Rechercheergebnisse

von Überstunden. Ob Sie Anspruch auf eine Vergütung von Überstunden haben, hängt von den Regelungen des Arbeitsvertrages und/oder den anzuwendenden Tarifvereinbarungen ab. Zur Klärung der Frage, ob Sie Anspruch auf Vergütung der geleisteten Verladezeiten haben, sollte eine entsprechende Anfrage ggf. direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z. B. Gewerkschaften ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 5828

, die jeweils geltende Fassung der DGUV Vorschrift 2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit einschlägig. Hinzu kommt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte gem. §§ 2 Abs. 2, 5 Abs. 2 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) durch den Arbeitgeber (Entleiher) über den Einsatz von Personen zu unterrichten sind, die mit einem befristeten Arbeitsvertrag beschäftigt oder ihm zur Arbeitsleistung überlassen ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 3110

, Mechatroniker usw. in der Regel als Ausschlusskriterium angesehen.Von daher würden wir davon abraten, mit einer Rot-Grün-Schwäche eine Ausbildung im Elektrobereich zu beginnen. Hinweise: Grundlage für Einstellungs-/Eignungs-/Erstuntersuchungen können neben gesetzlichen auch individuelle oder kollektivvertragliche Regelungen wie Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge sein. Es gibt keine ...

Stand: 07.07.2014

Dialog: 21494

Zeit wäre dann Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes, für die ein grundsätzlicher Vergütungsanspruch bestehen würde.Zur Frage der Vergütung geleisteter Arbeitszeiten werden im ArbZG keine Regelungen getroffen. Vergütungsangelegenheiten sind arbeitsrechtlicher Natur, die im Rahmen des Arbeitsvertrages oder eines Tarifvertrages zu klären sind.Da § 7 ArbZG abweichende Regelungen ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 6793

dem oder der Beschäftigten ausüben." Die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin" wird dem Arzt oder der Ärztin nach einer Prüfung von den jeweiligen Landesärztekammern verliehen.Grundlage für Eignungsuntersuchungen sind individuell oder kollektivvertragliche Regelungen wie Arbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträge. Es gibt keine Rechtsvorschriften, die bestimmte ...

Stand: 04.09.2023

Dialog: 19851

Die im Arbeitszeitgesetz - ArbZG festgelegten Ruhepausen dienen der Erhaltung der Arbeitskraft und der Gesundheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen.Der Arbeitgeber ist verpflichtet auf die Einhaltung der Ruhepausen zu achten und geeignete Rahmenbedingungen (Arbeitszeitregelungen, ggf. Bereitstellung von Pausenbereichen oder Pausenräumen nach Arbeitstättenverordnung) zu schaffen.Da es sich bei ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 4193

, verlangen (§ 104 Satz 1 BetrVG).Möglichkeit zur Niederlegung des AmtesDie Inklusionsbeauftragte können ihr Amt auch niederlegen; dies wiederum durch eine einseitige empfangsbedürftige Erklärung gegenüber dem Arbeitgeber. Ist allerdings die Aufgabe Bestandteil des Arbeitsvertrages, so kann dies nur im Rahmen einer einvernehmlichen Änderung des Arbeitsvertrages erfolgen.Das Beschäftigungsverhältnis ...

Stand: 30.08.2022

Dialog: 43623

sich aus Vollarbeitszeit und Bereitschaftszeiten entsprechend des anzuwendenden Tarifvertrages zusammensetzen würde.Wir gehen davon aus, dass in Ihrem Arbeitsvertrag andere (gesetzeskonforme) Arbeitszeiten vereinbart sind. Sie haben daher die Möglichkeit gegenüber dem Arbeitgeber, ggf. mit Unterstützung/vorheriger Beratung durch eine im Arbeitsrecht autorisierte Stelle wie Gewerkschaft oder Fachanwalt für Arbeitsrecht ...

Stand: 14.04.2018

Dialog: 5872

sowie den Witterungseinflüssen anzupassen.Tarifverträge gelten nur dann, wenn sowohl der Arbeitgeber als auch der Arbeitnehmer tarifgebunden sind oder im Arbeitsvertrag auf den Tarifvertrag verwiesen wird. Ob entsprechende Regelungen getroffen sind, müsste im Einzelfall, ggf. unter Beteiligung der Tarifparteien (z.B. IG Bau, Agrar, Umwelt, Arbeitgeberverband ), geklärt werden.Ohne die Anwendung tarifvertraglicher Ausnahmen ...

Stand: 21.09.2018

Dialog: 4692

. Die Durchführung der Maßnahmen innerhalb des BEM setzt voraus, dass diese für das Ziel der Wiedereingliederung geeignet sind und der Beschäftigte nicht widerspricht.Eine Versetzung allein auf Anweisung des Arbeitgebers unterliegt den rechtlichen Grenzen jeder Versetzung. Zunächst sind der Arbeitsvertrag, tarifliche Bestimmungen und Betriebsvereinbarungen auf entsprechende Rechte des Arbeitgebers zu prüfen ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

oder eine Weiterbeschäftigung an bestimmten Arbeitsplätzen mit dem Nachweis eines entsprechenden Impfschutzes verbinden, um Beschäftigungsverbote auf Grund arbeitsschutzrechtlicher Vorschriften (z. B. nach dem Mutterschutzgesetz - MuSchG - wegen fehlenden Immunschutzes gegen Röteln) zu vermeiden. Ob die Impfkosten - im Falle vor dem Abschluss eines Arbeitsvertrages - durch die Krankenkasse übernommen ...

Stand: 12.11.2020

Dialog: 17615

sich aus den für den Betrieb geltenden Tarifverträgen bzw. Betriebsvereinbarungen oder den Arbeitsverträgen. Insofern handelt es sich hier primär um eine tarif-/arbeitsrechtliche Frage. Grundsätzlich sind Rufdienste keine Arbeitszeit. Jedoch ist jede Inanspruchnahme zur Arbeitsleistung Arbeitszeit und es sind die Grundnormen des ArbZG im Hinblick auf die Tageshöchstarbeitszeit und Ruhezeiten zu beachten.Bei der Frage ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 2130

der betriebsverfassungsrechtlichen Mitbestimmungsrechte - kraft seines Direktionsrechtes eine Leistungsbestimmung vornehmen, also grundsätzlich die Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage regeln, Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit sowie die Lage der Ruhepausen festlegen. ..... Ist aber die Lage der Arbeitszeit eindeutig im Arbeitsvertrag festgelegt, so ist insoweit eine einseitige Änderung ...

Stand: 01.09.2023

Dialog: 1073

des Rettungsdienstgesetzes) vorliegen können, muss eine Klärung im Einzelfall, ggf. unter Beteiligung entsprechend autorisierter Stellen, wie z. B. Angehörige der rechtsberatenden Berufe, Gewerkschaften, Verbände, etc. oder der zuständigen Arbeitsschutzbehörde, erfolgen.Empfehlenswert ist es, im Arbeitsvertrag Regelungen zur Arbeitszeit in Bezug auf Fortbildungsmaßnahmen zu vereinbaren. ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 6465

und in welcher Weise die Arbeitszeit verringert wird. Möglicherweise sind diesbzgl. Vereinbarungen in den Arbeitsverträgen festgelegt. Aus dem Mutterschutzgesetz und dem Arbeitszeitgesetz ergibt sich keine Vorgabe, welcher Arbeitsplatz Vorrang hat.Die Reduzierung der Arbeitszeit ist die Umsetzung eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz, daher ist der werdenden Mutter vom Arbeitgeber ...

Stand: 11.09.2018

Dialog: 21460

In § 12 "Unterweisung" des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- heißt es:(1) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfasst Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung m ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 27717

Das Arbeitszeitgesetz - ArbZG - unterscheidet grundsätzlich zwischen Werktagen bzw. Sonn- und Feiertagen. Werktage sind die Tage von Montag bis einschließlich Samstag. Der Samstag ist somit ein ganz normaler Arbeitstag, sofern auf diesen Tag nicht ein "bundeseinheitlicher" Feiertag, wie z. B. der 1. Januar, der 1. Mai, der 3. Oktober oder der 1. oder 2. Weihnachtsfeiertag eines jeden Jahres fällt. ...

Stand: 14.06.2022

Dialog: 17731

ein Zugstimmungserfordernis seitens des Arbeitgebers von den getroffenen arbeitsvertraglichen Vereinbarungen ab. Vielfach sind im Arbeitsvertrag entsprechende Mitteilungspflichten oder Genehmigungsvorbehalte vereinbart.Arbeitsrechtliche Aspekte der Frage sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z. B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 6447

In den Durchführungsanweisungen zum § 9 der alten BGV A1 "Allgemeine Vorschriften" war folgendes ausgeführt: Nach der Zweckrichtung des Gesetzes und zur Vermeidung von Interessenkollisionen sollen leitende Angestellte, Meister oder andere betriebliche Vorgesetzte nicht zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Diese Personen tragen aufgrund ihres Arbeitsvertrages eigenständige Verantwortung ...

Stand: 08.12.2014

Dialog: 6233

befassen. Wir können auch nicht bestätigen, dass auf Grund der im konkreten Fall bestehenden Gleitzeitregelungen ein Rechtsanspruch auf Freistellung aus § 7 MuSchG abgeleitet werden kann.Zu empfehlen ist, vom Arzt klären bzw. bestätigen zu lassen, dass die nötigen Behandlungen und Untersuchungen mutterschaftlich bedingt sind.Für Klarheit dürfte der Arbeitsvertrag und die Gleitzeitvereinbarung sorgen ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 4471