Rechercheergebnisse

Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 3 BetrSichV auch insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen und die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von ihm mit der Prüfung oder Erprobung von Arbeitsmitteln zu beauftragen sind.Die Prüfungen sind mit dem Ziel durchzuführen, Schäden rechtzeitig zu entdecken und zu beheben ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 23083

arbeitsmedizinische Vorsorgemaßnahmen, so ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV- heranzuziehen. Diese umfassen Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge. Die ArbmedVV verpflichtet den Arbeitgeber (§ 3 Abs. 2 ArbMedVV), zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt oder eine Ärztin nach § 7 ArbMedVV zu beauftragen. Ist ein Betriebsarzt oder eine Betriebsärztin gem ...

Stand: 16.11.2023

Dialog: 18826

oder mit Arbeitsstoffen oder der Arbeitsumgebung hervorgerufen werden. Gleichartige Arbeitsmittel können zusammengefasst beurteilt werden. Der Arbeitgeber muss geeignete Personen, d. h. Personen die über entsprechende Qualifikationen verfügen, mit den Prüfungen der Arbeitsmittel beauftragen. Die Personen, die mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beauftragt werden, müssen nicht zwangsläufig befähigte Personen sein. Je ...

Stand: 16.10.2015

Dialog: 6407

- und Sichtweite zu anderen Personen, Arbeiten ausführt.Grundsätzlich sollte eine „gefährliche Arbeit" nicht von einer Person allein ausgeführt werden. Ausnahmsweise kann es aus betrieblichen Gegebenheiten notwendig sein, eine Person allein mit einer „gefährlichen Arbeit" zu beauftragen. In diesem Fall hat der Unternehmer in Abhängigkeit von der Gefährdung an Einzelarbeitsplätzen geeignete Maßnahmen ...

Stand: 30.04.2019

Dialog: 5826

-500  "Betreiben von Arbeitsmitteln" geregelt. Danach darf der Unternehmer mit dem selbstständigen Bedienen von Hubarbeitsbühnen Personen nur beauftragen, die1. das 18. Lebensjahr vollendet haben, 2. in der Bedienung der Hubarbeitsbühne unterwiesen sind und 3. ihre Befähigung gegenüber dem Unternehmer nachgewiesen haben. (Hinweis: die in der DGUV Regel 100-500 enthaltenen Unfallverhütungsvorschriften ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 13153

einer Fortbildung bei der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) nachgewiesen haben. Die zuständige Behörde kann weitere geeignete Personenkreise mit entsprechender Qualifikation beauftragen, Schwimmunterricht zu erteilen. Beim Baden muss die Lehrerin / der Lehrer sicherstellen, dass eine Aufsicht anwesend ist, die retten kann, wenn sie/er selbst dazu nicht in der Lage ist. Nach unserer Kenntnis existieren ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 7648

der zur Verfügungstellung eines Produkts durch Vermietung entspricht die wiederholte Vermietung des Produkts nicht einem neuen Inverkehrbringen. Zur Verwendung eines gebrauchten Produktes durch den Arbeitgeber siehe LL A 5.1 Fall 2."Grundsätzlich ist somit die Nutzung der fremden Stapler zulässig. Eine schriftliche Beauftragung Ihrer Monteure ist aber erforderlich. Die genauen Modalitäten zur Nutzung der fremden Stapler ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 42435

Die arbeitsschutzrechtliche Pflicht zum Unterweisen hat der Arbeitgeber nach § 12 Arbeitsschutzgesetz. Diese Pflicht kann er auf andere Personen schriftlich delegieren (siehe § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz und § 13 der DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention".Personen, denen Arbeitgeberpflichten übertragen werden sollen, müssen die entsprechende Fachkenntnis haben. Dabei muss ...

Stand: 28.11.2023

Dialog: 28247

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist persönlich zu bestellen.In § 5 Absatz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) heißt es:"Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf..."In der LV 64 "Leitlinien zum Vollzug ...

Stand: 24.01.2025

Dialog: 43749

von Flurförderzeugen (Gabelstaplern) mit Fahrersitz oder Fahrerstand sind im § 7 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 aufgeführt und gelten für alle Beschäftigten:• mindestens 18 Jahre alt• für die Tätigkeit geeignet und ausgebildet• Befähigungsnachweis• schriftliche Beauftragung durch den ArbeitgeberHierzu steht in den Durchführungsanweisungen:"Das Steuern von Flurförderzeugen durch Jugendliche unter 18 Jahren ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 2420

Qualifizierung dürfen Bedienpersonen mit der Führung von Flurförderzeugen durch den Unternehmer beauftragt werden. Diese Beauftragung ist schriftlich zu erteilen.Die Form der schriftlichen Beauftragung ist in der DGUV Vorschrift 68 „Flurförderzeuge“ nicht vorgeschrieben.Bei der Beauftragung ist anzugeben, für welchen Betrieb bzw. Betriebsteil sowie für welche Flurförderzeuge (abhängig z. B ...

Stand: 04.08.2024

Dialog: 14039

Die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit unter § 5 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) geregelt:"(1) Der Arbeitgeber hat Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen, soweit dies erforderlich ist im Hinblick auf1. die Betriebsart und die damit für die Arbeitnehmer verbundenen ...

Stand: 11.02.2025

Dialog: 42467

. Unterweisungen sind regelmäßig zu wiederholen und im Rahmen einer "hinreichenden" Dokumentation schriftlich festzuhalten. Mit der Durchführung der Unterweisung kommt der Arbeitgeber seiner Führungsverantwortung nach. Die Unterweisung kann der Arbeitgeber selbst oder eine von ihm schriftlich beauftragte Person vornehmen.Weitere Informationen finden Sie in der KomNet - Datenbank unter den Stichworten "Einweisung ...

Stand: 25.01.2023

Dialog: 18845

Der Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für die Tätigkeiten in seinem Berieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen und auf Wirksamkeit zu überprüfen.Nach der PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) muss der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auc ...

Stand: 18.09.2024

Dialog: 16405

Wer Röntgeneinrichtungen im Zusammenhang mit der Herstellung prüft oder erprobt, hat dies der zuständigen Behörde unverzüglich vor Beginn der Tätigkeit schriftlich anzuzeigen (§ 22 Absatz 1 Nr. 2 Strahlenschutzverordnung).In Nordrhein-Westfalen z. B. sind die Bezirksregierungen (Dezernat 55) die zuständigen Behörden. Neben der Anzeige an sich benötigt die Behörde von den verantwortlichen Personen ...

Stand: 19.03.2020

Dialog: 6805

Ja, der extern beauftragte, geeignete Koordinator kann im Rahmen seines Auftrages die Pflichten des "beauftragten Dritten" nach Baustellenverordnung (BaustellV) wahrnehmen. In der Praxis würde aber zunächst die Beauftragung als „beauftragter Dritter“ nach § 4 der BaustellV durch den Bauherrn erfolgen. Diese Beauftragung sollte schriftlich erfolgen.Ab dem Beauftragungszeitpunkt sind vom „Dritten ...

Stand: 27.05.2019

Dialog: 10924

bei einer beabsichtigten Kündigung ebenso die Zulässigkeit der Kündigung der werdenden Mutter vorher bei der zuständigen Behörde schriftlich beantragen muss. Die Behörde klärt dann, ob eine Weiterbeschäftigung (z. B. durch einen Rechtsnachfolger des Betriebes) möglich ist. Vor der Entscheidung der Behörde darf keine Kündigung ausgesprochen werden.Auf die entsprechenden Ausführungen zu der Thematik im Leitfaden ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9444

Eine staatliche Stelle, die das Gutachten eines Gutachters „neutral“ überprüft, ist im Rechtsverfahren nicht vorgesehen. Sie haben jedoch die Möglichkeit Wiederspruch einzulegen und ggf. auch vor dem Sozialgericht zu klagen. Wie der Verfahrensweg abläuft, ist nachfolgend kurz skizziert:Dem Bescheid des Rentenausschuss können Sie innerhalb eines Monats mündlich zu Niederschrift oder schriftlich ...

Stand: 03.05.2021

Dialog: 43517

Nein, dies ist nicht erforderlich.Siehe hierzu den § 12 Absatz 2 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort ist folgendes nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen eine schriftliche Betriebsanweisung für die Verwendung des Arbeitsmittels in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache an geeigneter Stelle zur Verfügung ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 42551

, können sie sich wegen des Einsatzes der Ersthelfer absprechen. Wird in einem Fremdbetrieb gearbeitet, kann in Absprache mit diesem auf die Erste-Hilfe-Organisation dieses Betriebes zurückgegriffen werden."Unserer Einschätzung nach kann diese Vorgehensweise analog für die Evakuierungs- und Brandschutzhelfer gesehen werden. Diese Regelungen sollten schriftlich festgehalten werden.Hinweis:Auf die DGUV Information 215 ...

Stand: 15.08.2018

Dialog: 42345