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Ist bei einer Reise in ein Land, das zu den "warmen Ländern" gehört, eine Vorsorgeuntersuchung Pflicht?

KomNet Dialog 9449

Stand: 19.01.2010

Kategorie: Gesundheitsschutz > Arbeitsmedizinische Vorsorge > Untersuchungspflichten

Dialog
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Frage:

Ich reise in Kürze im Auftrag meines Arbeitgebers in ein nach der BG zu den "warmen Ländern" gehöriges Land. Dafür benötige ich möchte ich eine G35-Untersuchung von meinem Arbeitgeber erhalten. Da ich aber vor kurzem erst (m)eine Einstellunguntersuchung hatte, kann mein Arbeitgeber diese Untersuchung dann ablehnen oder ist diese Untersuchung Pflicht? Bitte um möglichst konkrete Antwort, da mir bekannt ist, dass in zahlreichen Rechtvorschriften, Verordnungen und BG-Schriften G-Untersuchungen behandelt und gefordert werden.

Antwort:

Rechtsgrundlage für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV (http://www.gesetze-im-internet.de/arbmedvv/index.html). Diese umfassen Pflichtuntersuchungen, Angebotsuntersuchungen und Wunschuntersuchungen. Die ArbmedVV verpflichtet den Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV) zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt nach § 7 ArbMedVV zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt nach § 2 des Arbeitssicherheitsgesetzes bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig diesen auch mit der arbeitsmedizinischen Vorsorge beauftragen.
Tätigkeit in den Tropen, Subtropen sowie sonstige Auslandsaufenthalte mit besonderen klimatischen Belastungen und Infektionsgefährdungen gehören zu den Pflichtuntersuchungen nach Anhang 1 Teil 4 der ArbmedVV.  Für den Fall gilt "abweichend von § 3 Abs. 2 Satz 1 in Verbindung mit § 7 dürfen auch Ärzte oder Ärztinnen beauftragt werden, die zur Führung der Zusatzbezeichnung Tropenmedizin berechtigt sind."
Der Arbeitgeber hat nach Maßgabe des Anhangs diese Pflichtuntersuchungen der Beschäftigten zu veranlassen. "Der Arbeitgeber darf eine Tätigkeit nur ausüben lassen, wenn die erforderlichen Pflichtuntersuchungen zuvor durchgeführt worden sind."
Solange Vorschriften der ArbmedVV dem nicht entgegenstehen, sind die in der BGI 504-35 und dem Grundsatz - G 35 "Arbeitsaufenthalt im Ausland unter besonderen klimatischen und gesundheitlichen Belastungen" getroffenen Regelungen als allgemein anerkannte Regeln der Arbeitsmedizin bis auf weiteres anzuwenden (http://publikationen.dguv.de). Auf die entsprechenden Informationen unter www.dguv.de/inhalt/praevention/themen_a_z/arbmed/index.jsp weisen wir hin.
Auf die Informationen des Merkblattes ''Gesetzliche Unfallversicherung bei Entsendung ins Ausland'' der DGUV weisen wir hin (http://www.dguv.de/inhalt/internationales/dvua/merk_entsend/index.jsp).
Hinweis: Einstellungs-/Eingangsuntersuchungen vor Aufnahme einer Beschäftigung haben mit arbeitsmedizinschen Vorsorgeuntersuchung nichts gemeinsam; sie sind arbeitsrechtlich zu bewerten. Siehe http://www.ergo-online.de/site.aspx?url=html/gesundheitsvorsorge/vorsorgeuntersuchungen/einstellungsuntersuchungen.htm.