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Komnet-Wissensdatenbank

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Sind Überzieher-Sicherheitsschuhe zulässig?

In den FAQ's des Sachgebiet "Fußschutz" der DGUV ist hierzu folgendes nachzulesen:"Kann die Benutzung von Überschuhen bzw. Überziehern als gleichwertige Maßnahme zur Benutzung von Sicherheitsschuhen, Schutzschuhen und Berufsschuhen angesehen werden?Grundsätzlich soll normkonformer Fußschutz, z. B. in Form von Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhen, auf der Grundlage der erfolgten tätigkeitsbezog ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 21267

Welche BG ist für Zeitarbeitsfirmen zuständig?

Für Unternehmen aus der Branche der gewerblichen Arbeitnehmerüberlassung (Zeitarbeit, Leiharbeit) ist grundsätzlich die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) zuständig. Die zuständigen Bezirksverwaltungen finden Sie unter diesem Link:http://www.vbg.de/DE/Header/1_Die_VBG/7_Standorte/Standorte_node.html Auf die DGUV Regel 115-801 "Branche Zeitarbeit" weisen wir hin. ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 416

Darf ich dem Arbeitgeber das Ergebnis einer Vorsorge- oder Eignungsuntersuchung mitteilen, z.B. den Bedarf einer Bildschirmbrille?

In Bezug auf Ihre Frage steht im § 6 Abs.3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):"Der Arzt oder die Ärztin hatdas Ergebnis sowie die Befunde der arbeitsmedizinischen Vorsorge schriftlich festzuhalten und den oder die Beschäftigte darüber zu beraten,dem oder der Beschäftigten auf seinen oder ihren Wunsch hin das Ergebnis zur Verfügung zu stellen sowieder oder dem Beschäftigten ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 42964

Müssen Frontgabelstapler mit einem Sitzkontaktschalter ausgerüstet sein?

Gemäß Anhang 1, Ziff. 3.3.2 der Maschinenrichtlinie RL 2006/42/EG darf eine selbstfahrende Maschine mit aufsitzendem Fahrer die Fahrbewegung nur ausführen können, wenn sich der Fahrer am Bedienungsstand befindet. Zudem können auch Rückhalteeinrichtungen gemäß Anhang I, Ziff. 3.2.2 RL 2006/42/EG erforderlich sein.Wie der Hersteller diese und ggf. weitere Forderungen im Einzelnen erfüllt, hat er im ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 14908

Ist ein Gefälle im Bürofußboden gemäß der Arbeitsstättenverordnung zulässig?

Unter der Nummer 1.5 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Die Oberflächen der Fußböden, Wände und Decken der Räume müssen so gestaltet sein, dass sie den Erfordernissen des sicheren Betreibens entsprechen sowie leicht und sicher zu reinigen sind. Arbeitsräume müssen unter Berücksichtigung der Art des Betriebes und der physischen Belastungen eine ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 42959

Gibt es eine rechtliche Vorgabe zur Benutzung von mobilen Navigationsgeräten in Dienstwagen?

Allgemeine Informationen zum Einsatz von Navigationsgeräten bietet die DGUV Information 211-031 "Einsatz von bordeigenen Kommunikations- und Informationssystemen mit Bildschirmen an Fahrerarbeitsplätzen" (zu finden unter www.dguv.de/publikationen).Spezielle Informationen zum Einsatz mobiler Navigationsgeräte finden sich in einer Pressemitteilung der DGUV vom 08.08.2011 mit dem Titel: "Risiko raus! ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 27299

Wo wird das Tragen von Schmuck am Arbeitsplatz geregelt?

Das Tragen von Schmuckstücken am Arbeitsplatz ist nicht grundsätzlich geregelt. Es gilt vielmehr der Grundsatz des § 15 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz, wonach die Beschäftigten verpflichtet sind, "nach ihren Möglichkeiten sowie gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen." Dieser Grundsatz findet sich auch im § 15 DGUV Vorschrift ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 2626

Gibt es bezüglich der Arbeitsstättenverordnung besondere Anforderungen an einen Ausbildungsplatz?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) stellt an Ausbildungsplätze keine gesonderten Anforderungen (weitere Informationen und Hilfestellung hierzu liefert u. a. die Seite "Arbeitsstätten" der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin).Werden Jugendliche beschäftigt, sind hiervon unabhängig jedoch die besonderen Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) zu beachten - siehe ...

Stand: 12.12.2019

Dialog: 15716

Sind "Tritte" im Sinn der DGUV-Information 208-016 auch "Leitern" im Sinne der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 2121 Teil 2?

Für "Tritte" gibt es keine speziellen Regelwerke unterhalb der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Nach den Begriffsbestimmungen unter der Nummer 2.1 der TRBS 2121 Teil 2 bestehen Leitern aus tragbaren und/oder fahrbaren Leiterkörpern, die je nach Bauart mit Anbauteilen ausgestattet sein können. Dies trifft auf einen Tritt nicht zu. Es spricht natürlich nichts dagegen, die TRBS 2121 Teil 2 a ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42921

Sind Flipperautomaten mit einer CE-Kennzeichnung zu versehen und unter welche rechtlichen Vorschriften fallen sie?

Flipperautomaten erfüllen die Voraussetzungen des Art. 2 a) Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG), um als Maschine eingestuft zu werden. Sie sind demnach gemäß RL 2006/42/EG mit einem CE-Kennzeichen zu versehen.Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei diesem Produkt weder um ein Haushaltsgerät für den häuslichen Gebrauch im Sinne des Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe k noch um eine Einrichtung, die sp ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42962

Wer darf Betriebsanweisungen für den Umgang mit Gefahrstoffen erstellen?

Die Pflicht zur Erstellung einer Betriebsanweisung beim Umgang mit Gefahrstoffen richtet sich grundsätzlich an den Arbeitgeber. In § 14 Absatz 1 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist nachzulesen, dass der Arbeitgeber sicherzustellen hat, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung, die der Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Rechnung trägt, in einer für die Beschäftigten verständlichen ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42961

Inwiefern besteht eine gesetzliche Pflicht, den Mitarbeitern Hautschutzcreme bzw. Hautpflegecreme zur Verfügung zu stellen?

Umfangreiche Informationen zum Thema Hautschutz finden Sie auf dem Portal Hand- und Hautschutz der BG ETEM.In den FAQ's finden sich dort u. a. folgende Fragen und Antworten:"Sind Hautschutzmittel PSA und sind sie vom Arbeitgeber an entsprechenden Arbeitsplätzen zur Verfügung zu stellen?Ja, Hautschutzmittel gehören zu den persönlichen Schutzausrüstungen und sind bei entsprechender Gefährdung vom Ar ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42954

Wie wird mit elektrischen Geräten umgegangen (Elektroprüfung/Betriebsanweisungen), die im betreuten Wohnen vorhanden sind?

Es stellt sich hier die Frage, ob die elektrischen Geräte Arbeitsmittel sind oder nicht. Die Prüfung von Arbeitsmitteln ist rechtlich in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Die BetrSichV gilt grundsätzlich für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Per Definition aus § 1 Abs.1 BetrSich ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42935

Welche Befähigung erlange ich durch ein Seminar zur befähigten Person für Regale?

Regalanlagen sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und dementsprechend Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu unterziehen (§ 3 BetrSichV)). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen der Prüfperson eigenverantwortlich festlegen.Entsprechend § 14 BetrSichV müssen die dort g ...

Stand: 11.12.2019

Dialog: 42960

Wenn beim Transport von Gefahrgut, z. B. in einem Sprinter < 3,5 t Gesamtgewicht, die 1000-Punkte Grenze nach ADR überschritten wird, muss ich dann das Fahrzeug zwingend von außen mit z. B. einer orangen Warntafel kennzeichnen?

Ja, in diesem Fall sind die Vorgaben des ADR im vollen Umfang anzuwenden.Dies bedeutet unter anderem:– der Fahrzeugführer muss im Besitz einer gültigen Fahrerschulung nach Abschnitt 8.2.1 sein– die Kennzeichnungsvorschriften sind einzuhalten– orangefarbene Kennzeichnung des Fahrzeugs– Begleitpapiere nach Abschnitt 8.1.2 wie ein Beförderungspapier und schriftliche Weisungen (Unfallmerkblätter)– ein ...

Stand: 10.12.2019

Dialog: 42923

Ist es richtig, dass im Linienverkehr unter 50 km Linienlänge auch bei der 1/6-Regelung die maximale ununterbrochene Lenkzeit 4 1/2 Stunden beträgt?

Die Lenkzeit/Lenkdauer darf viereinhalb Stunden nicht überschreiten.Begründung:Artikel 7 Verordnung (EG) Nr. 561/2006 [Fahrtunterbrechung]:(§ 1 Absatz 1 FPersV Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr)"Nach einer Lenkdauer von viereinhalb Stunden hat ein Fahrer eine ununterbrochene Fahrtunterbrechung von wenigstens 45 Minuten einzulegen, sofern er keine Ruhezeit einlegt. Diese Unterbrechung kann dur ...

Stand: 10.12.2019

Dialog: 19357

Darf ein KFZ-Elektromeister Prüfungen nach der DGUV Vorschrift 3 durchführen?

Im Rahmen der nach § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber u.a. "zu ermitteln und festzulegen, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen von Arbeitsmitteln nach den §§ 14, 15 und 16 zu beauftragen sind." (§3 Abs.6 letzter Satz). Zu diesen Prüfungen zählen auch die Prüfu ...

Stand: 10.12.2019

Dialog: 17000

Welche Rutschfestigkeitsklasse (R-Gruppe) muss der Boden in einer Schreinerei aufweisen?

Fußböden von Schreinereien sollten hinsichtlich der Rutschhemmung nach Bewertungsgruppe R11 eingeordnet werden. Soweit die Fußböden frei von rutschfördernden Stoffen sind, ist auch eine Einordnung nach Bewertungsgruppe R10 möglich.Begründung:Die grundsätzlichen Anforderungen an Fußböden in Arbeitsstätten finden sich unter der Nummer 1.5 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort is ...

Stand: 09.12.2019

Dialog: 42929

Müssen Stapler-Arbeitsbühnen und Personenkörbe einer regelmäßigen Prüfung unterzogen werden?

Ja, diese sind regelmäßig zu prüfen.Arbeitsbühnen/Personenkörbe sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und dementsprechend auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung von einer befähigten Person zu prüfen. Näheres dazu sind der TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und der TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte Per ...

Stand: 09.12.2019

Dialog: 42932

Müssen alle Beschäftigten, die Arbeiten mit den kontaminierten Böden ausführen, nach Anhang 2B der TRGS 524 geschult sein?

Die Antwort auf die Frage findet sich unter Nummer 7 der TRGS 524 Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten. Dort ist folgendes nachzulesen:"(1) In Bezug auf die durchzuführende Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten mittels Betriebsanweisung wird auf die Bestimmungen des § 14 GefStoffV und der TRGS 555 „Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten“ verwiesen. Da Arbeiten i ...

Stand: 06.12.2019

Dialog: 42945

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