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Orthopädische Einlagen dürfen bei Sicherheitsschuhen nur verwendet werden, wenn hierfür eine Baumusterprüfbescheinigung und eine Konformitätserklärung des Herstellers vorliegt. Die Baumusterprüfbescheinigung für die Sicherheitsschuhe erlischt, wenn andere Einlegesohlen als die von der Baumusterprüfbescheinigung abgedeckten verwendet werden. Wenn der Arbeitgeber im Rahmen ...
Stand: 23.09.2016
Dialog: 24659
Im vorliegenden Fall - es handelt sich offensichtlich um eine Erhöhung des Absatzes - ist es möglich, den Sicherheitsschuh orthopädisch umzuarbeiten. Diese Änderung muss durch einen Orthopädie-Schuhmachermeister erfolgen und ist von diesem zu dokumentieren. Darüber hinaus hat er den Träger des Schuhs sowie den Arbeitgeber über die Änderung zu informieren. Da der Sicherheitsschuh ...
Stand: 17.02.2022
Dialog: 2161
Schutzausrüstung (PSA) stellt dann eine Maßnahme nach § 3 Arbeitsschutzgesetz dar. Da Kosten für Maßnahmen nach § 3 (3) Arbeitsschutzgesetz den Beschäftigten nicht auferlegt werden dürfen, müssen auch solche Schuhe als PSA vom Arbeitgeber grundsätzlich kostenlos zur Verfügung gestellt werden.Schuhe (als Fußschutz) beschaffen und finanzieren die Arbeitgeber nur dann, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergeben hat ...
Stand: 12.08.2022
Dialog: 24864
auch die sich daraus ergebenden Kosten wie für persönliche Schutzausrüstungen.Zu 2. Bei einer zugewiesenen Beschäftigung verbleiben die Arbeitgeberpflichten bei der Strafvollzugsanstalt. Wird die Beschäftigung in einem privatwirtschaftlichen Betrieb ausgeübt, muss die Strafvollzugsanstalt ggf. die erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen mit dem Betrieb abstimmen. ...
Stand: 04.07.2019
Dialog: 2497
bereitzustellen. In dem von Ihnen geschilderten Fall sind es Sicherheitsschuhe. Mit dem Bereitstellen der Sicherheitsschuhe kommt der Arbeitgeber nach Ermessen grundsätzlich dieser Verpflichtung nach.In der § 2 Abs. 4 der PSA-BV heißt es zudem:"... (4) Durch Wartungs-, Reparatur- und Ersatzmaßnahmen sowie durch ordnungsgemäße Lagerung trägt der Arbeitgeber dafür Sorge, dass die persönlichen Schutzausrüstungen ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 21000
Wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. § 3 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ermittelt hat, dass eine Gefahr von Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, durch umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände oder durch Hineintreten in spitze Gegenstände usw. (Gefährdungen im Sinne der DGUV Regel 112-191 "Benutzung ...
Stand: 22.05.2020
Dialog: 13312
- wie auch die Fachkraft für Arbeitssicherheit - gegenüber dem Arbeitgeber eine beratende Funktion. Es steht nicht in der Befugnis eines Betriebsarztes einem Beschäftigten mitzuteilen, dass auf gemäß Gefährdungsbeurteilung erforderliche Sicherheitsschuhe verzichtet werden kann. Die Pflicht, erforderliche Maßnahmen nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung zu treffen, liegt grundsätzlich beim Arbeitgeber. Bezüglich ...
Stand: 29.10.2019
Dialog: 11063
die Kosten trägt.Beim Einsatz selbst ist der Verleiher als Arbeitgeber für den Arbeits- und Gesundheitsschutz verantwortlich: er hat sich über die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung zu den Bedingungen und Erfordernisse am Einsatzort zu informieren. Die realen, alltäglichen Verhältnisse kennt der Entleiher. Er setzt einen Zeitarbeitnehmer wie einen eigenen Beschäftigten ein. Damit hat ...
Stand: 24.01.2019
Dialog: 10461
Ob in dem von Ihnen geschilderten Fall die grundsätzliche Pflicht für Büroangestellte besteht, Sicherheitsschuhe im Betrieb zu tragen, kann ohne Detailkenntnis der örtlichen Gegebenheiten nicht beantwortet werden. Eine eventuelle Pflicht, Sicherheitsschuhe zu tragen, ist aber unabhängig von der Aufenthaltsdauer im Betrieb.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 12.11.2019
Dialog: 24062
die in der Arzneimittel-Richtlinie als erstattungsfähige Arzneimittel (https://www.g-ba.de/richtlinien/3/) geführten Mittel (hier: Heparin) auch nicht auf Privatrezept verordnen. Die Abrechnung solcher Mittel muss im Rahmen des Abrechnungssystems mit der Krankenkasse erfolgen.Dies ist auch aus Sicht des Arbeitsschutzes sachrichtig. Der Arbeitgeber muss nur solche Gefährdungen ermitteln und kontrollieren, die seinem ...
Stand: 29.08.2022
Dialog: 43702
eine Beispielsammlung als Hilfestellung für die Auswahl von geeignetem Fußschutz in Bereichen, in denen ein Sicherheitsschuh mit 200-J-Kappe zu tragen ist. Für die Bauwirtschaft sind beispielhafte Tätigkeitsbereiche und diesen zugeordnete Schutzkategorien aufgeführt. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung und der Ableitung von Arbeitsschutzmaßnahmen kann sich der Arbeitgeber von der Fachkraft ...
Stand: 12.12.2023
Dialog: 3406
Der Arbeitgeber ist verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die möglichen Gefährdungen der Beschäftigten zu ermitteln und die entsprechenden Schutzmaßnahmen festzulegen. Wird hierbei festgestellt, dass das Tragen von persönlicher Schutzausrüstung (PSA) notwendig ist, muss der Arbeitgeber diese kostenlos bereitstellen (§ 3 Abs.3 ArbSchG).Die Frage ...
Stand: 28.10.2020
Dialog: 43199
zuzüglich Hepatitis A, B und C (Teil 2 Abs. 1 Nr. 3 lit. f Spiegelstrich 5 HS. 2, lit. e).Im Rahmen dieser Untersuchungen müssen den Beschäftigten auch die notwendigen Impfungen angeboten werden. Die Untersuchungs- und Impfkosten werden daher nicht von den Beschäftigten, sondern vom Arbeitgeber getragen.Daher hätte der Arbeitgeber im vorliegenden Fall auch die Kosten des Antikörpertests bezüglich o. g ...
Stand: 15.04.2019
Dialog: 2999
die BG Verkehr auf ihrer Internetseite folgende Informationen an."Sicherheitsschuhe bieten nicht nur Schutz gegen Quetschungen und Verletzungen durch herunterfallende Teile, sondern sorgen auch beim Gehen und Stehen für Halt und "guten Auftritt". So können Rutsch- und Stolperunfälle vermieden werden. Durch die orthopädische Gestaltung dieser Schuhe ergeben sich über diese Wirkungen hinaus ...
Stand: 11.04.2023
Dialog: 21366
Nach § 2 Abs.2 der PSA-Benutzungsverordnung sind persönliche Schutzausrüstungen grundsätzlich für den Gebrauch durch eine Person bestimmt. Erfordern die Umstände eine Benutzung durch verschiedene Beschäftigte, hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, daß Gesundheitsgefahren oder hygienische Probleme nicht auftreten. Von daher sollte vorrangig versucht werden, die Sicherheitsschuhe nur ...
Stand: 15.09.2016
Dialog: 4459
Durchführung dabei erforderlich sind, hat der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz zu ermitteln.Bezogen auf den in Rede stehenden Fall bedeutet dies, dass der Arbeitgeber dem Beschäftigten für seine Arbeit geeignete Sicherheitsschuhe zur Verfügung stellen muss. Tut er dies nicht, kommt er seinen Grundpflichten gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz nicht nach. ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 19743
kann sich der Arbeitgeber von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten lassen. Sie können diese Personen ansprechen und die konkreten Anforderungen für ihren Arbeitsbereich abfragen. Die Betriebsärztin/ der Betriebsarzt wird sehr wahrscheinlich bei der Beschaffung der orthopädischen Sicherheitsschuhe eingebunden gewesen sein, so dass er den Fall am Besten beurteilen ...
Stand: 20.08.2019
Dialog: 6600
des Stillens gegebenenfalls nur eingeschränkt eingesetzt werden kann, ist die Vorlage von regelmäßigen Nachweisen im Interesse des Arbeitgebers.Verlangt der Arbeitgeber daraufhin von der Beschäftigten eine kostenverursachende Bescheinigung, hat dieser dafür auch die Kosten zu tragen. Die Pflicht zur Erstattung ist in § 9 Abs. 6 MuSchG festgehalten und umfasst explizit die Kosten für Zeugnisse ...
Stand: 13.06.2024
Dialog: 43956
"Bildschirmarbeitsplätze" G 37 (mit Kommentar)".Die Kostenübernahmepflicht für Augenuntersuchung und Bildschirmbrille besteht auch für Dienstherren im Öffentlichen Dienst und auch für Beamte.Die DGUV Information 250-007 führt in Kapitel 5 "Kosten der arbeitsmedizinischen Vorsorge" aus:"1. Vom Arbeitgeber sind folgende Kosten zu übernehmen:• Kosten für die Erstuntersuchung und die folgenden Nachuntersuchungen beim Arzt ...
Stand: 15.08.2023
Dialog: 14007
Es ist richtig, dass die Kosten für eine Stillbescheinigung dann zu erstatten sind, wenn die Vorlage vom Arbeitgeber verlangt wird. Da die Regelungen des § 7 Abs. 2 (und § 23) Mutterschutzgesetz (MuSchG) keinen Nachweis über das Stillen vorschreiben, genügt zunächst jede Form der Mitteilung, um den Anspruch auf Stillzeiten geltend zu machen. Verlangt der Arbeitgeber daraufhin ...
Stand: 04.01.2023
Dialog: 6562
