Komnet-Wissensdatenbank

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Ergebnisse 1 bis 20 von 39 Treffern

Müssen neue Unternehmerkarten für den digitalen Tachographen beantragt werden, wenn sich der Firmenname ändert?

Nach § 9 Abs.2 Fahrpersonalverordnung (FPersV) werden die Unternehmenskarten an den Unternehmer oder die nach Gesetz, Satzung oder Gesellschaftsvertrag zur Vertretung berufenen Personen ausgegeben. Wechseln diese, sind auch neue Unternehmenskarten zu beantragen. ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 8539

Gibt es eine Möglichkeit, das digitale Kontrollgerät auf eine `nicht kontrollpflichtige Fahrt` einzustellen?

Für Fahrten, die von den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 oder der Fahrpersonalverordnung/FPersV ausgenommen sind, gibt es die Möglichkeit über das Menü des Kontrollgerätes auf die Funktion "out of scope" zu wechseln. Diese Funktion registriert die Fahrt als Fahrt außerhalb des Geltungsbereiches der Verordnungen. Eine Fahrerkarte wird nicht gesteckt. ...

Stand: 15.06.2016

Dialog: 4740

Wenn ich auf einem abgeschlossenen Werksgelände meine Wechselbrücken tausche, darf ich dann meine Fahrerkarte aus dem Gerät nehmen und auf "Out of Scope" stellen?

zu entnehmen.Zu den Be- und Entladetätigkeiten zählt auch das Wechseln der Auflieger. Eine Ausnahmeregelung ist hier nicht vorgesehen. ...

Stand: 17.06.2025

Dialog: 13389

Wird die Pflege in einem "normalen" Seniorenheim in Schutzstufe 1 oder in Schutzstufe 2 eingeordnet?

In der Regel wird die Pflege von Heimbewohnern der Schutzstufe 2 eingeordnet (s. Nr. 3.4.1, Abs. 3 TRBA 250). Zu den Tätigkeiten, die diese Einstufung begründen, gehören z. B. Tätigkeiten, bei denen es zu Kontakt mit Ausscheidungen, Blut, Sekreten, Exkreten kommen kann (Nr. 3.4.2, Abs. 2), wie z.B. bei:Verbinden von Wunden,Wechseln von Windeln,Umgang mit benutzter Wäsche ...

Stand: 18.06.2025

Dialog: 44139

Müssen bei einem Vorgesetztenwechsel alle aushängenden Betriebsanweisungen neu erstellt und vom neuen Vorgesetzten unterschrieben werden?

werden, ist es unerheblich, ob die Personen wechseln, die die Betriebsanweisung ursprünglich unterschrieben bzw. bekannt gemacht haben. Verantwortlich für die Bereitstellung und Verwendung von Betriebsanweisungen bleibt der Arbeitgeber und die nach § 13 Arbeitsschutzgesetz genannten Personen.  Auf die DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" (www.dguv.de/publikationen) weisen wir hin. ...

Stand: 18.02.2016

Dialog: 25952

Dürfen Aufsichtsbeamte in Unternehmen ohne Absprache oder Anmeldung eine Begehung durchführen? Können Unternehmen eine spontane Begehung ablehnen? Können Unternehmen die Berufsgenossenschaft wechseln?

Aufsichtsbeamte von Berufsgenossenschaften/Unfallkassen und staatlichen Überwachungsbehörden können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Befugnisse erhalten sie z.B. aus dem Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden", dies sind die Arbeitsschutzbehörden, in Nordrhein-Westfalen die Dezernate ...

Stand: 11.07.2019

Dialog: 18632

Ist es Arbeitszeit, wenn alternierende Telearbeitende zwischen ihrem häuslichen und dienstlichen Arbeitsplatz an einem Arbeitstag wechseln?

Die Zeiten, die der Arbeitnehmer aufwendet, um von seiner Wohnung zum Betrieb und zurück zu gelangen, sind in der Regel keine Arbeitszeiten im Sinne des Arbeitszeitgesetzes; sie sind der privaten Lebensführung zuzurechnen.Sollte der Arbeitsplatzwechsel aber aus betrieblichem Anlass unternommen werden, kann dies auch anders vereinbart werden. Hier spielen unter Umständen tarifliche oder arbeitsvert ...

Stand: 26.03.2021

Dialog: 9220

Muss mich der Arbeitgeber auch für die für eine Vorsorgeuntersuchung benötigte Fahrtzeit freistellen?

und Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz: MuSchG/BEEG" (8. Auflage) von Buchner/Becker aus der Reihe "Beck'sche Kommentare zum Arbeitsrecht" wird zu der Thematik u. a. ausgeführt, dass grundsätzlich alle für die Vorsorgeuntersuchung  erforderlichen Zeiten inklusive Wegezeiten zu gewähren sind (Rd. 11-14). Auch muss die werdende Mutter den Arzt nicht wechseln, um den Zeitaufwand für die Vorsorgeuntersuchung ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11765

Was ist beim Einsatz einer schwangeren Assistenzärztin auf einer Intensivstation zu beachten?

Unter § 11 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) sind die Arbeiten aufgeführt, mit denen werdende Mütter ohne Ausnahme nicht beschäftigt werden bzw. die schädlichen Einwirkungen aufgeführt, denen sie nicht ausgesetzt werden dürfen. Zudem kann ein Arzt ein individuelles Beschäftigungsverbot aussprechen (§ 16 MuSchG), wenn Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefähr ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 2187

Muss die betriebsspezifische Fachkenntnis (Teil III) nach der neuen DGUV Vorschrift 2 vor Beginn der Betreuung erworben werden?

dem Jahr 2001) ausgebildet worden ist, die Branche zu wechseln, ist § 4 Abs. 7 der DGUV Vorschrift 2 heranzuziehen (-> http://www.dguv.de/inhalt/praevention/vorschr_regeln/dguv_vorschrift_2/index.jsp). "Bei einem Wechsel einer Fachkraft für Arbeitssicherheit, die die Ausbildungsstufe III (bereichsbezogene Ausbildung) entsprechend den Festlegungen eines anderen Unfallversicherungsträgers absolviert hat ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 12077

Verschiedene Fragen zum Transport von medizinischen Instrumenten, Transportbehältern, Krankenhauswäsche und Infektionsgefahren.

Absatz 3 Nummer 1 und 3 genannten Informationen nicht ermittelt werden, weil das Spektrum der auftretenden Biostoffe Schwankungen unterliegt oder Art, Dauer, Höhe oder Häufigkeit der Exposition wechseln können, so hat der Arbeitgeber die für die Gefährdungsbeurteilung und Festlegung der Schutzmaßnahmen erforderlichen Informationen insbesondere zu ermitteln auf der Grundlage von Bekanntmachungen ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 19686

Was ist bei der Wiedereingliederung einer Kollegin nach über 10-monatiger Krankschreibung hinsichtlich ihres Arbeitsplatzes (Einzel- oder Großraumbüro) zu beachten?

Im Fall einer Wiedereingliederung nach einer Krankschreibung ist zunächst der Anspruch auf ein Verfahren im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) zu klären. Rechtsgrundlage hierfür ist das neunte Sozialgesetzbuch (§ 167 Abs. 2 SGB IX). Beschäftigte haben einen Anspruch auf ein Betriebliches Eingliederungsmanagement, wenn sie innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununter ...

Stand: 03.03.2022

Dialog: 30354

Welche Temperaturdifferenz darf bei einem Raumwechsel nicht überschritten werden?

Grenzen für die Temperaturdifferenz zwischen Arbeitsräumen sind im Arbeitsschutzrecht nicht gesetzt.Zunächst gelten für alle Arbeitsräume die Regelungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang. Nach der Nummer 3.5 des Anhangs zur ArbStättV müssen Arbeitsräume, in denen aus betriebstechnischer Sicht keine spezifischen Anforderungen an die Raumtemperatur gestellt werden, während de ...

Stand: 21.11.2018

Dialog: 6731

Darf ein gehörloser Mitarbeiter mit einem PKW/ Kleintransporter Ware, wie z. B. Zeitungen und Werbung, ausfahren?

In der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist unter dem § 35 Fahrzeugführer Folgendes nachzulesen:"(1) Der Unternehmer darf mit dem selbstständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte beschäftigen,1.die das 18. Lebensjahr vollendet haben,2.die körperlich und geistig geeignet sind,3.die im Führen des Fahrzeuges unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu gegenüber dem Unterne ...

Stand: 11.03.2022

Dialog: 43645

Muss in einer Arztpraxis ein Umkleideraum vorhanden sein?

. in Körpersekreten der Patienten). Nach dem Punkt 4.1.8 der TRBA 250 "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" hat der der Arbeitgeber nach § 9 Absatz 1 Nummer 4 BioStoffV dafür zu sorgen, dass vom Arbeitsplatz getrennte Umkleidemöglichkeiten vorhanden sind, sofern Arbeitskleidung erforderlich ist; die Arbeitskleidung ist regelmäßig sowie bei Bedarf zu wechseln und zu reinigen ...

Stand: 14.09.2023

Dialog: 1412

Muss der Arbeitgeber die von ihm zur Verfügung gestellte Arbeitskleidung waschen lassen, wenn der Mitarbeiter bei seiner Tätigkeit mit Gefahrstoffen umgeht?

 wird Arbeitskleidung getragen, um Verschmutzungen o. ä. von der Privatkleidung fern zu halten. Zur Arbeitskleidung zählt auch die Berufskleidung (z. B. die Uniform). Falls Arbeitskleidung kontaminiert wird, ist diese zu wechseln und wie Schutzkleidung vom Arbeitgeber zu reinigen.Die Technische Regel für Gefahrstoffe - TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" - Ziffer 5.3.3 konkretisiert: "Ist bei Tätigkeiten eine Gefährdung ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 12574

Gibt es gesetzliche Vorgaben, wie viele Spätschichten ein Beschäftigter leisten darf, wenn er auch Frühschichten leistet?

mit einer sechstägigen Frühschicht begonnen werden.Wichtig ist noch, dass die Ruhezeiten zwischen den Arbeitstagen und den Wechseln zwischen den Schichten eingehalten werden (Früh- zu Spätschicht und Spät- zu Frühschicht).Die Arbeitnehmer müssen nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit eine ununterbrochene Ruhezeit von mindestens elf Stunden haben.Beginn und Ende der Ruhezeit kann gemäß § 9 Abs. 2 ArbZG ...

Stand: 19.08.2024

Dialog: 12941

Muss für die sicherheitstechnische Betreuung eines Baubetriebes die fachbezogene Sifa-Ausbildung (Ausbildungsstufe 3) der Bau-BG vorhanden sein?

) in der Fassung vom 01.06.2005] vorliegen." Für die Zuständigkeitsbereiche anderer Berufsgenossenschaften gelten ähnliche Regelungen.Das heißt: Beabsichtigt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit, die nach dem neuem Ausbildungskonzept (seit dem Jahr 2001) ausgebildet worden ist, die Branche zu wechseln, ist § 4 Abs. 7 der DGUV Vorschrift 2 heranzuziehen ("Der Unfallversicherungsträger entscheidet ...

Stand: 30.01.2025

Dialog: 6019

Gibt es in der Altenpflege eine Vorgabe zur Trennung von Kleidung, die während der Pflege getragen wird, und der Privatkleidung?

sind, sofern Arbeitskleidung erforderlich ist; die Arbeitskleidung ist regelmäßig sowie bei Bedarf zu wechseln und zu reinigen. Die Beschäftigten haben die bereitgestellten Umkleidemöglichkeiten zu nutzen. Dabei ist zwischen Schutzkleidung als Teil der persönlichen Schutzausrüstung mit Schutzwirkung und der Arbeitskleidung ohne Schutzwirkung zu unterscheiden. Definitionen dazu finden sie unter Punkt 2 ...

Stand: 08.08.2017

Dialog: 5202

Welche persönliche Schutzausrüstung muss bei Sanierung von Schimmelpilzbefall getragen werden?

ist das Tragen von Atemschutzgeräten mit Partikelfiltern erforderlich. Die Filter der Atemschutzmasken sind mindestens arbeitstäglich zu wechseln. Partikelfiltrierende Halbmasken (FFP-Masken) sind nach einmaligem Gebrauch zu entsorgen. Aufgrund der erhöhten körperlichen Belastung insbesondere bei länger andauernder Anwendung von Atemschutzgeräten mit Partikelfiltern wird der Einsatz Gebläse unterstützter ...

Stand: 12.08.2019

Dialog: 5264

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