Rechercheergebnisse

In der BG Information "Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten" - BGI 694 vom April 2007, in der aktualisierten Fassung vom Januar 2008 - ist die von Ihnen aufgeführte Formulierung "Für den Benutzer von Leitern muss eine Betriebsanleitung aufgestellt und an der Leiter deutlich erkennbar und dauerhaft angebracht sein" so nicht mehr enthalten. In Anhang 2 dieser aktualisierten BGI ...

Stand: 08.11.2012

Dialog: 17317

Bezüglich der sektoralen Harmonisierungsrichtlinien wie Maschinenrichtlinie, Druckgeräterichtlinie, Aufzugsrichtlinie, Geräte/Systeme für den Explosionsschutz etc. gibt es keine "übergeordnete Richtlinie". Die Richtlinien regeln die Abgrenzungen zu anderen Richtlinien gemäß der Definition ihres jeweiligen Anwendungsbereichs. So schließt z.B. die Druckgeräterichtlinie 97/23/EG gemäß Art. 1, Ziff. 3 ...

Stand: 30.10.2012

Dialog: 17250

Entsprechend Art. 5 Abs. 4 der Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) wird mit der Anbringung der CE-Kennzeichnung an der Maschine auch versichert, dass die Maschine den Bestimmungen anderer Richtlinien entspricht. Dies kann demnach auch auf die Bauproduktenrichtlinie zutreffen. Die Bauproduktenrichtlinie gilt aber nur zusätzlich zur Maschinenrichtlinie, wenn es sich um Maschinen handelt, die ...

Stand: 19.10.2012

Dialog: 17188

Zunächst muss geprüft werden, ob die verfahrenstechnische Anlage unter den Anwendungsbereich der 9. ProdSGV (Maschinenverordnung) in Verbindung mit der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG fällt. Hiervon gehen wir bei der weiteren Beantwortung der Frage aus. Den Begriff der "verfahrenstechnischen Anlage" kennen diese Vorschriften übrigens nicht. Ob eine verfahrenstechnische Anlage als "Gesamtheit von Ma ...

Stand: 20.09.2012

Dialog: 17063

Schlüsselbänder sind Verbraucherprodukte, für die die zusätzlichen Anforderungen des § 6 des Gesetzes über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz/ProdSG) zu berücksichtigen sind. Entsprechend dieser Vorschrift sind auf dem Verbraucherprodukt oder wenn dies nicht möglich ist, auf dessen Verpackung - der Name und die Kontaktanschrift des Herstellers oder, sofern die ...

Stand: 25.07.2012

Dialog: 16709

Die Frage betrifft nicht nur den Schalter (Stellteil), unabhängig davon, ob dieser elektromechanisch oder elektronisch arbeitet. Vielmehr ist die Funktion „Betriebsartenwahl“ sicherheitstechnisch zu betrachten. Zuerst muss der Maschinenhersteller durch die Risikobeurteilung gemäß Maschinenrichtlinie feststellen, ob ein Fehler in der Funktion (durch den Ausfall einer der Komponenten die diese Funkt ...

Stand: 11.07.2012

Dialog: 16599

Entsprechend § 3 Abs. 4 des Produktsicherheitsgesetzes/ProdSG sind zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit den Produkten bei der Bereitstellung auf dem Markt Gebrauchsanleitungen beizufügen, wenn bestimmte Regeln bei der Verwendung und Instandhaltung zu beachten sind. Dies betrifft z.B. auch Laserdrucker, bei denen Gefährdungen durch den Toner möglich sind. Hier müssten die Gebrauchsanleitungen z ...

Stand: 11.07.2012

Dialog: 16595

Der Begriff der Maschine ist in der zur Umsetzung der Maschinenrichtlinien 2006/42/EG  erlassenen Maschinenverordnung - 9. ProdSV  www.gesetze-im-internet.de/gsgv_9/index.html u.a. unter  § 2 Nr. 2  wie folgt definiert:  "... ... 2 .Eine Maschine im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 ist auch: a. eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausg ...

Stand: 20.06.2012

Dialog: 13950

Die CE-Kennzeichnung ist prinzipiell so auszuführen wie es im § 7 des Produktsicherheitsgesetz - ProdSG beschrieben ist. Wenn Größe, Sichtbarkeit, Lesbarkeit und Dauerhaftigkeit richtig sind und auch eine Verwechselung mit anderen Zeichen nicht in Frage kommt, bleibt als formaler Mangel am Kennzeichen - wie von Ihnen angegeben - lediglich der zu lange Mittelstrich über. Welche Maßnahmen diesbezügl ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 13039

In der zur Arbeitsstättenverordnung bekannt gegebenen Arbeitsstättenregel  - ASR A1.7 "Türen und Tore" www.baua.de/asr ist unter Abschnitt 5 Auswahl von Türen und Toren bezüglich Torflügeln mit eingebauter Schlupftür folgende Regelung getroffen: 5) Bei Torflügeln mit eingebauter Schlupftür darf eine kraftbetätigte Flügelbewegung nur bei geschlossener Schlupftür möglich sein. Die Flügelbewegung mus ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 13573

Neben der in der Frage genannten berufsgenossenschaftlichen Regel BGR 232 http://publikationen.dguv.de/ ist für kraftbetätigte Türen und Tore die gleichnamige ASR A1.7 www.baua.de/asr relevant. Unter Ziffer 8.2 Steuerung mit Selbsthaltung (Impulssteuerung) wird folgendes ausgeführt: (1) Impulsgesteuerte Flügelbewegungen dürfen nur durch die hierfür vorgesehenen Befehlseinrichtungen ausgelöst werde ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 13828

Die Richtlinie 2006/42 EG - Maschinenrichtlinie definiert eine Maschine als „eine mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen (...) Kraft ausgestattete (...) Gesamtheit miteinander verbundener Teile oder Vorrichtungen, von denen mindestens eines bzw. eine beweglich ist und die für eine bestimmte Anwendung zusammengefügt sind“. Demnach sind Produkte, die aufgrund ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 13483

Anforderungen zur Ausstattung von Arbeitsstätten werden durch die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV getroffen. Danach sind den Arbeitnehmern Sitzgelegenheiten zur Verfügung zu stellen, wenn die Arbeit ganz oder teilweise sitzend verrichtet werden kann. Wenn es der Arbeitsablauf zulässt, sich zeitweise zu setzen, sind in der Nähe der Arbeitsplätze Sitzgelegenheiten aufzustellen (Ziffer 3.3 Anhan ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 12707

Die beweglichen Teile der Maschine müssen so konzipiert, gebaut und angeordnet sein, dass Gefahren vermieden werden oder - falls weiterhin Gefahren bestehen - mit Schutzeinrichtungen in der Weise versehen sein, dass jedes Risiko durch Erreichen der Gefahrstelle, das zu Unfällen führen kann, ausgeschlossen wird. Siehe dazu http://www.gefaehrdungsbeurteilung.de/de/gefaehrdungsfaktoren/mechanisch/ung ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 12814

1) Der Anhang V der Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG bezeichnet beispielhaft Sicherheitsbauteile im Sinne Art. 2 c) der RL 2006/42/EG. Hierbei handelt es sich um Sicherheitsbauteile die gesondert, also ohne die Werkzeugmaschine, in den Verkehr gebracht werden. Bei den unter Nr. 6 Anhang V genannten Systemen handelt es sich um Geräte, die die von einer Maschine oder der von ihr verwendeten Werksto ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 12432

Die Einhaltung der sich aus der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ergebenden Pflichten, hier u.a. Anhang I, Ziff. 1.2.1 RL 2006/42/EG, obliegt dem Hersteller der Maschine, der u.a. Ihre Software in seinen Maschinen verwendet. Bezüglich der Sprachfassung ist hier Anhang 1, Ziff. 1.7.1 RL 2006/42/EG zu beachten. In welcher Sprachfassung Sie als Software-Ersteller diese dem Maschinenhersteller oder ande ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 14185

Sofern durch den Einbau der Rollganges in eine bestehende Maschine keine wesentliche Veränderung vorliegt, so können die formellen Anforderungen der Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG unberücksichtigt bleiben. Der Einbau des Rollganges hat unter Beachtung der vom Hersteller gemäß Art. 13 Abs. 1 b) RL 2006/42/EG mitzuliefernden Montageanleitung zu erfolgen. Zudem ist auf Basis Ihrer Risikobeurteilun ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 13188

Nein. Die Betriebsanleitung wurde durch den Hersteller für den Verwender erstellt. Und nur der Hersteller kann dem Verwender mitteilen wie dieser mit dem von ihm hergestellten Produkt umzugehen hat. Nach § 6 Abs. 5 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) gilt auch § 5 Abs. 4 ProdSG für den Händler. Danach muss auch der Händler unverzüglich "die zuständige Behörde darüber unterrichten, wenn er weiß oder ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 12463

Ein Durchlaufregal mit mechanischer Bremse fällt dann unter die Maschinenrichtlinie, wenn dieses Regal entsprechend der Begriffsdefinition des Artikels 2 Buchstabe a) der RL 42/2006/EG mit einem anderen Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft ausgestattet ist oder über ein mit externen Energiequellen verbundenes Kraftübertragungssystem angetrieben wird. W ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 13910

Entsprechend § 22 des Arbeitsschutzgesetzes hat der Arbeitgeber der zuständigen Behörde zur Durchführung ihrer Überwachungstätigkeit die entsprechenden Unterlagen zu überlassen. Die EG-Konformitätserklärung ist eine juristische Erklärung des Herstellers oder seines Bevollmächtigten aus der hervorgeht, dass die betreffende Maschine mit allen einschlägigen Bestimmungen der Maschinenrichtlinie überei ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 12896