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Nach § 9 Abs.2 Fahrpersonalverordnung (FPersV) werden die Unternehmenskarten an den Unternehmer oder die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berufenen Personen ausgegeben. Wechseln diese, sind auch neue Unternehmenskarten zu beantragen. ...
Stand: 10.05.2024
Dialog: 8539
Für Fahrten, die von den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 oder der Fahrpersonalverordnung/FPersV ausgenommen sind, gibt es die Möglichkeit über das Menü des Kontrollgerätes auf die Funktion "out of scope" zu wechseln. Diese Funktion registriert die Fahrt als Fahrt außerhalb des Geltungsbereiches der Verordnungen. Eine Fahrerkarte wird nicht gesteckt. ...
Stand: 15.06.2016
Dialog: 4740
zu entnehmen.Zu den Be- und Entladetätigkeiten zählt auch das Wechseln der Auflieger. Eine Ausnahmeregelung ist hier nicht vorgesehen. ...
Stand: 17.06.2025
Dialog: 13389
In der Regel wird die Pflege von Heimbewohnern der Schutzstufe 2 eingeordnet (s. Nr. 3.4.1, Abs. 3 TRBA 250). Zu den Tätigkeiten, die diese Einstufung begründen, gehören z. B. Tätigkeiten, bei denen es zu Kontakt mit Ausscheidungen, Blut, Sekreten, Exkreten kommen kann (Nr. 3.4.2, Abs. 2), wie z.B. bei:Verbinden von Wunden,Wechseln von Windeln,Umgang mit benutzter Wäsche ...
Stand: 18.06.2025
Dialog: 44139
werden, ist es unerheblich, ob die Personen wechseln, die die Betriebsanweisung ursprünglich unterschrieben bzw. bekannt gemacht haben. Verantwortlich für die Bereitstellung und Verwendung von Betriebsanweisungen bleibt der Arbeitgeber und die nach § 13 Arbeitsschutzgesetz genannten Personen. Auf die DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" (www.dguv.de/publikationen) weisen wir hin. ...
Stand: 18.02.2016
Dialog: 25952
Aufsichtsbeamte von Berufsgenossenschaften/Unfallkassen und staatlichen Überwachungsbehörden können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Befugnisse erhalten sie z.B. aus dem Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden", dies sind die Arbeitsschutzbehörden, in Nordrhein-Westfalen die Dezernate ...
Stand: 11.07.2019
Dialog: 18632
Die Zeiten, die der Arbeitnehmer aufwendet, um von seiner Wohnung zum Betrieb und zurück zu gelangen, sind in der Regel keine Arbeitszeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes; sie sind der privaten Lebensführung zuzurechnen.Sollte der Arbeitsplatzwechsel aber aus betrieblichem Anlass unternommen werden, kann dies auch anders vereinbart werden. Hier spielen unter Umständen tarifliche oder arbeitsvert ...
Stand: 26.03.2021
Dialog: 9220
und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz: MuSchG/BEEG" (8. Auflage) von Buchner/Becker aus der Reihe "Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht" wird zu der Thematik u. a. ausgeführt, dass grundsätzlich alle für die Vorsorgeuntersuchung erforderlichen Zeiten inklusive Wegezeiten zu gewähren sind (Rd. 11-14). Auch muss die werdende Mutter den Arzt nicht wechseln, um den Zeitaufwand für die Vorsorgeuntersuchung ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 11765
Unter § 11 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) sind die Arbeiten aufgeführt, mit denen werdende Mütter ohne Ausnahme nicht beschäftigt werden bzw. die schädlichen Einwirkungen aufgeführt, denen sie nicht ausgesetzt werden dürfen. Zudem kann ein Arzt ein individuelles Beschäftigungsverbot aussprechen (§ 16 MuSchG), wenn Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefähr ...
Stand: 04.02.2019
Dialog: 2187
dem Jahr 2001) ausgebildet worden ist, die Branche zu wechseln, ist § 4 Abs. 7 der DGUV Vorschrift 2 heranzuziehen (-> http://www.dguv.de/inhalt/praevention/vorschr_regeln/dguv_vorschrift_2/index.jsp). "Bei einem Wechsel einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die Ausbildungsstufe III (bereichsbezogene Ausbildung) entsprechend den Festlegungen eines anderen Unfallversicherungsträgers absolviert hat ...
Stand: 29.07.2015
Dialog: 12077
Absatz 3 Nummer 1 und 3 genannten Informationen nicht ermittelt werden, weil das Spektrum der auftretenden Biostoffe Schwankungen unterliegt oder Art, Dauer, Höhe oder Häufigkeit der Exposition wechseln können, so hat der Arbeitgeber die für die Gefährdungsbeurteilung und Festlegung der Schutzmaßnahmen erforderlichen Informationen insbesondere zu ermitteln auf der Grundlage von Bekanntmachungen ...
Stand: 26.01.2017
Dialog: 19686
Im Fall einer Wiedereingliederung nach einer Krankschreibung ist zunächst der Anspruch auf ein Verfahren im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Rechtsgrundlage hierfür ist das neunte Sozialgesetzbuch (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Beschäftigte haben einen Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement, wenn sie innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununter ...
Stand: 03.03.2022
Dialog: 30354
Grenzen für die Temperaturdifferenz zwischen Arbeitsräumen sind im Arbeitsschutzrecht nicht gesetzt.Zunächst gelten für alle Arbeitsräume die Regelungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang. Nach der Nummer 3.5 des Anhangs zur ArbStättV müssen Arbeitsräume, in denen aus betriebstechnischer Sicht keine spezifischen Anforderungen an die Raumtemperatur gestellt werden, während de ...
Stand: 21.11.2018
Dialog: 6731
In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist unter dem § 35 Fahrzeugführer Folgendes nachzulesen:"(1) Der Unternehmer darf mit dem selbstständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschäftigen,1.die das 18. Lebensjahr vollendet haben,2.die körperlich und geistig geeignet sind,3.die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unterne ...
Stand: 11.03.2022
Dialog: 43645
. in Körpersekreten der Patienten). Nach dem Punkt 4.1.8 der TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" hat der der Arbeitgeber nach § 9 Absatz 1 Nummer 4 BioStoffV dafür zu sorgen, dass vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidemöglichkeiten vorhanden sind, sofern Arbeitskleidung erforderlich ist; die Arbeitskleidung ist regelmäßig sowie bei Bedarf zu wechseln und zu reinigen ...
Stand: 14.09.2023
Dialog: 1412
wird Arbeitskleidung getragen, um Verschmutzungen o. ä. von der Privatkleidung fern zu halten. Zur Arbeitskleidung zählt auch die Berufskleidung (z. B. die Uniform). Falls Arbeitskleidung kontaminiert wird, ist diese zu wechseln und wie Schutzkleidung vom Arbeitgeber zu reinigen.Die Technische Regel für Gefahrstoffe - TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" - Ziffer 5.3.3 konkretisiert: "Ist bei Tätigkeiten eine Gefährdung ...
Stand: 18.06.2012
Dialog: 12574
mit einer sechstägigen Frühschicht begonnen werden.Wichtig ist noch, dass die Ruhezeiten zwischen den Arbeitstagen und den Wechseln zwischen den Schichten eingehalten werden (Früh- zu Spätschicht und Spät- zu Frühschicht).Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben.Beginn und Ende der Ruhezeit kann gemäß § 9 Abs. 2 ArbZG ...
Stand: 19.08.2024
Dialog: 12941
) in der Fassung vom 01.06.2005] vorliegen." Für die Zuständigkeitsbereiche anderer Berufsgenossenschaften gelten ähnliche Regelungen.Das heißt: Beabsichtigt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit, die nach dem neuem Ausbildungskonzept (seit dem Jahr 2001) ausgebildet worden ist, die Branche zu wechseln, ist § 4 Abs. 7 der DGUV Vorschrift 2 heranzuziehen ("Der Unfallversicherungsträger entscheidet ...
Stand: 30.01.2025
Dialog: 6019
sind, sofern Arbeitskleidung erforderlich ist; die Arbeitskleidung ist regelmäßig sowie bei Bedarf zu wechseln und zu reinigen. Die Beschäftigten haben die bereitgestellten Umkleidemöglichkeiten zu nutzen. Dabei ist zwischen Schutzkleidung als Teil der persönlichen Schutzausrüstung mit Schutzwirkung und der Arbeitskleidung ohne Schutzwirkung zu unterscheiden. Definitionen dazu finden sie unter Punkt 2 ...
Stand: 08.08.2017
Dialog: 5202
ist das Tragen von Atemschutzgeräten mit Partikelfiltern erforderlich. Die Filter der Atemschutzmasken sind mindestens arbeitstäglich zu wechseln. Partikelfiltrierende Halbmasken (FFP-Masken) sind nach einmaligem Gebrauch zu entsorgen. Aufgrund der erhöhten körperlichen Belastung insbesondere bei länger andauernder Anwendung von Atemschutzgeräten mit Partikelfiltern wird der Einsatz Gebläse unterstützter ...
Stand: 12.08.2019
Dialog: 5264