Dürfen mehrere krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorien 1A und 1B in einer Sammelbetriebsanweisung zusammengefasst werden?

Es ist möglich das die Stoffe in einer Sammelbetriebsanweisung zusammengefasst werden, wenn ähnliche Gefährdungen bestehen und vergleichbare Schutzmaßnahmen gelten

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers (§ 7 Abs. 1 Gefahrstoffverordnung -GefStoffV-) gehört es, dass er eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen darf, nachdem er eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV durchgeführt hat und die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach Abschnitt 4 GefStoffV ergriffen hat.

Darüber hinaus sind vom Arbeitgeber die Regelungen des § 10 GefStoffV „Besondere Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen und reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A und 1B“ und § 10a "Besondere Aufzeichnungs-, Mitteilungs- und Unterrichtungspflichten bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1B zu berücksichtigen, wenn Tätigkeiten mit krebserzeugenden, keimzellmutagenen oder reproduktionstoxischen Gefahrstoffen der Kategorie 1A oder 1 B" ausgeübt werden.

Der Arbeitgeber hat entsprechend § 14 Abs. 1 GefStoffV i.V.m. der TRGS 555 sicherzustellen, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zugänglich gemacht wird. Die Betriebsanweisung muss mindestens Folgendes enthalten:

1.    Informationen über die am Arbeitsplatz vorhandenen oder entstehenden Gefahrstoffe, wie beispielsweise die Bezeichnung der Gefahrstoffe, ihre Kennzeichnung sowie mögliche Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit,

2.    Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen, die die Beschäftigten zu ihrem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Beschäftigten am Arbeitsplatz durchzuführen haben; dazu gehören insbesondere

a. Hygienevorschriften,

b. Informationen über Maßnahmen, die zur Verhütung einer Exposition zu ergreifen sind,

c. Informationen zum Tragen und Verwenden von persönliche Schutzausrüstung und Schutzkleidung,

3.    Informationen über Maßnahmen, die bei Betriebsstörungen, Unfällen und Notfällen und zur Verhütung dieser von den Beschäftigten, insbesondere von Rettungsmannschaften, durchzuführen sind.

Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden. Der Arbeitgeber hat ferner sicherzustellen, dass die Beschäftigten

1. Zugang haben zu allen Informationen nach Artikel 35 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 über die Stoffe und Gemische, mit denen sie Tätigkeiten ausüben, insbesondere zu Sicherheitsdatenblättern, und

2. über Methoden und Verfahren unterrichtet werden, die bei der Verwendung von Gefahrstoffen zum Schutz der Beschäftigten angewendet werden müssen.

In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" wird hierzu unter Nr. 3.1 Abs. 13 aufgeführt:

"Werden viele Gefahrstoffe (z. B. in Lackiererbetrieben, Lägern oder Laboratorien) eingesetzt, ist es zulässig, nicht für jeden einzelnen Gefahrstoff eine eigenständige Betriebsanweisung, sondern Gruppen- oder Sammelbetriebsanweisungen zu erstellen. Voraussetzung ist, dass bei Tätigkeiten mit diesen Stoffen ähnliche Gefährdungen entstehen können und vergleichbare Schutzmaßnahmen wirken".

Zu den weiteren Pflichten des Arbeitgebers gehört die Berücksichtigung des § 14 Abs. 2 GefStoffV „Unterweisung der Beschäftigten“.