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Es ist davon auszugehen, dass es sich bei denen von Ihnen angesprochenen Maschinen um Maschinen im Sinne der 9. ProdSV i. V. m. der RL 2006/42/EG handelt. Zum Thema "Dieseltank" sind in der Maschinenrichtlinie allgemeine Anforderungen definiert. Entsprechend Ziffer 1.1.3 Materialien und Produkte Anhang II gilt: "Die für den Bau der Maschine eingesetzten Materialien oder die bei ihrem Betrieb verwe ...
Stand: 10.04.2018
Dialog: 42249
Stellt der Arbeitgeber den Beschäftigten Arbeitsmittel für Telearbeit oder zur mobilen Arbeit (Home-Office) zur Verfügung, muss er auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen dieser Arbeitsmittel sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach § 14 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ermitteln und festlegen. Die Fristen ...
Stand: 15.05.2022
Dialog: 43673
Nein, ein solches Verbot wäre gegenüber einer werdenden Mutter unzulässig.Durch das Mutterschutzgesetz - MuSchG wird die Gesundheit der Frau und ihres Kindes am Arbeits-, Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Entbindung und in der Stillzeit geschützt. Im § 9 Abs.3 MuSchG wird gefordert: "Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die schwangere oder stillende Frau ihre ...
Stand: 06.06.2018
Dialog: 5518
Aus dem Arbeitsschutzrecht ergeben sich folgende Anforderungen an raumlufttechnische Anlagen:Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter der Nummer 3.6 folgendes nachzulesen:"(1) In Arbeitsräumen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften muss unter Berücksichtigung des spezifischen Nutzungszwecks, der Arbeitsverfahren, der physischen ...
Stand: 05.06.2018
Dialog: 42315
Nach § 1 Absatz 2 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gelten für folgende Arbeitsstätten nur § 5 und der Anhang Nummer 1.3:1.Arbeitsstätten im Reisegewerbe und im Marktverkehr,2.Transportmittel, die im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden,3.Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb der von ihm bebauten Fläche liegen. D.h. ...
Stand: 03.01.2019
Dialog: 9040
Dieselkraftstoff nach DIN EN 590 hat einen Flammpunkt von über 55 °C und ist somit nicht als entzündlich eingestuft, aber brennbar. Daher ist eine Dieseltankanlage nicht überwachungsbedürftig im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Geprüft werden muss eine mobile Dieseltankstelle dennoch. Zunächst fällt eine mobile Dieseltankstelle unter das Gefahrgutrecht. Hieraus ergeben ...
Stand: 18.09.2024
Dialog: 24917
, um eine diskriminierungsfreie Arbeitsumgebung für alle Beschäftigten zu unterstützen.Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) (Anhang, Nummer 4.1 "Sanitärräume") besagt aktuell, dass der Arbeitgeber Toiletten-, Wasch- und Umkleideräume für Frauen und Männer getrennt einzurichten hat oder eine getrennte Nutzung ermöglichen muss.Da diese Regelung das dritte Geschlecht nicht miteinbezieht, besteht ...
Stand: 14.02.2019
Dialog: 42593
Ein Gabelstapler ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-. Im Anhang 1 finden sich unter den Punkten 1.3 und 1.4 folgende Aussagen:"1.3 Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass bei mobilen Arbeitsmitteln mitfahrende Beschäftigte nur auf sicheren und für diesen Zweck ausgerüsteten Plätzen mitfahren. Besteht die Möglichkeit des Kippens oder Überschlagens ...
Stand: 12.12.2024
Dialog: 27874
Nein. Augenspülflaschen sind grundsätzlich nur dann zulässig, wenn kein Trinkwasseranschluss zur Verfügung steht. Einer mit Trinkwasser gespeisten Augendusche ist daher stets Vorrang vor Augenspülflaschen zu geben.Begründung:In Laboratorien, in denen nach chemischen, physikalischen oder physikalisch-chemischen Methoden präparativ, analytisch oder anwendungstechnisch mit Gefahrstoffen gearbeitet wi ...
Stand: 24.02.2021
Dialog: 42418
Mit der Bewertungsgruppe R 9.In den Begriffsbestimmungen der ASR A4.1 "Sanitärräume" ist u. a. nachzulesen:"3.3 Toilettenräume beinhalten mindestens eine Toilette und eine Handwaschgelegenheit sowie gegebenenfalls Urinal und Toilettenzelle. 3.5 Ein Vorraum ist ein vollständig abgetrennter Bereich in einem Toilettenraum, um z. B. das Überströmen von geruchsbelasteter Luft zu vermeiden und ggf ...
Stand: 27.02.2025
Dialog: 44089
Bei einem mobilen Bratwurststand mit angeschlossener Druckgasflasche handelt es sich nicht um eine Lagerung im Sinne der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern", somit können diese nachts in ein Gebäude geschoben werden. Siehe hierzu Nummer 1 Anwendungsbereich Absatz 4 dort heißt es:"Diese TRGS gilt nicht 1. für Stoffe, die sich im Produktions- oder Arbeitsgang befinden ...
Stand: 23.05.2019
Dialog: 28472
dies durch eine freie Lüftung oder eine lüftungstechnische Anlage geschieht, wird nicht festgelegt. In der ASR A3.6 wird die Übertragung der dort genannten Anforderungen auf Sanitärräume (Toiletten) empfohlen. Insofern ergibt sich aus der arbeitsschutzrechtlichen Gesetzgebung keine Verpflichtung zum Einbau von Fenstern in Toilettenräumen. Hinweis:Für Informationen, ob sich eine Verpflichtung aus dem Baurecht ...
Stand: 09.01.2018
Dialog: 19822
A3.5 Raumtemperatur - ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft entsprechend Ziffer 3.6 des Anhangs der ArbStättV in Verbindung mit ASR A3.6 Lüftung. - ausreichend Sanitärräume entsprechend Ziffer 4.1 des Anhangs der ArbStättV. Von ständigen Arbeitsplätzen sollen Toiletten nicht mehr als 100 m und höchstens eine Geschoßhöhe entfernt sind. Der Weg von ständigen Arbeitsplätzen in Gebäuden ...
Stand: 13.02.2017
Dialog: 13881
und ähnliche Personen müssen in einigen Bädern die Toiletten und die Umkleiden reinigen. Dort befindet sich immer wieder Stuhl. Auch Binden und Tampons werden gebraucht liegen gelassen. In diesem Fall empfehlen wir eine Hepatitis A- und eine Hepatitis B-Impfung.Die rechtliche Quelle ist die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)Nach unserem Kenntnissen sind keine weiteren Impfungen ...
Stand: 07.09.2018
Dialog: 7861
von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten haben." (Nr 1.9 des Anhangs 1 BetrSichV).Im Besonderen sind die zusätzlichen Vorschriften des Anhangs 1 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln" der BetrSichV einzuhalten.Weiterhin sind die TRBS 2111 „Mechanische Gefährdungen – Allgemeine ...
Stand: 25.12.2019
Dialog: 42988
sind mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen in der Nähe der Arbeitsplätze ausreichend. Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeotsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.1 "Sanitärräume". Unter Punkt 8 "Abweichende/ergänzende Anforderungen für Baustellen" ist insbesondere Punkt 8.2 Absatz 1 und 3 hervorzuheben. Hier heißt es: "(1 ...
Stand: 15.09.2017
Dialog: 14489
Die Lagerung in mobilen Tankanlagen ist grundsätzlich möglich.Sofern die Tankanlagen dauerhaft an den Orten stehen bleiben und ausschließlich für ein stationäres Lagern genutzt werden, gelten sie als ortsfeste Behälter i.S. der Technischen Regel für Gefahrstoffe TRGS 509 "Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowie Füll- und Entleerstellen für ortsbewegliche ...
Stand: 03.11.2022
Dialog: 43728
Am besten ist es, den zu röntgenden Patienten aus der Bettenreihe herauszuziehen. Falls das wegen der Versorgungs- und Überwachungsanschlüsse nicht möglich ist, bieten sich mobile Abschirmwände oder dgl. an, die zwischen die Betten gefahren werden. Benachbarte Patienten können auch mittels Patientenschürze abgedeckt werden, sofern von der Gewichtsbelastung her vertretbar. ...
Stand: 03.06.2016
Dialog: 735
. Die sonst für medizinisch-diagnostische Röntgeneinrichtungen zutreffende Anzeige nach § 19 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) ist in diesem Fall, trotz CE-Kennzeichnung nach Medizinproduktegesetz, nicht ausreichend.Grundsätzlich hängt der erforderliche bauliche Strahlenschutz von der Röntgeneinrichtung und derer Verwendung ab.Wird ein mobiles Tubusgerät "ortsfest", also in einer Praxis in den selben wechselnden Räumen ...
Stand: 13.08.2019
Dialog: 4797
keine Gurtpflicht besteht. Zu straßenverkehrsrechtlichen Angelegenheiten kann aber nur die zuständige Straßenverkehrsbehörde verbindlich Auskunft geben.Bei einem Bagger handelt es sich auch um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung. Die unter Anhang 1 Ziffer 1 der Betriebssicherheitsverordnung geforderten "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden ...
Stand: 21.05.2021
Dialog: 7760