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In der Frage 2.1.5 "Können auch der Impfstatus beziehungsweise Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Gefährdungsbeurteilung und Erstellung des betrieblichen Hygienekonzeptes berücksichtigt werden?" der FAQ des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) findet sich die folgende Antwort:"Arbeitgeber ist es nach § 28b IfSG gestattet, Daten der Beschäftigten zu Impf- Genesungs- oder Teststat ...
Stand: 10.01.2022
Dialog: 43558
Erläuterungen zu dieser Thematik finden sich in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel unter der Nummer 5.2 "Arbeitsmedizinische Vorsorge". Dort heißt es:"5.2.1 Allgemeine Hinweise zur arbeitsmedizinischen Vorsorge(1) In der Epidemiesituation gelten für die persönliche Aufklärung und Beratung der Beschäftigten zu individuellen arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren die Anforderungen der ArbMedVV weiterhi ...
Stand: 10.01.2022
Dialog: 43592
Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung hat unter dem folgenden Link die Voraussetzungen beschrieben, unter denen eine COVID-19 Erkrankung als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall zu werten ist:https://www.dguv.de/de/mediencenter/hintergrund/corona_arbeitsunfall/index.jspAuf die Nummer 4.2.11 "Handlungsanweisungen für Verdachtsfälle" der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel weisen wir hin:"Personen ...
Stand: 10.01.2022
Dialog: 43325
Hierzu ist in § 2 Absatz 2 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung nachzulesen:"Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist und das Tragen medizinischer Gesichtsmasken (Mund-Nase-Schutz) oder der in der Anlage bezeichneten Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, sind diese vom Arbeitg ...
Stand: 10.01.2022
Dialog: 43252
Nach § 4 Absatz 5 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit prüfen zu lassen.Nach der Nummer 4.3 des Anhangs der ArbStättV sind überall dort, wo es die Arbeitsbedingungen erfordern, Mittel und Einrichtung ...
Stand: 10.01.2022
Dialog: 43621
Rechtsgrundlage für arbeitsmedizinische Vorsorgemaßnahmen ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV. Diese umfassen Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge. Die ArbmedVV verpflichtet den Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV) zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt nach § 7 ArbMedVV zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes b ...
Stand: 15.09.2021
Dialog: 9449
Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME) werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin erarbeitet. Sie geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder.Die AMR konkretisieren die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und erlangen über die Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt Vermutungswirkung. D ...
Stand: 14.09.2021
Dialog: 24480
Laut § 167 Abs 2 SGB 9 ist es der Arbeitgeber, der "klärt". Er kann dies im Grunde so machen wie er möchte. Damit das BEM Akzeptanz im Unternehmen findet (und nur dann kann es erfolgreich sein), wird in vielen Unternehmen ein BEM-Team gebildet, das aus sogenannten "BEM-Beauftragten" besteht. Dabei gibt es häufig Vertreter*innen des Arbeitgebers sowie der Interessenvertretung gleichermaßen. ein ode ...
Stand: 07.09.2021
Dialog: 43576
Das Wort "Zeckenimpfung" ist unpräzise. Eine Impfung kann immer nur erfolgen gegen Erreger, die von Zecken auf den Menschen übertragen werden. Hier ist die FSME (Frühsommer-Meningoenzephalitis) die einzige impfpräventable Erkrankung. Die wichtige Frage in diesem Zusamenhang lautet: Arbeitet die Betroffene in einem FSME-Risikogebiet? In NRW gibt es keine Risikogebiete. Eine Karte mit Risikogebieten ...
Stand: 27.08.2021
Dialog: 3295
Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist, unter Beteiligung der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes, zu prüfen, welche arbeitsmedizinische Vorsorge, gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und ihrem Anhang, notwendig ist.Zu den Ihrerseits genannt ...
Stand: 19.08.2021
Dialog: 43555
Die Dokumentation einer Erste-Hilfe-Leistung (Verbandbuch) muss nach den geltenden Bestimmungen fünf Jahre aufbewahrt werden.Die entsprechende Rechtsquelle ist § 24 Abs.6 DGUV Vorschrift 1 Grundsätze der Prävention.Sie lautet:Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass jede Erste-Hilfe-Leistung dokumentiert und diese Dokumentation fünf Jahre lang verfügbar gehalten wird. Die Dokumente sind vertrau ...
Stand: 28.07.2021
Dialog: 43088
Welche Gefährdungen für die Beschäftigten am Arbeitsplatz bestehen und welche Schutzmaßnahmen zu ergreifen sind, muss der Arbeitgeber generell im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln. Wird eine Hautgefährdung festgestellt, muss auch ein Hautschutzplan erstellt werden. Dabei und bei der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln soll sich der Arbeitgeber vom Betriebsarzt beraten und unter ...
Stand: 23.07.2021
Dialog: 6586
Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist, unter Beteiligung der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes, zu prüfen, welche arbeitsmedizinische Vorsorge gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und ihrem Anhang notwendig ist.Nach Teil 3 "Tätigkeiten mi ...
Stand: 21.07.2021
Dialog: 43564
Frage 1:In der ab dem 01.07.2021 geltenden SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ist die verbindliche Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² pro Person in mehrfach belegten Räumen entfallen. Jedoch gilt nach § 3 SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung auch weiterhin, dass der Arbeitgeber alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen hat, um betriebsbedingte Personenkontakte zu redu ...
Stand: 06.07.2021
Dialog: 43147
Tätigkeiten, die das Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 2 und 3 erfordern, sind im Teil 4 im Anhang zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV aufgeführt und verpflichten somit den Arbeitgeber, eine arbeitsmedizinsche Vorsorge zu veranlassen (Pflichtvorsorge).Ergänzende Hinweise für die Gefährdungsbeurteilung und der daraus abgeleiteten Auswahl des zu untersuchenden Personenk ...
Stand: 22.06.2021
Dialog: 16052
In Bezug auf die einzuhaltenden Arbeitsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Corona (Schnell-) Tests verweisen wir auf die Empfehlungen des Ausschusses für Biologische Arbeitsstoffe zu Arbeitsschutzmaßnahmen bei der point-of-care SARS-CoV-2 Diagnostik. Danach ist "das Tragen von mindestens einer FFP-2-Maske zusammen mit einem an der Stirn dicht aufsitzenden Visier, das über das Kinn hinausgeht, ...
Stand: 02.06.2021
Dialog: 43351
Die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel geht unter Nummer 4.2.14 ausführlich auf das Thema Unterweisung ein. U.a. wird dort ausgeführt, dass Arbeitsschutzunterweisungen nach § 12 Arbeitsschutzgesetz und den spezifischen Arbeitsschutzvorschriften auch während der Corona-Pandemie durchgeführt werden müssen. Allerdings ist in der momentanen Situation die Durchführung der Unterweisung über elektronische Kom ...
Stand: 26.05.2021
Dialog: 43096
Bei der Fortbildung der Ersten Hilfe empfehlen wir, sich an den für betriebliche Ersthelfer geltenden Grundsätzen zu orientieren. Diesbezügliche Hinweise sind der DGUV Information 204-022 - Erste Hilfe im Betrieb unter Ziffer 6.6 Fortbildung zu entnehmen.Auszug:"(...) Die Erste-Hilfe Fortbildung fokussiert sich auf die Sicherung der in der Grundausbildung erworbenen Kompetenzen. Eine Reihe von „o ...
Stand: 05.05.2021
Dialog: 13823
Eine staatliche Stelle, die das Gutachten eines Gutachters „neutral“ überprüft, ist im Rechtsverfahren nicht vorgesehen. Sie haben jedoch die Möglichkeit Wiederspruch einzulegen und ggf. auch vor dem Sozialgericht zu klagen. Wie der Verfahrensweg abläuft, ist nachfolgend kurz skizziert:Dem Bescheid des Rentenausschuss können Sie innerhalb eines Monats mündlich zu Niederschrift oder schriftlich wid ...
Stand: 03.05.2021
Dialog: 43517
Ja, es ist eine Betriebsanweisung zu erstellen.Betriebsanweisungen sind schriftlich festgehaltene Anweisungen des Arbeitgebers an seine Beschäftigten zum Schutz vor Unfällen und Gesundheitsgefährdungen. Die Pflicht zur Erstellung einer Betriebsanweisung leitet sich aus § 4 Nr.7 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ab. Sie wird in verschiedenen Rechtsvorschriften konkretisiert, beispielsweise im § 14 der ...
Stand: 31.03.2021
Dialog: 43345