicht führen oder zu Übungen anleiten?" wird durch das Sachgebiet Bäder der DGUV in den Häufig gestellten Fragen und Antworten wie folgt beantwortet:"Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeiten in seinem Berieb durchzuführen. Dabe ...

Stand: 10.11.2026

Dialog: 24290

Dürfen mehrere krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorien 1A und 1B in einer Sammelbetriebsanweisung zusammengefasst werden?

Es ist möglich das die Stoffe in einer Sammelbetriebsanweisung zusammengefasst werden, wenn ähnliche Gefährdungen bestehen und vergleichbare Schutzmaßnahmen geltenZu den Grundpflichten des Arbeitgebers (§ 7 Abs. 1 Gefahrstoffverordnung -GefStoffV-) gehört es, dass er eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen darf, nachdem er eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV durchgeführt hat und ...

Stand: 09.11.2026

Dialog: 44295

Was ist unter einer angemessenen Unterweisung zu verstehen? Können sich Beschäftigte selber unterweisen?

Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die Beschäftigten dazu angehalten werden, sich aktiv mit Betriebsanweisungen auseinander zu setzen.Wie z.B. im BGW-Leitfaden "Unterweisen im Betrieb" erläutert, ist es die Pflicht des Arbeitgebers, den Beschäftigten das nötige Wissen über die bei ihren Tätigkeiten auftretenden Gefahren sowie über die Maßnahmen zu ihrer Abwendung zu vermitteln. Die Verantwortu ...

Stand: 09.11.2026

Dialog: 5830

Wer darf eine Sicherheitsunterweisung durchführen?

Die arbeitsschutzrechtliche Pflicht zum Unterweisen hat der Arbeitgeber. Diese Pflicht kann er auf andere Personen schriftlich delegieren (§ 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), und § 13 der DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"). Personen, denen Arbeitgeberpflichten übertragen werden sollen, müssen die entsprechende Fachkenntnis haben. Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich eigenver ...

Stand: 09.11.2026

Dialog: 12462

Wer hat die Unfallanzeigen zu bearbeiten und abzulegen?

Nach § 193 SGB VII richtet sich die Pflicht zur Anzeige eines Versicherungsfalls an den Unternehmer. Somit trifft diesen die Pflicht die Unfallanzeigen zu bearbeiten und abzulegen. Im Rahmen der Pflichtendelegation nach § 13 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) kann er diese Aufgabe delegieren. Jedoch kann diese Aufgabe nicht an die Fachkraft für Arbeitssicherheit oder den Betriebsarzt/ die Betriebsärzti ...

Stand: 09.11.2026

Dialog: 44294

Kann man auf Schrägrampen (4%) normale Leitern nutzen?

Nein, dies ist unserer Einschätzung nicht möglich, da eine standsichere Verwendung nicht gewährleistet werden kann.Nach Nummer 3.3.2 Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt:"Leitern müssen während der Verwendung standsicher und sicher begehbar aufgestellt sein. Leitern müssen zusätzlich gegen Umstürzen gesichert werden, wenn die Art der auszuführenden Tätigkeit dies erfordert. ...

Stand: 04.11.2026

Dialog: 44293

Ist eine verantwortliche Elektrofachkraft einer bestimmten Abteilung bzw. Stabstelle zuzuordnen?

Nein, die Entscheidung der Zuordnung obliegt dem Arbeitgeber.Die grundsätzlichen Anforderungen an ein betriebliches Arbeitsschutzsystem sind im Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) geregelt. Analoge Regelungen finden sich in den DGUV Vorschriften, u. a. der DGUV Vorschrift 1 und der DGUV Regel 100-001.Nach dem ArbSchG hat der Arbeitgeber für eine geeignete Organisation des Arbeitsschutzes zu sorgen. Dazu ...

Stand: 02.11.2026

Dialog: 44051

Fragen zur beauftragten Person von Aufzugsanlagen

Die Fragestellung bezieht sich in der originalen Fassung auf die Ausgabe der TRBS 3121 aus dem Jahr 2018. Dies ist insofern hinfällig, weil in der TRBS 3121 "Betrieb von Aufzugsanlagen" in der aktuellen Fassung von 2025 der Begriff "beauftragte Person" im Gegensatz zur Ausgabe 2018 wieder eingeführt wurde, siehe unter 3.3.2 und 3.7:"3.3.2 Regelmäßige Kontrolle auf offensichtliche Mängel sowie der ...

Stand: 02.11.2026

Dialog: 42564

Gibt es auch für Betriebe eine Rauchmelderpflicht?

Nein, eine allgemeine Rauchmelderpflicht für klassische Gewerberäume (wie Büros, Praxen oder Lagerhallen) gibt es nach deutschem Baurecht grundsätzlich nicht. Für gewerblich genutzte Arbeitsstätten gelten stattdessen andere gesetzliche Vorgaben zum Brandschutz.Grundsätzliche Anforderungen zum Brandschutz in Arbeitsstätten sind in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) genannt.Die ArbStättV forde ...

Stand: 02.11.2026

Dialog: 28096

Ermittlung psychische Belastungen am Arbeitsplatz in Städten und Gemeinden?

Uns sind keine speziellen Tools für die Ermittlung von psychischen Belastungen am Arbeitsplatz in Städten und Gemeinden bekannt.Wie auf der Seite www.arbeitsschutz.nrw.de nachzulesen ist, lassen sich anhand von Analyseworkshops, Beobachtungsinterviews oder Mitarbeiterbefragungen die Gefährdungen durch psychische Belastungen im Betrieb ermitteln. Jede Methode hat dabei ihre Vor- und Nachteile. Beis ...

Stand: 26.10.2026

Dialog: 44292

Wie ist die Beschäftigung einer schwangeren Mitarbeiterin zwischen 20 und 22 Uhr rechtlich zu bewerten, wenn es sich ausschließlich um einen einmaligen, anlassbezogenen Einsatz handelt?

Es gelten auch bei einer einmaligen Beschäftigung einer schwangeren Mitarbeiterin zwischen 20 und 22 Uhr alle in § 28 "Behördliches Genehmigungsverfahren für eine Beschäftigung zwischen 20 Uhr und 22 Uhr" Mutterschutzgesetz (MuSchG) genannten Vorgaben. Das Verfahren unterscheidet sich demnach nicht von einer regelmäßigen Beschäftigung zwischen 20 und 22 Uhr.In § 28 MuSchG heißt es:"(1) Die Aufsich ...

Stand: 23.10.2026

Dialog: 44291

Fallen Arbeiten an elektrotechnischen Anlagen unter die Baustellenverordnung?

Auch die Regel zum Arbeitsschutz auf Baustellen RAB 10 "Begriffsbestimmungen" nimmt nur die "Maschinen und maschinentechnischen Anlagen" von den "baulichen Anlagen" aus. Es ist jedoch sinnvoll, auch elektrotechnische Anlagen als "maschinentechnische Anlagen" im Sinne der Baustellenverordnung (BaustellV) anzusehen. Entscheidend ist die Eigenschaft dieser Anlagen, nicht aus Baustoffen im engeren Sin ...

Stand: 23.10.2026

Dialog: 3245

Müssen vorhandene Gefährdungsbeurteilungen an die jeweils aktuelle Gefahrstoffverordnung angepasst werden?

In § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 10 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist Folgendes nachzulesen:"[...]. Die Gefährdungsbeurteilung ist regelmäßig zu überprüfen und bei Bedarf zu aktualisieren. Sie ist umgehend zu aktualisieren, wenn maßgebliche Veränderungen oder neue Informationen dies erfordern oder wenn sich eine Aktualisierung auf Grund der Ergebnisse arbei ...

Stand: 23.10.2026

Dialog: 3891

Müssen wir einen Verlademeister ausbilden lassen, wenn wir selbst LKWs beladen, oder reicht eine jährliche Unterweisung der Beschäftigten über Ladungssicherung aus?

Eine gesetzliche Verpflichtung, eine Person zum „Verlademeister“ ausbilden zu lassen, besteht in dieser Form nicht. Der Arbeitgeber muss jedoch eine geeignete betriebliche Organisation für die Verladung und Ladungssicherung sicherstellen und dafür sorgen, dass die mit diesen Aufgaben betrauten Beschäftigten ausreichend qualifiziert sind.Nach § 22 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) muss die Ladung ...

Stand: 22.10.2026

Dialog: 43195

Darf das Etikett eines Zurrgutes nur den LC Wert (zulässige Zugkraft) enthalten?

Ja, bei Zurrgurten, die ausschließlich zum Direktzurren vorgesehen sind, kann die Angabe der Vorspannkraft (STF) entfallen. Für das Niederzurren dürfen dagegen nur Zurrgurte verwendet werden, bei denen die STF angegeben ist.Im Merkblatt „Ablegereife von Zurrgurten“ des Bundesverbands Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung () wird hierzu ausgeführt:„Zum Niederzurren dürfen nur Zurrgurte mit STF- ...

Stand: 22.10.2026

Dialog: 27095

Was kann bei Schimmelpilzbefall am Arbeitsplatz unternommen werden?

Durch Abklatschuntersuchungen wurden große Mengen vermehrungsfähiger Pilzsporen festgestellt. Leider fehlen Angaben über die Belastung der Raumluft mit Pilzsporen. Diese Messung mit einer Bestimmung der Schimmelpilzsporen in der Innenraumluft und zum Vergleich auch der Außenluft ergänzt normalerweise die Abklatschuntersuchungen für eine sachgerechte Beurteilung.Schimmelpilze sind Organismen, die u ...

Stand: 20.10.2026

Dialog: 896

Ist der Aufenthalt von Schwangeren bei Lachgasnarkosen im OP-Saal erlaubt?

In Räumen, in denen mit Narkosemitteln gearbeitet wird, können werdende oder stillende Mütter schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Gasen und Dämpfen ausgesetzt sein. Die Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter in Bereichen, in denen mit dem Auftreten dieser Gase gerechnet werden muss, ist nur dann zulässig, wenn der Luftgrenzwert für diese Gefahrstoffe sicher und dauer ...

Stand: 20.10.2026

Dialog: 20081

Welche Arbeitszeitregelungen gelten bei Dienstreisen?

Nach den Angaben handelt es sich hier um eine Dienstreise als Fahrer eines PKW. Die Dienstreise erfolgt auf Veranlassung des Arbeitgebers, da sie von diesem genehmigt wird. Das Führen von Kraftfahrzeugen im heutigen Straßenverkehr ist eindeutig mit einer erhöhten psycho-mentalen Belastung verbunden. Die An- und Abreisezeiten sind in diesem Fall eine besondere Form der Arbeit und damit als Arbeitsz ...

Stand: 20.10.2026

Dialog: 6635

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