Rechercheergebnisse

"Betriebsanweisungen nach der Biostoffverordnung" weisen wir hin.Bestimmte Betriebe müssen nach den abfallrechtlichen Vorschriften einen Betriebsbeauftragten für Abfall bestellen. Ob eine solche Bestellungspflicht auf Ihren Betrieb zutrifft, sollten Sie ggf. im direkten Kontakt mit der kommunalen Abfallentsorgungsbehörde klären. Auf die diesbezügliche Informationen in der Broschüre "Abfallentsorgung, Informationen ...

Stand: 31.01.2024

Dialog: 15399

können. • Im Pausenraum dürfen keine Gefahrstoffe aufbewahrt oder verwendet werden. Fazit:Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich festzulegen, wie die gesetzlichen Vorschriften umgesetzt werden. In Ihrem Fall kann die Gefährdungsbeurteilung nur zu dem Ergebnis kommen, dass ein Pausenraum auch bei weniger als 10 Beschäftigten erforderlich ist. Bei der Erstellung ...

Stand: 04.06.2018

Dialog: 24229

) Anspruch auf den Durchschnittsverdienst gemäß § 18 Mutterschutzgesetz.Weitere Informationen dazu finden Sie z. B. hier. Die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes gelten für Frauen in einem Arbeitsverhältnis, also auch für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse oder sogenannte Minijobs. Ein von der Ärztin/ vom Arzt ausgesprochenes individuelles Beschäftigungsverbot ist demzufolge auch bei geringfügigen ...

Stand: 19.03.2026

Dialog: 8341

Die Pflicht zur Bestellung der Ersthelfer und die Anzahl wird gemäß der jeweils geltenden Unfallverhütungsvorschrift für den Betrieb / die Verwaltung definiert. Es ist § 26 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" maßgebend:"(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung Ersthelfer mindestens in folgender Zahl zur Verfügung stehen: 1. bei 2 bis zu 20 ...

Stand: 23.03.2026

Dialog: 6641

. Auch die Unfallverhütungsvorschriften (hier z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (§ 30 Abs. 2) sehen durchaus Pflichten der Beschäftigten vor; bei Verstoß besteht die Möglichkeit von Ordnungswidrigkeitenverfahren. Darauf kann der Beschäftigte auch entsprechend hingewiesen werden. Verwendet er die Arbeitsmittel nicht bestimmungsgemäß, stellt sich die Frage nach den Konsequenzen.In einer Kommentierung zu § 15 Abs. 2 ...

Stand: 09.04.2026

Dialog: 21073

abzustimmen. Bei Einhaltung der Vorgaben aus dem Technischen Regelwerk kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass er die entsprechenden Vorschriften einhält. ...

Stand: 18.04.2017

Dialog: 6682

können sich aus baurechtlichen Vorschriften ergeben, wie z.B. Bauordnung NRW (BauO NRW) und der Sonderbauverordnung NRW (SBauVO) ergeben. Zur Auslegung des Bauordnungsrechts können wir keine Aussage machen. Sprechen Sie bitte diesbezüglich die örtliche Baubehörde an.Bezüglich ggf. nötiger Erlaubnisse, wie z. B. Schankgenehmigungen, sollte das Ordnungsamt direkt angesprochen werden. Dieses gilt auch für die Organisation ...

Stand: 28.11.2024

Dialog: 12313

und Bewertung von Gefährdungen sowie der Ableitung von geeigneten Schutzmaßnahmen. Bei Anwendung der beispielhaft genannten Maßnahmen kann der Arbeitgeber insoweit die Vermutung der Einhaltung der Vorschriften der ArbStättV für sich geltend machen. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Grundlage ...

Stand: 20.08.2025

Dialog: 12220

Auf gaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung verfügt. In arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regeln wie z. B. auch der DGUV Information 205-001 "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" werden aber explizit keine Regelungen bezüglich des Zurücksetzens des Brandmeldetableaus oder -anlagen getroffen.In der Regel ...

Stand: 28.01.2024

Dialog: 11506

Aus dem Arbeitsschutzrecht liefert keine der einschlägigen Vorschriften/Regelungswerke (s.u.) explizite Angaben zum Flächenbedarf oder zu Abmessungen von Rangier- und Abstellflächen für LKW allgemein oder ihrer Anhänger und Sattelauflieger im speziellen. Vordergründig werden die Verkehrswege auf dem Betriebsgelände geregelt. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 07.09.2016

Dialog: 15056

lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt wurden und die für die Arbeitsmittel zum Zeitpunkt des Bereitstellens auf dem Markt gelten. Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber ...

Stand: 17.11.2025

Dialog: 6466

Um den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb von Flüssiggas auf Märkten, Volksfesten, in Verkaufsfahrzeugen oder -zelten u. ä. zu gewährleisten, sind vom Betreiber die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und Regeln der Technik zu beachten. Maßgeblich sind hierbei die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV), die DGUV Vorschrift 79 „Verwendung von Flüssiggas“, die DGUV Arbeits-Sicherheits-Information ASI ...

Stand: 03.02.2021

Dialog: 9781

Ein Fahrzeug gilt keinesfalls als Baustelle. Mehr noch, die Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), die auch für Baustellen gelten, gelten ausdrücklich (§ 1 Absatz 2 Ziffer 2) nicht in Transportmitteln, sofern diese im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden. Ihr Arbeitsplatz auf dem Fahrzeug muss deshalb ausschließlich nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung  [§ 5 ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 6800

Immunologische Testverfahren gehören zur arbeitsmedizinischen Vorsorge, mit der sich die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) befasst.§ 3 Abs. 1 Satz 1 ArbMedVV normiert, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine "angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge" zu sorgen, wobei er nach § 3 Abs. 1 Satz 2 ArbMedVV die Vorschriften ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 2999

Alleinarbeit ist aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht zulässig, wenn bestimmte Randbedingungen eingehalten werden. In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" wird diesbzgl. unter Nr. 2.7.2 ausgeführt (Hinweis: das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk finden Sie unter http://publikationen.dguv.de):"Alleinarbeit liegt vor, wenn eine Person allein, außerhalb von Ruf ...

Stand: 30.04.2019

Dialog: 5826

Vorbemerkung: Die PSA-Benutzungsverordnung, welche konkrete Vorgaben für den Arbeitgeber enthält bezüglich Bereitstellung, Auswahl und Instandhaltung von PSA, kann hier nicht angewendet werden, da Ausrüstungen für Not- und Rettungsdienste vom Anwendungsbereich ausgenommen sind. Im vorliegenden Fall finden daher die (allgemeiner gefassten) Vorschriften des Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG ...

Stand: 04.07.2019

Dialog: 4771

berücksichtigen. Zu den speziellen Einsatzbedingungen zählt auch das Zusammenwirken verschiedener Arbeitsmittel. Der Unternehmer ist zum Erstellen von Betriebsanweisungen durch das Arbeitsschutzgesetz sowie eine Reihe anderer Vorschriften, wie Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften verpflichtet. Die Benutzung von Maschinen stellt eine Gefährdung dar. Besonders dann, wenn sie von unausgebildetem ...

Stand: 18.02.2015

Dialog: 2338

gefährlicher Arbeiten in § 8 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" und die Informationen der Arbeitsschutzverwaltung NRW zum Jugendarbeitsschutz weisen wir hin. ...

Stand: 08.01.2026

Dialog: 15275

Die Unfallverhütungsvorschrift "Flurförderzeuge" (DGUV Vorschrift 68, ) macht im § 17 konkrete Aussagen über Personen, die als Gabelstaplerfahrer eingesetzt werden dürfen. Diese Anforderungen werden mit der DGUV-Information 208-004 "Gabelstaplerfahrer" konkretisiert:"Gabelstaplerfahrer müssen• mindestens 18 Jahre alt sein,• geistig und körperlich geeignet sein,• theoretisch und praktisch ...

Stand: 08.01.2019

Dialog: 1777

Es gibt zwei wesentliche Vorschriften, die die Arbeits- bzw. Arbeitsplatzgestaltung an Arbeitsplätzen und Bildschirmarbeitsplätzen regeln: 1) Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und 2) die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) Bei der Beurteilung der möglichen Gesundheitsgefahren eines Arbeitsplatzes wird nicht in Bildschirmarbeitsplatz und rechnerunterstützer Arbeitsplatz unterschieden ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 1458